Europäischer Bankensozialismus

Quelle:  Artikel von Wieslaw Jurczenko in Blätter für deutsche und internationale Politik vom August 2012

„Die Finanzkrise feiert in diesem Jahr ihr fünfjähriges Jubiläum und scheint kein Ende zu nehmen. Im Gegenteil: Immer mehr Staaten geraten in ihren Sog, ja sogar vom Endspiel um den Euro ist allenthalben die Rede. Die Politik übt sich in immer hektischeren Gipfeln, auf denen – so könnte man meinen – immer Größeres beschlossen wird. Auch der jüngste Gipfel hat erneut deutlich gemacht: Die Schnellschüsse und Volten der Politik häufen sich in einem derartigen Tempo, dass man zunehmend die Übersicht verliert, wer hier eigentlich was macht und wie viel das wen kosten kann. Die dort gefallenen Beschlüsse sehen unter anderem eine direkte Rekapitalisierung von Banken durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vor. Darüber hinaus soll bis zum Ende des Jahres eine neue europäische Bankenaufsicht eingerichtet und zugleich der Zugang der Staaten zu den EU-Rettungsschirmen erleichtert werden. Die Hoffnung, auf diese Weise den Teufelskreis aus angeschlagenen Banken und maladen Staatsfinanzen zu durchbrechen, könnte sich jedoch als trügerisch erweisen…“