Finnland hat das europaweit erste „Grundeinkommens“-Experiment beschlossen

Dossier

„Es ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen. Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt“ des neuen Koalitionsvertrages zwischen der liberalen Zentrumspartei, der rechtspopulistischen Finns Party und der konservativen NCP ist die „Einführung eines Grundeinkommens-Experiments“ nun tatsächlich wortwörtlich festgeschrieben. Bei einer Umsetzung in der nun beginnenden Legislaturperiode wäre es der erste Versuch eines europäischen Landes, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen…“ Artikel von Theresa Locker vom 22. Jun 2015 bei Motherboard Deutschland . Siehe dazu:

• Finnisches Experiment: Grundeinkommen tut gut
  „Anfang 2017 hat in Finnland ein weltweit beachtetes Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen begonnen. Was wurde daraus? (…) Verlost wurde ein bedingungsloses Grundeinkommen, und Marttinen hatte Glück. Ab Anfang 2017 erhielt sie zwei Jahre lang 560 Euro im Monat vom Staat, unbürokratisch, ohne Bedingungen und ohne irgendjemandem über ihre Ausgaben Rechenschaft ablegen zu müssen. (…) Verlost wurde ein bedingungsloses Grundeinkommen, und Marttinen hatte Glück. Ab Anfang 2017 erhielt sie zwei Jahre lang 560 Euro im Monat vom Staat, unbürokratisch, ohne Bedingungen und ohne irgendjemandem über ihre Ausgaben Rechenschaft ablegen zu müssen. (…) Im August dieses Jahres legten die Experten ihren Abschlussbericht vor, mit einem klaren Ergebnis: Grundeinkommen tut gut. Kela-Forschungschefin Minna Ylikännö sagt: „Die Bezieher eines Grundeinkommens hatten weniger gesundheitliche Probleme und Stresssymptome als die Menschen in der Vergleichsgruppe“ – vor allem Depressionen gingen zurück. (…) Nach den Studienergebnissen wirkt sich dies auch auf das Selbstwertgefühl aus. Ylikänno hat bei den Versuchsteilnehmern herausgefunden: „Sie hatten größeres Vertrauen in ihre persönliche Zukunft und ihre Chancen zur gesellschaftlichen Mitwirkung.“ Was das konkret bedeutet, vermag Ylikännö allerdings nicht zu sagen: Für präzisere Feststellungen reiche der Zwei-Jahres-Zeitraum des Projekts leider nicht aus. Erschwert wurde die Auswertung dadurch, dass während des laufenden Modellversuchs die Regeln für die Vergleichsgruppe geändert wurden. (…) Aus der Statistik geht immerhin hervor, dass die Grundeinkommensgruppe durchschnittlich längere Zeit einen Job hatte: Im zweiten Jahr des Projekts arbeiteten die Teilnehmer im Mittel 78 Tage. Dagegen fanden die Angehörigen der Vergleichsgruppe nur für 73 Tage eine bezahlte Tätigkeit aus der Arbeitslosigkeit heraus. Nach den Maßstäben der finnischen Wissenschaftler gilt diese Differenz jedoch nicht als signifikant…“ Artikel von Dietmar Pieper vom 14.11.2020 beim Spiegel online 
• Die Finnen haben es nicht erfunden, aber eine Zeit lang ausprobiert: Ein (Nicht)Experiment zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ 
  „Eine vorsorgliche Warnung an alle Leser: In diesem Beitrag geht es – folgt man der Überschrift – um das bedingungslose Grundeinkommen. Und allein die Nennung dieser Begrifflichkeit löst oftmals und leider zunehmend bekannte Entweder-Oder-Reflexe und bei manchen auch heftigste Emotionen mit aggressiven Reaktionen gegenüber denen, die nicht der eigenen Sicht der Dinge folgen, aus: Bist Du dafür oder dagegen? (…) Die große Resonanz in den Medien resultierte auch aus dem experimentellen Charakter des finnischen Versuchs. Aber zugleich wurde bereits damals darauf hingewiesen, dass es sich nicht wirklich um ein Experiment das bedingungslose Grundeinkommen betreffend handelt, denn das würden ja alle und eben nicht nur die Arbeitslosen bekommen (müssen) und dann auch nicht auf (nur) zwei Jahre befristet. Und nicht nur das: Man muss sehen, dass es der finnischen Regierung um ganz andere Fragen ging, als man sie auf der emanzipatorischen Seite der Befürworter eines Grundeinkommens finden wird: Im Mittelpunkt des Interesses stand die große und immer wieder in diesem Kontext aufgerufene Frage nach den Auswirkungen eines wie auch immer ausgestalteten bedingungslosen Grundeinkommens auf die Arbeitsanreize bei den Betroffenen, denn die These, dass das dazu führen wird, dass die Leute sich in der Hängematte der staatlichen Grundeinkommensleistung ausruhen werden, ist eines der populärsten Gegenargumente. Die damalige rechtsliberale Regierung in Finnland wollte mit dem Versuch zwei Ziele erreichen: Erstens soll der Anreiz steigen, gerade schlecht bezahlte Jobs anzunehmen – der Niedriglohnsektor soll so ausgebaut werden. Zweitens soll die staatliche Sozialverwaltung verschlankt werden. Aber selbst, wenn man die Fokussierung und das meint Reduzierung auf die ewige Frage nach den Arbeitsanreizen akzeptiert, versprach die konkrete Versuchsanordnung nur eine wenn überhaupt sehr begrenzten Erkenntnisgewinn (…) Ungeachtet von den ernüchternden Ergebnissen dieses – allerdings methodisch sehr fragwürdigen, weil enorm kleingeschredderten – Versuchs wird die höchst kontroverse Debatte über ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ weitergehen. Ganz praktisch gesehen haben wir losgelöst von dieser Grundsatzdebatte eine partielle Hinwendung zu „Elementen“ der Bedingungslosigkeit einer Grundsicherung in Deutschland