Zentrum Automobil schürt Hass in Untertürkheim mit skandalöser Hetzkampagne gegen die IG Metall und einzelne Betriebsräte – Alternative und Report Mainz berichten

Dossier

„Wie das Magazin „stern“ und das ARD-Politikmagazin „REPORT MAINZ“ berichten, hatte der Konzern im Jahr 2018 zwei Arbeiter des Werks Untertürkheim entlassen, nachdem diese einem türkischstämmigen Kollegen und IG-Metall-Vertrauensmann über Monate Hitler- und Hakenkreuz-Bilder sowie verächtliche Bilder über Moslems zugesandt hatten. Die rechte Mini-Gewerkschaft „Zentrum Automobil“, die in Untertürkheim im Betriebsrat vertreten ist, nutzt diesen Fall nun für eine Kampagne aus. So veröffentlichte der Verein auf Facebook und Youtube einen 35 Minuten langen Film, in dem die Vorwürfe gegen die beiden Entlassenen als „völlig absurd“ abgetan werden. Schuld seien korrupte Praktiken bei der IG Metall. (…) Das Arbeitsgericht Stuttgart hatte die Kündigungen der zwei Arbeiter in erster Instanz als rechtmäßig bestätigt. In einem Aushang für die Mitarbeiter wies Daimler jetzt auch die Vorwürfe des „Zentrum Automobil“ zurück. (…) Solche Nazi- und Hassposts seien auch zwischen anderen Daimler-Mitarbeitern geteilt worden, berichten mehrere IG Metall-Betriebsräte: „Also in dieser Massivität hat’s mich definitiv überrascht. Ich meine, dass es diese Aussagen, diese Bilder, diese ganzen Inszenierungen gibt, das wissen wir. So realistisch sind wir alle miteinander. Aber dass es so massiv hier im Betrieb zugeht, das war schon extrem überraschend.“, sagte Roland Schäfer, stellvertretender IG Metall-Betriebsratsvorsitzender von Untertürkheim. (…) Mehrere IG Metaller berichten weiterhin, dass das Geschehen den Betriebsfrieden störe bzw. ihn gefährde. Im baden-württembergischen Stammwerk Untertürkheim arbeiten rund 20.000 Mitarbeiter. Sie stammen aus rund 100 Nationen. Vor diesem Hintergrund spaltet die Aktivitäten von Hilburgers ultrarechter Gewerkschaft die Belegschaft…“ Text zum Beitrag der Sendung am 30.7.2019 beim SWR – nun mit Video des Beitrags und Wiederholung am 2.8.2019, 5:30 Uhr im SWR – siehe dazu Hintergrundinformationen in Alternative: Belegschaftszeitung Untertürkheim,  Ausgabe Nr. 176 vom 19. Juli 2019 und weitere Infos und Bewertungen:

