Aktuelle Beiträge

Debatte um Ungleichheit und Um-/Rückverteilung

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UngleichheitDie Problematik der sich zunehmend öffnenden Schere zwischen Reich und Arm ist seit über 20 Jahren der sog. „neoliberalen“ Politik Gegenstand heftiger und kontroverser Debatten. Neuen Aufschwung bekam sie durch die Art und Weise der Krisenbewältigungen einerseits und durch Thomas Piketty andererseits bekommen, der mit seinem viel diskutierten Buch „Capital in the Twenty-First Century“ die langfristige Entwicklung von Einkommen und Vermögen in mehreren westlichen Ländern untersucht hat. Diese Debatte um Ungleichheit und Umverteilung umfasst mehrere Bereiche: wirtschaftspolitische Debatte im Sinne einer zumindest tendenziellen Kapitalismuskritik, aber auch konkreter die sozialpolitische Dimension der Armut sowie steuerpolitische Ursachen wie Gegenmaßnahmen. Siehe diverse Beitrage hierzu, NEU: Schwarz-Rot: 439 € für die unteren 99 %, aber 20.357 € für das reichste 1 % weiterlesen »

Dossier zur Um-/Rückverteilungsdebatte

Ungleichheit

Schwarz-Rot: 439 € für die unteren 99 %, aber 20.357 € für das reichste 1 %
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„Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung – die Zeitenwende 2.0: whatever it takes

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Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro). Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. (…) Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner…“ Eigener Bericht vom 28.2.2022 bei Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com), siehe (sozialpolitische) Kommentare und Proteste und NEU: Soziales im Koalitionsvertrag: Sozialausgaben unter Druck. Mehr Kapitaldeckung bei der Rente, sinkende Pflegeleistungen. Und ein neuer Dreh für die Aktienrente weiterlesen »

Dossier: „Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung – die Zeitenwende 2.0: whatever it takes

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra

Soziales im Koalitionsvertrag: Sozialausgaben unter Druck. Mehr Kapitaldeckung bei der Rente, sinkende Pflegeleistungen. Und ein neuer Dreh für die Aktienrente
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Zeitung gegen den Kriegin einer Zeit,in der ein Ende des Krieges in der Ukraine absehbar wird; in einer Zeit, wo Kriegshysterie vor allem medial in immer schrilleren Tönen erfolgt; in einer Zeit, wo die Umstellung auf Kriegswirtschaft auf vollen Touren läuft; in einer Zeit, wo der Protest gegen die geplante US-Raketenstationierung mit dem Berliner Appell und Aktionen vor Ort anwächst; in einer Zeit, wo weltweit die Spannungen steigen und vor allem die Konfrontation im Pazifik vorangetrieben wird erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 59 zu den Themen: Weichen auf Kriegswirtschaft; Gewerkschaften und Aufrüstungspolitik; UKRAINEKRIEG: Aktuelle Entwicklungen; INDOPAZIFIK: Weichen auf Konfrontation und Eskalation; FRIEDENSBEWEGUNG: Kontroversen, Bündniskonstellationen und Mobilisierungsfähigkeit – Erfahrungen mit dem Berliner Appell…“ Infos und Bestellung zur ZgK Nr 59 weiterlesen »

Zeitung gegen den Krieg

„Zeitung gegen den Krieg“ Nr. 59 zum Ostermarsch 2025
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Militarisierung der Hochschulen und Zivilklauselbewegung

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Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel" Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ hat sich im Mai 2011 gegründet. In ihr setzen sich Gewerkschaften, Studierenden- und Wissenschafts- sowie Friedensorganisationen für zivile Hochschulen als Ort für Studien, Lehre und Forschung ein, in denen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt geleistet werden. Die verstärkte Ausbreitung militärischer Forschung und Lehre an Universitäten trägt nicht zum Wohle der Menschen bei. Die Initiative kämpft für Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dazu bedarf es einer breiten Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaft. Siehe alle Informationen über die bundesweite Zivilklauselbewegung auf der Homepage der Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ und hier dazu NEU: Wissenschaftsfreiheit als Prämisse von Friedens- und Konfliktforschung. Staatsräson und Selbstzensur in Zeiten des Krieges weiterlesen »

Dossier zur Zivilklauselbewegung an Hochschulen

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel"