dahingehend, als dass man die Auffangfunktionalität des deutschen Hartz IV-Systems (das bekanntlich als ein nicht-bedingungsloses Grundeinkommen bezeichnet werden kann, vor allem für die vielen, die Jahre in dem System verbringen) in Zeiten der Corona-Krise und dabei insbesondere der existenziellen Krise vieler Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmer dadurch gestärkt hat, dass man die Zugangshürden in das Grundsicherungssystem abgesenkt hat, beispielsweise durch einen befristeten Verzicht auf die Vermögensprüfung, eine vereinfachte Einkommensprüfung, die Erstattung der tatsächlichen Wohnkosten und den Verzicht auf Sanktionen. Allerdings gelten diese Regeln nicht für alle Leistungsbeziehenden, sondern in erster Linie für jene, die erst im Zuge der Krise Grundsicherungsleistungen neu beantragen.“ Beitrag von Stefan Sell vom 7. Mai 2020 auf seiner Homepage – wie Stefan Sell richtig vermerkt, handelt es sich sowie so um kein wirkliches BGE. Wichtig wäre mal eine linke, antikapilalistische Konzeption. Denn die Ablehnung von links impliziert vor allem Angst um den Bestand der kapitalistischen Art des Wirtschaftens. In Finnland wurde genau das Versuch: Ein BGE in den kapitalistischen Warencharakter der Arbeit einzugliedern. Dass das nicht geht, spricht nicht gegen, sondern für ein echtes BGE (z.B. von 1500,- Euro)
• Grundeinkommen-Experiment: Finnen ziehen ernüchtert Bilanz
  „Mehr Sicherheit, weniger Depressionen: Das finnische Grundeinkommen-Experiment hat den Teilnehmern gut getan. Der erhoffte Effekt für den Arbeitsmarkt lasse sich aber nicht nachweisen, so die Bilanz. (…) Das Experiment sollte zeigen, ob ein Grundeinkommen helfen würde, die großen Verdienstunterschiede in der Bevölkerung zu verkleinern, das komplizierte finnische Sozialsystem zu verschlanken und die Menschen zu motivieren, sich erst einmal auch schlechter bezahlte oder Teilzeitarbeit zu suchen – am besten gleich ein kleines Unternehmen selbst zu gründen. (…) 2000 per Zufall ausgewählte Arbeitslose im Alter zwischen 25 und 58 Jahren hatten deshalb bis Ende 2018 kein Arbeitslosengeld mehr bekommen, sondern 560 Euro Grundeinkommen monatlich – keine Steuern, keine Fragen, keine Bedingungen. Jeder konnte und musste auch ohne Abzüge dazuverdienen. (…) Und nun zeichnet sich ab, dass genau das passiert, was Skeptiker schon nach der Präsentation einer vorläufigen Bilanz vermutet hatten: Dass Finnland eher kein Grundeinkommen einführt, sondern das System der sozialen Sicherung nur vereinfacht, also mehr mit Pauschalbeträgen für einzelne Empfängergruppen arbeitet statt wie bisher jeden Fall individuell nach einem langen Kriterienkatalog buchstäblich „abzuarbeiten“. Und dass es finanzielle Sonderleistungen nur für Leute gibt, die auch aus eigenem Antrieb etwas für die Gemeinschaft tun. Entschieden werden soll das alles aber erst nach eingehender politischer Debatte, frühestens in acht Jahren, so Minna Ylikännö. Keine gute Nachricht für Aila Jeskanen, eine schwer kranke Frau, die auch zwei Jahre lang dieses Grundeinkommen bekommen hat, aber am Ende des Experiments noch immer ohne Job dastand: „Mein Leben ist seither schlechter geworden. Ich werde wieder wie Abschaum behandelt. Und um alles muss man betteln, alles verzögert sich, jetzt muss man wieder ewig auf sein Geld warten.“ Kommentar von Carsten Schmiester vom 7. April 2020 bei tagesschau.de 
• Grundeinkommen macht gesünder, aber bringt keinen Job. Zwei Jahre lang hat Finnland das bedingungslose Grundeinkommen mit Arbeitslosen getestet. Die Bilanz ist gemischt. 
  „… Die Forscher wollten herausfinden, ob das bedingungslose Grundeinkommen einen besseren Anreiz setzt, einen Job zu finden, als traditionelle Arbeitslosenhilfen, die im Falle einer Anstellung entfallen. Das Experiment beschränkte sich ausschließlich auf bereits arbeitslose Teilnehmer – es ging nicht um eine Art Bürgereinkommen, das unabhängig von Reichtum, Familienstand oder Arbeitsverhältnis an jeden gezahlt wird. Sie fanden heraus, dass sich das Grundeinkommen positiv auf die Gesundheit und das allgemeine Wohlbefinden der Arbeitslosen auswirkt – aber nicht deren Rückkehr auf den Arbeitsmarkt beschleunigt. Die Empfänger des bedingungslosen Grundeinkommens litten demnach weniger unter Stress, Konzentrations- oder Gesundheitsproblemen als eine Kontrollgruppe. „Sie blickten auch zuversichtlicher in die Zukunft“, sagte Minna Ylikännö von der finnischen Sozialversicherungsbehörde Kela. (…) Die finnische Regierung wollte mit der Untersuchung zwei Ziele erreichen: Erstens sollte der Anreiz steigen, gerade schlecht bezahlte Jobs anzunehmen – der Niedriglohnsektor sollte so ausgebaut werden. Zweitens sollte die staatliche Sozialverwaltung verschlankt werden. Das bisherige System gilt als bürokratisch. Arbeitssuchende verlieren ihren Anspruch auf staatliche Hilfen bei einer Anstellung – auch bei nur kurz dauernder und schlecht bezahlter Beschäftigung. Viele Empfänger von Sozialhilfen verzichten deshalb darauf, geringbezahlte Arbeit anzunehmen. Die Arbeitslosigkeit liegt derzeit bei rund sieben Prozent. Die finnische Regierung plant nach Angaben von Sozialministerin Pirkko Mattila nicht, das bedingungslose Grundeinkommen im gesamten Land einzuführen…“ Beitrag vom 08.02.2019 beim Spiegel online

