»Negatives Anreizsystem«

Straffreudige Jobcenter: Neue Statistik der Arbeitsagentur verzeichnet Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Mehr Kürzungen auch in Thüringen. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.08.2015

• Darin: „… Auch bundesweit zeigten sich die Jobcenter straffreudiger als im März. Die Zahl neu verhängter Kürzungen stieg im April um 5.034 auf 88.510. Durchschnittlich wurden die Bezüge um 109 Euro reduziert. Bei 76 Prozent der Fälle war ein verpasster Termin der Grund. 10,5 Prozent der Bestraften hatten gegen Auflagen verstoßen, 7,8 Prozent die Aufnahme einer Arbeit oder Maßnahme verweigert, 2,2 Prozent »Anlass zu deren Abbruch gegeben«. Insgesamt litten im April 131.303 »Bedürftige« unter diversen Kürzungen. Diese Zahl, in Relation gesetzt zu derzeit rund 4,43 Millionen Hartz-IV-Beziehern, ergibt die Sanktionsquote. Betroffen waren 75.544 Erwerbslose sowie 55.759 »Aufstocker«. Letztere tauchen in der Statistik nicht als »arbeitslos« auf, verdienen aber so wenig, dass sie ergänzende Sozialleistungen benötigen. Die Zahl der im zuletzt erfassten Jahreszeitraum Mai 2014 bis April 2015 neu festgestellten Sanktionen überstieg mit 1.013.378 erneut die Millionengrenze. Die Strafen wurden gegen 423.921 Betroffene ausgesprochen. So mussten übers Jahr rund zehn Prozent aller Hartz-IV-Bezieher eine oder mehrere Sanktionen verkraften…“