Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Die Bundesagentur für Arbeit hat 2017 etwas mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen als im Jahr zuvor. Kritik gibt es für die schärferen Vorschriften für Hartz-IV-Bezieher unter 25 Jahren – sie sollen den Sanktionen für Erwachsene angeglichen werden. (…) Scheele, der früher in Hamburg für die SPD Sozialsenator war, hält von solchen drakonischen Strafen gar nichts: „Die Sanktionierung auf null finde ich nicht vernünftig“, sagt er. Manche Jugendliche würden nach derart harten Sanktionen den Kontakt zum Jobcenter ganz abbrechen. Damit stünden sie aber auch nicht mehr für eine Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt oder für qualifizierende Maßnahmen zur Verfügung. Das könne niemand wollen. Der BA-Chef spricht sich dafür aus, bei den Kosten der Unterkunft auf eine Sanktionierung gänzlich zu verzichten. Scheele gibt zu bedenken, dass es aufgrund der angespannten Wohnungsmärkte in vielen Städten „ausgesprochen schwer“ sei, wieder eine Wohnung zu finden. „Drohende Wohnungslosigkeit hilft uns bei der Vermittlung und auch sonst nicht weiter“, sagt er. Der BA-Chef empfiehlt stattdessen, die Sanktionspraxis zwischen Jugendlichen und Erwachsenen anzugleichen…“ Artikel von Thomas Öchsner vom 11. April 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online – und ein Beitrag, der verdeutlicht, dass „Angleichung“ nicht reicht 
„… Seit einigen Jahren wird unmittelbar vor Beginn der Sicherheitskonferenz der Munich Security Report veröffentlicht, mit dem als «Begleiter und Impulsgeber» bereits zentrale Themen gesetzt werden. Im deutschsprachigen Antext der diesjährigen Ausgabe mit dem Titel «Am Abgrund – und zurück?» heißt es: «Im letzten Jahr ist die Welt näher – viel zu nah – an die Schwelle von extremen Konflikten gerückt, und die internationale Gemeinschaft muss alles tun, um sich von dieser Schwelle wegzubewegen.» Auch Konferenzleiter Wolfgang Ischinger brachte seine Besorgnis mit den Worten zum Ausdruck: «Ich denke, die Lage der globalen Sicherheit ist heute instabiler, als sie es jemals seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gewesen ist.» Vor allem im Verhältnis zu Russland und China bemüht man sich inzwischen nicht einmal mehr, die schweren geopolitischen Konflikte mit Worthülsen zu kaschieren. So heißt es in der «Nationalen Sicherheitsstrategie» der US-Regierung vom Dezember 2017: «China und Russland fordern die amerikanische Macht, ihren Einfluss und ihre Interessen heraus und versuchen, Amerikas Sicherheit und Wohlstand zu untergraben … Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass die militärische Überlegenheit der USA weiterbesteht … Wir werden den Frieden durch Stärke wahren, indem wir unser Militär neu aufstellen, damit es vorherrschend bleibt, unsere Feinde abschreckt und, sofern erforderlich, in der Lage ist, zu kämpfen und zu siegen. Wir werden mit allen nationalen Machtmitteln sicherstellen, dass Regionen der Welt nicht von einer Macht dominiert werden.» Folgerichtig sieht die daraus abgeleitete «Nationale Militärstrategie» vom Januar 2018 eine Schwerpunktverlagerung weg von sog. Anti-Terror-Einsätzen wie im Irak oder in Afghanistan (die aber selbstredend weiter eine wichtige Rolle spielen sollen) hin zur Rüstung für mögliche Großmachtkonflikte vor. (…) Aktuell gibt Deutschland etwa 1,2 Prozent aus und die Formulierung im Entwurf des Koalitionsvertrages lässt reichlich Spielraum: Man wolle dem «Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen». Was das genau heißen soll, dürfte in der nächsten Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen werden…“ Beitrag von Jürgen Wagner aus Soz Nr.04/2018 (dieser Beitrag erschien auch bei IMI-Analyse 2018/05.01) 
