Armuts- und Reichtumsbericht 2012

Dossier

• Es ist vollbracht: Die Endfassung des 4. Armuts- und Reichtsumsberichtes!
  • Bericht „Lebenslagen in Deutschland – Armuts- und Reichtumsberichterstattung“  – Der  Vierte Armuts- und Reichtumsbericht  der Bundesregierung
  • Die Armut der Anderen
    Die Kritik der Opposition am Armutsbericht der Bundesregierung konzentriert sich auf Nebensächlichkeiten. Kritik an der Armut selbst oder an ihren Ursachen gibt es dagegen kaum. Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 14. März 2013 . Aus dem Text: „… Zudem sollte bei einer Debatte über den Armutsbericht die europäische Dimension des Problems nicht vernachlässigt werden. Schließlich verordnet die deutsche Regierung mit Unterstützung der Oppositionsparteien SPD und Grüne, die nur gelegentlich Detailkritik üben, der gesamten Euro-Zone eben jenes Wirtschaftsmodell, das in Deutschland zur Ausbreitung der Armut führte. Die Folgen in den Ländern der europäischen Peripherie sind bekannt. Dennoch wurde die Debatte darüber nach der Veröffentlichung des Armutsberichts kaum geführt, stattdessen wurden die unterschiedlichen Fassungen zum Skandal aufgeblasen. Damit ist die Differenz zwischen Regierung und Opposition exakt benannt. Nicht die Existenz von Armut ist für sie das Problem, sondern die Art, wie man über sie berichtet. (…)Diese Fakten aber fanden in der Medienöffentlichkeit längst nicht das Echo, das die Debatte um die unterschiedlichen Versionen des Armutsberichts hervorrief. Auch an Darstellungen über die Altersarmut haben wir uns längst gewöhnt. Schließlich sind Renten, von denen man nicht ­leben kann, nur die logische Fortsetzung der Hartz-IV-Politik. Schon jetzt versuchen auch Rentner mit Minijobs ihre kärglichen Einnahmen aufzubessern. Für die Unternehmen dagegen ist es ein gutes Geschäft, wenn das Erreichen des Rentenalters keine Grenze mehr für die Ausbeutung der Menschen darstellt. Armut ist also durchaus ein Thema in der deutschen Öffentlichkeit. Der Schwerpunkt dabei liegt jedoch meist auf den unterschiedlichen davon betroffenen Gruppen, die zudem noch häufig isoliert voneinander betrachtet werden. Dabei müsste die Kritik auf die kapitalistisch verfasste Gesellschaft zielen, die Armut für viele ebenso hervorruft wie Reichtum für Wenige.“
  • „Deutschland ging es nie so gut wie heute“
    Als reines Wahlkampfgetöse hat Wirtschaftsminister Philipp Rösler Kritik an Änderungen am Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zurückgewiesen. Bericht bei tagesschau.de vom 06.03.2013 . Darin besonders interessant: Die Veränderungen im „Armuts- und Reichtumsbericht“ der verschiedenen Versionen als Tabelle
  • Armutsbericht: Neoliberale Politik ist gescheitert
    „Der DGB hat den mehrmals verschobenen Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung heftig kritisiert. „Der Bericht ist ein Armutszeugnis der Bundesregierung“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach…“ DGB-Pressemitteilung vom 06.03.2013
  • Thesen zum 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Wer vom Reichtum nicht reden will, sollte auch von der Armut schweigen
    „Das Bundeskabinett hat heute – ein Jahr verspätet – den innerhalb der Regierung heftig umstrittenen 4. Armuts- und Reichtumsbericht gebilligt. Die Bundesregierung bewertet dessen Befunde „überwiegend positiv“: der Arbeitsmarkt habe sich gut entwickelt, es gebe eine Trendwende in der Einkommensentwicklung, die Schere zwischen Arm und Reich habe sich nicht weiter geöffnet, das Armutsrisiko sei nicht gestiegen, die Einkommens- und Vermögenssituation Älterer sei überdurchschnittlich gut. Deutschland gehe es so gut wie nie, meint FDP-Chef Philipp Rösler. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge schaut auf die Wirklichkeit hinter der politischen Schönfärberei durch die Regierung…“ Thesen von Christoph Butterwegge vom 6. März 2013 bei den Nachdenkseiten
