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Hofbesitzer in Plettenberg vor dem Landgericht Hagen: Rumänischen Landarbeiter wie einen Sklaven gehalten
"Er soll einen rumänischen Hilfsarbeiter mit einer Gaspistole bedroht und wie einen Sklaven – gefesselt mit einer Kette im Keller – gehalten haben. Ein Hofbesitzer in Plettenberg muss sich wegen schwerer räuberischer Erpressung vor dem Landgericht Hagen verantworten. (...) Er gab zu, dass er einen rumänischen Landarbeiter zwischen Ende März und Anfang Mai 2019 mit massiven Drohungen gezwungen hatte, sechs Wochen unentgeltlich für ihn zu arbeiten. Nach der Bedrohung mit einer (ungeladenen) Gaspistole fesselte der Angeklagte den heute 36-Jährigen an Händen und Füßen und sperrte ihn eine Nacht lang in einem Kellerraum seines Bauernhofs ein..." Artikel von Thomas Krumm vom 10.01.2024 in come-on.de ("Im Keller angekettet: Hilfsarbeiter wie einen Sklaven gehalten") - siehe mehr daraus und dazu. NEU: Landgericht Hagen verurteilt im 21. Jahrhundert den Landwirt aus Plettenberg wegen Sklavenhaltung zur Bewährungsstrafe - "mildernde Umstände" verhindern Haft
Unterstützung für streikende migrantische Logistik-ArbeiterInnen beim italienischen Möbelkonzern Mondo Convenienza – auch gegen faschistische Angriffe
Dossier
Seit knapp zwei Monaten findet bei Florenz ein Arbeitskampf der migrantischen ArbeiterInnen der Basisgewerkschaft SI Cobas gegen den italienischen Möbel- und Einrichtungskonzern Mondo Convenienza statt. Sie streiken und blockieren erfolgreich die Zufahrt und Ausfahrt zum Abhollager und Verteilungszentrum in der Region Florenz. Sofort nach Beginn des Streiks hat der Betrieb zusammen mit der Polizei den Streik brutal angegriffen, immer wieder ohne Erfolg. Mittlerweile ist der Streik ausgeweitet auch auf die Depots in Turin, Bologna und Rom - zu ihrer Unterstützung gibt es eine Spendenkampagne. Der Streik richtet sich gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen von mehr als 12 Stunden pro Tag, 6 Tage die Woche, unter miserabelen Sicherheitsvorkehrungen und mieser Bezahlung der Werkvertragsfirma. Der Streikposten wird nicht nur von der Polizei, auch von Faschisten angegriffen, so in der Nacht auf 19.7. in Florenz... Siehe weitere Infos und beachte den Spendenaufruf. NEU: Fünfmonatiger Streik migrantischer LeiharbeiterInnen erkämpft die Anwendung des Logistiktarifvertrags beim italienischen Möbelkonzern Mondo ConvenienzaE-Mail-Protest-Aktion: Bekannte Marken beziehen Milch aus tierquälerischer Anbindehaltung: Exquisa, Miree, Weihenstephan, Andechser Natur, Minus L
"... Kühe, angekettet auf engem Raum, teils wundgescheuert und mit Fäkalien verkrustet. Verdreckte Ställe, schimmelige Melkräume. Das Bildmaterial der investigativen Recherche von Soko Tierschutz und foodwatch zeigt tierschutzwidrige Zustände. Es belegt: Milch aus Anbindehaltung landet auch in Produkten bekannter Firmen und Marken wie Exquisa, Miree, Weihenstephan, Minus L und Andechser Natur. Die Aufnahmen entsprechen so gar nicht den idyllischen Bildern, mit denen die Hersteller für ihre Produkte werben. (...) Etwa jeder dritte