• [Bilanz] Test des Grundeinkommens in Finnland: Für viele ein „Stückchen Freiheit“ 
  „Nach zwei Jahren ist in Finnland die Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu Ende gegangen. Nun wird ausgewertet. Bei den Betroffenen fällt die Bilanz positiv aus. „Ganz wichtig war für mich der psychologische Aspekt“, sagt Sini Marttinen. Sie sei schon vorher gewohnt gewesen, selbständig zu arbeiten, und habe immer einen ganzen Strauß verschiedener Jobs gehabt, um über die Runden zu kommen. Da seien die zusätzlichen 560 Euro eine gute Grundlage gewesen, „ein Gefühl größerer Sicherheit“. Aber natürlich nicht ausreichend, um allein davon leben zu können. Für Marin, deren estnisches Psychologieexamen in Finnland nicht anerkannt wird, erleichterte das Grundeinkommen, ihr Pflegestudium mit Teilzeitarbeit zu kombinieren. Und Juha Järvinen, der nordwestlich von Helsinki in seiner Werkstatt Holztrommeln für traditionelle Musik baut, bilanziert: „2019 kann ich ökonomisch auf eigenen Beinen stehen.“ Durch das Grundeinkommen konnte er bessere Maschinen kaufen. Nun hat er „mehr Aufträge, als ich schaffe“, und hofft, sein Einkommen 2019 zu verdoppeln. Auf Arbeitslosengeld angewiesen ist er dann nicht mehr. (…) Gleichzeitig ist bei der Sozialversicherungsbehörde Kela mit der Auswertung dieses Experiments begonnen worden. Vorläufige Ergebnisse werden schon im Februar veröffentlicht. Ein umfassender Forschungsbericht, bei dem die zwischen 25 und 58 Jahre alten Versuchspersonen mit einer Kontrollgruppe von 5.000 ebenfalls zufällig ausgewählten Arbeitslosen verglichen werden, die kein Grundeinkommen erhalten haben, soll im Jahr 2020 fertig werden…“ Artikel von Reinhard Wolff vom 8. Januar 2019 in der taz online