  • „Von der Leyens geschönter Armutsbericht: Ende der Durchsage
    „Akribisch“ habe sie sich vorbereitet, sagt Sozialministerin Ursula von der Leyen, als sie den entschärften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vorstellt. Mit eiserner Miene spielt sie die inhaltlichen Änderungen zu „Halbsätzen“ herab – bis sie ausgerechnet bei einem zentralen Punkt zugeben muss, „überfordert“ zu sein…“ Artikel von Thorsten Denkler in Süddeutsche Zeitung online vom 6. März 2013
  • Der unbekannte Reiche. Der Skandal am Armutsbericht ist, dass er nichts über Reichtum sagt
    „Über die Armen weiß man alles – und über die wirklich Reichen fast nichts. Jeder Hartz-IV-Empfänger ist amtlich minutiös erfasst, aber es gibt keine aussagekräftigen Daten, wie viel die Vermögenden in Deutschland wirklich besitzen. In den Statistiken klaffen Löcher, die so groß sind, dass Billionen von Euro verschwinden. Niemand weiß, wer dieses Geld hat. Auch der vierte Armuts- und Reichtumsbericht hilft da nicht weiter, der am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet wurde. Denn in diesem Bericht können ja nur die Daten auftauchen, die es gibt. Die Löcher in der Statistik sind nicht verzeichnet. Schon die bekannten Daten sind erschreckend genug…“ Kommentar von Ulrike Herrmann in der taz online vom 06.03.2013
  • Armuts- und Reichtumsbericht: „Umfairteilen statt vertuschen“
    „Das Bündnis „Umfairteilen“ hat heute vor dem Bundeskanzleramt gegen die „beschönigenden Änderungen“ am Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung demonstriert. Eine Person mit einer Maske von Vizekanzler Rösler (FDP) verfälschte mit Farbeimer und Pinsel an großen Texttafeln zentrale Aussagen des Berichts. Dagegen protestierten Bürgerinnen und Bürger mit Schildern und Sprechchören. Anlass für die Protestaktion war die Verabschiedung des Berichts im Bundeskabinett…“ Pressemitteilung des Bündnisses „Umfairteilen“  vom 6.3.2013  . Siehe dazu auch Umfairteilen statt Vertuschen! Video der Umfairteilen-Aktion  zum Armuts- und Reichtumsbericht 6. März 2013 vor dem Bundeskanzleramt bei youtube
  • Von der Leyen: „Am aktuellen Rand“ ist alles gut
    „Die Vorstellung des heute vom Kabinett gebilligten 4. Armuts- und Reichtumsbericht ist ein Musterbeispiel dafür, wie Meinung gemacht wird. Da wird kurz vor der Presskonferenz der Arbeits- und Sozialministerin eine Pressemeldung der Bundesregierung lanciert, in der geradezu krampfhaft versucht wird, die Wirklichkeit in den schönsten Farben zu zeichnen. Jeder aber auch wirklich jeder Strohhalm wird ergriffen, um die Daten in ein günstiges Licht zu rücken. Danach tritt Ministerin von der Leyen vor die Bundespressekonferenz und pickt sich aus dem über 500 Seiten starken Bericht [PDF – 4.1 MB] jedes kleinste Körnchen heraus, um die Politik der Bundesregierung in höchsten Tönen zu loben oder um dort, wo es nichts zu beschönigen gibt, zu verkünden, dass sie die dabei sei, die Probleme anzugehen. Die Botschaft: Alles ist besser geworden. Dort wo es noch Probleme gibt, ist die Regierung dabei, eine Lösung zu schaffen. Deutschland steht im internationalen Vergleich bestens da…“ Artikel von Wolfgang Lieb vom 6. März 2013 bei den Nachdenkseiten
• Lebenslagen in Deutschland
  Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung, Stand vom 21. 11.2012   (Kabinettsvorlage) beim Paritätischen