Milchviehbetrieb in Deutschland hält seine Kühe in Anbindehaltung. Betroffen sind insgesamt mehr als eine Million Milchkühe, Bullen und auch junge Rinder in der Mast. Oft sind die Tiere das ganze Jahr über im Stall fixiert. Die Aufnahmen aus der Undercover-Recherche von Soko Tierschutz und foodwatch in Ställen in Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen zeigen tierschutzwidrige Zustände. Sogar ein Zulieferbetrieb des Bio-Herstellers Andechser Natur ist betroffen..." Ergebnisse der Undercover-Recherche von foodwatch und Soko Tierschutz vom 18. Januar 2024 und E-Mail-Protest-Aktion
Tafeln, Foodbanks, Suppenküchen: Bestandsaufname der Almosenwirtschaft
"Vor Jahrzehnten als akute Nothilfe gegründet, versorgen Tafeln inzwischen zwei Millionen Bedürftige - soweit denn die Spenden reichen. (...) Waren ursprünglich örtliche Bäckerei, Märkte oder Gemüseläden die Spender, sind die Tafeln heute davon abhängig, dass Lebensmittelkonzerne und Discounter verlässlich ihre unverkäufliche Ware weiterreichen. Nicht aus selbstloser Nächstenliebe sondern als kostengünstige und steuerlich geförderte Entsorgung von Überschüssen. Trotzdem wachsen mit zunehmender Armut die Warteschlangen – und das nicht nur in Deutschland. Auch in anderen Ländern nimmt das caritative System, das auf Mildtätigkeit statt auf Rechten beruht, immer größeren Raum ein. Lebensmittelbanken, foodbanks oder bancos de alimentos ersetzen zunehmend den erodierenden Sozialstaat. International kritisieren Sozialwissenschaftler und Ernährungsexperten: Der Verlass auf die Almosenwirtschaft unterminiere notwendige politische Strategien zur Bekämpfung der Armut." Beitrag von Margot Litten am 21.01.2024 in der Sendung Dok 5 - Das Feature des WDR 5
Jedem dritten Vollbeschäftigten in Deutschland droht derzeit nach 45 Berufsjahren in Vollzeit eine Bruttorente von unter 1.300 Euro im Monat
Dossier
„Viele Vollzeitbeschäftigte müssen im Alter mit einer niedrigen Rente rechnen. Beim derzeitigen Rentenniveau landet jeder dritte Arbeitnehmer bei einer Bruttorente von unter 1300 Euro. (...) Den Angaben nach waren in Deutschland zum Stichtag 30. Dezember 2020 rund 21,45 Millionen Menschen in sozialversicherungspflichtiger Vollzeitbeschäftigung gemeldet. Davon müssen rund sieben Millionen mit einer Rente unter 1300 Euro kalkulieren. Nach Abzug von Kranken- und Pflegeversicherung bedeute dies netto etwa 1160 Euro an Altersbezügen. Beschäftigte müssen beim derzeitigen Rentenniveau den Angaben nach mindestens 2800 Euro im Monat vor Abzügen verdienen, um auf eine gesetzliche Rente von 1300 Euro brutto zu kommen. Wer im Alter auf 1500 Euro Rente kommen will, muss nach derzeitigem Stand monatlich mindestens 3200 Euro brutto in Vollzeit verdienen. Um 2500 Euro brutto von der Rentenversicherung zu erhalten, ist aktuell ein Monatslohn von 5350 Euro vor Steuern und Abgaben erforderlich...“ Beitrag vom 1. Januar 2022 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Statistisches Bundesamt: Vier von zehn Rentnern haben weniger als 1.250 Euro nettoPaywall für Nicht-Gewerkschaftsmitglieder? Boni für Gewerkschaftsmitglieder?
