Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Bilder erinnern an Szenen des amerikanischen Einmarschs in Bagdad. Lautes Siegesgeheul, Statuen, die vom Sockel gerissen werden, Freudenschüsse in die Luft. Nur die syrischen Milizionäre, die sich auf dem Hauptplatz von Afrin zum Gebet auf die Knie niederlassen, erinnern daran, dass es sich hier nicht um den US-Feldzug im Irak, sondern um die kurdische Stadt Afrin im Norden Syriens handelt, die Sonntagmorgen von fremden Truppen eingenommen wird. Nach der Vorhut der mit der Türkei verbündeten „Freien Syrischen Armee“, die bereits Samstagabend in Vororten von Afrin kämpfte, rückten am Sonntag reguläre türkische Truppen nach. Am Sonntagmittag verkündet der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan triumphierend, dass das Stadtzentrum von Afrin erobert sei. Auch wenn ein Sprecher der kurdischen YPG-Miliz behauptet, die Stadt sei nicht erobert, es würde weiterhin heftig gekämpft, sprechen die Bilder, die das türkische Fernsehen den ganzen Tag über sendete, doch ihre eigene Sprache: Über dem Rathaus von Afrin weht die türkische Flagge, türkische Soldaten und mit ihnen verbündete Milizionäre schlendern entspannt durch die Straßen der Stadt“ – aus dem Beitrag „Erdoğan-Verbündete erobern Afrin“ von Wolf Wittenfeld am 18. März 2018 in der taz, woraus noch einmal sehr deutlich wird, welche „Freunde“ der oberste Kriegsherr der Türkei da hat (außer den verschiedenen EU-Ländern) – und vorgeschickt hat, um ihren üblichen Terror zu verbreiten. Zur aktuellen Entwicklung des Feldzuges von Erdogan, der Aktivität seiner (nicht nur) deutschen Waffenbrüder und zu zahlreichen Protesten, die für die nächsten Tage in Vorbereitung sind, sowie zu gleich zwei aktuellen Hungerstreiks eine Sammlung aktueller Beiträge 
Die landesweiten Proteste gegen die Ermordung Marielle Francos gehen ununterbrochen weiter. Der Videobericht „Thousands of people are gathered in a favela in Rio de Janeiro today to pay homage to Marielle Franco and Anderson“ von Voz da Comunidade vom 18. März 2018 zeigt die Kundgebung im Armenviertel Maré von Rio – jenes Viertels, aus dem die Ermordete stammte. An diesem Wochenende gab es Proteste und Demonstrationen in über 50 Orten Brasiliens, an denen sich über 100.000 Menschen beteiligten. Und während die ersten Nachforschungen ergaben, dass die verwendete Munition aus Polizeibeständen stammt, versucht die brasilianische Rechte mit einer Schmutzkampagne zu retten, was zu retten wäre an Einfluss: Etwa, wenn das Geschreibsel einer Richterin verbreitet wird, Marielle sei mit einem Drogenboss verheiratet gewesen – dass dies nicht eben klug ist, weil sofort bewiesen wurde, dass nichts daran stimmt, kümmert die Rechten wenig. Und auch die Behauptung, Marielle sei ohnehin nur von Drogenhändlern gewählt worden, kommt in den Armenvierteln nicht besonders gut an. Siehe zu den Protesten gegen den Mord zwei weitere aktuelle Beiträge und ein Beitrag über die Schmutzkampagne der Rechten, sowie der Verweis auf unsere erste Materialsammlung dazu 
Unbedingt, sagt Joe Bauer in seiner Rede bei der Streik-Kundgebung. Gerade für Journalisten: „Ich will kurz an unseren mehr als 30 Tage dauernden Streik vom Sommer 2011 erinnern: Es war für viele von uns damals wirklich hart, nervenaufreibend und auch nicht risikolos, so lange durchzuhalten. Aber im Lauf des Streiks hat uns eine neue, vorher unbekannte Stimmung motiviert: Die meisten von uns haben nach und nach gespürt, was Solidarität bewirken kann. Was möglich wird, wenn wir uns für eine gerechte Sache zusammenraufen – und uns mit Fantasie und Freude an der gemeinsamen Aktion gegen die vermeintlich übermächtigen Gegner, nämlich die Arbeitgeber, zur Wehr setzen. Wenn wir ihnen zeigen, dass ein Streik alles andere ist als Nichtstun. Dass Streik eine Demonstration unserer Courage und unserer Fähigkeiten ist. (…) Und speziell in unserer Gegenwart, in der uns vermutlich die härtesten politischen Auseinandersetzungen seit Jahrzehnten drohen, müssen wir unsere Organisationen stärken. Wir erleben zurzeit die Auswüchse des Neoliberalismus, wir sehen, wie die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht – und wir begegnen einem bedrohlichen, einem gefährlichen Rechtsruck. In unserem Landtag stellt die AfD mehr Abgeordnete als die SPD. Das ist unser Alltag vor der Haustür. (…) Jetzt kann man fragen: Was hat das mit unserem Arbeitskampf zu tun? Ich denke, gerade heute brauchen wir starke demokratische Bündnisse, um die Angriffe auf unsere Rechte und Freiheiten zu stoppen, um uns gegen den Abbau sozialer Errungenschaften zu wehren. (…) Deshalb: Es geht ums Tun – und nur mit dieser Haltung können wir auch siegen.“ Rede von Joe Bauer, am Montag, 12. März auf einer Kundgebung von Verdi und DJV gehalten, bei der Kontext: Wochenzeitschrift Nr. 363 vom 14. März 2018 im Zusammenhang mit der Tarifrunde 2018 für Tageszeitungen 