• Entwurf des 4. Armuts- und Reichtsumsberichtes
  (der ungeschminckte) Stand vom 17.09.2012   bei Sozialpolitik aktuell

• Einkommensverteilung in Deutschland: Bundesregierung schönt Armutsbericht
  „Verwässert und verschleiert: Die Bundesregierung hat ihren Armutsbericht bewusst geschönt. Kritische Passagen zur Vermögensverteilung und zur zunehmenden Einkommensspreizung wurden gestrichen. Der Grund: Die ursprüngliche Version hat nicht „der Meinung der Bundesregierung“ entsprochen.
  Die Bundesregierung hat ihren Armuts- und Reichtumsbericht in einigen entscheidenden Passagen deutlich geglättet. So ist die Aussage „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“ in der Einleitung des Regierungsdokuments nicht mehr zu finden. Dies geht aus einem Vergleich des Entwurfs mit der überarbeiteten Fassung vom 21. November hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Den Bericht, zu dem sich jetzt die Verbände äußern können, soll das Kabinett möglichst noch dieses Jahr billigen…“ Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 28. November 2012 . Aus dem Text: „… Dazu zählen auch Aussagen zur Lohnentwicklung. In der ersten Variante stand: „Während die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war, sind die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken. Die Einkommensspreizung hat zugenommen.“ Diese verletze „das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung“ und könne „den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden“. Stattdessen wird nun angeführt, dass sinkende Reallöhne „Ausdruck struktureller Verbesserungen“ am Arbeitsmarkt seien. Denn zwischen 2007 und 2011 seien im unteren Lohnbereich viele neue Vollzeitjobs entstanden, und so hätten Erwerbslose eine Arbeit bekommen…“ Siehe dazu:

• Armutsbericht: Verwässert, verschleiert, beschönigt
  DGB-Kommentar vom 28.11.2012

• Armutsbericht zensiert: Bündnis Umfairteilen kritisiert Hofberichterstattung der Bundesregierung
  Pressemitteilung von Bündnis Umfairteilen vom 28. November 2012 . Und wir erinnern an:

• „Wir begnügen uns nicht mit einem Entwurf, wir legen gleich die endgültige Version vor“
  „nak-Sprecher Thomas Beyer zur Veröffentlichung des Schattenberichts der Nationalen Armutskonferenz – „Die im Schatten sieht man nicht“: Sonderausgabe des strassenfeger-Magazins erscheint zum Internationalen Tag der Beseitigung der Armut am 17. Oktober…“ NAK-Pressemitteilung vom 17.10.2012 . Siehe dazu „Schattenbericht“ – die Sonderausgabe der Berliner Straßenzeitung strassenfeger vom Oktober 2012  

• Die Reichen-Republik. Anmerkungen zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
  „Drei Jahre länger brauchte die Bundesregierung, um herauszufinden, was das staatlich finanzierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforchung (DIW) bereits im April 2009 analysiert hatte: Die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich hat in Deutschland bereits vor der Finanzkrise ein neues Ausmaß erreicht. Nach Angaben des neuen Armuts- und Reichtumsberichts (A+R), der sich auf das Jahr 2008 bezieht und erst im Entwurf vorliegt und am 14.11.2012 vom Kabinett beschlossen wird, hatte die ärmere Hälfte der Bevölkerung nach Abzug der Schulden faktisch kein Vermögen (gerade mal 1 % des Gesamtvermögens). Über 40 Millionen Menschen hierzulande sind also buchstäblich Habenichtse. Umgekehrt hatte sich bereits vor der Finanzkrise das reichste Zehntel (Dezil) der Bevölkerung mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens gekrallt: 53 Prozent…“ Artikel von Fred Schmid vom 25. September 2012 beim isw – zum Artikel  

• Arm trotz Arbeit. Ungerechtes Deutschland
  „Die Kluft zwischen Arm und Reich wird in Deutschland immer größer. Das geht aus dem Entwurf für den Armutsbericht der Bundesregierung hervor. Demnach verfügen inzwischen nur zehn Prozent der Haushalte über mehr als die Hälfte des gesamten Vermögens. Der Sozialstaat ist aus dem Gleichgewicht geraten – und die Politik hat es so gewollt.  Denn im Zuge der Hartz-Reformen wurde der Niedriglohnsektor deutlich ausgeweitet, um mehr Beschäftigung für Geringqualifizierte zu schaffen, erklärt der Arbeitsmarktexperte Professor Gerhard Bosch von der Universität Duisburg-Essen im Frontal21-Interview. Stattdessen seien aber immer mehr qualifizierte Arbeitnehmer in den Niedriglohnsektor abgerutscht. Der sei inzwischen so groß wie in keinem anderen europäischen Land…“ Text und Video des Frontal21-Beitrags vom 25.09.2012  von A. Becker-Wenzel, H. Klar, H. Koberstein und J. Sperling

• Neuer Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Reiche trotz Finanzkrise immer reicher
  „Die Deutschen werden reicher: Das Nettovermögen der privaten Haushalte hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten mehr als verdoppelt – auf 10 Billionen Euro. Doch der Armutsbericht der Bundesregierung zeigt auch, wie ungleichmäßig der Wohlstand verteilt ist. Die reichsten zehn Prozent der Deutschen verfügen über mehr als die Hälfte des Gesamtvermögens, der unteren Hälfte der Haushalte bleibt gerade mal ein Prozent. Und auch der Staat wird immer ärmer…“ Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 18.09.2012

