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Flexibilitätspuffer wie überall: Alle 400 LeiharbeiterInnen bei Volvo Trucks in Umeå entlassen – und vorher noch zu Überstunden am Wochenende verdonnert

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Leiharbeit in der Autoindustrie. Grafik von Findus - wir danken!"... Es ist weniger als zwei Wochen her, dass Volvo Trucks in Umeå angekündigt hat, dass der Vertrag für alle 400 Zeitarbeiter in der Produktion gekündigt wird. Sie werden am 20. Dezember ihren letzten Arbeitstag in der Fabrik haben. Die Ankündigung erfolgte nach einem Jahr mit vielen angeordneten Überstunden, aber nach Neujahr werden fünf Schichten auf vier Schichten und drei Schichten auf zwei Schichten umgestellt. (...) "In den letzten Wochen war es etwas ruhiger in der Fabrik", sagte der stellvertretende Gewerkschaftsvorsitzende Anders Stenberg gegenüber Dagens Arbete. "Aber an diesem Wochenende werden wieder Überstunden gemacht. Die Leiharbeiter, denen vor anderthalb Wochen gesagt wurde, dass sie nicht mehr gebraucht werden, sollen also an diesem Wochenende Überstunden machen. Das ist ein sehr doppeltes Signal. Es ist ... nun, was soll ich sagen ... geschmacklos, könnte man sagen..." (...) Bei Volvo Trucks setzt die Gewerkschaft die Verhandlungen über die Personalbesetzung und die Neuorganisation fort, in der Hoffnung, dass einige der Leiharbeitnehmer bleiben werden..." schwedischer Artikel von Marie Edholm vom 8.12.2023 in der Gewerkschaftszeitung Dagens Arbete (maschinenübersetzt)

Familiennachzug: Menschenfeindliche Abschreckungspolitik

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Dossier

Familiennachzug jetzt!"Im März 2016 hat die Bundesregierung den Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen für zwei Jahre ausgesetzt. Jetzt fordert der Bundesinnenminister die Aussetzung abermals zu verlängern. Für die betroffenen Familien hätte das katastrophale Folgen. (...) In der Folge wird aus der erwarteten vorübergehenden Abwesenheit eines Elternteils die Erfahrung einer unerwartet lange andauernden Familientrennung, begleitet von Ohnmachtsgefühlen. Aus Frust hierüber begannen einige Flüchtlinge, die Leiden durch die andauernde Familientrennung gegen die Gefahren der irregulären Migration über das Mittelmeer oder auch die eigene Rückkehr zu ihrer Familie in die Konfliktregion abzuwägen..." Beitrag von Sebastian Muy vom 6. September 2017 im Migazin. Hier zur andauernden Problematik NEU: PRO ASYL und terre des hommes fordern: Verbesserungen beim Familiennachzug für geflüchtete Familien müssen kommen!

Klimakrise & Migration: Change Your Mind – Turn The Tide?

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Aufnahme des Klimastreiks in Melbourne im September 2019 | Foto: John Englart | CC BY-SA 2.0"Es ist kein Geheimnis mehr: Es gibt starke kausale Zusammenhänge zwischen Flucht, Migration und der Klimakrise. Dies spiegelt sich kaum in den Migrationsgesetzen der EU oder den Abkommen der UN wider, zumindest nicht in angemessener Weise. Das pauschale Labeln von sicheren Herkunftsländern ignoriert den Tatbestand Klimaflucht komplett. Wer dessen Existenz und die Bedrohung der Klimakrise negiert, verschließt sich möglichen Wegen, damit umzugehen. (...) Dieses Dossier beleuchtet die Multikausalität zwischen Klimakrise und Migration. Gleichzeitig appelliert es an die Klimabewegung und an die COP28, die am 30. November 2023 in Dubai beginnt, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. Turn the Tide: Das gelingt nur - wie der südafrikanische Umwelt- und Menschenrechtsaktivist Kumi Naidoo es fasst - wenn der Werkzeugkasten im Klimakampf erweitert wird und Aktivismus mit  politischer Aktionskunst die Betroffenen abholt und alle mobilisiert." Vorwort zum iz3w-Dossier vom Dezember 2023 und dazu NEU: Unicef legt Bericht vor: Klimawandel zwingt Kinder zur Flucht

