DGB-Reformkonzept Minijob

DGB-Bundesvorstandsbeschluss: Raus aus der Armutsfalle – DGB-Reformkonzept Minijob. Minijobs haben sich arbeitsmarkt- und sozialpolitisch nicht bewährt: „Um die Vielzahl der Probleme, die mit Minijobs einhergehen, zu lösen, hat der DGB Reformvorschläge zur Neuordnung der Geringfügigen Beschäftigung erarbeitet. Unsere Vorschläge zeigen Lösungsmöglichkeiten für Minijobs in Betrieben auf, nehmen aber auch gezielt den Arbeitsplatz Privathaushalt in den Blick…“ DGB-Pressemitteilung vom 28.11.2016 , darin ein Faltblatt – Raus aus der Armutsfalle_DGB-Reformkonzept Minijob und der Bundesvorstandsbeschluss Kleinstarbeitsverhältnisse (Minijobs) . Dazu neu:

• Warum die Minijobs abgeschafft werden sollten
  „Eine neue Studie hat die Debatten um Mindestlohn und Minijobs wiederaufleben lassen. Zwar sollten die vermeintlich skandalösen Ergebnisse der Untersuchung mit einiger Vorsicht interpretiert werden – das ändert jedoch nichts daran, dass es sich bei den Minijobs um eine Beschäftigungsform handelt, die völlig zu Recht seit Jahren immer wieder grundsätzlich kritisiert wird. (…) Zunächst muss man beim Blick auf die geringfügige Beschäftigung zwischen den ausschließlich geringfügig Beschäftigten, die also keiner weiteren Erwerbstätigkeit nachgehen, und den Menschen unterscheiden, die einen Minijob als Nebentätigkeit ausüben. (…) Daneben gibt es noch jene Kategorie von Minijobbern, die eine geringfügige Beschäftigung zusätzlich zu einer anderen Hauptbeschäftigung als Nebenjob ausüben. (…) Man kann es drehen und wenden, wie man will: Viele Frauen bleiben in der sogenannten „Geringfügigkeitsfalle“ hängen, da sie nichts Anderes als Minijobs finden (man schaue sich nur die Stellengesuche des Einzelhandels an) und weil auch das deutsche Steuerrecht mit dem Institut des Ehegattensplittings und der unterschiedlichen Steuerklassen dies leider befördert. (…) Ob der DGB mit seinem Reformkonzept nun den Stein der Minijob-Weisen gefunden hat, sei an dieser Stelle mal dahingestellt, über die Details der Reform muss man diskutieren. Auch darf man sich darauf einstellen, dass es von verschiedenen Seiten Widerstand geben wird – übrigens nicht nur von den Arbeitgebern, sondern auch durch viele Arbeitnehmer, die sich über einen Zweitjob notwendige Finanzmittel organisieren und daher zunächst sicher gegen einen solchen Schritt votieren werden. Aber die Stoßrichtung sollte nach all den umfangreichen (negativen) Erfahrungen, die wir in den letzten Jahren mit der geringfügigen Beschäftigung gemacht haben, klar sein: Dieses eigenartige Beschäftigungsformat muss weg!“ Kommentar von Stefan Sell vom 31. Januar 2017 bei Makronom