• Berufungsverhandlung nach rassistischen Beleidigungen: Kündigung von Daimler-Mitarbeiter rechtens / 2. Termin am 19.12. / Polizei mit Pfefferspray gegen Antifaschisten und Gewerkchafter 
  „Die Kündigung eines Daimler-Mitarbeiters wegen rassistischer Beleidigungen eines Kollegen war rechtmäßig. Das hat das Landesarbeitsgericht entschieden. Die Verhandlung hatte wegen einer Demonstration verspätet begonnen. Gemeinsam mit einem anderen Mitarbeiter soll der Daimler-Mitarbeiter an einen türkischen Kollegen Beleidigungen wie „Dreckstürke“, Bilder von Hakenkreuzen und Hitler sowie rassistische, bedrohliche Texte verschickt haben. Der zweite Fall soll laut Gericht ebenfalls noch im Dezember verhandelt werden. Mehrere Dutzend Personen hatten am Donnerstagmorgen vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart demonstriert. Zunächst verlief die Demonstration friedlich. Jedoch blockierten Aktivisten zwischenzeitlich den Eingang zum Landesarbeitsgericht, dass die Kläger nicht in das Gebäude gelangen konnten. Es ist auch zu kleineren Rangeleien gekommen. Der Prozessbeginn verspätete sich dadurch. Darüber hinaus hatte in der Nähe, vor dem Gewerkschaftshaus in Stuttgart, eine Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) unter dem Motto „Keine Hetze im Betrieb“ stattgefunden. Die Blockade vor dem Gericht sei jedoch nicht von der Gewerkschaft ausgegangen, betonte der DGB. Die Polizei hatte sich im Vorfeld auf eine heikle Lage eingestellt. Zur Unterstützung der beiden gekündigten Daimler-Mitarbeiter war eine Solidaritätskundgebung in der Nähe des Gerichts angekündigt gewesen. Diese fand nach SWR-Informationen nicht statt…“ SWR-Bericht vom 5.12.2019 – siehe dazu:
  • Rassismus bleibt Kündigungsgrund. Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg bestätigt Entlassung wegen Beleidigung erneut
    „Im Fall der Kündigung zweier Daimler-Beschäftigter wegen rassistischer Beleidigung kam es letzten Donnerstag zu einem weiteren Berufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. Wie schon im ersten Prozess am 5. Dezember (jW berichtete) wurde die außerordentliche fristlose Entlassung eines 58jährigen, der einen Kollegen monatelang rassistisch beleidigt hatte, gerichtlich bestätigt. (…) Das Landesarbeitsgericht in Stuttgart hat die Kündigung in zweiter Instanz bestätigt und den Einwand langer Betriebszugehörigkeit und Schwerbehinderung als nachrangig eingestuft. Für beide Kündigungen wurde keine Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen. Auf eine strafrechtliche Verfolgung wegen verwendeter Nazisymbole wird der Staat wohl aber auch in diesem Fall verzichten. Erneut mobilisierten Gewerkschafter und Antifa zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude. Wieder gab es ein großes Polizeiaufgebot gegen die anwesenden Antirassisten. Mit Absperrgittern wurden sie daran gehindert, den Unterstützern der Gekündigten und des rechten »Zentrum Automobil«, das mit sechs von 47 Betriebsräten im Daimler-Werk Untertürkheim vertreten ist und den Fall politisch ausnutzt, den Zugang zu blockieren. Damit Oliver Hilburger, Betriebsrat und Kopf des Zentrums, und sieben weitere seiner Anhänger – im Gegensatz zum letzten Mal – in den Gerichtssaal gelangen konnten, hatte die Polizei ihnen einen Durchgang an anderer Stelle des Absperrgitters geöffnet. Für ihre Gegner gab es entsprechend weniger Platz im Gerichtssaal und einen Einlassstopp.“ Artikel von Ursel Beck in der jungen Welt vom 24.12.2019 (im Abo) und die LAG-Pressemitteilung vom 6.12.2019 zum Urteil 
  • »Zentrum Automobil«: Wer hetzt, fliegt – aber Repression gegen Antifaschisten 
    „… Das rechte »Zentrum Automobil«, das seit der Betriebsratswahl 2018 mit sechs von 47 Betriebsräten im Werk Untertürkheim vertreten ist, nutzt den Fall seither politisch aus. Mit einem professionell gemachten Youtube-Video wurden die Tatsachen verdreht und aus den Tätern Opfer gemacht. Am Donnerstag hatte der rechte Betriebsrat Oliver Hilburger und seine Verbündeten zu einer Kundgebung vor dem Landesarbeitsgericht aufgerufen. Anstelle der erwarteten 40 Teilnehmer waren jedoch nur 15 gekommen. Dagegen nahmen an einer Kundgebung, die von den Gewerkschaften und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Rems-Murr und Stuttgart organisiert wurde, um die 100 Menschen teil. Mit Sprechchören wie »Wer hetzt, fliegt – Zentrum lügt« und »Zentrumshetze schafft keine Arbeitsplätze« stellte sich eine große Gruppe Gewerkschafter der Gruppe herannahender Zentrumsleute zunächst in den Weg. Schließlich entschieden die Demonstranten ein Spalier zu bilden, um den am Prozess beteiligten Rechten Zugang zum Gerichtsgebäude zu lassen, damit der Prozess stattfinden konnte. Die in der Zwischenzeit mit gut ausgerüsteten Einsatzkräften verstärkte Polizei hielt das Spalierlaufen für die rechten Prozessbeteiligten für unzumutbar und machte den Weg unter Einsatz von Pfefferspray frei. Demonstranten wurden dabei verletzt. Für die Unterstützer des gekündigten Daimler-Arbeiters, die am Prozess teilnehmen wollten, fand die Polizei einen Nebeneingang. Da so gut wie alle 60 Zuschauerplätze im Gerichtssaal bereits von Gewerkschaftern und Antifaschisten besetzt waren, wurde nur noch Hilburger in den Gerichtssaal gelassen. Das Gerichtsverfahren begann schließlich mit halbstündiger Verspätung und zog sich über mehrere Stunden hin. Allerdings wurde die meiste Zeit für bürokratischen Formalismus anstatt für die Rassismusvorwürfe aufgewendet. (…) Der Tag war eine Niederlage für die rechten Hetzer um das Zentrum Automobil. Aber er hat auch gezeigt, wie der Staat gegen Antifaschisten vorgeht. Prozessbeobachter mussten alle Taschen, Handys, Schreibblöcke, Kugelschreiber, alle persönlichen Gegenstände vor dem Gerichtssaal abgeben und sich einer Leibesvisitation unterziehen. Selbst T-Shirts mit IGM-Logo und der Aufschrift »Respekt« durften nicht im Gerichtssaal getragen werden. Dortselbst waren Polizeikräfte der Justiz in Kampfmontur. Nebenbei wurde von der Richterin erwähnt, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Strafanzeige gegen die beiden Täter eingestellt hat. Dabei ist bekannt, dass Nazi-Symbole verwendet wurden…“ Bericht von Ursel Beck, Stuttgart, in der jungen Welt vom 07.12.2019 (im Abo)
  • Zentrum Automobil spaltet Daimler. Rechte Hassparolen bei Stuttgarter Autobauer erneut vor Gericht
    „… Der Konflikt um den Stellenabbau bei Daimler verdeckt derzeit ein anderes Problem, das an Bedeutung dadurch nicht verliert. Im Gegenteil: Der Autobauer könnte im Schatten seiner Antriebskrise künftig noch mehr mit Rechtsextremismus zu tun bekommen als bisher. Öffentlich wird der Kampf hinter den Werkstoren an diesem Donnerstag sowie ein zweites Mal am 19. Dezember. Bei beiden Terminen gehen zwei Daimler-Beschäftigte vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart gegen ihre Kündigungen vor, die Daimler wegen rassistischer Äußerungen ausgesprochen hat. Nachdem das Arbeitsgericht die Kündigungen vor einem Jahr schon bestätigt hat, kommt es nun zu den Berufungsverhandlungen.“ Artikel von Matthias Schiermeyer vom 04. Dezember 2019 bei der Stuttgarter Zeitung online 
  • IGM/DGB Stuttgart-Kundgebung gegen faschistische ZENTRUM – Polizei mit Pfefferspray gegen Antifaschisten und Gewerkchafter
    „Wie die Tageszeitungen mehrfach berichteten, fand am Donnerstag den 5.12.2019 vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart, die erste Verhandlung zu der fristlosen Kündigung von zwei Arbeitern aus dem Werk Untertürkheim statt. Diese hatten faschistische und rassistische Nachrichten über Internetmedien im Betrieb an einen IGM Vertrauensmann verschickt. Daruf wurden diese Mitarbeiter fristlos gekündigt, der Betriebsrat stimmte zu und das Arbeitsgericht Stuttgart hatte in 1. Instanz der Kündigung zugestimmt. ZENTRUM AUTOMOBIL, eine faschistische Gruppe um O. Hillburger BR im Werk Untertürkeim, ging in Revision. Anlässlich dieser Verhandlung vor dem LAG Stuttgart, hat die IGM und DGB Stuttgart, zu einer Kundgebung gegen Nazis am 5.12.2019 aufgerufen. Ca. 150 Kolleginnen und Kollegen, IGM ler aus den Daimler Werken Sindelfingen und Stuttgart, und aus anderen Betrieben, sowie viele junge Antifaschisten nahmen an der Gewerkschaftskundgebung Teil. Die IGM Stuttgart Geschäftsstelle mit Kollegin Nadine Boguslawski  Erste Bevollmächtigte sprach kämpferisch  wie andere Redner, eindringlich zum Kampf gegen Faschisten auf. Eindringlich wurde gegen die Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik gesprochen. Vor dem Eingang des Landarbeitsgericht versammelten sich dann friedlich solidarisch Kolleginnen und Kollegen. Wie beim Streik, Arm im Arm. Auf der anderen Seite unter massiven Polizei Schutz die Faschisten von Zentrum um Hillburger. Bewaffnet wie beim Bürgerkrieg ging die Polizei gegen friedliche Demonstranten vor und setzte ohne Vorwarnung Pfefferspray ein.Nicht etwa wie der SDR berichtete , kleine Rangeleien. Es war trotzdem ein wichtiges Signal der IGM öffentlich breit gegen  Faschisten aufzutreten! Das Landesarbeitsgericht Stuttgart bestätigte am Donnerstag den 5.12.2019 die fristlose Kündigung, ein Erfolg!“ Pressemitteilung der Internationalen Automobilarbeiterkoordination Sindelfingen vom 5.12.2019 per e-mail
• Konkurrenz von rechts: »Zentrum Automobil« wirbt in Betrieben um Zustimmung. IG Metall ist gefordert. Ein Gespräch mit Martin Röll, Geschäftsführer der IG Metall Stuttgart 
  „… Wenn man sieht, was da für Bilder via Whatsapp verschickt wurden, muss man von einer neuen Qualität sprechen. Geradezu unverschämt ist es, wenn »Zentrum Automobil« im nachhinein so tut, als seien die beiden Mitarbeiter die eigentlichen Opfer in diesem Fall. (…) Wir verfolgen zwei Ansätze. Zum einen schulen wir unsere Vertrauensleute und Funktionäre verstärkt in der Frage, wie man rechte Argumente in direkten Gesprächen entkräften kann. Zum anderen wollen wir uns um die Leute im Betrieb kümmern und zeigen, dass es bei Gewerkschaftsvertretern nicht um eine abgehobene Elite geht. [Von rechts wird interessanterweise genau hier Kritik geübt: Gewerkschaften wie die IG Metall seien zu unternehmerfreundlich und würden nicht die Interessen der Arbeiter vertreten (siehe jW vom 11.9.2018). Müssten Sie sich an der Stelle nicht selbstkritisch hinterfragen, ob es hier eine offene Flanke gibt und es an Kampfbereitschaft fehlt?] Wenn ich mir die Arbeitsbedingungen in der Automobil- oder Metallindustrie ansehe, sprechen die Tatsachen gegen diese Behauptung. Wir haben enorm viel für die Beschäftigten herausverhandelt, sei es beim Entgelt oder bei der Arbeitszeit. Beim letzten Tarifabschluss gab es Beifallsstürme von allen Seiten. Damals haben wir im Rahmen eines Tagesstreiks auch gezeigt, dass wir uns mit der Unternehmensführung anlegen. Klar ist, dass wir am Ende kompromissfähig sind. Eine Gewerkschaft darf aus meiner Sicht nicht nur Konflikte hochziehen, sondern muss Lösungen für die Menschen erarbeiten. Das erwarten mindestens 90 Prozent der Mitglieder von uns…“ Interview von Jan Greve in der jungen Welt vom 07.08.2019 – das ausführliche Zitat dient der Kenntlichmachung der Ohnmacht