Dossier
"Porsche Betriebsratschef, Uwe Hück, will eine Paywall für Nicht-Gewerkschaftsmitglieder durchsetzen. Gewerkschaftsmitglieder sollen, wenn es nach ihm geht, einen Bonus erhalten – mit anderen Worten: Nicht-Gewerkschaftsmitglieder weniger. Genauer: Noch weniger, als ohnehin schon. “Es kann nicht sein, dass die IG-Metall-Mitglieder etwas erkämpfen, und zum Schluss kriegen all die Beschäftigten, die nicht mitgewirkt haben, das Gleiche”, sagte er der Stuttgarter Zeitung und wirft den Nicht-Gewerkschaftsmitgliedern vor, “Trittbrettfahrer” zu sein. Die Betriebsratsvorsitzenden von VW, Audi und MAN sollen bereits ihre Unterstützung signalisiert haben. Na, dann gute Nacht…" Artikel von und bei Thorsten Hild vom 14. Juni 2013. Siehe weitere Debatte über Vorteile für Gewerkschaftsmitglieder, die in immer mehr Tarifrunden "normal" geworden sind. NEU: [Gutachten] Stärkung der Tarifautonomie: Allgemeinverbindlichkeit und Bonusleistungen für organisierte Beschäftigte sind vereinbarWir haben Agrarindustrie satt!-Demo 2024 am 20.1. in Berlin: Gutes Essen braucht Zukunft – für eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche Landwirtschaft!
"Eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft ist die richtige Antwort auf Klimakrise, Artensterben und Hunger in der Welt – nicht Gentechnik, Patente und Glyphosat! Umweltzerstörung, Hunger und Klimakrise sind weltweit längst Realität. Zugleich trägt die Landwirtschaft Verantwortung für die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen, muss Emissionen senken, die Biodiversität erhalten und Böden und Wasser schützen. Eine ökologischere und bäuerliche Landwirtschaft ist die Basis für ein umweltverträgliches und krisenfestes Ernährungssystem, das alle Menschen sicher mit gesunden Lebensmitteln versorgen kann. Doch lässt die Bundesregierung Bäuerinnen und Bauern in der Krise allein. Sie können nicht mehr Umwelt- und Tierschutz stemmen, solange diese weder vom Markt, noch von der Politik angemessen honoriert wird. Niedrige Erzeuger*innenpreise, ungerecht verteilte Agrarsubventionen der EU und Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit bringen Bäuerinnen und Bauern weltweit an ihre Schmerzgrenze – wirtschaftlich, aber auch körperlich und mental. Die Ampel-Koalition ist gefordert, den klimagerechten Umbau der Tierhaltung endlich zu finanzieren. Für mehr Tier- und Klimaschutz und den Erhalt vieler Höfe..." Aufruf auf der Bündnisseite mit Forderungsliste zur Demo am 20.1. ab 12 Uhr am Willy Brandt Haus in Berlin - siehe weitere Aufrufe und Infos. NEU: „Gutes Essen hat aktuell keine Zukunft“ – 8.000 fordern ein sofortiges Ende des agrarpolitischen Stillstands - für Höfe und Klima, gegen Gentechnik und Patente!
Ein Barrierebrecher: Was kann, was soll, was will der Klassismusbegriff? Eine Klarstellung
"... Antiklassistische Aktivistinnen und Aktivisten setzen bei der eigenen Klassenposition in der hierarchisch strukturierten Arbeiterklasse an, bei konkreten Lebensrealitäten. Ihr Ziel ist, aus intersektionaler Perspektive die zugrundeliegende Struktur und die eigene Position in dieser kenntlich zu machen. Damit nutzen sie strategisch identitätspolitische Konzepte, um Klassenbewusstsein zu schaffen. (...) Der Begriff der Klasse wird auch im Klassismuskonzept analytisch gefasst – zur Sichtbarmachung von Ausbeutung in der kapitalistischen Gesellschaft. (...) Zudem verweist der Klassismusbegriff auf die Dimension der intendierten und sozial internalisierten Ausbeutung von Menschen in der nicht besitzenden Klasse mittels Lohnarbeit mit dem Ziel der Aufrechterhaltung des hegemonialen Machtgefüges – denn die herrschende politische Klasse führt einen Klassenkampf von oben, wie auch Pape betont..." Artikel von Frieda und Caro (KIKK) für die Antiklassistische Assoziation in der jungen Welt vom 23.01.2021 und mehr daraus. Dazu NEU: Ausbeutung ist mehr als nur Klassismus