• Finnland beendet völlig überraschend sein Grundeinkommen-Experiment 
  „Im Januar 2017 hat Finnland als erstes europäisches Land versuchsweise das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt. (…) Jetzt wird das Projekt überraschend eingestellt. „Die Regierung nimmt Veränderungen vor, die das Projekt von einem Grundeinkommen wegführen“, sagte die Forscherin Miska Simanainen der schwedischen Tageszeitung „Svenska Dagbladet“. (…) Der ursprüngliche Plan war, das Experiment Anfang 2018 auf arbeitende und arbeitslose Probanden auszuweiten. Das geschah allerdings nicht — arbeitende Probanden wurden nicht zu dem Experiment hinzugefügt. Jetzt können die Forscher nicht untersuchen, ob ein Grundeinkommen den Menschen ermöglicht, neue Karriereschritte zu machen oder berufliche Fortbildungen anzugehen. Die Forscher hinter dem Projekt sind enttäuscht: „Zwei Jahre sind zu kurz, um aus einem so umfangreichen Experiment umfassende Schlussfolgerungen ziehen zu können“, sagte Olli Kangas dem Fernsehsender YLE. „Wir hätten mehr Zeit und Geld bekommen müssen, um verlässliche Ergebnisse zu erzielen.“…“ Meldung vom 19. April 2018 von und bei Business Insider Deutschland

• Wie Finnland immer weiter das Grundeinkommen aufweicht 
  „Die finnische Regierung führte nach dem Nokia-Niedergang das bedingungslose Grundeinkommen ein – als Experiment. Doch vom ursprünglichen Esprit ist nicht viel geblieben. (…) Eine Vereinfachung des auch in Finnland komplexen Sozialsystems war ein Ziel, damit möglicherweise verbundene Kosteneinsparungen ein positiver Nebeneffekt. Wer ein bedingungsloses Grundeinkommen erhält, muss sich nicht mehr regelmäßig beim Arbeitsamt melden und braucht keine Formulare ausfüllen. „Finnland muss solche Experimente wagen, damit wir den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind“, hieß es damals von der Sozialministerin Mäntylä bei der Präsentation des Versuchs. Heute klingen diese Worte wie leere Versprechungen. Denn die Regierung beschloss im Dezember eine Verschärfung der Sozialversicherungsgesetze. Jetzt müssen Arbeitslose nachweisen, dass sie in den vergangenen drei Monaten mindestens 18 Stunden gearbeitet haben, um das volle Arbeitslosengeld zu erhalten. In Finnland wird das als „Aktivierungsmodell“ bezeichnet. Derjenige, der keinen solchen Teilzeitjob gefunden hat, erhält weniger Arbeitslosengeld. Für Miska Simanainen, Forscher bei der finnischen Rentenanstalt FPA, ist klar: „Im Moment führt die Regierung Reformen durch, die das System weiter weg von einem Grundeinkommen bringt“. Ursprünglich wollten die Forscher viel mehr Arbeitslose an dem Experiment beteiligen. Auch sollten die Probanden ein deutlich höheres Grundeinkommen erhalten…“ Artikel von Helmut Steuer vom 20.03.2018 im Handelsblatt online

• [arte-Reportage] Grundeinkommen bedingungslos – Das finnische Experiment 
  „Im Januar 2017 ging es los – zwei Jahre lang zahlt der finnische Staat 2000 ausgewählten arbeitslosen Bürgern 560 Euro im Monat aus. Zum ersten Mal ein offizielles, bedingungsloses Grundeinkommen. Wie verändert es das Leben seiner Empfänger? Befördert ein bedingungsloses Grundeinkommen vollendetes Nichtstun – wie Kritiker meinen –, oder verursacht es nicht vielmehr die Freisetzung ungeahnter kreativer Kräfte, die letztlich die gesamte Volkswirtschaft stärken?Das finnische Projekt erregt europaweit große Aufmerksamkeit. Zwar hat sich die Schweiz im Juni 2016 zunächst gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens entschieden, aber in den Niederlanden, Schweden und in Deutschland gibt es eine große Zahl an Verfechtern des Modells und bereits ein paar kleinere Projekte. Finnland traut sich nun als erstes Land in Europa, die Auswirkungen des Grundeinkommens auf seine Bürger zu testen. „Re:“ verfolgt das Experiment in Finnland über ein ganzes Jahr und begleitet zwei Empfänger des bedingungslosen Grundeinkommens. Juha Järvinen, 38 Jahre alt und sechsfacher Familienvater, erhofft sich mehr Freiheit durch die zusätzliche steuerfreie Einnahme. Er will sich als Filmemacher selbstständig machen. Rosa Kultalahti-Singh, 26 Jahre alt und zweifache Mutter, ist sich unsicher, ob sich in ihrem Leben überhaupt etwas ändern wird. 560 Euro sind nicht viel – schon gar nicht in Finnland. Was will die finnische Regierung mit der Auszahlung eines Grundeinkommens wirklich erreichen?„Re:“ über das bisher einmalige finnische Experiment und die Frage, ob es ein Modell der Zukunft sein kann.“ arte-Reportage vom 19. Dezember 2017 (Videolänge: 31 Min., verfügbar bis zum 18. Januar 2018)