• [MLPD] Keinen Fußbreit faschistischen Umtrieben im Betrieb! 
  „… Der Clip entspricht der Methode von „Zentrum“ im Betrieb. Scheinbar kümmern sie sich da um ein paar Kollegen, denen „Unrecht“ getan wird. In der Regel sind das auch konkrete Probleme. Gar nicht so harmlos ist aber das Ziel der faschistischen „Zentrum“-Führer wie Oliver Hilburger. Es ist die menschenverachtende Politik der Unterdrückung von Völkern und allem, was tatsächlich gegen die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals gerichtet ist. Verbal geben sie sich als Kritiker eines korrupten Systems. Dabei meinen sie aber die IG Metall. Kein Wort hört man dagegen von „Zentrum“ zur Entlassung Tausender Leiharbeiter oder der Aufspaltung des Konzerns. (…) Zwei Kollegen wurden gekündigt, aber dem Drahtzieher Hilburger gewährt Daimler Spielraum, vielleicht wird er ja eines Tages noch brauchbar für das Management? Tatsächlich unterstützt und vertuscht Hilburger mit dem Film aber die faschistische Volksverhetzung. Deswegen muss in dieser Situation auch seine Entlassung gefordert werden: Keine Faschisten im Betrieb!“ Beitrag der Kreisleitung Stutgart-Sindelfingen der MLPD vom 01.08.2019 bei Rote-Fahne-News