„Die Polizei Dortmund hat heute die geplante Route des Naziaufmarsches am 14. April veröffentlicht. Die Neonazis sollen von der Grünen Straße vorbei am U über die Rheinische Straße und Möllerstraße zum Sonnenplatz laufen. „Eine Naziroute von der Nordstadt durch die westliche Innenstadt ist mehr als eine Provokation“ kommentiert die Pressesprecherin von BlockaDO, Iris Bernert-Leushacke. „Die Anwohner*innen haben gerade in diesem westlichen Stadtviertel immer wieder deutlich gezeigt, dass Naziaufmärsche hier auf lauten und heftigen Gegenprotest stoßen.“ Das BlockaDO-Bündnis hat schon vor Wochen eine Kundgebung an der Kreuzung Lange Straße / Möllerstraße angemeldet und ruft dazu auf, ab 11 Uhr dort den Protesttag zu beginnen. „Wenn die Neonazis kommen sind wir bereits da und werden ihnen entgegentreten,“ kündigt die Pressesprecherin des Bündnisses an. Weitere Elemente des Protests werden eine Kundgebung ab 13 Uhr am Stadthaus sein – hier wollten die Neonazis sich ursprünglich treffen“ – aus der Mitteilung „Neonazis marschieren im Norden und Westen – BlockaDO ist schon da“ am 10. April 2018 bei BlockaDo – wobei es auch nicht das erste Mal wäre, dass die Dortmunder Polizei es mit Fake News versucht… Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge im Vorfeld der antifaschistischen Mobilisierung, die sich einmal mehr vor allem mit der Dortmunder Polizei beschäftigen (müssen) 
„Von der Repression der AKP-Regierung ist keine Oppositionsgruppe ausgenommen: Zuletzt gerieten dutzende Halkevleri (Volkshäuser) in Istanbul und anderen anatolischen Städten ins Visier der Polizei. Nach dem Einmarsch des türkischen Militärs im syrischen Afrin hatten die Volkshäuser eine Erklärung mit dem Titel „Der Afrin-Krieg ist ein Krieg zur Errichtung der Diktatur. Stoppen wir ihn!“ veröffentlicht und Anti-Kriegs-Aktionen durchgeführt. Volkshäuser sind Bürgerorganisationen, die 1932 vom Staatsgründer Atatürk initiiert wurden, um Kultur-und Bildungsprojekte in Städten und der Peripherie umzusetzen. In den vergangenen Jahrzehnten haben sie sich zu einer linksalternativen Bürgerbewegung etabliert. Die Polizeieinsätze gegen sie begannen Ende Januar diesen Jahres mit den Verhaftungen der Aktivistin Yasemin Çakıcı Kolçak in Zonguldak und dem Vorstandsmitglied Kutay Meriç in Antalya. Die Mitglieder reagierten mit Protesten, woraufhin elf weitere Personen in Ankara festgenommen wurden, darunter die Ko-Vorsitzende Dilşat Aktaş. Zeitgleich stürmte die Polizei ein Volkshaus in Konya auf der Suche nach Waffen, bei dem sie nach eigenen Angaben einem anonymen Tipp gefolgt sei. Bis auf Yasemin Çakıcı Kolçak wurden alle inhaftierten Volkshaus-Mitglieder inzwischen freigelassen. Kolçak hingegen feierte am 31. März ihren 51. Geburtstag hinter Gittern. Ihr Mann gratulierte vor dem Gefängnistor mit einem Plakat, auf das er seinen Geburtsgruß geschrieben hatte“ – so beginnt der Beitrag „Bürgerbewegung im Visier“ von Ali Ergin Demirhan am 09 .April 2018 in der taz gazete in dem auch die Geschichte der Volkshäuser und ihre Verfolgung durch die verschiedenen Diktaturen der Türkei skizziert werden. 
Ein Bericht zu den aktuellen Polizeiangriffen auf protestierende Studierende und ihrer Bedeutung: „Die französische Regierung scheint auf die Proteste gegen eine Hochschulreform an zahlreichen Fakultäten keine andere Antwort zu haben als polizeiliche Repression. An der Universität Nanterre ließ der Hochschulpräsident Jean-François Balaudé am Montag ein starkes Aufgebot der Bereitschaftspolizei CRS kommen, um eine Versammlung von ein paar Dutzend Studierenden in einem Hörsaal zu verhindern. Die Studierenden in Frankreich protestieren derzeit gegen die geplanten neuen Zugangsregeln zu den Hochschulen. Kritiker sehen darin die Gefahr neuer Elitenbildung. Nanterre am westlichen Stadtrand von Paris ist ein Symbol. Dort hatte am 22. März die Studentenrevolte begonnen, die in Frankreich nach der Eskalation mit Straßenkämpfen im Pariser Quartier Latin als „Mai 68“ in die Geschichte einging. Seit diesen historischen Tagen galt es als Tabu, die Polizei zu holen, wenn Studierende gegen Regierungsvorhaben den Aufstand probte“ – so beginnt der Beitrag „Polizei geht gegen Studenten vor“ von Rudolf Balmer am 10. April 2018 in der taz und schließt mit der