Wissenschaftsfreiheit als Prämisse von Friedens- und Konfliktforschung. Staatsräson und Selbstzensur in Zeiten des Krieges
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Griechische Migrationspolitik (mit Syriza – und Nachfolgern)

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Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.„… vor dem Wahlsieg von Syriza gab es kein Ministerium für Migrationspolitik in Griechenland. Statt dessen haben die Vorgängerregierungen versucht, dieses so wichtige politische und gesellschaftliche Problem mit Hilfe von Repression zu lösen. (…) Wir stehen vor einem doppelten Problem: Wir haben keine Strukturen und wir haben kein Geld. Denn auch wenn uns die Gemeinden Räume zur Verfügung stellen können, braucht es Geld, um diese nutzen zu können...“ Aus dem Gespräch mit Tasia Christodoulopoulou von Heike Schrader in der jungen Welt vom 15. Mai 2015 – der gute Wille war schnell weg. Siehe hier zur griechischen Flüchtlingspolitik NEU: Bericht von PRO ASYL und Refugee Support Aegean: Flüchtlinge in Griechenland stehen weiterhin vor dem Nichts weiterlesen »

Dossier zur griechischen Migrationspolitik

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.

Bericht von PRO ASYL und Refugee Support Aegean: Flüchtlinge in Griechenland stehen weiterhin vor dem Nichts
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Härtere Regeln für Geflüchtete nach jedem migrantischen kriminellen Einzelfall im Wettbewerb von Innenministerium und Opposition

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Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikEine nächtliche Meldepflicht, Post nur noch per Chipkarte: Mit solchen Maßnahmen will Innenminister Seehofer laut Medienbericht Geflüchtete häufiger und schneller abschieben. Auch für Flugbuchungen gibt es Pläne. (…) Ausreisepflichtige Migranten in Gemeinschaftsunterkünften müssten sich demnach künftig abmelden, wenn sie ihre Unterkünfte zwischen Mitternacht und 6 Uhr morgens verlassen. Bei einem Verstoß gegen diese Anzeigepflicht solle Haft angeordnet werden können. (…) Als weitere Maßnahmen zur Erleichterung von Abschiebungen schlägt das Innenministerium laut „BamS“ vor, dass Migranten in Aufnahme- und Rückführungszentren ihre Post nur noch mit einer Chipkarte abholen dürften. Diese registriere, wann abgelehnte Asylbewerber den Abschiebebescheid erhalten haben. Mit Fluggesellschaften sollten überdies Vereinbarungen getroffen werden, wie die Plätze für Abschiebungen erhöht werden können. (…) Erst am Freitag hatten Zeitungen berichtet, dass Seehofer derzeit auch Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien prüfen lasse…“ Meldung vom 18.11.2018 im Spiegel online, siehe NEU: Von der Strasse in den Koalitionsvertrag: Rückschrittskoalition gegen Menschenrechte und Humanität weiterlesen »

Dossier zu härteren Regeln für Geflüchtete im Wettbewerb

Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik

Von der Strasse in den Koalitionsvertrag: Rückschrittskoalition gegen Menschenrechte und Humanität
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„Cum-Ex-Files“: Angriff auf Europas Steuerzahler

Dossier

CORRECTIV: CumExFilesEs geht um mindestens 55 Milliarden Euro: Der organisierte Griff in die Steuerkasse durch „steuergetriebene Aktiengeschäfte“ ist viel größer als angenommen. (…) Und die Bundesregierung unterließ es über Jahre, ihre europäischen Partner zu warnen, obwohl sie längst von dem Raubzug wusste. (…) Im Interview bezeichnet der Insider die „steuergetriebenen Geschäfte“ als „organisierte Kriminalität in Nadelstreifen“. (…) Cum-Ex wird von der Bundesregierung als illegal eingestuft und ist Gegenstand zahlreicher staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren. (…) Fast alle großen Banken waren an den Aktiengeschäften auf Kosten des Steuerzahlers beteiligt. „Da können Sie sich eine aussuchen. Ich kenne kaum eine, die nicht dabei war“, so der Insider. Verdeckte Recherchen zeigen außerdem, dass die Geschäfte zulasten der europäischen Steuerzahler bis heute weitergehen…“ Beitrag von Manuel Daubenberger, Karsten Polke-Majewski, Felix Rohrbeck, Christian Salewski und Oliver Schröm vom 18. Oktober 2018 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: ZDF-Serie „Die Affäre Cum-Ex“ weiterlesen »

