Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell

„Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell. Der Vorwurf, auf Kosten der Allgemeinheit nicht arbeiten zu wollen, hat sich auch nach 20 Jahren kaum abgenutzt: 2023 wurde Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzt, die populistischen Debatten aber sind geblieben. (…) Dass Hartz IV nicht verhindert werden konnte, habe auch daran gelegen, dass der Funke nicht nach Westdeutschland übergesprungen sei. Dort initiierten linke Gruppen in verschiedenen Städten Proteste gegen Hartz IV, die aber überschaubar blieben. „Einzig die Montagsdemonstrationen 2004 im Osten Deutschlands können als spontaner Massenprotest gegen Hartz IV bezeichnet werden“, so Rein. (…) Einen weiteren Grund dafür, dass die Proteste ihr Ziel nicht erreichten, sieht die Soziologin Mag Wompel im unklaren Gerechtigkeitsbegriff vieler Montagsdemonstrant*innen. Viele hätten sich darüber empört, behandelt zu werden wie Sozialhilfeempfänger*innen – und damit die Spaltung zementiert…“ Artikel von Peter Nowak vom 5.8.2024 in der taz online 

Siehe dazu von vielen:

• Dossier: [Buch] KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten
• [Zum Jahrestag der Demo am 1.11.03 gegen die Hartz-Gesetze] Sozialer Sprengstoff und die Gefahr seiner Entladung nach rechts
• von 2022: Wer, wann und wodurch? Zwischen 1998 und 2004 gab es drei gelungene Protestbewegungen gegen Sozialleistungskürzungen – daraus lässt sich etwas für die Proteste gegen die Inflation lernen