Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Der Bundesrechnungshof wirft den Arbeitsagenturen Geldverschwendung und systematische Fehler bei Maßnahmen für Langzeitarbeitslose vor. Es geht nicht allein um 190 Millionen Euro im Jahr. Jobcenter-Mitarbeiter profitieren davon, ihre sogenannten „Kunden“ in Kurse zu zwingen. Wer in diesen Maßnahmen sitzt, ist offiziell nicht arbeitslos und nach Kursende für ein Jahr nicht langzeitarbeitslos. Stimmen die Zahlen der Mitarbeiter am Jahresende, haben sie Chancen auf eine Festanstellung oder Beförderung. Die Vorgesetzten bekommen für gute Zahlen ihres Teams Geldprämien. Wie weit Jobcenter gehen, um Arbeitslose in Kurse zu bringen, zeigt eine neue Recherche: Interne Dokumente des Bundesrechnungshofs (BRH) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeichnen das Bild von einem bewussten Übereinkauf mit Millionenschaden und dem Umgehen des Vergaberechts. (…) Die Prüfer hatten die Vergabe und den Einkauf von 617 Plätzen in 35 Kursen untersucht. Mit dem Ergebnis: In 182 Fällen war der Kurs „nicht Bestandteil einer auf den Einzelfall bezogenen Eingliederungsstrategie“. In 212 Fällen hatten die Mitarbeiter die Arbeitslosen vor Beginn „nicht hinreichend über den mit der Zuweisung verfolgten Zweck“ informiert. 30 Prozent der Teilnehmer hatten „bereits eine oder mehrere vergleichbare Maßnahmen absolviert“. Die Prüfer kommen somit zu dem Schluss, dass Jobcenter „planlos“ Kurse verteilten (…) Aus Sicht der Jobcenter-Teams ist das auch sinnvoll: zu viel eingekaufte Kurse rechtfertigen, was intern „Besetzungsdruck“ genannt wird. Sie können die bedarfslose Zuteilung von Kursen als ein Bemühen um Wirtschaftlichkeit rechtfertigen…“ Artikel von Hannes Hoffmann und Christian Honey vom 26.3.2018 beim Tagesspiegel online 
„Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für rund 1,3 Milliarden Euro an die am Jemen-Krieg beteiligten Länder genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministerium auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervor. Im Vergleich zu 2016 nahm der Umfang der Genehmigungen sogar um neun Prozent zu. Der größte Teil der militärischen Ausrüstung ging an Ägypten (708 Millionen Euro), Saudi-Arabien (254 Millionen) und die Vereinigten Arabischen Emirate (214 Millionen)“ – aus der Meldung „Deutschland heizt Krieg in Jemen an“ vom 23. Februar 2018 in neues deutschland über das Wirken der BRD im blutigsten aller Kriege, die in der Region stattfinden. Zur aktuellen Entwicklung des Kriegs im Jemen (und zur Rolle der BRD) vier weitere Beiträge – sowie ein Beitrag zu Protesten in einem anderen Land, das den Krieg fördert 
Die (Bus)Karawane Lula kam in die südlichen Bundesstaaten – die sozialdemokratische Vorwahlkampf-Kampagne, die schon im Norden und Nordosten des Landes (erfolgreich) stattgefunden hatte. Aber im „tiefen Süden“ gab es eine Neuerung: Angriffe auf Kundgebungsteilnehmer von mit Peitschen und Baseballschlägern bewaffneten sowie (teilweise) vermummten Banden, die es mit Vorliebe auf die Demonstranten aus der Bewegung der Landlosen abgesehen hatten. Zustände, wie einst, als die Großgrundbesitzer ihre Bewaffneten auf jegliche Ansätze von Protesten losließen. Abgerundet von Nagelbetten auf den Fernstraßen und zweimal Schüssen auf die Karawane. Und zur selben Zeit im fernen nordwestlichen Bundesstaat Roraima Angriffe, als ob hier Rostock wäre: „Besorgte Anwohner“ stürmen eine Siedlung von Flüchtlingen aus Venezuela (von denen es – nicht nur in Brasilien – inzwischen sehr viele gibt), vertreiben die Menschen, zünden deren Hab und Gut an – nach einer Serie von Brandstiftungen in Flüchtlingssiedlungen. Die „Geisterbeschwörer“ waren also erfolgreich: Gewählte Regierung stürzen, den aussichtsreichsten Kandidaten per Klassenjustiz an der Wahlteilnahme hindern, zweitgrößte Stadt des Landes schon mal unter Militärkontrolle stellen, Hass predigen – und die ersten Linken ermorden lassen. Der Unternehmerverband von Sao Paulo, der diese ganze Kampagne anführte, samt seiner zahlreichen bundesdeutschen Mitglieds-Unternehmen, kann auf sein reaktionäres Werk stolz sein. Siehe zur aktuellen rechten Offensive in Brasilien fünf Beiträge 
„Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, den Waffenhandel mit der Türkei sofort zu beenden. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters‘ International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besuchte. (…) Seit Beginn der Operation der Türkei in Nordsyrien ist es für AktivistInnen in der Türkei sehr schwierig, auch nur Begriffe wie “Frieden” in den Mund zu nehmen oder die Rückkehr zu einem Friedensprozess mit der kurdischen Bevölkerung zu fordern. Trotzdem erfuhr die Gruppe im Laufe ihrer Gespräche mit verschiedenen Gruppen und Organisationen auch, dass das Bild, das türkische Medien bezüglich der überwältigenden Unterstützung in der Türkei für den Krieg in Afrin vermitteln, nicht zutrifft: Eine unabhängige Umfrage spricht von 30% der Bevölkerung, die ihn nicht unterstützen, und Menschenrechtsorganisationen erhalten tägliche Anfragen von Männern, die in diesem Krieg nicht dienen wollen. Trotz der Angst und der massiven Reaktion der Polizei gibt es immer noch öffentliche Aktivitäten gegen den Krieg. In der vergangenen Woche haben zum Beispiel Studierende einer Istanbuler Universität es gewagt, ein Banner gegen den Krieg aufzuhängen. Sie wurden vom türkischen Präsidenten prompt als Verräter und Terroristen tituliert…“ – aus dem Aufruf „Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern Stopp des Waffenhandels mit der Türkei“ am 26. März 2018 bei Connection e.V., worin zu entsprechenden Aktivitäten während der 
„Aus Protest gegen die Festnahme des früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont in Deutschland haben seine Anhänger in Spanien mehrere Autobahnen und die Avinguda Diagonal – eine der wichtigsten Straßen Barcelonas – vorübergehend blockiert. Auf sozialen Netzwerken kursieren Bilder, die kilometerlange Lkw-Staus zeigen. Die Höhe des wirtschaftlichen Schadens durch die Blockade ist noch unklar. Die Polizei hat mittlerweile mit der Räumung begonnen. Zu der Aktion am Dienstag hatte die separatistische Gruppe „Komitee zur Verteidigung der Republik“ aufgerufen. Die Demonstranten forderten auf Transparenten unter anderem „Freiheit für die politischen Gefangenen“. Neben Puigdemont, der am Sonntag an einer Autobahnraststätte in Schleswig-Holstein auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden war, sitzen zahlreiche seiner engen Vertrauten in Spanien in U-Haft. Als Regierungschef Kataloniens hat Puigdemont im Oktober ein nicht genehmigtes Referendum abgehalten und die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien ausgerufen. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy setzte Puigdemonts Regierung daraufhin ab“ – aus dem schon aus der Wortwahl erkennbar parteiischen Beitrag „Separatisten blockieren Autobahnen“ am 27. März 2018 in der Süddeutschen Zeitung, offiziell jedenfalls kein Verlautbarungsorgan der Regierungen in Madrid und Berlin (und selbst bis hierhin könnte sich inzwischen herum gesprochen haben, dass nicht nur die CDR – die keineswegs Puigdemont-Anhänger sind – protestieren, sondern auch Tausende, die nicht für die Loslösung gestimmt haben, aktuell, weil sie die Aktionseinheit der Polizeistaaten kritisieren). Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
„Wer im Bereich von Kunst und Kultur kreativ tätig ist, befindet sich häufig in einer komplizierten Erwerbssituation. Zu einer finanziell oft prekären Lage gesellen sich Planungsunsicherheiten und schwierige Arbeitsbedingungen. (…) Während sich die große Mehrzahl der Künstler und Kreativen unter oft schwierigen Arbeitsbedingungen müht, finanziell über die Runden zu kommen, erfreut sich die Branche der Kultur- und Kreativwirtschaft wirtschaftlich meist guter bis blendender Perspektiven. Wie dem kürzlich veröffentlichten Monitoringbericht Kultur-und Kreativwirtschaft 2017 zu entnehmen ist, sind Umsatz und Beschäftigung im Jahr 2016 über alle elf Teilmärkte hinweg erneut gestiegen. (…) Für die Arbeitsbedingungen der Kulturschaffenden und Kreativen ist die ökonomische Prosperität ihrer Branche aber kaum ausschlaggebend, zu sehr ähneln sich die Kritiken über alle Bereiche hinweg. Mit unzureichender Vergütung, fehlender Planungssicherheit oder Forderungen, kostenlos zu proben oder aufzutreten, werden Musiker und Tänzer ebenso wie Schauspieler und Autoren in der ein oder anderen Form immer wieder konfrontiert. Meist wird dies als branchentypisch hingenommen, und man versucht, sich zu arrangieren und das Beste draus zu machen. Für den Schriftsteller Bernd Cailloux etwa stellt sich die Sache so dar: »Wenn man in die Kunst reingeht, muss man mit der Askese rechnen, nicht mit Geld.