Dossier zu Steuerhinterziehung mit Cum-Ex und CumCum

CORRECTIV: CumExFiles

ZDF-Serie „Die Affäre Cum-Ex“
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Ausgebrannt. Betriebsräte als Lotsen für Burnout-BetroffeneViele Menschen fühlen sich durch die Anforderungen ihres Berufs völlig überlastet und erschöpft. Sie sind – bildlich gesprochen – „ausgebrannt“. (…) Viele von uns haben eine intuitive Vorstellung davon, was unter „ausgebrannt sein“ zu verstehen ist. Dennoch fehlt aus Sicht vieler Medizinerinnen und Therapeuten bis heute eine trennscharfe und klare Definition. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat Burnout als eigenständiges Störungsbild in die aktuelle elfte Auflage ihres Krankheits-Klassifikationssystems ICD aufgenommen. Demnach bezeichnet der Begriff ein Syndrom (also eine Kombination verschiedener Krankheitsmerkmale), das durch chronischen Stress am Arbeitsplatz, der nicht erfolgreich verarbeitet wurde, hervorgerufen wird. Zentrale Symptome sind laut ICD-11 Energielosigkeit und Erschöpfung, negative oder zynische Gefühle gegenüber der Arbeit und der Eindruck, nutzlos zu sein und nicht genug leisten zu können…“ Umgangreicher Artikel von Frank Luerweg vom 21.2.2025 in Psychologie heute und NEU: Ausgebrannt und übermüdet: Der hohe Preis der Leistungsgesellschaft. Warum Zeitkonflikte, Schlafqualität und Arbeitsbedingungen ein Zukunftsthema sind weiterlesen »

Ausgebrannt. Betriebsräte als Lotsen für Burnout-Betroffene

Burnout: Ursachen, Warnsignale und Hilfe / NEU: Ausgebrannt und übermüdet: Der hohe Preis der Leistungsgesellschaft. Warum Zeitkonflikte, Schlafqualität und Arbeitsbedingungen ein Zukunftsthema sind
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[Auch in Österreich] Reinigung als Branche mit prekären Arbeitsbedingungen

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Aktionsbündnis "Auslagerung und Befristung verbieten!"Um in der Reinigungsbranche arbeiten zu können, müssen Menschen in Österreich kaum formale Qualifikationen mitbringen. Zugleich ist die Tätigkeit oft herausfordernd und mit vielen Belastungen und Problemen verbunden. So arbeiten knapp zwei Drittel der Frauen in Teilzeit, häufig mit wenigen Wochenstunden. Zugleich wünschen sich in der Reinigung besonders viele ArbeitnehmerInnen mehr Wochenstunden. Die Arbeit fällt oft am Tagesrand an, mit allen Problemen der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben. Gearbeitet wird an unterschiedlichen Orten, die Einbindung in die Firma ist oft gering, das zeigt auch die hohe Fluktuation. Zugleich ist die Bezahlung in der Reinigung besonders niedrig…“ Artikel von Bettina Stadler vom 12. Mai 2021 im A&W-Blog des ÖGB und mehr daraus. NEU: Informell, migrantisch, weiblich – Reinigungsarbeiterinnen auf digitalen Plattformen in Österreich weiterlesen »

Dossier zur Reinigungsbranche in Österreich

Aktionsbündnis "Auslagerung und Befristung verbieten!"