Die Agenturen für Arbeit und Jobcenter dürfen Erwerbslose zu Meldeterminen einladen. Seit mindestens fünfzehn Jahren erhalten viele Erwerbslose nichtssagende Meldeaufforderungen für Meldetermine ohne Sinn und Zweck bei gleichzeitigen Sanktionen für Meldeversäumnisse. Für jedes Versäumnis eines Meldetermins kürzt das Jobcenter ALG-II-Empfängern über drei Monate das Existenzminimum um insgesamt mehr als 120 €. ALG-I-Empfänger werden mit bis zu 470 € pro versäumtem Termin sanktioniert. Die Meldeaufforderungen, die zu Meldeterminen einladen, enthalten in der Regel keine Angaben dazu, was beim Meldetermin erreicht oder getan werden soll. Sie geben häufig nur an, dass die Agenturen für Arbeit oder Jobcenter ein Gespräch zur beruflichen Situation führen wollen. Diese Angabe ist so allgemein, dass sie auf alle Personen im arbeitsfähigen Alter passt, selbst wenn sie gar nicht erwerbslos sind. Zielführende Beratung und Unterstützung erhalten Erwerbslose bei den Meldeterminen meist nicht. Die Petition wird unterstützt von: Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V.; Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., (Berlin); Demokratie in Bewegung, (Berlin); Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V.; Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V.; Sanktionsfrei e.V. (Berlin) und Tacheles e.V. Siehe die Petition bei change.org 
„Die Internationale und die Europäische Journalisten-Föderation wenden sich gegen ein EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage ohne Vergütung für Journalisten. IFJ und EFJ könnten den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt „in dieser Form nicht unterstützen“, erklären die Organisationen, die über 300.000 Journalisten in ganz Europa vertreten. Das Thema wird derzeit im Europäischen Parlament und in den EU-Mitgliedstaaten diskutiert. In der Stellungnahme äußern sich IFJ und EFJ besorgt darüber, dass in der laufenden EU-Debatte über die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage „die Interessen von Journalisten bei der Ausübung dieses Rechts vollständig ausgeschlossen werden.“ (…) Angesichts der verbreiteten Praxis, dass Journalisten immer noch gezwungen seien, „Buy-out“ -Verträge zu unterzeichnen, die ihnen all ihre Urheberrechte gegen eine einmalige Zahlung nehmen, müsste das neue Recht von Organisationen zur kollektiven Rechtewahrnehmung wie Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden. Diese Vorschläge habe man in die Debatte eingebracht, erklärte EFJ-Präsident Mogens Blicher Bjerregård. „Ich wiederhole, dass wir ein solches Recht nicht unterstützen können, wenn es nicht von Organisationen zur kollektiven Rechtewahrnehmung verwaltet wird, die den Autoren gegenüber demokratisch rechenschaftspflichtig sind. Bis heute bieten EU-Vorschläge keine solche Garantie, was sie für Journalisten inakzeptabel macht.“ Beitrag von Rüdiger Lühr vom 15. März 2018 bei Menschen machen Medien bei ver.di ![[Vortrag am 13. April 2018 in Paderborn] Labournet: Arbeitskämpfe – Organisierung & Unterstützung](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/03/paderborn130418.jpg)
„Der gesellschaftliche Rechtsruck der letzten zwanzig Jahre hat sich auch wirtschaftspolitisch niedergeschlagen. Sein Name ist Neoliberalismus. Unter dem Banner der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wurden und werden Sozialleistungen gekürzt, Arbeiter_innenrechte und Arbeitsbedingungen eingeschränkt und Gewerkschaften in ihren Möglichkeiten beschnitten. Gerade unter diesem Umständen muss diskutiert werden, wie Arbeitskämpfe in den Betrieben organisiert werden können und ob und wie Gewerkschaften dabei eine Rolle spielen können. In ihrem Vortrag werden Mag Wompel und Helmut Weiss von LabourNet Germany, einem Informationsportal zu gewerkschaftlichen Aktivitäten weltweit, Fragen nach Organisierung von Arbeitskämpfen, aber auch die Rolle einer radikalen Linken in diesen Kämpfen diskutieren.“ Ankündigung der Antifa Paderborn – Kritik & Praxis – zur Veranstaltung am Freitag, 13. April 2018 ab 20:00 Uhr im Infoladen Paderborn Leostr. 75, 33098 Paderborn, leider nur bei Fratzebuch. Wir empfehlen auch den Rest der Veranstaltungsreihe! 