« Doch viele KünstlerInnen wollen sich mittlerweile nicht mehr damit abfinden. Sie engagieren sich in der Bewegung art but fair, die sich zum Ziel gesetzt hat, faire Arbeitsbedingungen sowie angemessene Gagen in den Darstellenden Künsten und der Musik zu erreichen. Neben dem Bestreben, Politik und Öffentlichkeit auf Missstände im Arbeitsfeld Kunst und Kultur hinzuweisen, hat die Initiative die »art but fair-Selbstverpflichtung« für Kunstschaffende, aber auch für Theaterleitende und Produzierende sowie Verantwortliche in Kulturpolitik, Verwaltung und Verbänden, Schulen, Hochschulen und Akademien entwickelt. Ziel ist es, auf diese Weise Prinzipien der fairen Entlohnung, der menschenwürdigen Arbeits- und Ausbildungsbedingungen und des allgemein respektvollen Umgangs untereinander durchzusetzen. Sicherlich ein erster wichtiger Schritt hin zu einer handlungsfähigen kollektiven Interessenvertretung.“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 26. März 2018 bei Blickpunkt WiSo 
„Der Staat hebt das Rentenniveau nicht an, denn der Staat will zocken. Dafür braucht er Geld. Das will er sich bei den Bürgern holen und bei den Bürgerinnen natürlich auch. Damit viel Geld in seinen Staatsfonds strömt, verspricht der Staat allen, die ein „kostengünstiges und transparentes Standardprodukt“ des Staatsfonds kaufen, eine ergänzende staatliche kapitalgedeckte Altersvorsorge, auch Deutschland-Rente genannt. Aber der Staat hat Angst, dass die Bürger murren und ihm ihr Geld nicht freiwillig geben. Deshalb lässt er es direkt von ihrem Gehalt abbuchen. Der Staat nennt das „automatische Einbeziehung“. Die wird von der Lohnbuchhaltung der Arbeitgeber erledigt. Und die kümmert sich auch um die Zuschläge, die der Staat aus dem Steuertopf nimmt, um sie den automatisch Einbezogenen als Lockmittel vor die Nase zu halten. Von der Buchhaltung werden die vom Staat gewährten Zuschläge „mit der an das Finanzamt abzuführenden Lohnsteuer“ verrechnet und „direkt an den Staatsfonds weitergeleitet“. Zwecks „flächendeckender Zusatzversorgung“, ohne „starre und einheitliche Garantievorgaben“ in der Anspar- und Auszahlungsphase, hat der Staat die Beschäftigten der „kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen“ im Blick. Das sind „rund 19 Millionen Menschen“, ohne betriebliche Altersversorgung. Diese rettet nur ein aktiver Widerspruch vor den jahrzehntelangen monatlichen Abbuchungen von ihrem Lohn oder Gehalt. Heute soll der Bundesrat auf Antrag des Landes Hessen (…) eine „Entschließung zur Stärkung der ergänzenden kapitalgedeckten Altersvorsorge“ fassen. Er soll die Bundesregierung auffordern, baldmöglichst einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der geförderten, kapitalgedeckten, privaten Altersvorsorge vorzulegen…“ Beitrag mit ausführlicher Darstellung der „Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der ergänzenden kapitalgedeckten Altersvorsorge“ von Hanne Schweitzer vom 23. März 2018 beim Büro gegen Altersdiskriminierung 
„Während das Internet z. Zt. über 
Die Jagd auf Migranten, die das algerische Regime schon seit 2014 (spätestens) betreibt, seitdem die Regierung in Algier ein entsprechendes Abkommen mit der Regierung des Niger abgeschlossen hat, ist in den ersten Monaten des Jahres 2018 so weit verschärft worden, dass nun selbst diese Partnerregierung protestiert: Zu viele der Abgeschobenen seien keine Staatsbürger des Niger, sondern aus anderen westafrikanischen Staaten. Polizeirazzien auf Baustellen, sowohl in Algier, als auch in Oran und Straßenkontrollen führen zu Hunderten von Festnahmen – die meist im südlichen Tamanrasset ins Lager verfrachtet werden. Und dann mit dem LKW Richtung Grenze gefahren – den Rest müssen sie dann laufen. Gegen diese Behandlung und gegen die Massenfestnahmen protestieren zahlreiche demokratische Organisationen – und auch die unabhängigen Gewerkschaften des Landes, die auch darauf verwiesen haben, dass – eigentlich – die algerische Verfassung ein anderes Vorgehen erfordere, als die polizeistaatliche Repression. Siehe dazu eine kurze Zusammenfassung der Erklärung der unabhängigen Gewerkschaften und drei weitere aktuelle, sowie einen Hintergrundbeitrag 