Informell, migrantisch, weiblich – Reinigungsarbeiterinnen auf digitalen Plattformen in Österreich
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#TeslaTakedown: Weltweite Proteste gegen Elon Musk und Tesla

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#TeslaTakedown: Weltweite Proteste gegen Elon Musk und TeslaHeute fanden in mehreren deutschen Städten Protestaktionen gegen Tesla und Elon Musk unter dem Motto #TeslaTakedown statt. Vor der Gigafactory in Grünheide versammelten sich rund 30 Demonstrierende. Weitere 50 protestierten vor der Tesla Verkaufsstelle in Berlin-Reinickendorf. Zudem gab es Aktionen in Karlsruhe, Braunschweig, Berlin-Mitte, Dortmund, Frankfurt, Hamburg, Parsdorf bei München und Hahnenberg bei Koblenz. Diese Proteste sind Teil eines globalen Aktionstags, der sich gegen den politischen und wirtschaftlichen Einfluss des US-Milliardärs richtet. (…) Die dezentrale Bewegung #TeslaTakedown hat sich innerhalb weniger Wochen weltweit verbreitet. Allein am 29. März finden über 200 Proteste weltweit statt…“ Pressemitteilung vom 29. März 2025 per e-mail („Weltweite Proteste gegen Elon Musk und Tesla erreichen Deutschland in Weeks of Protest (29.3. – 12.4.2025)“) und weitere Informationen.NEU: #TeslaTakedown: Erneut Proteste am 12. April 2025 gegen Elon Musk vor der Teslafabrik in Grünheide und in ganz Deutschland weiterlesen »

Dossier zu #TeslaTakedown: Weltweite Proteste gegen Elon Musk und Tesla

#TeslaTakedown: Weltweite Proteste gegen Elon Musk und Tesla

#TeslaTakedown: Erneut Proteste am 12. April 2025 gegen Elon Musk vor der Teslafabrik in Grünheide und in ganz Deutschland
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„The Amazon Worker“ – Zeitung der Amazon Workers International in vielen Sprachen
"The Amazon Worker" - neue Zeitung der Amazon Workers International in vielen SprachenLange nichts mehr vom AWI-Komitee gehört. Wir haben hart an der ersten Ausgabe von „The Amazon Worker“ gearbeitet. Der Amazon Worker wird nächste Woche auf unserer Tour in Polen und Deutschland verteilt, wir würden uns aber sehr freuen, wenn Sie ihn auf Ihren Seiten weitergeben. Wir haben Versionen in Deutsch, Französisch, Spanisch, Englisch, Russisch, Polnisch, Griechisch, Arabisch und Tigrinya. Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail für ein Feedback – oder wenn Sie in Zukunft zur Zeitung beitragen möchten. Übersetzungen in andere Sprachen sind ebenfalls sehr willkommen. Hoffentlich treffen wir uns bald in der Gegenwart, denn wir vermissen euch sehr und würden gerne hören, was im Amazonas-Netzwerk vor sich geht. Wir planen ein Treffen in Paris im Januar und in Genf für das nächste Jahr. Wir halten Sie darüber auf dem Laufenden.“ engl. Anschreiben vom 18. September 2023 bei Amazon Workers International (AWI) zum ersten Heft von „The Amazon Worker“ mit Berichten aus Polen, Deutschland, USA… NEU: The Amazon Worker No. 2 weiterlesen »

"The Amazon Worker" - neue Zeitung der Amazon Workers International in vielen Sprachen

„The Amazon Worker“ – Zeitung der Amazon Workers International in vielen Sprachen / NEU: The Amazon Worker No. 2
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Die unterrepräsentierte und unsichtbare Arbeit von Frauen am Frankfurter Institut für Sozialforschung und der männliche Geniekult
Chef Frauen waren am Frankfurter Institut für Sozialforschung oft unterrepräsentiert und jene Arbeit, die nicht dem Geniekult entsprach, blieb unsichtbar. Sichtbarkeit und Unsichtbarkeit sind Folge und Ausdruck von Macht beziehungsweise Ohnmacht. Macht und soziales Prestige ziehen Sichtbarkeit nach sich. Und Sichtbarkeit hilft dabei, Einfluss zu mehren. Unsichtbar bleiben daher die Ohnmächtigen und dies erschwert es ihnen, mächtiger zu werden. Die ungleiche Verteilung von Sichtbarkeit und Unsichtbarkeit von Personen oder Tätigkeiten ist damit auch Voraussetzung der Aufrechterhaltung von Macht. Untergeordnete werden häufig als unsichtbar behandelt. Man sieht sie zwar, aber nimmt sie nicht wahr: das Dienstpersonal, die Reinigungskräfte. Oder man nimmt sie nicht als das wahr, was sie sind: Etwa die weibliche Führungskraft, die für eine Sekretärin gehalten wird…“  Artikel von Sarah Speck und Stephan Voswinkel vom 11. April 2025 in Neues Deutschland online und mehr daraus weiterlesen »