»Helpline« von Netzwerk Recherche: unabhängige, anonyme und kostenlose Telefonberatung für mental belastete Journalist*innen

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»Helpline« von Netzwerk Recherche: unabhängige, anonyme und kostenlose Telefonberatung für mental belastete Journalist*innen"... Du brauchst Unterstützung? Hohe Arbeitsbelastung, prekäre Beschäftigung, niedrige Honorare, Druck in der Redaktion, Bedrohungen auf Demonstrationen, grausame Bilder am Fotodesk – mit vielen Anforderungen bleiben viele Journalist*innen im Alltag allein. Vielleicht fühlst du dich unsicher bezüglich der eigenen Arbeit, spürst eine moralische Schuld, weil deine Berichterstattung den Menschen nicht unmittelbar helfen kann, oder du bist überfordert mit deinen Aufgaben. Noch haben längst nicht alle Medienhäuser erkannt, wie wichtig mentale Gesundheit ist. Deshalb gibt es die Helpline. Wir sind für dich da! Wenn Du nicht mehr weiter weißt, ruf uns an!..." Helpline beim Netzwerk Recherche - siehe ein Interview zu den Hintergründen des unterstützenswerten Projektes

Sicherung, Aktivierung, Verbannung. Ein Versuch, aktuelle Reformen der Sozial-, Migrations- und Familienpolitik zusammenzudenken

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geh erstmal arbeiten!"Was verbindet die Bürgergeldreform mit der neuen migrationspolitischen Härte der Ampelregierung? Inwiefern ziehen die Kindergrundsicherung, das Selbstbestimmungsgesetz und die Neuregelung der Einwanderung von Fachkräften an einem Strang? Die vielfachen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung erscheinen auf den ersten Blick unübersichtlich, unzusammenhängend, wenig weitreichend oder völlig überzogen. In der von multiplen Krisen geschüttelten Legislaturperiode seit 2021 leitete die Regierung unter anderem Reformen der Sozial- und Familiengesetzgebung (Bürgergeld, Kindergrundsicherung), Migrationspolitik (Fachkräfteeinwanderungs-, Staatsangehörigkeits- und Rückführungsverbesserungsgesetz) und der Geschlechterpolitik (Selbstbestimmungsgesetz) ein. In diesem Artikel diskutiere ich die oft getrennt voneinander betrachteten Reformen gemeinsam. Ich zeige, wie sich die Änderungsvorhaben im aktuellen Sozial(staats)regime verschränken..." Artikel von Lisa Riedner vom 4. Dezember 2023 im Verfassungsblog und mehr daraus

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Nordmazedonien

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Konfederacija na Slobodni Sindikati - KSS (Bündnis der Freien Gewerkschaften Mazedoniens)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Nordmazedonien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Nordmazedonien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 6.12.2023

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Montenegro

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Savez sindikata Crne Gore - SSCG (Gewerkschaftsbund von Montenegro)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Montenegro und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Montenegro“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Mai 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 6.12.2023

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Litauen

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Lietuvos profesinių sąjungų konfederacija - LPSK (Litauische Gewerkschaftskonföderation)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Litauen und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Litauen“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Februar 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 8.12.2023

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Lettland

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Latvijas Brīvo arodbiedrību savienība LBAS (Freier Gewerkschaftsbund Lettlands)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Lettland und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Lettland“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 8.12.2023

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Kosovo

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Bashkimi I Sindikatave të Pavarura të Kosovës - BSPK (Bund der unabhängigen Gewerkschaften des Kosovo)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften im Kosovo und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Kosovo“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 7.12.2023

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Estland

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Eesti Ametiühingute Keskliit - EAKL (Zentralverband der Estnischen Gewerkschaften)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Estland und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Estland“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 8.12.23

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Albanien

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Ölarbeiter in Albanien protestieren gegen die Demontage der Raffinierie Ballsh und gründen eine neue Gewerkschaft"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Albanien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Albanien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 25.11.2023