Geheimplan gegen Deutschland. CORRECTIV-Recherche zum Geheimtreffen von AfD-und CDU-Politikern über „Remigration“ = Deportation
Dossier
"Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland. In den hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam treten nach und nach gut zwei Dutzend Menschen. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion. (...) Das Treffen soll geheim bleiben. Die Kommunikation zwischen Organisatoren und Gästen sollte nur über Briefe laufen. Kopien davon wurden aber CORRECTIV zugespielt..." Umfangreiche CORRECTIV-Recherche vom 10. Januar 2024 und mehr daraus/dazu (unbedingt beachten: mit "Remigration" sind ethnische Säuberungen gemeint!). NEU: Einschüchterungsversuche durch die AfD: Solidarität mit Correctiv!Gender Pay Gap 2023: Frauen verdienten pro Stunde 18% weniger als Männer – unverändert gegenüber 2022, im 4. Jahr in Folge
"Frauen haben im Jahr 2023 in Deutschland pro Stunde durchschnittlich 18 % weniger verdient als Männer. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten Frauen mit durchschnittlich 20,84 Euro einen um 4,46 Euro geringeren Bruttostundenverdienst als Männer (25,30 Euro). Im langfristigen Vergleich sank der unbereinigte Gender Pay Gap: Zu Beginn der Messung im Jahr 2006 betrug der geschlechterspezifische Verdienstabstand noch 23 %. Seit 2020 verharrt er bei 18 %. Nach wie vor ist der unbereinigte Gender Pay Gap in Ostdeutschland deutlich kleiner als in Westdeutschland: In Ostdeutschland lag er im Jahr 2023 bei 7 %, in Westdeutschland bei 19 % (2006: Ostdeutschland: 6 %, Westdeutschland: 24 %). Ab Anfang 30 nimmt der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern fast stetig zu..." destatis-Pressemitteilung vom 18. Januar 2024 und mehr dazu
Opel Rüsselsheim: Terror gegen Kranke
"Kranke werden systematisch genötigt, zur Arbeit zu kommen. Die Einschüchterungen gehen so weit, dass manche nicht mal zum Arzt gehen. Mit AU rufen Meister oder Betriebsleiter an und machen Druck. Man soll vorzeitig, also noch krank, wieder zur Arbeit kommen. Mein Meister ist nicht mein Arzt, auch nicht Dr. Strunk oder Pfleger Tobi! Sie machen sogar Theater, wenn ein Facharzttermin während der Arbeitszeit stattfindet. Sollen wir etwa wieder mehrere Monate auf einen neuen Termin warten? Oder Strafen von 50 Euro für einen verpassten Termin bezahlen? Leiharbeitskollegen werden mit Kündigung bedroht, wenn sie sich krank melden. Sie schleppen sich zur Schicht. Auch Stammkollegen. Wo soll das enden? Da ist Knast besser. Da darfst du wenigstens zum Knast-Arzt. Wir fordern Rotation, zur Vermeidung von einseitiger Belastung. Der Terror gegen Kranke muss aufhören." Meldung aus der Zeitung „Der Blitz“ am 17.1.2024 in den Rote-Fahne-News
[PECO-Studie] Harte Arbeit: Bauarbeiter aus Mittel- und Osteuropa und das Werkvertragssystem in Deutschland