Anmerkung: „Wird Nanterre in diesem zunehmend explosiven Klima wieder zum Fanal? Bei der Vollversammlung am Dienstag war auf einem Transparent vom „Frühling in Nanterre 1968–2018“ die Rede. Eine Delegation von Eisenbahnern brachte die solidarischen Grüße der ebenfalls gegen eine Reform streikenden Gewerkschaften. Die Plakate der offiziellen Veranstaltungen zur Erinnerung an Mai 68 dagegen sind in Nanterre in Rot mit „Gedenkfeier der Heuchler“ überschrieben“. Siehe zu den aktuellen Auseinandersetzungen vier weitere Beiträge und drei gewerkschaftliche Stellungnahmen gegen Polizeirepression (Hamburg liegt nicht in Frankreich), sowie den Verweis auf unseren letzten Beitrag zu den Universitätsprotesten 
Der 
„Im Ruhrgebiet fehlen 200.000 bezahlbare Wohnungen“ von Dietmar Seher am 10. April 2018 bei Correctiv Ruhr ist ein Beitrag über die Ergebnisse einer Studie von Stadtsoziologen der Berliner Humboldt-Universität und der Goethe-Universität Frankfurt – die hier in bezug auf die Situation im Ruhrgebiet konkretisiert wird: „Dass große Kommunen im Ruhrgebiet überdurchschnittlich stark betroffen sind, ist eine Überraschung. 2014 hatte die damalige NRW-Landesregierung fast das ganze Revier mit Ausnahme Bottrops von der so genannten “Mietpreisbremse“ ausgenommen. Sie war von der großen Koalition auf Bundesebene im Jahr zuvor beschlossen worden. Die Begründung in NRW: Zwischen Dortmund und Duisburg bestehe anders als im Rheinland und am Niederrhein keine Wohnraumnot“. (Erinnerungsversuch: Wer stellte damals nochmal gleich die Landesregierung NRW?) 
ist ein Beitrag über die 
„Selbst vor Schulen machen Öffentlich-Private Partnerschaften nicht halt: Vielerorts soll der mangelnde Investitionsstau ausgerechnet durch ÖPP behoben werden. Die öffentlichen Kassen kommt das teuer. In den skandinavischen Ländern gilt der Raum als »dritter Pädagoge« – neben den Mitschülerinnen und Mitschülern sowie den Lehrenden. Schulen und Klassenzimmer sollen flexibel nutzbar und individuell gestaltet sein. Ein angenehmer Raum, so die Erkenntnis in den nordischen Staaten, wirkt positiv auf das Lernklima und die Konzentration. Gemessen an dieser Einsicht in die Bedeutung der Schulinfrastruktur ist der Zustand vieler Schulen in Deutschland ernüchternd. Die allermeisten sind entweder alte oder rein funktionale Gebäude. Hinzu kommt, dass immer mehr Schulgebäude marode und baufällig sind. Die Benutzung von Toiletten ist oft eine Zumutung, und der Putz bröckelt buchstäblich von der Decke. (…) An konkreten Beispielen lässt sich zeigen, dass Investitionen auf Basis von ÖPP teurer ausfallen als konventionell durchgeführte öffentliche Investitionen, und dass erstere zudem oft auch erhebliche Qualitätsmängel aufweisen – eine große Zahl solcher Fälle wird in Werner Rügemers Standardwerk zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (Titel: »‘Heuschrecken‘ im öffentlichen Raum«) und in dem jüngst erschienen Buch von Tim Engarnter (»Staat im Ausverkauf«) geschildert. Das deutschlandweit größte ÖPP-Projekt im Schulbereich schlägt gerade in Hessen im Landkreis Offenbach fehl: Nach einer Prüfung des Hessischen Rechnungshofs aus dem Jahr 2015 ist mit einer Kostensteigerung in Höhe von 367 Millionen Euro (47 Prozent) bis zum Jahr 2019 zu rechnen. Der Kreis geht aufgrund des Debakels finanziell in die Knie. Und wer weitere Beispiele für Mehrkosten von ÖPP beim Schulbau sucht, findet diese in unmittelbarer geographischer Nähe zum Kreis Offenbach: Auch in Frankfurt am Main sind mehrere Bauvorhaben entgegen den ursprünglichen Ankündigungen deutlich teurer gebaut worden…“ Beitrag von Kai Eicker-Wolf vom 9. April 2018 bei Blickpunkt WiSo 
