Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Eine Abgabe auf Vermögen würde vor allem Mittelständler treffen und damit Investitionen hemmen. Im Abschwung brauchen wir weniger Steuern statt mehr, versichert Christian Lindner. (…) Viele Menschen sorgen sich, ob sie am Ende des Monats noch alle Rechnungen bezahlen können. Die hart erarbeitete Kaufkraft der breiten Mitte der Gesellschaft sinkt. Viele kleine und mittelständische Betriebe stehen vor existenziellen Nöten. Dem stelle ich mich als Finanzminister entschieden entgegen – zum Beispiel, indem ich die kalte Progression bekämpfe. Die geopolitische und wirtschaftliche Lage bleibt fragil. Umso mehr überrascht es, dass nun wieder Rufe nach neuen Belastungen laut werden. Ausgerechnet jetzt flammt die Debatte um eine Vermögensabgabe oder Vermögensteuer auf…“ Das Bundesfinanzministerium dokumentiert stolz am 11.11.2022 den Gastbeitrag von Christian Lindner für das Handelsblatt – was wir wiederum unbedingt dokumentieren müssen. Siehe – natürlich – Kritik. NEU: [Nach dem G20-Gipfel in Rio] Reiche wurden zu lange geschont, sie müssen härter besteuert werden: Für die 250 deutschen Milliardäre braucht es eine Reichensteuer 
Die National Stiftung zu Indigenen-Angelegenheiten in Brasilien, FUNAI, ist seit dem 13.06.2022 für 24 Stunden im Streik. Anlass ist das Verschwinden ihres Angestellten Bruno Pereira, der zusammen mit dem britischen Journalisten Dom Philips auf dem Rückweg von einer Exkursion im Bundesstaat Amazonas war. Beide sind seit dem 5. Juni vermisst. Die beiden wurden am Abend zuvor von drei bewaffneten Maennern bedroht, von denen einer in Haft ist. Am 12. Juni wurden zwei Rucksäcke mit Kleidung und Dokumenten der beiden Vermissten gefunden. Pereira wurde 2019 von seinem Posten versetzt, nachdem er in derselben Gegend an der Grenze zu Kolumbien Ausrüstung von illegalen Minenprojekten durch die FUNAI hatte zerstören lassen. Seitdem war Pereira weiter Angestellter der FUNAI, hatte sich aber selbst vom Dienst suspendiert… Siehe dazu mehr Informationen und ein Foto von Jörg Nowak. NEU: Drahtzieher des Doppelmordes an Bruno Pereira und Dom Phillips in Brasilien angeklagt 
„… Eine Gruppe von 50 Migranten aus Afghanistan und dem Irak kampiert seit knapp zwei Wochen auf einem Grenzstreifen zwischen Polen und Belarus unter dem freien Himmel. Die Grenzbeamten der beiden Länder sorgen dafür, dass sie weder vor noch zurückdürfen. (…) Die polnischen Grenzbeamten würden die Lebensmittellieferung aus dem nahen polnischen Dorf Usnarz Gorny unterbinden, hieß es. Auch würde kein medizinisches Personal durchgelassen. Polnische Reporter weisen darauf hin, dass die Flüchtlinge verbal Antrag auf Asyl stellen, die Grenzbeamten täten so, als würden sie dies nicht hören. (…) Mittlerweile hat die nationalkonservative Regierung in Warschau auch 1.000 Soldaten zur Grenze im Nordosten des Landes beordert, um Stärke zu demonstrieren…“ Aus dem Artikel von Jens Mattern vom 22. August 2021 bei Telepolis. Siehe hier weitere Informationen zur polnischen Flüchtlingspolitik (für die belarussische siehe das Dossier 
„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs u.a. gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen stellt die Glaubwürdigkeit des Westens auf den Prüfstand 
„Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…“ Aufruf zur Aktionskonferenz am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe auch Artikel zum Thema und zur Netzwerkentwicklung. NEU: Zehn Jahre Netzwerk Care Revolution und Care-Arbeit: »Wir brauchen uns alle gegenseitig« 
“… Continental, Bosch, ZF, Mahle, Brose – überall droht massiver Jobabbau, Fabriken sind von Schließungen bedroht. Dazu kommen, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, die Insolvenzen der kleinen, oft unbekannten Zulieferfirmen. (…) Bei der vergangenen großen Krise vor mehr als zehn Jahren gab es Rezepte, die das Schlimmste verhinderten. Kurzarbeit, Arbeitszeitkonten leerräumen, mal für ein paar Tage die Halle zusperren. Es sind Rezepte für die ganz normale Krise. (…) Diesmal geht es um einen Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat, weil vieles von dem, was produziert wird, künftig nicht mehr gebraucht wird. (…) Einige Hunderttausend der geschätzt 800 000 bis 900 000 Arbeitsplätze in der Branche stehen auf dem Spiel, wenn sich alternative Antriebe wie Elektromotoren durchsetzen…“ Kommentar „Ein Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat“ von Thomas Fromm vom 25.10.2019 in der Süddeutschen Zeitung online. Siehe dazu NEU: Auch der Autozulieferer Bosch will (erneut) Arbeitszeit verkürzen und Jobs streichen: Weltweit bis zu 5.550, in Deutschland rund 3.800 Jobs 
„Gut ein Dutzend Leiharbeiter beklagen Missstände im Zusammenhang mit ihren Nachtschichten im Logistikzentrum des Batterieherstellers CATL in Erfurt. Ihren Angaben nach stehen Löhne aus und sie vermuten eine Schlechterstellung gegenüber der Stammbelegschaft. Zudem hat der Personalverleiher mutmaßlich ohne Erlaubnis der Arbeitsagentur gearbeitet. Das DGB Bildungswerk Thüringen hat Hinweise auf unerlaubte Leiharbeit am Erfurter Logistikstandort des Batterieherstellers CATL. Der Berater der DGB-Beratungsstelle „Faire Integration“, Benjamin Heinrichs, sagte MDR THÜRINGEN, der verleihende Personaldienstleister verfüge Recherchen zufolge seit Monaten über keine gültige Erlaubnis der Arbeitsagentur. Das verstoße gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Mehr als ein Dutzend Betroffene hätten deshalb um Unterstützung gebeten, zumal auch Löhne ausständen. Sollten sich die Gesetzesverstöße bestätigen, drohen Bußgelder von mehreren Zehntausend Euro…“ Beitrag von Karsten Heuke vom 9. Juni 2023 beim MDR Thüringen, siehe mehr daraus und NEU: Klagen der gekündigten Betriebsrätin bei CATL: Gerichtstermin auf sofortige Weiterbeschäftigung vertagt – Kündigungsschutzverfahren am 10. Dezember 
„Journalismus kann für Männer wie für Frauen ein gefährlicher Beruf sein. Doch Journalistinnen gehen in ihrem Berufsalltag oft doppelte Risiken ein: Sexuelle Belästigung durch Interviewpartner, frauenverachtende Hasskommentare im Netz und Benachteiligung gegenüber männlichen Kollegen sind nur einige Beispiele davon. Darauf, in welchem Ausmaß und mit welchen Folgen für Journalistinnen in zahlreichen Ländern dies geschieht, wirft ein neuer Themenbericht von Reporter ohne Grenzen zum Internationalen Frauentag am 8. März ein Schlaglicht. Basierend auf einer nicht-repräsentativen Umfrage unter 112 Expertinnen und Experten stellt der Bericht zudem zahlreiche Fallbeispiele von Journalistinnen vor, die aufgrund ihrer Arbeit mit Sexismus und geschlechtsspezifischer Gewalt konfrontiert waren…“ Pressemitteilung vom 08.03.2021 der Reporter ohne Grenzen und dazu NEU: Endlich mehr Schutz für Frauen in den Medien! 
