[Presseschau] Europa in der Rezesion – und wie sich die Ökonomen-Welt neu aufstellt

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.5.2021 – wir danken!

Ei, es ist doch schön, wie sich die – ökonomische – Welt so ganz ohne Krawall einvernehmlich „streit“-übergreifend im SVR zusammenfindet (https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/start/aktuelles/vorsitz-des-sachverstaendigenrates-2407.html )

Vielleicht brauchen sie ja auch in Zukunft keine Mehrheit mehr,die eine vermeintliche Minderheit – wie bisher – neoliberal niederbügelt? Das ist besonders schön, weil sich die „Welt der Ökonomen“ gerade auch so schön „diversifiziert“, wie ein heutiger Überblick auch so trefflich vor Augen führen kann: „Führende“ Dogmen – gar neoliberale – sind einfach „passe´“…

IMK: Ein Transformationsfonds für Deutschland / Sebastian Dullien & Co.

Da nicht abzusehen ist, wie und wann diese Schuldenbremse in Deutschland von der Politik beseitigt werden kann (vgl. zur Schuldenbremse https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/292470/schuldenbremse-12-06-2019 ), strebt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), um die für die Klimawende notwendigen Investitionen auf die Wege bringen zu können (nötig ca. 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukt) einen Transformationsfonds für Deutschland an. (https://www.imk-boeckler.de/de/faust-detail.htm?sync_id=HBS-007936 )

Diese wiederum kreditfinanzierte Investitionsoffensive werde sich – nach konservativen Annahmen – nach rund 30 Jahren selbst finanziert haben. Spätestens dann nämlich werde die Schuldenquote auf das Niveau gefallen sein, das sie ohne Programm hätte. Dazu kommt noch die Vorstellung eines kreditfinanzierten Investititionsprogrammes durch das IMK mit Sebastian Dullien  (https://idw-online.de/de/news769443 )

Das IMK hat diese ökonomischen Entwicklungen schon lange umfassender gutachterlich erforscht (https://www.imk-boeckler.de/de/imk-studies-15380.htm , vgl. dazu allgemein auch Cerstin Gammelin und Alexander Hagelüken in der „Süddeutschen“ vom 26. Mai 2021 – Wirtschaft „Investitionen braucht das Land“)

Parallel dazu will die Denkfabrik „Dezernat Zukunft“ mit Philippa Sigl-Glöckner und ihren KollegInnen die Ausgabenpolitik des Staates auf eine völlig neue Basis stellen. (https://philippa-sigl-gloeckner.de/ ) Sie findet auch die Schuldenbremse absurd (FR) (https://makronom.de/ueber-uns/autoren/philippa-sigl-gloeckner )

Trotz der großangelegte Offensive der ehemaligen Politik-Größen Stoiber (CSU) und Steinbrück (SPD) für diese Schuldenbremse (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90018686/finanzpolitik-stoiber-und-steinbrueck-fordern-ein-ende-exzessiver-schuldenpolitik.html ).

Nur diese nicht ökonomisch-funktional begründete, sondern vor allem von Juristen „dogmatisch“ begründete deutsche Spezialität ist weiterhin international recht umstritten. (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8602/ )

Und zu diesem Zweck hat Sigl-Glöckner das „Dezernat Zukunft – Neue Finanzpolitik für Würde, Wohlstand, Demokratie“ gegründet. (https://dezernatzukunft.org/ ) Damit sollte die Ausgabenpolitik des Staates auf eine völlig neue Grundlage gestellt werden. (https://philippa-sigl-gloeckner.de/meine_ziele/ )

In eine ähnlich Kerbe haut dann auch noch der Ökonom Tom Krebs von der Uni Mannheim für ein Programm von sogar 100 Milliarden Euro (https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2020/heft/7/beitrag/ein-investitionspaket-ist-das-beste-konjunkturpaket.html ).

Auch schon im Bundestag hatte der Wissenschaftler Tom Krebs für ein dreigliedriges Vorgehen in der Krise geworben:

• Verhinderung des wirtschaftlichen Abschwunges
• Konjunkturpolitik zur Stärkung der wirtschaftlichen Erholung und
• Transformationspolitik für eine bessere Zukunft (https://www.bundestag.de/resource/blob/703182/0d55a2147eec32a16a7381e8168bf03f/Prof-Tom-Krebs-Ph-D–data.pdf )

Mit dem DIW, aber auch IMK und IW hatte Krebs schon an einem Programm für eine nachhaltige Zukunft gearbeitet (https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.789620.de/diwkompakt_2020-151.pdf ).

Darüber hinaus blickt das DIW aber nicht nur für die Investitionen in die Zukunft, sondern auch auf die Kluft zwischen Arm und Reich. (https://www.diw.de/de/diw_01.c.817486.de/publikationen/wochenberichte/2021_18_1/einkommensungleichheit_stagniert_langfristig__sinkt_aber_waehrend_der_corona-pandemie_leicht.html ) und wie sie reduziert werden kann durch ein integriertes Steuer- und Abgabensystem (https://www.diw.de/de/diw_01.c.815517.de/projekte/integriertes_steuer-_und_abgabensystem.html ).

Da setzt auch das „Forum Neue Ökonomie“ an (https://newforum.org/ ), das die Ungleichheit – diese trotz Reichtums- und Armutsbericht ständig übersehene Kluft – gerade auch in ihr Zentrum rückt „Wie eine Trendwende möglich ist?“ (https://newforum.org/inequality/ungleichheit-in-deutschland-wie-eine-trendwende-moeglich-ist/ ) und das ist der voraussichtlich zu erwartende ökonomische Hintergrund: Friedrike Spiecker: Europa in der Rezession – Ausweg Aussenhandel (https://www.fspiecker.de/2021/05/23/europa-in-der-rezesssion-ausweg-aussenhandel/ )