• Finnland testet bedingungsloses Grundeinkommen
  „Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle – das fordern nicht nur linke Kapitalismuskritiker, sondern auch manche Unternehmer. Aber werden dann nicht alle faul? Die Finnen testen das jetzt. Am 1. Mai, als die meisten Finnen den Tag im T-Shirt und ohne Arbeit verbringen, stemmt sich Steffie Eronen auf den Wagenheber an ihrem alten Volvo. (…) Die gebürtige Deutsche ist eine von 2000 Menschen in Finnland, die Geld bekommen, auch wenn sie nicht arbeiten. Selbst wenn sie nicht einmal aktiv nach Arbeit sucht. Denn Eronen ist Teil eines staatlichen Experiments: Seit Anfang des Jahres testet Finnland das bedingungslose Grundeinkommen. (…) Steffie Eronen hat den Brief, der sie über ihr künftiges bedingungsloses Einkommen informierte, bis heute aufbewahrt. (…) „Entscheidung über ein Grundeinkommen“ steht in der Betreffzeile, genauso lapidar wie die Sätze, die folgen. „Sie wurden für ein Experiment ausgewählt. Ab dem 1. Januar wird Ihnen ein Grundeinkommen gewährt.“ Darunter sind 24 Termine aufgelistet. An diesen Tagen wird der finnische Staat 560 Euro auf Eronens Konto zahlen. Einfach so…“ Beitrag von Katharina Matheis vom 23. Mai 2017 bei der Wirtschaftswoche online

• Grundeinkommen: Finnlands Experiment mit Erwerbslosen und eine intelligentere Alternative
  „Im Gegensatz zu früheren Berichterstattungen wird derzeit in den Medien sehr detailliert über das „Grundeinkommens“projekt in Finnland berichtet. (…) Es soll die sogenannte Arbeitslosigkeitsfalle bzw. Armutsfalle umgangen werden. Die wissenschaftlich umstrittene These von der „Arbeitslosigkeitsfalle“ behauptet ein im Verhalten der Erwerbslosen bzw. durch sozialpolitische Fehlanreize begründetes Verbleiben in der Erwerbslosigkeit und Armut (vgl. Hans-Böckler-Stiftung 2011). Durch die Nichtanrechnung der Erwerbseinkommen auf die neue Transferleistung würden Erwerbslose motiviert („angereizt“), auch gering bezahlte Erwerbsarbeit oder wenigstens einen Teilzeitjob anzunehmen. Das ist die arbeitsmarktpolitische Aktivierungsidee, die hinter dem Projekt in Finnland steckt. (…) Ein alternatives, auch arbeitsmarkpolitisch begründbares Projekt bestünde darin, Vollzeiterwerbstätigen im Falle einer Verkürzung von Erwerbsarbeitszeit einen bedingungslos gezahlten, existenz- und teilhabesichernden Geldtransfer als (teilweisen) Ersatz für das ausgefallene Erwerbseinkommen zu gewähren – also bei frei gewählter Teilzeitarbeit bzw. einer verkürzten Jahres- oder Monatsarbeitszeit. Diese „Abreizfunktion“ (ebenfalls ausgedrückt im Jargon der herrschenden marktreduktionistischen Ökonomie) eines bedingungslosen Transfers auf der Seite der Erwerbstätigen könnte verbunden werden mit der „Anreizfunktion“ auf der Seite der Erwerbslosen, die dann neben genanntem Transfer ebenfalls das Erwerbseinkommen für die freiwillig übernommene freigewordene Erwerbsarbeitszeit erhalten. Dies scheinbar nur arbeitsmarktpolitisch intendierte Projekt würde aber a) Erkenntnisse liefern und b) Verbesserungen für eine große Personengruppe erreichen, die weit über den arbeitsmarktpolitischen Aspekt hinausgehen und für die Einführung eines Grundeinkommens wichtig sind…“ Artikel von Ronald Blaschke vom 5. Januar 2017 beim Netzwerk Grundeinkommen – Alternativen sind wichtig, denn es ist mehrfach darauf hingewiesen worden, daß wir unter einem emanzipatorischen BGE etwas ganz anderes verstehen…

• Finnland testet 560 Euro Grundeinkommen – bedingungslos.
  „… Am 1. Januar startet das vieldiskutierte Experiment zum Grundeinkommen in Finnland. Daran nehmen 2000 Arbeitslosen- oder Sozialhilfebezieher zwischen 25 und 58 Jahren teil, die bestimmte Kriterien erfüllen und per Los ausgewählt wurden. Um ein unverfälschtes Bild für die Forscher zu sichern, können die Testpersonen sich nicht der Teilnahme entziehen. (…) Das Grundeinkommen von 560 Euro bleibt über die Versuchsperiode gleich und ist etwas höher als die Sozialhilfe, aber etwas niedriger als die Arbeitslosenhilfe. Da die Teilnehmer keine unfreiwilligen Einkommenseinbußen hinnehmen sollen, bekommen sie die Differenz zum Arbeitslosengeld ausgezahlt. Auch andere Zuschläge wie die zur Miete oder für Kindergartenplätze werden nicht beeinflusst. Der Anreiz für die Testpersonen ist es, dass ihr Grundeinkommen nicht besteuert wird und an die Zahlung werden keine Bedingungen gestellt. Bekommen sie einen Arbeitsplatz – und sei es einer mit niedrigem Lohn – würde sich ihr Einkommen automatisch verbessern. Lediglich die genannten Zuschläge würden wegfallen…“ Beitrag von Andreas Knudsen bei neues Deutschland vom 28. Dezember 2016 – es ist mehrfach darauf hingewiesen worden, daß wir unter einem emanzipatorischen BGE etwas ganz anderes verstehen…