Die rund 160 ArbeiterInnen ohne Papiere, die seit dem 12. Februar 2018 in mehreren kleineren Betrieben gestreikt haben und diese teilweise besetzten, haben nach fast sechs Wochen erreicht, was ihr Ziel war: Den Status als „regularisierte“, als normale Beschäftigte, inklusive Aufenthalts- und Arbeitspapiere. Nach der verbindlichen Zusage durch die zuständigen Behörden haben sie ihren Streik beendet. In der Meldung „Victoire des 160 travailleurs sans-papiers !“ am 23. März 2018 beim Gewerkschaftsbund CGT wird unterstrichen, dass für diesen Erfolg zwei Gründe wesentlich waren: Zum einen die Entschlossenheit der Streikenden, zum anderen die massive Solidarität anderer Gewerkschaftsorganisationen aus der CGT. Dies sei Ausdruck der Tatsache, so wird in der Meldung hervor gehoben, dass verstanden worden sei, dass alle einen gemeinsamen Kampf für die Rechte der Arbeitenden führten. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, sowie einen über die Kontinuität dieser Art der Gewerkschaftsarbeit und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zu diesem Streik ![[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/10/arme_Leute_cover.jpg)
„… Wer Widerstand ausschließlich als sichtbaren Protest identifiziert und Führungspersönlichkeiten benötigt, um überhaupt inhaltliche Positionen dieser kleinen Initiativen wahrzunehmen, bleibt politisch blind gegenüber tagtäglichem realen Aufbegehrens. Aber dies ist nur ein Aspekt warum Arme z.B. bei der Debatte über Klassenpolitik schlichtweg „vergessen“ werden. Es gibt eine gesellschaftlich bestimmte und geförderte Verachtung von Armen, insbesondere wenn es sich um Personen handelt die auf Unterstützungsgelder angewiesen sind. (…) Arme Menschen werden arm gehalten, sie werden unter Druck gesetzt jede Arbeit, unabhängig von beruflichen Perspektiven und von der Lohnhöhe, anzunehmen, sie werden ihrer sozialen Rechte beraubt (Recht auf Wohnung und Recht auf Bildung), ihr Aufbegehren wird als Sozialschmarotzertum diskreditiert und sie werden bei anhaltendem Widerstand aus dem Leistungsbezug katapultiert. Auch innerhalb der linken Theorie und Praxis spielen Arme eine untergeordnete Rolle, es wird sich zwar auf ihre Interessen bezogen, aber nur in negativer Weise. (…) Diese oft verinnerlichte Arbeitsmoral, verbunden mit bürgerlichen Wertvorstellungen (sie ja nicht alle schlecht sein müssen), bringen Menschen in ihren alltäglichen Lebenssituationen in Distanz zu den weniger „Leistungsfähigen“. Letztendlich wird trotz anhaltender eigener Kritik an kapitalistischen Lebens- und Arbeitsweisen das Prinzip der Leistungsgesellschaft auch von uns immer wieder selbst reproduziert. (…) Die verschiedenartigen stillen und lauten Widerstandsweisen von armen Leuten orientieren sich an wesentlichen Formen des Miteinanders: dem Willen nach einem selbstbestimmten Leben, der Forderung nach Gerechtigkeit und der Einhaltung von Würde. Alle drei Formen des Miteinanders sind mit Lohnarbeit nicht vereinbar!“ Artikel von Harald Rein vom März 2018 – er erschien in gekürzter Form und mit einem etwas anderen Titel „Ringen um Würde. Sozialprotest in emanzipatorischer Form sollte die Einsichten und die Widerständigkeit armer Leute aufgreifen“ in der aktuellen Nummer 636 des ak vom 20.3.2018 – wir danken! 
„Demonstrationen vom vorigen Donnerstag, den 22. März waren örtlich teilweise sehr stark; insgesamt durchwachsen * Stop-and-Go-Streikkalender beginnt Anfang April an zu laufen: Streiks am 03. und 04. April, am 08. und 09. April, am… * Eine rechtliche Streikvorwarnung von SUD Rail (SUD-Gewerkschaft Schienenverkehr) liefert jedoch die rechtliche Voraussetzung, um Arbeitsniederlegungen auch in den „Lücken“ des offiziellen Streikkalenders rechtlich zu decken * Neben der Auseinandersetzung bei der Bahngesellschaft SNCF bilden Proteste in den öffentlichen Diensten und unter Studierenden eine wichtige Komponente der aktuellen Protestbewegung * Montpellier: faschistische Schläger-Attacke auf streikende Studierende mit Deckung durch die Leitung der Jura-Fakultät; deren Dekan musste inzwischen zurücktreten. Antifaschistische Mobilisierung folgte am Wochenende…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26.3.2018 – wir danken!