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen. Die Ostermärsche finden traditionell in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Bei den Ostermärschen gibt es nicht das „eine“ große Thema, denn jede Gruppe setzt unterschiedliche Schwerpunkte. Wichtige Themen der Bewegung sind aber auch dieses Jahr wieder u.a. Stopp von Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr, mehr Mittel für Zivile Konfliktbearbeitung, Militärbasen und bewaffnete Drohnen, aber auch Umweltpolitik und soziale Gerechtigkeit stehen auf der Agenda. Siehe die diesjährige Sonderseite beim Netzwerk Friedenskooperative mit allen Aufrufen und danach Redebeiträgen, Erklärungen, Pressesplittern sowie die umfangreiche Übersicht zu den Aktionen 
„Für den neuen Bundesinnenminister Horst Seehofer gilt: „Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ Ginge es nach ihm, würde der Entwurf eines neuen bayerischen Polizeigesetzes wohl bald in ganz Deutschland gelten. Ein Gesetz, das polizeiliche Befugnisse erheblich ausweitet und künftig praktisch jeden ins Visier nehmen kann. Schon bei einer schwer zu bestimmenden „drohenden Gefahr“ können Sicherheitskräfte dann auf sämtliche Online-Daten von Betroffenen zugreifen, sie an zugewiesenen Orten für längere Zeit festhalten und ihr gesamtes Umfeld ausforschen. Für Bürgerrechtler ein Totalangriff auf elementare Freiheitsrechte…“ Beitrag von Jochen Taßler und Lutz Polanz bei Monitor vom 15. März 2018 (Videolänge: ca. 7 Min., in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 15. März 2019) 
„Deliveroo sabotierte die erste Betriebsratswahl unter seinen Essen-Kurieren in Deutschland, die am 16. Februar in Köln stattfand. Das Unternehmen wandelte Festanstellungen in (Schein-)Selbständigkeiten um und verlängerte befristete Verträge nicht, um die Zahl der Wahlberechtigten möglichst klein zu halten. Aus ca. 150 Beschäftigten in Köln wurden am Ende nur 35. Das Unternehmen experimentiert zudem mit sittenwidrigen und sozialschädlichen Null-Euro-pro-Stunde-Verträgen und Ein-Stunden-Schichten. Hinter der modernen Fassade von „Gig-Economy“ und „Dienstleistung 4.0“ verbirgt sich frühkapitalistische Ausbeutung.“ Info zur Abstimmung bei Aktion Arbeitsunrecht, siehe auch 
„Die Regierung unter Staatspräsident Emmanuel Macron und Premierminister Edouard Philippe legt in Kürze die Entwürfe für ordonnances – Rechtsverordnungen der Exekutive mit Gesetzeskraft – zur Zukunft der bislang staatlichen, französischen Eisenbahngesellschaft SNCF (Société nationale des chemins de fer) vor. Einmal mehr, wie mit den vorausgehenden ordonnances zur „Reform“ des Arbeitsrechts, welche Präsident Macron am 22. September 17 unterschrieb, will die Regierung dabei am Parlament vorbei „Reform“inhalte im Eilverfahren durchdrücken und dabei die inhaltliche Aussprache im Parlament umgehen, insbesondere die Oppositionsrechte aushebeln. Dazu ist allerdings im Vorfeld die Verabschiedung einer Loi d’habilitation, also eines „Befähigungsgesetzes“ oder „Ermächtigungsgesetzes“ (natürlich nicht im Sinne von 1933 und Adolf Hitler), erforderlich. Diese steckt den thematischen Rahmen ab, innerhalb dessen die Regierung „befähigt“ sein wird, neue Regeln zu verabschieden. Den Entwurf für dieses Gesetz verabschiedete das Kabinett an diesem Mittwoch, den 14. März 18….“ Artikel von Bernard Schmid vom 16.3.2018 – wir danken! ![[18. März 2018] Aktueller denn je: Tag des politischen Gefangenen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/03/18maerz_polgefang_rh.jpg)
