Merkel + Hollande = Schröder

Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel haben erstmals gemeinsame EU-Initiativen vorbereitet. Sie fordern einen hauptamtlichen Eurogruppenchef, ein eigenes Euro-Budget und sogar eine gemeinsame Banken-Abwicklung. Ist dies der Auftakt zu “Merkollande” – oder nur ein Wahlkampfmanöver? Es hatte sich schon seit einigen Tagen angedeutet: Die Eiszeit zwischen Merkel und Hollande geht zu Ende. Erst lobte Hollande die Agenda 2010, dann kündigte Merkel eine gemeinsame Jobinitiative an, die großspurig “New Deal” genannt wurde. Nun, nach dem Besuch der Kanzlerin in Paris, ist es offiziell. Das ungleiche Paar will “gemeinsam für ein gestärktes Europa der Stabilität und des Wachstums” eintreten, heißt es auf der Website der Kanzlerin. Die vereinbarte Aktionsprogramm hat es in sich. Hollande hat einige Punkte machen können: Er bekommt seinen hauptamtlichen Eurogruppen-Chef, sein Euro-Budget, seine Banken-Abwicklung. Merkel hat aber auch abgeräumt. Sie hat es geschafft, Frankreich auf “Wettbewerbsfähigkeit” und “Stabilität” zu verpflichten. Auch ihr schon gescheitert geglaubter Wettbewerbs-Pakt scheint nun wieder möglich…“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 31. Mai 2013 externer Link

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