• Grundeinkommen Finnland: 560 Euro, einfach so
  „Finnland testet als erstes Land der Welt ein Grundeinkommen auf nationaler Ebene. Für die Zukunft der Arbeit machen die Finnen damit einen entscheidenden Schritt. (…)2.000 Menschen sollen im nächsten Jahr Geld von der Regierung bekommen und müssen dafür keine Gegenleistung erbringen. Einfach so. „560 Euro ist nicht weniger, als man durch Sozialhilfe und andere Leistungen in Finnland jetzt schon bekommt“, sagt Rehn. Der wichtigste Unterschied sei aber: „Jeder Euro, den man dazuverdient – auch in einem Niedriglohn- oder Teilzeitjob – wird das Einkommen der Menschen erhöhen.“ Dieser Verdienst komme zum Grundeinkommen hinzu und werde nicht mit der Sozialhilfe verrechnet wie bisher – und wie es auch in Deutschland üblich ist. Was Rehn und sein Mitte-Rechts-Regierungsbündnis in Helsinki bei ihrem Grundeinkommensversuch herausfinden, könnte sehr wichtig werden für die Zukunft der Arbeitswelt. Denn Roboter und intelligente Maschinen bedrohen nicht nur die Jobs von eher geringer qualifizierten Arbeitern am Fließband. Gefährdet sind auch Jobs für Mittel- bis Hochqualifizierte vor allem in Logistik, Finanzen und Management, im Versicherungs- oder im Gesundheitswesen. Wovon sollen Menschen leben, die durch den technologischen Wandel arbeitslos werden? Darauf geben viele Wissenschaftler, aber inzwischen auch hochrangige Politiker wie etwa Kanadas Premierminister Justin Trudeau dieselbe Antwort: Ein Grundeinkommen könnte ihre Existenz sichern und das Ausprobieren alternativer Arbeitsmodelle ermöglichen…“ Artikel von Zacharias Zacharakis vom 28. September 2016 bei Zeit online

• Experiment in Finnland: Ein Häppchen Grundeinkommen
  „… Der finnische Pilotversuch mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen rückt einer Verwirklichung näher. Nach monatelangen Vorarbeiten hat das Sozialministerium einen Gesetzentwurf für eine zweijährige Testperiode vorgelegt. Die Anhörungsphase endet an diesem Freitag. Segnet das Parlament den Entwurf ab – und das scheint sicher –, würde damit ein zentraler Punkt aus dem Regierungsprogramm der Koalition von Rechtsliberalen, Konservativen und den rechtspopulistischen „Wahren Finnen“ verwirklicht. Es soll ein Miniversuch werden – sowohl von der Teilnehmerzahl als auch von der Höhe her: 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose bekommen steuerfrei 560 Euro im Monat. Gleichzeitig werden ihnen die bisherigen Bezüge aus der Arbeitslosenversicherung gestrichen. Sollten sie in der zwei Jahre langen Testperiode einen Job finden, wird das Grundeinkommen zusätzlich ausbezahlt. (…) Grüne und Linke, die in Finnland schon in den 1980er Jahren die Debatte über ein Grundeinkommen gestartet hatten, sehen den Grundeinkommen-Versuch als Mogelpackung. So wie der Test angelegt sei, trage er den Keim zu einem weiteren Sozialabbau in sich, schaffe allenfalls die Möglichkeit, den bereits großen Niedriglohnsektor weiter auszubauen, und drohe die Tarifautonomie und die Stellung der Gewerkschaften zu schwächen, erklärten sie….“ Bericht von Reinhard Wolff vom 7. September 2016 bei der taz online

• Finnland will Grundeinkommen testen
  „Das finnische Grundeinkommens-Pilotprojekt geht in die nächste Phase. In einer Pressemitteilung vom 25.8. hat das finnische Ministerium für soziale Angelegenheiten und Gesundheit bekanntgegeben, dass es einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, wonach im Rahmen des Experiments ab 1.1.2017 zwei Jahre lang ein Grundeinkommen in Höhe von monatlich 560 Euro an 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose gezahlt werden soll. Weitere 2.000 Arbeitslose bilden die Kontrollgruppe des Experiments und erhalten kein Grundeinkommen…“ Meldung von Reimund Acker vom 27.08.16 beim Netzwerk Grundeinkommen