„… Im folgenden halben Jahr wurde die Plattform linksunten.indymedia.org nach dem Vereinsgesetz verboten, bundesweit Wohnungen und mehr als 20 linke Objekte von der Polizei durchsucht und Öffentlichkeitsfahndungen gegen mehr als 100 Aktivist*innen der G20 Proteste in die Wege geleitet. Auch die Kriminalisierung der migrantischen Linken ist ein kontinuierliches Geschäft des Staates. Im Jahr 2017 wurden die Fahnenverbote kurdischer Organisationen beschlossen. So wurde es verboten, die Fahnen der Befreier*innen Kobanes auf Demonstrationen zu zeigen. Seit 1993 besteht das PKK-Betätigungsverbot und seit jeher werden Mitglieder kurdischer Kulturvereine und politischer Organisationen, denen PKK-Nähe unterstellt wird, inhaftiert. Momentan sitzen in Deutschland wegen der vermeintlichen Mitgliedschaft in der PKK neun Kurd*innen in Haft, bzw. Untersuchungshaft. Den Inhaftierten werden meistens Banalitäten wie das Anmelden von Demonstrationen, das Sammeln von Spenden oder die Organisation von Kulturveranstaltungen vorgeworfen und damit eine Mitgliedschaft in der PKK konstruiert. Diese fadenscheinige Argumentation reicht soweit, dass in den meisten Fällen Haftstrafen ab 2,5 Jahren verhängt werden. Genauso werden auch Genoss*innen, die in Strukturen der türkischen Partei TKP/ML gearbeitet haben sollen, mit den gleichen Vorwürfen angeklagt“ – aus dem Aufruf „Kampf der Repression! Heraus zum 18. März, dem Tag des politischen Gefangenen“ der Roten Hilfe Berlin hier als Beispiel für die Aufrufe an verschiedenen Orten zu diesem Tag. Siehe dazu auch die Ankündigung der RH über die Herausgabe einer Sondernummer ihrer Zeitung zu diesem Tag und weitere, aktualisierte Informationen 
„Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern – der so genannte Gender-Pay-Gap – beträgt in Deutschland 21 Prozent. Das sind genau 21 Prozent zu viel! Die geschlechterbezogene Ungleichheit ist leider immer noch Realität. Auch daran erinnert der diesjährige Equal Pay Day am 18. März 2018. Im Jahr 2016, so die gerade vorgelegten Daten des Statistischen Bundesamtes, verdienten Frauen durchschnittlich nur 16,59 Euro brutto pro Stunde, Männer hingegen 21,00 Euro. Nach wie vor belegt Deutschland damit eine traurige Spitzenposition im europäischen Vergleich…“ DGB-klartext 10/2018 vom 15.03.2018 und weitere diesjährige Daten und Kommentare 
Kerstin Jürgens über die Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Arbeit: „… Der technologische Fortschritt bringt uns in rasantem Tempo immer neue Innovationen ins Haus. (…) Die entscheidende Veränderung ist, dass sich Maschinen vernetzen und Systeme selbst lernen. Der Mensch muss insofern aufpassen, da nicht außen vor zu bleiben. (…) Bildungspolitik hat insofern eine Schlüsselrolle, als mit dem digitalen Wandel tatsächlich vieles gelernt werden muss. Leider wird das meist verkürzt auf Informatik und Umgang mit persönlichen Daten. Nicht minder bedeutsam wird aber sein, dass durch neue Technologien andere Formen der Kooperation entstehen, Informationen anders verbreitet und ausgewertet werden, Vernetzung zu neuen Dynamiken in Abläufen führt. Hier sind Schulen gefordert, die vom Staat entsprechend sehr gut auszustatten sind. Zugleich aber werden auch Berufstätige Weiterbildung benötigen. Hierfür muss Zeit zur Verfügung gestellt werden, sei es bezahlte Arbeitszeit, was vor allem bei Fortbildungen einleuchtet, die im Unternehmensinteresse sind. Oder eben als staatlich geförderte Weiterbildung, wenn die eigene Einkommenssituation hierfür nicht ausreicht…“ Interview von Cornelia Breuß mit der Soziologin Kerstin Jürgens vom 14. März 2018 beim A&W Blog 