Begonnen hatte es damit, dass in West Virginia die Gewerkschaften der Lehrerinnen und Lehrer einen Muster-Tarifvertrag aushandelten und zur Beendigung der Proteststreiks aufriefen. Und wer schützt den Gewerkschaftsfunktionär vor dem Schmerz, wenn er ruft, und keiner hört’s? Eben. Dort wurde, immerhin, „nachgebessert“ nach weiteren Streiktagen und nicht einmal der rechte Gouverneur erwähnte noch, dass Streiks im öffentlichen Dienst dieses Bundesstaates verboten sind. In Arizona und Kentucky gab es Streiks an den Schulen –und wird es wahrscheinlich weitere geben. Im Bundesstaat Oklahoma rief die Gewerkschaft einen Streiktag aus. Und dann, unfreiwillig: Noch einen. Und noch einen. Zahlreiche Twitter-Kanäle quer durchs Land liefen heiß, Basis-Gruppierungen bildeten sich oder traten an die Öffentlichkeit. Die zweite Gemeinsamkeit all dieser Streikbewegungen: Ihre Unterstützung durch aktive und viele Gruppen von SchülerInnen und Elternvereinigungen. Weil eben auch eine zweite Forderung überall vertreten wurde: Neben der – überall seit Jahren überfälligen – Gehaltserhöhung stets die Kritik und der Widerstand gegen die ebenfalls jahrelangen Kürzungen in den Bildungshaushalten dieser Bundesstaaten – Kürzungen, die so weit gingen und gehen, dass sie das grundsätzliche Funktionieren der Schulen in Frage stellen. Und so wurde auch rund um die gemeinsam erarbeitete Forderung nach einem Ende der Steuerparadiese für die diversen Investoren in den einzelnen Bundesstaaten auch gemeinsam mobilisiert und organisiert – und das war und ist der Punkt, an dem (in den republikanisch regierten Bundesstaaten) die angebliche Unterstützung durch die Demokratische Partei dann auch aufhörte. Zu Entwicklung, Bedeutung und aktuellem Stand dieser Bewegung unsere aktuelle kleine Materialsammlung „Social movement unionism macht Schule“ vom 10. April 2018 ![[Buch] Eine Charta des Prekariats. Von der ausgeschlossenen zur gestaltenden Klasse](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/standing_charta.jpg)
„Guy Standing hat in diesem Band Kritiken und Reaktionen auf den von ihm erschienenen Titel Das Prekariat verarbeitet. Er begründet hier, warum es sich beim Prekariat um eine Klasse handelt und geht auf Produktions- und Verteilungsverhältnisse ein. Er analysiert, wie Utilitarismus und Neoliberalismus die Konzepte der Sozialdemokratie zum Einsturz brachten und wie dagegen vorgegangen werden kann. Schließlich formuliert er in 20 Aufsätzen, wie dieser Entwicklung begegnet werden kann – er entwirft dazu eine Charta des Prekariats und erörtert, welche Koalitionen in der Lage sind, diese umzusetzen.“ Info des Unrast-Verlages zum Buch von Guy Standing (aus dem Englischen von Sven Wunderlich, ISBN 978-3-89771-213-3, 19,80 €, Seiten: 336) vom Juni 2016, doch hoch aktuell. Siehe Inhaltsverzeichnis und Vorwort beim Unrast-Verlag und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel 7: „Die Zukunft wartet“ – wir danken! 
Die bisher letzte Meldung kurz vor sieben Uhr an diesem Dienstag, 10. April 2018 berichtet von Hunderten von Fahrzeugen, die sich an verschiedenen Stellen zu einem neuerlichen Überfall auf das besetzte ZAD-Gelände sammeln. Die Regierung hatte zum Beginn der Repressionsoffensive deutlich gemacht, die Aktion richte sich gegen jene, die sich außerhalb des Gesetzes stellen. Nachdem der erste Angriff eben den „radikalen Kräften“ gegolten hat, definiert nun die Regierung, wer sich alles außerhalb der Gesetze gestellt habe. Gesetze wohlgemerkt, die es auch in Frankreich untersagen wollen, alternatives Leben zu ermöglichen. Während sie es nicht nur ermöglichen, sondern fördern, dass Reste städtischen Lebens durch das grau-bunte Einerlei von Shopping Centern und Apple Stores und ähnlichen Tempeln erstickt werden. So in etwa lautete die Kritik, die über 100 StadtplanerInnen und ArchitektInnen in ihrer Solidaritätserklärung mit den BesetzerInnen äüßerten. Die gleichzeitige Räumung besetzter Universitäten macht den Charakter dieser Politik sehr klar: Dem einstigen sektiererischen Glaubenssatz „Es gibt keine Alternative“ lassen die neoliberalen Radikalen heute den realpolitischen Standpunkt folgen: „Es darf keine Alternative geben“. Zur Gewaltorgie der französischen Regierung gegen ZAD und zum landesweiten Widerstand vier aktuelle Beiträge sowie zwei Videoberichte und der Verweis auf unseren gestrigen Beitrag