Suchergebnis für verfassungsschutz - » Seite 6 von 35

…der Vernehmung falsche Angaben gemacht hat. Sollte sich jedoch der Spionageverdacht bestätigen, wäre dies der bisher größte Skandal um einen deutsch-amerikanischen Doppelagenten in der Nachkriegszeit…“ Siehe dazu: Mutmaßlicher Doppelspion: Verfassungsschutz wollte Agenten beim BND mit US-Hilfe enttarnen „Ein BND-Mitarbeiter soll für die Amerikaner spioniert haben. Als ihm Verfassungsschützer auf die Spur…

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Die Suche ergab 512 Treffer für: verfassungsschutz

Prism: US-Überwachungsaffäre und der NSA-Whistleblower Snowden

Dossier zu US-Überwachungsaffäre und NSA-Whistleblower Snowden

Snowden und die große Datenmisshandlung: „große Medien sind bei der Veröffentlichungsarbeit früher oder später eingeknickt“

Aus politischen Gründen entzieht Präsident der Uni Hamburg der Konferenz „We want our world back“ die Räume – breiter Protest für Wissenschaftsfreiheit

Aus politischen Gründen entzieht Präsident der Uni Hamburg der Konferenz „We want our world back“ die Räume – breiter Protest für Wissenschaftsfreiheit / NEU: Hamburger Konferenz findet in alternativen Räumen statt – im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: Faeser will Rechtsextremisten Waffen und Geld entziehen – Gewerkschaft der Polizei will mehr Personal…

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: Faeser will Rechtsextremisten Waffen und Geld entziehen – Gewerkschaft der Polizei will mehr Personal… / NEU: Aktionsplan gegen Rechtsextreme: Maue Bilanz, softes Vorgehen

Neue Verordnung SIS II: Europol wird Quasi-Geheimdienst

Dossier zu SIS II: „Europol wird Quasi-Geheimdienst“

Schengener Informationssystem (SIS): EU-Fahndungsdatenbank in neuer Version. Zahl europaweit ausgeschriebener Personen überschreitet Millionengrenze

Verdacht auf rechte Vergangenheit: Bundespolizei prüft Biographie eines Professors für Sicherheitspolitik an der eigenen Hochschule

Dossier zur rechten Vergangenheit eines Professors der Bundespolizeiakademie

Bundespolizeiakademie: Verfassungsschutz überprüft Professor Stephan Maninger

SEK-Munition für rechte Banden wie „Nordkreuz“: „Die wollen nur spielen…“

Dossier: SEK-Munition für rechte Banden wie „Nordkreuz“

Durchsuchungen bei fünf Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern. Es geht um mutmaßliche Verbindungen zum rechtsextremen Netzwerk „Nordkreuz“

Der 50. Jahrestag des Radikalenerlasses steht bevor – die Zeit ist reif, mehr Demokratie zu wagen!

Dossier zum 50. Jahrestag des Radikalenerlasses

Winfried Kretschmanns Eiertanz um Berufsverbote und Radikalenerlass – und die Stellungnahme der Berufsverbote-Betroffenen

Die „Gesundheitsdiktatur“ (?) – Notstand wegen Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat

Dossier zum Corona-Notstand und Grundrechten

BVerwG zu Corona-Verordnungen: Ausgangsbeschränkung in Bayern war unverhältnismäßig

Gedenken Mölln 1992: 23.11.2013 – 21. Jahrestag des rassistischen Brandanschlages von Mölln – und danach

Dossier zum Gedenken an Mölln 1992

30 Jahre nach Brandanschlägen in Mölln: Das Trauma bleibt – Kritik am Festhalten an „deutschem Leitbild“

Bundesverfassungsgericht erklärt Datenweitergabe von Inlandsgeheimdienst an Polizei für unzulässig fordert gesetzliche Nachbesserungen zum Trennungsgebot

Bundesverfassungsgericht erklärt Datenweitergabe von Inlandsgeheimdienst an Polizei für unzulässig fordert gesetzliche Nachbesserungen zum Trennungsgebot

„Heißer Herbst“ und die extreme Rechte: Aufstandsphantasien und die Frage nach der Deutungshoheit

Dossier: „Heißer Herbst“ und die extreme Rechte

Rechte Proteste führen immer öfter zu Gewalt / Mangelnde Strafverfolgung

9.-13.9.21: #blockIAA – Autokonzerne entmachten, Klima schützen! Demo & Fahrrad-Sternfahrt zur IAA und KonTra-Kongress in München

Dossier zu #blockIAA am 9.-13.9.21

Wegen Abseilaktion zur IAA: Klimaaktivisten droht Haft

30. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen: Institutioneller Rassismus und Widerstand

Dossier zu 30. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 2022

Das gewollte Pogrom / Von der Anschlagswelle zum »Asylkompromiss«: Hetze gegen »Scheinasylanten« schuf Sündenböcke für sozialen Kahlschlag / Gedenk-Demo in Lichtenhagen am 27.08.

[Gesichtserkennung] Modellversuch am Bahnhof Südkreuz in Berlin: „Das Gesicht kennen wir doch. Irgendwoher“

Dossier zum Modellversuch der Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz in Berlin

DB und Bundespolizei wollen schon wieder „mehr Sicherheit“ am Bahnhof Berlin Südkreuz – mit einer Alarm-App für Privilegierte „zur Steigerung des Sicherheitsgefühls“

Nach dem NSU-Skandalprozess in München: „Deckel zu!“ muss verhindert werden

Dossier: Nach dem NSU-Skandalprozess in München: „Deckel zu!“ muss verhindert werden

Bayerisches Landeskriminalamt hat Daten mit Bezug zum NSU gelöscht