• [Daimler] Für Toleranz und Respekt – Gegen Rassismus und Diskriminierung 
  „In den Medien wird seit einigen Tagen über einen Film der Betriebsratsgruppierung „Zentrum Automobil“ berichtet, der im Internet zu sehen ist. Der Film befasst sich mit zwei Kündigungsfällen des Jahres 2018 am Standort Untertürkheim. Grund für die Kündigungen waren massive rassistische und fremdenfeindliche Beleidigungen – auch unter Verwendung von Nazisymbolen – gegenüber einem Kollegen, die wir in keiner Weise dulden. Daimler hat die Kündigungsverfahren in erster Instanz gewonnen. Das Gericht hat in den Urteilsbegründungen das rassistische und fremdenfeindliche Verhalten bestätigt. In der Regel äußern wir uns nicht zu Kündigungen und laufenden Kündigungsschutzverfahren. Der Film und die danach von „Zentrum Automobil“ vor dem Werk Untertürkheim verteilten Flugblätter verursachten aber Irritationen. Zahlreiche Behauptungen im Film stellen die Tatsachen verzerrt da. Einige sind schlichtweg unwahr. Im Film kommt es aus Unternehmenssicht zu einer äußerst bedenklichen Verzerrung der Wahrnehmung zwischen Opfern und Tätern. Vor diesem Hintergrund ist es dem Vorstand ein wichtiges Anliegen, klar Stellung zu beziehen. Daimler steht für Toleranz, Offenheit, Vertrauen und Fairness. Unser Unternehmen stärkt denjenigen den Rücken, die sich GEGEN Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit und FÜR einen respektvollen Umgang miteinander einsetzen.“ Daimler-Mitteilung vom 31. Juli 2019