„Alle zwei Wochen wird in der Schweiz eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet. Allein dieses Jahr zählen wir bereits 18 Feminizide. Diese schockierende Gewalt ist Teil eines Systems, das auf Sexismus und der Abwertung von Frauen basiert. Dieses System können wir uns als Pyramide vorstellen: Zuunterst stehen herabwürdigende Witze und Belästigungen, zuoberst endet sie in tödlicher Gewalt. Jede dritte Frau erfährt am Arbeitsplatz sexuelle Belästigung. Zudem sind Frauen oft finanziell von ihren Partnern abhängig – auch wegen der tiefen Löhne, die sie im Vergleich zu Männern erhalten. Diese Abhängigkeit kann verhindern, dass sie gefährliche Beziehungen verlassen und sich in Sicherheit bringen. Das darf nicht sein!…“ Aufruf der Unia zur Nationalen Demonstration gegen Gewalt an Frauen am 23. November 2024, 14.00 Uhr an Schützenmatte in Bern, siehe mehr zur Aktion «16 Tage gegen Gewalt an Frauen». NEU: Startschuss zur Präventionskampagne «16 Tage gegen Gewalt» in der Schweiz: Rund 10’000 Personen fordern in Bern Schluss mit sexualisierter Gewalt 
„Es dürfte für Verdi eines der größten und wichtigsten Tarifvorhaben in der nahen Zukunft sein: Einen »Tarifvertrag pädagogische Qualität und Entlastung« will die Gewerkschaft für die 7000 Beschäftigten der 282 landeseigenen Kitabetriebe erreichen. Ein erfolgreicher Abschluss könnte zum Pionierwerk für Beschäftigte in weiteren Bundesländern und von freien Trägern werden. Ziel ist es, den Personalmangel einzudämmen. Dafür will Verdi eine neue Berechnung für die notwendige Personalausstattung durchsetzen. (…) Das werde einerseits die Arbeit für neue Kolleg*innen attraktiver machen, die stehende Belegschaft beisammen halten und die Arbeitgeber bewegen, die Personaldecke zu verdichten. (…) In Berlin unterstützen Eltern von Beginn an die Verdi-Kampagne…“ Artikel von Christian Lelek vom 25.04.2024 in ND online, siehe weitere Informationen auch von ver.di und GEW und NEU: Ausgebremste Bewegung: Für pädagogische Qualität und Entlastung an den Berliner Kitas 
„Nach zwei Jahren Pandemie sind die im Notfall tätigen Fachpersonen aller Berufsgruppen konstant übermässig belastet. Nun schlägt auch der Berufsverband «Notfallpflege Schweiz» Alarm. Nach zwei Jahren Pandemie seien die im Notfall tätigen Fachpersonen aller Berufsgruppen konstant übermässig belastet. Covid-19 habe nicht nur einen Anstieg an Patient:innenzahlen verursacht, sondern auch zusätzliche Ausfälle innerhalb der Pflegeteams bewirkt. Tatsächlich können die Notfallstationen selbst bei Ausfällen von eigenem Pflegefachpersonal keine Patient:innen abweisen oder ihre Aufnahmekapazität anderweitig reduzieren. Eine von vielen Folgen: Die Fehlerquote hat zugenommen, was die Versorgungsqualität auf Schweizer Notfallstationen zunehmend gefährdet und Wartezeiten von vier und noch mehr Stunden verursachen unnötiges Leid. Der Handlungsbedarf ist gross und er ist dringend. Vor allem muss jetzt alles dafür getan werden, dass die immer noch in ihrem Beruf ausharrenden Fachpersonen nicht den Bettel hinschmeissen…“ Beitrag von Elvira Wiegers vom 21.07.2022 bei VPOD/SSP und NEU: Volksabstimmung über die Änderung des Krankenversicherungs-Gesetzes ergibt ein Knappes Ja zu EFAS: Problem der unbezahlbaren Prämien bleibt ungelöst 