Abschiebung aus der Klinik in Rickling (SH) nach Suizidversuch erneuert die Forderung nach Verbot von Abschiebungen aus Krankenhäusern

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Dossier

Forderung nach Verbot von Abschiebungen aus Krankenhäusern (IPPNW)"In Rickling ist eine Frau aus Tunesien mitten in der Nacht aus einer psychiatrischen Klinik abgeschoben worden. Flüchtlingsbeauftragte sind entsetzt. Laut Schleswig-Holsteins Sozialministerium ist rechtlich nichts schiefgelaufen. Der Flüchtslingsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein und die Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche fordern, Abschiebungen aus Krankenhäusern zu verbieten. (...) Es geht um die Nacht zu Donnerstag, in der die Tunesierin Mariem F. aus einer psychiatrischen Klinik in Rickling direkt abgeschoben wurde. Dort war sie Patientin, nachdem sie versucht hatte, sich das Leben zu nehmen. Die Frau sei in Tunesien wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden, sagt Dietlind Jochims, die den Fall an die Öffentlichkeit brachte. Der Landesverein für Innere Mission ist Träger der Klinik in Rickling..." Beitrag vom 04.08.2023 beim NDR Schleswig-Holstein ("Rickling: Abschiebung aus Klinik nach Suizidversuch sorgt für Kritik") mit Video, siehe weitere Informationen und NEU: "Behandeln statt verwalten": Neues Meldeportal sammelt ab dem Tag der Menschenrechte am 10.12.2023 Fälle von Abschiebungen aus stationärer Behandlung

9. Dezember 2023: Die Solidarität mit Mumia Abu Jamal lebt – Demo auch in Berlin

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Free Mumia Abu-Jamal!"Kundgebungen für die Freilassung des afroamerikanischen Journalisten und anderer politischer Gefangener: Seit Jahren ist der 9. Dezember ein Tag, an dem die Unterstützer*innen von Mumia Abu in aller Welt deutlich machen, dass sie keine Ruhe geben werden, bis der Journalist nicht endlich freigelassen wird. In Berlin findet die Kundgebung »Free Mumia – Free Them All!« am Sonnabend von 17 bis 18 Uhr vor der US-Botschaft am Pariser Platz statt. (...) Die internationale Solidaritätsbewegung stellt den Kampf um die Freilassung von Mumia Abu Jamal mit anderen politischen Gefangenen in Verbindung. »Einen Tag vor dem Internationalen Tag für Menschenrechte am 10. Dezember endet das 42. Haftjahr für den Journalisten und früheren Black-Panther-Aktivisten Mumia Abu-Jamal«, schreibt Michael Koch, der sich seit Jahren für die Freilassung von Leonard Peltier engagiert. (...) Die Pariser Gruppe Libérons Mumia ruft dazu auf, die Aktivitäten für die Freilassung des Journalisten wegen dessen schlechten Gesundheitszustands zu verstärken..." Artikel von Peter Nowak vom 07.12.2023 in ND online

Renten: Das Problem ist nicht die Demografie – die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist

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Unter der Lupe: Rentenarmut"Wären Löhne in den letzten Jahrzehnten wie die Produktivität gestiegen, gäbe es die aktuelle Debatte nicht, meint unser Autor. Die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist.  Das herrschende Renten-Narrativ lautet bekanntlich: "Die Renten" sind gefährdet, weil immer mehr Rentnerinnen und Rentner von immer weniger Beschäftigten finanziert werden müssen. Und mit den Babyboomern, die in den nächsten Jahren in die Rente gehen, werde es noch dramatischer. Deshalb müsse das Arbeitsleben verlängert und es müsse noch mehr privat etwa mit Aktienanlagen vorgesorgt werden. Schauen wir uns den Lügenkomplex rund um die Demografie genauer an..." Beitrag von Werner Rügemer vom 27. Oktober 2023 in Telepolis (Teil 1) - siehe mehr daraus, auch aus dem Teil 2 und dazu NEU: Das Renten-Wunder! Der Demografie-Kollaps bleibt aus! Ist jetzt doch alles gut bei der Rentenversicherung?