• Alternative: Zentrum verharmlost beleidigende, diskriminierende und rechtsextreme Botschaften: Wer rechtsextreme Hetze verteidigt, steht selber dort!
  „Seit einer Woche betreibt die Zentrums-Fraktion mit Videos und Flugblättern eine neue skandalöse Hetzkampagne gegen die IG Metall. Im Zusammenhang mit zwei Kündigungsfällen werden nicht nur einzelne IGM-Betriebsräte namentlich denunziert, sondern wie üblich die komplette IG Metall mit ihren vielen Funktionären in die Korruptionsecke gestellt. (…) Was war tatsächlich passiert? Letztes Jahr wurden zwei Beschäftigte von Daimler gekündigt, weil sie zuvor über mehrere Monate einem Arbeitskollegen mit türkischem Migrationshintergrund whatsApp – Nachrichten und Videobotschaften mit eindeutig rassistischem und fremdenfeindlichen Inhalt zugeschickt hatten. Darunter waren auch zahlreiche Nachrichten mit nach Strafgesetzbuch eindeutig verbotenen Nazi-Symbolen. Irgendwann wurde es unerträglich. Als dann eben auch noch persönliche Beleidigungen gegenüber dem türkischen Arbeitskollegen und seiner Familie hinzukamen, hat der Kollege sich an seinen Vorgesetzten gewandt. Dieser hatte dann eine entsprechende Untersuchung eingeleitet und die Personalabteilung informiert. Im Juni 2018 schließlich kündigte Daimler dann fristlos. Opfer wird zum Täter gemacht… Da es sich bei dem türkischen Kollegen zufällig um einen IG Metall-Vertrauensmann handelt, wird wieder einmal die typische Zentrumslegende gestrickt. Kurzer Hand wird er durch die Zentrumspublikationen unter totaler Verdrehung der Tatsachen vom Opfer zum Täter gemacht. Von legalisierter Korruption im Unternehmen und mafiösen Strukturen der IG Metall ist da die Rede. (…) Zur Veranschaulichung zeigen wir hier einen Teil der nachgewiesenen geposteten WhatsApp-Nachrichten, die Hilburger bagatellisiert (…) Gericht bestätigt Kündigungen. Das Arbeitsgericht Stuttgart hat die Klage der beiden Gekündigten abgewiesen. Eines der beiden Urteile liegt nun zwischenzeitlich schriftlich mit Urteilsbegründung vor und ist über diesen QR-Code im Internet abrufbar…“ alternative – Belegschaftszeitung Untertürkheim – 176 vom 19. Juli 2019 

• Siehe den Aushang der IG Metall vom 30.7.2019 , der im Werk auf die Report Mainz-Sendung hinweist

• Der Link zum angesprochenen Video („Der Vertrauensmann“) von Zentrum Automobil kann bei der Redaktion angefordert werden, wir möchten ungern zur Verbreitung und Klicks beitragen… Gleiches gilt für eine Pressemitteilung der „Gewerkschaft Zentrum“ zum Film

• Siehe zum Hintergrund unser Dossier: „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

• Siehe zu Alternative das Dossier: Alternative: Belegschaftszeitung Untertürkheim