„Die Arbeiterinnen und Arbeiter von Orange Fox Bike streiken, um von einem Schurkenboss, der sie wie Sklaven ausbeutet, die Achtung ihrer Würde zu fordern. In diesem touristischen Fahrradverleih arbeiten die Beschäftigten ohne Vertrag als Reiseleiter oder Mechaniker und werden „au lance-pierre“, also zum Hungerlohn bezahlt. Sie fordern insbesondere einen ordnungsgemäßen Arbeitsvertrag. Als der Chef sich weigerte, auch nur das gesetzliche Minimum einzuhalten, beschlossen die ArbeiterInnen, einen Schritt weiter zu gehen und besetzten das Unternehmen seit einer Woche. Sie organisierten sich selbst als Kollektiv, wurden von Gewerkschaftsaktivisten unterstützt und dachten sogar über ein „Danach“ ohne Chef nach. (…) Sie zeigen durch ihre Aktionen, dass die Arbeiter die gleichen Interessen haben und dass ihr Feind nicht ihr Klassenbruder (oder ihre Klassenschwester) ist, sondern der Boss, der sie ausbeutet…“ Aus den franz. Infos der „Initiative de solidarité Olga TARATUTA“ – siehe mehr Informationen samt Spendenkonto 
„Auf Frankreichs Straßen protestieren Tausende gegen Gewalt an Frauen. Sie wollen Gesetze, Geld und Sichtbarkeit. Viele erinnern an das Schicksal von Gisèle Pelicot – und ihren Mut. „Die Scham muss die Seite wechseln“: In zahlreichen Städten in Frankreich haben am Samstag Tausende Menschen gegen Gewalt an Frauen demonstriert – darunter viele Frauen, aber auch Männer. Mehr als 400 Organisationen und Persönlichkeiten hatten zu Protesten unter anderem in Paris, Bordeaux, Marseille und Lille aufgerufen. In Paris bewegte sich der Protestzug am Nachmittag vom Gare du Nord in Richtung Bastille. „Alle zwei Minuten eine Metro, alle sieben Minuten eine Vergewaltigung“, war auf einem Transparent zu lesen. (…) Dieses Jahr stehen die Kundgebungen unter dem Eindruck des aufsehenerregenden Vergewaltigungsprozesses von Avignon, in dem am Montag das Plädoyer der Staatsanwaltschaft beginnt…“ Beitrag vom 23.11.2024 in ZDF.de mit mehr zum Fall Gisèle Pelicot, siehe hier Aufrufe und Links 
„ver.di und die GEW Studierenden kritisieren die Kündigungen von 11 Beschäftigten des Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) an der Universität Potsdam. Darüber hinaus kritisieren die Gewerkschaften die einseitige Auflösung des Personalrats für die Beschäftigten des AStA. Die Gewerkschaftsmitglieder unter den gekündigten erhalten von ver.di und GEW Rechtsschutz für ihre Kündigungsschutzverfahren. Nach Einschätzung der Gewerkschaften werden die Beschäftigten mit diesem Schritt des AStA zum Opfer von politischen Auseinandersetzung in der studentischen Selbstverwaltung. Durch den Schritt ist auch der Betrieb des studentischen Kulturzentrum (Kuze) eingeschränkt, der für viele Gruppen, auch gewerkschaftliche, einen wichtigen Ort für kulturelle und politische Aktivitäten darstellt…“ Pressemitteilung vom 24.10.2024 beim ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg („Keine Machtkämpfe auf Kosten der Beschäftigten im AStA der Uni Potsdam“) und mehr dazu. NEU: Asta Uni Potsdam: Personalrat aufgelöst – 11 von 14 Angestellte gefeuert – Studierendenschaft trägt Kosten für 11 Kündigungsverfahren 
„… Die Europäische Union und Serbien wollen gemeinsam eines der größten Lithium-Vorkommen Europas im Wert von mehreren Milliarden Euro für die Herstellung von Batterien, vor allem für Elektroautos, abbauen. (…) Für Serbien handelt es sich um die größte ausländische Direktinvestition seiner Geschichte. Ziel der Regierung in Belgrad ist es, eine Wertschöpfungskette für Elektromobilität vom Abbau des Rohstoffs bis zur Batteriefertigung aufzubauen. Das bedeutet Staatseinnahmen, Arbeitsplätze und Investitionen (…) Bereits vor drei Jahren gab der australische Bergbaugigant Rio Tinto bekannt, dafür eine Milliardeninvestition tätigen zu wollen. (…) Das Projekt ist aber hochumstritten. Umweltschützer kritisieren unter anderem, dass Lithium-Bergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinige und daher eine Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstelle…“ Meldung vom 19.07.2024 in tagesschau.de und weitere Infos. NEU: Serbien: Lithium-Abbau im Jadar-Tal bedroht eine ganze Region – Proteste auch in Berlin