Altersarmut bekämpfen: Vorschläge und Forderungen des SoVD
„… Eine wirksame Bekämpfung von Altersarmut erfordert ein umfassendes Konzept. In der aktuellen Diskussion fehlte bisher eine Stimme, die ebenso auf die Ursachen von Altersarmut wie auch auf Lösungsmöglichkeiten verweist. Hier setzt der SoVD an…“ Und schlägt u.a. vor: „… Die erheblichen Missbräuche bei Leiharbeit und Werkverträgen sind wirksam zu bekämpfen. Grundsätzlich muss das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten. Scheinselbstständigkeiten sind zu unterbinden und in Normalarbeitsverhältnisse umzuwandeln. Die ausufernden Minijobs als Armutsfalle vor allem für Frauen sind durch sozialversicherungspflichtige Arbeit zu ersetzen. Befristete Arbeit ist auf einen sachlichen Grund zu beschränken. Zur Bekämpfung der Altersarmut von Langzeitarbeitslosen ist es erforderlich, eine Beitragszahlungspflicht für HartzIVBerechtigte einzuführen, zumal von Langzeitarbeitslosigkeit vielfach Menschen mit Behinderungen betroffen sind. (…) (I)n der Vergangenheit zurückgelegte Zeiten von Niedriglohnbeschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit (müssen) im Wege des sozialen Ausgleichs aufgewertet werden. Erreicht werden kann dies durch eine zeitlich begrenzte Verlängerung der Rente nach Mindestentgeltpunkten, die bislang eine Aufwertung nur für Beitragszeiten vorsieht, die vor 1992 zurückgelegt worden sind. Eine Verlängerung der Rente nach Mindestentgeltpunkten würde insbesondere Frauen zugutekommen, die besonders häufig im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. (…) Für eine ursachenadäquate Bekämpfung von Altersarmut ist es darüber hinaus dringend erforderlich, zum Ziel der Lebensstandardsicherung in der Rentenversicherung zurückzukehren und insbesondere das Rentenniveau vor Steuern wieder auf ein lebensstandardsicherndes Niveau anzuheben. Hierzu müssten zunächst einmal die Kürzungsfaktoren in der Anpassungsformel (Beitragssatzfaktor, Nachhaltigkeitsfaktor) gestrichen werden…“ Positionspapier des Sozialverbands Deutschland vom August 2016