• [Finnland] Bedingungsloses Grundeinkommen: Bürokratieabbau und Niedriglöhne
  „Die Stadt Helsinki will mit einem Pilotversuch das bedingungslose Grundeinkommen testen. Es gibt Kritik von links
  Der Staat zahlt jeder Bürgerin und jedem Bürger monatlich eine gleich hohe finanzielle Zuwendung – ohne Bedingungen oder Bedürftigkeitsprüfung. Ein solches Grundeinkommen ist keine neue Idee. Aber Finnland will das erste europäische Land sein, das es zumindest in einem Pilotprojekt umsetzt – wenn ihm nicht die Schweiz zuvorkommt, in der am 5. Juni eine Volksabstimmung dazu stattfindet.(…) Doch am liebsten würde man den ersten Praxistest auf 25- bis 63-jährige Sozialleistungsbeziehende beschränken. Da könne man Effekte eines Grundeinkommens beim Bürokratieabbau und „den Anreizen, eine Arbeit anzunehmen“, am ehesten testen. Diese Ausrichtung hat umgehend kritische Stimmen vor allem der Linken und der Grünen auf den Plan gerufen. Sie sehen darin eine „neoliberale Mogelpackung“ einer rechtsliberal-konservativen Regierung mit einer ausgeprägt unternehmerfreundlichen Schlagseite und Austeritätspolitik als primärem Ziel. Zumal diese Koalition gerade zusätzliche Verschlechterungen bei Arbeitszeit, Urlaubs- und Krankengeld sowie die Absicht, die „Gewerkschaften an die Kandare nehmen“ zu wollen, verkündet hat…“ Artikel von Reinhard Wolff bei taz online vom 1. Mai 2016

• Grundeinkommen in Finnland?
  „Am 7. Dezember meldeten viele – auch renommierte – Medien: Finnland führt das Grundeinkommen ein, und das womöglich schon 2016. Was ist dran an der Meldung? Nichts. Zwar diskutiert Finnland seit fast 30 Jahren öffentlich über das Grundeinkommen, und während Linke ein existenzsicherndes Grundeinkommen fordern, sind Rechtskonservative und Grüne für ein partielles Grundeinkommen, also für eines, das unterhalb des Existenzminimums liegt (vgl. Blaschke/Otto/Schepers 2012: 38ff.). Die derzeitige Mitte-Rechts-Regierung plant ein Pilotprojekt zum Grundeinkommen, nachzulesen im Koalitionsvertrag (wir haben berichtet). Aber noch ist es nicht so weit...“ Artikel vom 09.12.15 von Ronald Blaschke und Ursula Walther beim Netzwerk Grundeinkommen

• Finnland: 800 Euro Grundeinkommen – für jeden. Die finnische Regierung bereitet offenbar ein monatliches Grundeinkommen für jeden Erwachsenen vor. Sie hat damit vor allem eines im Sinn.
  „Es wäre ein großer Schritt: Die finnische Regierung plant angeblich, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Die Verwaltung arbeite derzeit an einem detaillierten Plan, berichtet der Internet-Dienst Quartz. Eine konkrete Gesetzes-Vorlage kommt demnach wohl nicht vor November 2016. Aber wenn sie dann auf die Tagesordnung gelangt, könnten die bisher bestehenden Sozialleistungen Geschichte sein und durch das monatliche Grundeinkommen in Höhe von 800 Euro für jeden Erwachsenen ersetzt werden. (…) Tatsächlich beabsichtigt die finnische Regierung mit dem Grundeinkommen gerade die derzeit auf einem 15-Jahres-Hoch liegende Arbeitslosigkeit von 9,5 Prozent zu verringern. Ihr Kalkül geht dem Bericht zufolge so: Mit einem Grundeinkommen würden Menschen eher bereit sein, eine schlechter bezahlte Arbeit anzunehmen. Momentan sei dies hingegen mit verringerten Sozialleistungen verbunden…“ Artikel vom 07.12.2015 in der FAZ online

• [Finnland] Internationale Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen
  „In den vergangenen Tagen ging die aufregende Meldung durch die Medien, dass Finnland einen Grundeinkommens-Versuch durchführen werde: Hier als Beispiel der Artikel in der «Zeit». Bei genauem Hinsehen stellt man fest, dass es sich nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen handelt, sondern um eine negative Einkommenssteuer für Menschen, welche eine tief bezahlte Erwerbsarbeitsstelle annehmen. Dennoch kann die Tatsache, dass in anderen Staaten wichtige Akteure über das bedingungslose Grundeinkommen nachdenken, zu mehr Glaubwürdigkeit des Themas in der hiesigen Debatte führen. Im Zusammenhang mit der Meldung aus Finnland haben einige Medien das kanadische Experiment von 1974 wieder aufgegriffen. In der Stadt Dauphin wurden etwa 1000 Familien über einen Zeitraum von fünf Jahren finanziell unterstützt – allerdings nicht bedingungslos, sondern auch eher nach dem Modell der negativen Einkommenssteuer…“ Beitrag vom 04.07.2015 bei der Eidgenössischen Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen

• Finnland: Der Mythos „Grundeinkommen“
  „Das finnische Grundeinkommen ist trotz des Jubels über das „progressive Land“ höchstens eine Version des ergänzenden ALG II…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 02.07.2015 . Aus dem Text: „… Schon gar nicht geht es um ein „bedingungsloses Grundeinkommen“, denn die Bedingung dafür, das „Grundeinkommen“ zu erhalten, ist eine Erwerbstätigkeit. Das „Grundeinkommen“ ist insofern die finnische Methode des ergänzenden ALG II für jene, die eine schlechtbezahlte Tätigkeit annehmen, im Endeffekt also eher für die Unternehmen nützlich, die die Personalkosten niedrig halten. Langzeitarbeitslose sollen so dazu angeregt werden, auch gering bezahlte Tätigkeiten zu übernehmen. Doch damit nicht genug: Die Auswahl derjenigen, die das „Grundeinkommen“ erhalten, soll per Los entschieden werden. Ob dies von den Gerichten akzeptiert wird, ist fraglich. Und auch viele weitere Fragen bleiben offen – wie z.B. die Auswahl der Region, in der das Experiment stattfinden soll, wer genau teilnehmen darf (nur Lohnempfänger oder auch Selbständige usw.) und ob die Teilnahme abgelehnt werden darf…“

• Finnland: Ein bisschen Grundeinkommen
  „Finnlands neue Regierung will in einem Modellversuch eine staatliche Grundleistung testen. Allerdings nicht bedingungslos, sondern nur für Bürger, die arbeiten…“ Artikel von Roman Schatz vom 30. Juni 2015 bei der Zeit online
  Aus dem Text: „… Neu und überraschend ist auch, dass sich nicht mehr nur Linke und Grüne das Grundeinkommen auf die Fahne schreiben, sondern jetzt sogar eine Mitte-rechts-Regierung sich den Gedanken zumindest ansatzweise zueigen macht. Noch nicht ganz klar ist allerdings, wie ernst der Satz im Regierungsprogramm gemeint ist: Es gibt weder einen Zeitplan für den Modellversuch noch ein Budget dafür und vor allem keine Einigkeit darüber, was der Begriff „Grundeinkommen“ genau bedeuten soll. Sicher ist, dass sich Anhänger von Sozialutopien und romantische Nordlandfans nicht zu früh freuen sollten: In Finnland ging es und geht es nie um ein sogenanntes bedingungsloses Grundeinkommen, wie es zum Beispiel die Linke und Teile der Grünen in Deutschland fordern. Auch im legendären nordischen Wohlfahrtsstaat Finnland gibt es auch in Zukunft kein Gratisgeld fürs bloße Existieren. Ganz im Gegenteil: In sämtlichen diskutierten Szenarien soll das Grundeinkommen an eine Erwerbstätigkeit gekoppelt werden, nach dem Modell einer negativen Einkommensteuer: Wer eine schlecht bezahlte Arbeit annimmt, bekommt vom Staat zusätzlich zum Lohn das Grundeinkommen. (…) Selbst bei Anhängern der Idee hält sich die Euphorie in Grenzen, vor allem weil die Regierung die Antwort auf die interessanteste Frage bisher schuldig bleibt: Wie viel?…“

• Diese 11 Dinge würden passieren, wenn die Menschen in Deutschland Geld bekämen, ohne dafür arbeiten zu müssen
  „Stellen sie sich ein Land vor, in dem jeder arbeiten kann, aber niemand mehr arbeiten muss. Wo der Staat seine Bürger nicht mehr dazu zwingt, ihr ganzes Leben zu offenbaren, bevor er eine Grundsicherung zahlt. Ein Land, in dem jeder frei von Geldsorgen seinen beruflichen Neigungen nachgehen kann. So könnte die Bundesrepublik aussehen, wenn es das Bedingungslose Grundeinkommen gäbe. Das heißt: Der Staat zahlt jedem seiner Bürger pro Monat einen bestimmten Betrag aus. Jedem…“ Artikel von Sebastian Christ vom 25.6.2015 bei der Huffington Post

• Aus dem Text des Artikels von Theresa Locker vom 22. Jun 2015 bei Motherboard Deutschland : „… Die konkreten Modelle, die momentan in Finnlands Parteien zur Umsetzung diskutiert werden, unterscheiden sich bisher noch sehr: Die linke Allianz schlägt magere 620 Euro vor, die Grünen haben einen Vorschlag eingereicht, der eher wie ein „Hartz IV plus“ daher kommt (440 Euro pro Monat). Beide Parteien hatten ihre Modelle bereits fest in ihrem Wahlprogramm verankert. Der wirtschaftsliberale Kandidat Björn Wahlroos hat für sein Modell wiederum zwischen 850 und 1.000 Euro pro Monat veranschlagt. Die Helsinki Times dagegen rechnet angesichts der Lebenshaltungskosten in dem Land vor: „Um Armut wirklich zu beseitigen, sollte jeder monatlich 1166 Euro monatlich erhalten.“…“