• Bundesregierung: Was der Armutsbericht über Deutschland verrät
  „Die gute Nachricht ist: Es gibt in der Bundesrepublik weniger Arbeitslose und weniger Kinder, die Hartz IV benötigen. Doch die Bildungschancen hierzulande hängen immer noch sehr stark vom Einkommen der Eltern ab. Die SZ dokumentiert wichtige Daten und Fakten, die das Bundesarbeitsministerium im Armuts- und Reichtumsbericht zusammengetragen hat…“ Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 18.09.2012

• Arm und Reich in Deutschland: Wenn das Stück vom Kuchen immer größer wird
  Der Sozialstaat vermag keinen Ausgleich zu schaffen: Der Unterschied zwischen Arm und Reich wird in Deutschland immer größer. Wie ist der Wohlstand in der Bundesrepublik verteilt? Artikel von Antje Sirleschtov im Tagesspiegel online vom 18.09.2012 . Aus dem Text: „… Die Bankenkrise hatte kaum Auswirkungen auf die Einkommen aus Unternehmertum. Auch bei der Entwicklung der Einkommen öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter. Während das untere Zehntel der Einkommensbezieher in den vergangenen zehn Jahren rund neun Prozent seines Brutteinkommens verloren hat, stieg das Einkommen der Besserverdienenden zwischen drei und fünf Prozent an. Betrachtet man die Entwicklung bei den verschiedenen Formen von Einkommen, so fällt auf, dass Einkommen aus Unternehmergewinnen in den zurückliegenden zehn Jahren besonders stark angewachsen sind. (…) Der Staat greift auf zweierlei Arten in den Einkommensbereich der Privathaushalte ein: Zum einen sind das die Sozialleistungen, die im Schnitt der letzten Jahre bei rund 28 Prozent des BIP lagen. Zum anderen betrifft das die Ausgaben etwa für Bildung und Kinderbetreuung. Hier liegt Deutschland noch immer im unteren Mittelfeld. Auch die Verteilung der staatlichen Mittel folgt nicht durchgängig dem Prinzip, dass das Steuergeld vor allem zum Ausgleich von Arm und Reich eingesetzt wird…“

• Armuts- und Reichtumsbericht: Reich und reich gesellt sich gern
  Nein, nicht durchs Sparen, nicht durchs Lernen und auch nicht durchs Heiraten wird man reich. Die Eliten bleiben unter sich. Artikel von Ulrike Herrmann in der taz vom 18.09.2012 . Aus dem Text: „… Was die Soziologen dabei besonders faszinierte: Dieses Netzwerk der Eliten ist so stabil, dass selbst Bildungsversager einen betuchten Partner finden. Dummheit rächt sich nicht, wenn die Eltern reich sind. Natürlich ist der Mittelschicht nicht entgangen, dass es eher selten gelingt, in ein Vermögen einzuheiraten. Also setzt man zunehmend auf individuelle Karriereplanung, indem man massiv in die Bildung der eigenen Kinder investiert. Die Logik dahinter: Fast alle DAX-Manager haben einen Universitätsabschluss, meist in Jura oder Betriebswirtschaft. Daraus folgert die Mittelschicht, dass es nur eines guten Jura-Abschlusses bedarf, damit das eigene Kind zum Konzernchef aufsteigt. Doch dies ist ein Fehlschluss…“
  
  
• Reiche in Deutschland: Wenn die Krise nicht arm macht
  „In der allgegenwärtigen Krise, so könnte man annehmen, geht es für alle bergab. Und weil Reiche besonders viel Geld in Aktien, Wertpapiere und andere riskante Anlagen gesteckt haben, sollten sie in stürmischen Zeiten auch über Gebühr von Verlusten betroffen sein. Diese Einschätzung ist aber falsch, wie aus zwei Berichten hervorgeht, die am Dienstag an die Öffentlichkeit gekommen sind. Die Berichte sind dem Namen nach völlig verschieden und drehen sich um die zwei Seiten der Medaille. Da ist auf der einen Seite der Armutsbericht der Bundesregierung, aus dem die Süddeutsche Zeitung vorab zitiert, und auf der anderen Seite der „Global Wealth Report“ des Versicherungskonzerns Allianz. Beide berichte kommen zu dem Ergebnis, dass die Wohlhabenden von den Verwerfungen der Krise nicht betroffen sind. Sie werden höchstens langsamer reich…“ Artikel von Christian Grimm im WSJ.de vom 18. September 2012