Chef

Die unterrepräsentierte und unsichtbare Arbeit von Frauen am Frankfurter Institut für Sozialforschung und der männliche Geniekult
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Mehr Kriegsdienstverweigerer, weniger Bewerbungen: Die Bundeswehr hat ein Problem (wir nicht)

Dossier

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!„… Eine neue Begeisterung für den Kriegsdienst in der Bundeswehr gibt es anscheinend nicht in der Altersgruppe, die im Ernstfall tatsächlich gefragt wäre. (…) Einige, für die sich tatsächlich die Frage stellt, ob und wofür sie demnächst ihr Leben riskieren sollen, sehen das scheinbar ein bisschen anders. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr im laufenden Jahr deutlich gestiegen. (…) Viele begründeten ihre Verweigerung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, dass sie „mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten“, heißt es in dem Bericht…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 19. September 2022 in Telepolis und dazu NEU: Karriere beim Militär? Kritik an einer Wehrpflicht, aber auch an der Bundeswehr-Werbung, die die Realität des Soldatenberufs verharmlost weiterlesen »

Dossier zum (erfreulichen) Rekrutierungsproblem der Bundeswehr

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!

Karriere beim Militär? Kritik an einer Wehrpflicht, aber auch an der Bundeswehr-Werbung, die die Realität des Soldatenberufs verharmlost
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Immer wieder überraschend: Lehrkräftemangel

Dossier

E&W 11/2017 zum Schwerpunkt "Lehrkräftemangel"Tausende Lehrkräftestellen können nicht besetzt werden – und die Schülerzahlen werden Prognosen zufolge in den kommenden Jahren weiter steigen. In einigen Bundesländern unterrichten bereits Hunderte Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger. Die Bundesländer haben es verpasst, den Generationenwechsel in den Lehrerzimmern zu organisieren: Überall herrscht Lehrkräftemangel. Die GEW Berlin meldet, 41 Prozent der neueingestellten Lehrkräfte seien Quereinsteigerinnen und -einsteiger, in Sachsen sind es 52 Prozent, an den dortigen Grundschulen sogar 66 Prozent. Um neue Klassen zu bilden und neue Stellen einzurichten, müssten Experten zufolge mehrere Milliarden Euro investiert werden. Die GEW hat der Politik bereits ein konkretes Maßnahmenpaket vorgelegt – inklusive Forderungen wie die Bezahlung aller Lehrkräfte mindestens nach A13 und eine schrittweise Reduzierung der Pflichtstundenzahl…“ GEW-Themenseite vom Oktober 2017 – siehe dort die E&W 11/2017 zum Schwerpunkt „Lehrkräftemangel“ und hier dazu, immer wieder NEU: Nach Sachsen auch in Brandenburg soll der Lehrkräftemangel mit Erhöhung der Pflichtstundenzahl behoben werden: Großdemo am 21. Mai in Potsdam weiterlesen »

Dossier zum – immer wieder überraschenden – Lehrkräftemangel

E&W 11/2017 zum Schwerpunkt "Lehrkräftemangel"

Nach Sachsen auch in Brandenburg soll der Lehrkräftemangel mit Erhöhung der Pflichtstundenzahl behoben werden: Großdemo am 21. Mai in Potsdam
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Immer mehr (v.a. rechte und polizeiliche) Übergriffe auf JournalistInnen und die Pressefreiheit

Dossier

Neue „Feinde der Pressefreiheit“… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. (…) es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen (…) »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über ‚Pegida‘ berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.«…“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in Neues Deutschland online, siehe dazu viele viele Einzelfälle und NEU: Neue Höchststand physischer Angriffe. Feindbild Journalist:in: Pressefreiheit im Spannungsfeld gesellschaftlicher Krisen (Langzeitstudie 9) weiterlesen »

Dossier zu (v.a.) rechten und polizeilichen Angriffen gegen JournalistInnen

Neue „Feinde der Pressefreiheit“

Neue Höchststand physischer Angriffe. Feindbild Journalist:in: Pressefreiheit im Spannungsfeld gesellschaftlicher Krisen (Langzeitstudie 9)
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