"... Die Unternehmen reagierten auf den verschärften Preisdruck und die größeren Auslastungsprobleme mit der Verkleinerung ihrer Belegschaften. Um das eigene Auslastungsrisiko zu verringern, verlagerten sie das Beschäftigungsrisiko zunehmend auf Nachunternehmen. Gerade für Standardtätigkeiten wie Betonieren, Mauern, Verputzen oder Einschalen, bei denen die Preise am stärksten unter Druck stehen, werden günstigere ausländische Firmen und Arbeitnehmer eingesetzt, um die Kosten zu senken. (...) Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind oftmals ausländische Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa, die für Nachunternehmen arbeiten und deren Zahl sich seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 kontinuierlich erhöht hat. (...) Die vorliegende Studie befasst sich mit der Situation von Bauarbeitern aus Mittel- und Osteuropa im Werkvertragssystem in Deutschland (...) Neben den Verstößen gegen arbeitsrechtliche Standards werden auch die damit einhergehenden sozialen Verwerfungen beleuchtet..." Aus der Einleitung zur 32-seitigen Studie des PECO-Instituts - siehe dazu auch die IG BAU und NEU: Baubranche: Transnationales Ausbeutungsregime. Auch im deutschen Baugewerbe arbeiten Migranten laut einer Studie oft unter prekären Bedingungen
PedidosYa (Delivery Hero) in Uruguay: Das Unternehmen hat etwas Tyrannisches und Dystopisches zugleich
Dossier
"... Camila Lara, Vorsitzende der Gewerkschaft UTP (Unión de Trabajadores de PedidosYa), erzählt, wie die Gewerkschaft vor vier Jahren entstand. „Das Unternehmen sagte: Okay, wir gehen auf eure Forderungen ein. Aber das bedeutet einen Einstellungsstopp für Uruguay. Wir lagern Geschäftsprozesse nach Kolumbien aus. Dort finden wir leicht Leute, die die Arbeit machen, die ihr nicht machen wollt.“ Luiza de Souza, die wie Camila in der Erstellung von Inhalten für die Website arbeitet, möchte dabei klarstellen: „Wir fordern, dass auch die outgesourcten Arbeitskräfte zu den gleichen Bedingungen bei PedidosYa angestellt werden. Die Technologie 4.0 erlaubt es heutzutage, von überall zu arbeiten. Das bringt aber auch eine Kolonialisierung 4.0 mit sich. Nach der Übernahme durch Delivery Hero hat ein Outsourcing eingesetzt, das nach den billigsten Arbeitskräften sucht. Das Unternehmen, das für das Outsourcing zuständig ist, wirbt auf seiner Website damit, dass es die Personalkosten von PedidosYa um 45 Prozent gesenkt hat. Der Gewinn geht nach Deutschland.“..." Aus dem Interview von Britt Weyde aus der ila 465 mit der Gewerkschaft UTP/PedidosYa, Montevideo - wir danken! Siehe Grundinformationen zu Delivery Hero und PedidosYa und aktuelle Entwicklung: PedidosYa, Tochter von Delivery Hero (und Sponsor der uruguayischen Fussballmannschaft) entlässt 251 Lieferant*innen - die Gewerkschaft UTP bittet um internationale UnterstützungZur Aktualität von MTM: Wie Arbeitsbewegungen pro Band-Taktzeit vorgeschrieben werden
"Das wachsende Interesse an Klassenfragen und an der Kritik der Lohnarbeit führt derzeit meistens zur Produkt-Kritik, besonders in der Mobilitäts- und Umweltdebatte. Dass die Menschen keine Alternative sehen, wenn man am Band bei VW 27 Euro pro Stunde bekommt (und jedes Jahr im April die Prämie von 3.000 Euro und mehr), ist mehr oder weniger nachvollziehbar. Doch bei dieser Betrachtung bleibt die Entwürdigung durch diese Arbeit unberücksichtigt. Dazu ist ein genauer Blick hinter die Fabrikzäune erforderlich. Wie das Arbeitspensum für große Teile der Autobelegschaften in aller Welt auch heute noch vorgegeben wird und wie – nicht nur in den Autofabriken! – Akkordzeiten festgelegt werden, nämlich nach dem MTM-System (Methods-Time Measurement) vorbestimmter Zeiten, ist m.E. in der Linken zu wenig bekannt und reflektiert. (...) Die Kritik solcher Systeme vorbestimmter Zeiten ist aus dem kapitalismuskritischen Diskurs weitgehend verschwunden. Dass sich die MTM-Anwendung weiterhin ausbreitet, wird kaum wahrgenommen..." Artikel von Wolfgang Schaumberg in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 1/2024