EU wird zur Rüstungsunion. Die Europäische Kommission will die Waffengeschäfte der 27 Mitgliedsstaaten ankurbeln und zentral koordinieren
„»Es ist wirklich fantastisch, was dieser Kontinent geschafft hat, als er sich von einem Kontinent des Krieges zu einem Kontinent des Friedens wandelte.« Mit diesen Worten verlieh der Norweger Thorbjörn Jagland im Dezember 2012 den Friedensnobelpreis an die EU. Heute wäre die Union kein Kandidat mehr für diese Auszeichnung. Denn längst forcieren Kommission und Mitgliedsstaaten die Militarisierung des Staatenbündnisses, trainiert die EU ausländische Soldaten, liefert Waffen und Geld für Rüstungskäufe. Jetzt soll Brüssel die Schnittstelle der europäischen Aufrüstung werden (…) Das gilt sowohl für die Entwicklung von Waffensystemen als auch für deren Erwerb. Dazu wolle die Kommission nach »Investitionslücken im Verteidigungsbereich« suchen. Zukünftig soll es dafür eine zentrale Beschaffungsstelle geben. (…) Noch nicht ganz klar ist, welche Instrumente tatsächlich zum Einsatz kommen sollen. Die entsprechenden Diskussionen laufen hinter den Kulissen. Wichtigstes Ziel ist wohl, die Rüstungsdeals außerhalb des regulären Haushalts abzuwickeln…“ Artikel von Fabian Lambeck vom 19.05.2022 im ND online 