Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Mindestens 678.000 Menschen gelten in Deutschland als wohnungslos, komplett auf der Straße leben mehr als 40.000. Über die Verlierer im Irgendwo der Wohlstandsgesellschaft (…) Obdachlos oder wohnungslos? Offizielle Zahlen gibt es nicht. Wieso eigentlich nicht? Die Angaben für Deutschland schwanken zwischen 350.000 und einer Million. Das hängt auch damit zusammen, wie man Obdachlosigkeit definiert (…) Als „wohnungslos“ gelten die, die zwar keine eigene Wohnung haben, aber dennoch einen Schlafplatz in einer Notunterkunft, im Frauenhaus oder einer ähnlichen Einrichtung finden. (…) Knapp gewordener Wohnraum und steigende Mieten sind ein krasser Teil der Zumutungen, die diese Gruppe besonders empfindlich trifft. Nicht kleinzubekommen ist offenbar darüber die Geringschätzung, unter der Obdachlose leiden. (…) Immer mehr Plätze werden derweil gezielt so umgestaltet, dass sich Obdachlose nicht mehr wohlfühlen…“ Artikel von Arno Kleinebeckel vom 23. Dezember 2021 bei Telepolis mit vielen Beispielen aus verschiedenen Städten… Siehe dazu NEU: „Zwang, Ausgrenzung, Sozialrassismus: AfD will “zur Reintegration” Obdachlose und Geflüchtete in Düsseldorf zwangsweise in ehemaliger Kaserne internieren 
„… Die Beschäftigten in Deutschland haben im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge 1,3 Milliarden Überstunden geleistet. Davon waren mit 775 Millionen Stunden mehr als die Hälfte unbezahlt, wie die Rheinische Post unter Berufung auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl berichtete. Das Ministerium beruft sich laut Bericht auf Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit vom Februar 2024. Pro Arbeitnehmer fielen demnach 2023 im Schnitt 31,6 Überstunden an. Im Vergleich zum Jahr 2022 sei die Zahl der geleisteten Überstunden um rund 100 Millionen zurückgegangen. Dass es im vergangenen Jahr weniger bezahlte Überstunden gab, bestätigt auch eine Arbeitszeitrechnung vom IAB aus dem April…“ Meldung vom 09.05.2024 in tagesschau.de („Mehr als die Hälfte der Überstunden 2023 unbezahlt“) und dazu NEU: Mindestens 48 Stunden: Wenn Mehrarbeit zur Gesundheitsfalle wird. Jeder zehnte Beschäftigte arbeitet mehr als 48 Stunden. Dahinter steht ein offenes Geheimnis 
„Viele reden über geplante Klimamaßnahmen der Koalition, ein geringerer Fokus liegt auf den Arbeitsmarktpolitischen Plänen von SPD, Grünen nud FDP, obwohl sich auch hier ein Blick in die Sondierungsvereinbarungen lohnt. So soll unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes möglich werden. Was von den ersten Ankündigungen zu halten ist, darüber haben wir mit Elmar Wigand von der Aktion Arbeitsunrecht gesprochen.“ Beitrag vom 22. Oktober 2021 beim Radio Dreyeckland, siehe weitere Beiträge zum Thema und NEU: Achtstundentag angezählt im Koalitionsvertrag: Begeisterung fürs Abrackern und Krummlegen als neudeutsches Leitbild nicht nur der Industrie 
„In der peruanischen Hauptstadt haben die Transportarbeiter am Freitag zu einem unbefristeten landesweiten Streik aufgerufen. Bereits am Donnerstag hatten viele Gewerkschaften für 72 Stunden die Arbeit niedergelegt. Dieser Protest wurde durch eine Welle von Raubüberfällen, Erpressungen und Morden an Fahrern ausgelöst. Die Arbeiter fordern dringend bessere Sicherheitsgarantien und Arbeitsbedingungen. (…) Auch Einkaufszentren und Märkte in Lima schlossen sich dem Streik an. Geschäftsinhaber gaben an, ebenfalls mit Erpressungen durch das organisierte Verbrechen konfrontiert zu sein. (…) Der Protest richtet sich gegen die unzureichende staatliche Sicherheit und die anhaltend niedrigen Löhne, die die Lebensqualität der Arbeiter stark beeinträchtigen…“ Beitrag von Ariana Pérez vom 13. Oktober 2024 bei amerika21 („Überfälle und Morde: Transportstreik in Peru“) und mehr dazu. NEU: Gewaltwelle in Peru: Regierung verlängert Ausnahmezustand und BusfahrerInnen in Lima streiken zum 5. Mal gegen Gewalt – aber unter polizeilichen Repressionen ![[Online-Abendtalk mit der Gelben Hand am 05.09.2024] Wir sind hier. Wir bleiben hier. Die Wahlen in Ostdeutschland aus der Perspektive von Migrant*innen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/09/Abendtalk_gelbehand.jpg)
„In der Bundespolitik ist das Entsetzen über den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl noch immer groß. In allen ostdeutschen Flächenländern und in 43 von 48 Wahlkreisen wurde die in weiten Teilen rechtsextreme Partei stärkste Kraft, in Görlitz und im Kreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge erhielt sie beinahe 50 Prozent der Stimmen. (…) „Zwickau, Chemnitz, Zittau – da würde ich von extrem rechten Dominanzbestrebungen sprechen“, zählt die Expertin [Heike Radvan, Professorin für Rechtsextremismusforschung] für Sachsen auf. Die soziale Dynamik ziele darauf ab, den öffentlichen Raum für alle Personen einzuschränken, die nicht in ein rechtes Weltbild passen, beispielsweise durch dominantes Auftreten von AfD-Abgeordneten im Kommunalparlament – und durch Bedrohungen und Gewalt. (…) Exemplarisch für [die] AfD-Strategie stehen die Attacken auf das Bundesprogramm „Demokratie leben“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine fördert, die sich für Demokratie und gegen Extremismus engagieren…“ Artikel von Elisa Pfleger in den »Blättern« 4/2025 und mehr daraus 
„Das Land NRW plant ein weiteres Abschiebegefängnis, zusätzlich zu dem bundesweit größten in Büren mit 175 Haftplätzen. Der geplante Neubau mit 25 Plätzen soll als sogenannter „Ausreisegewahrsam“ (Inhaftierung bis zu 10 Tage) dienen und das Abschiebegefängnis in Büren ergänzen. Ziel der NRW-Landesregierung und der Bundesregierung ist es, mehr und effizienter abzuschieben. Ein Gefängnis in direkter Nähe zum zweitgrößten Abschiebeflughafen Deutschlands in Düsseldorf soll dies erleichtern. Bisher wird kaum öffentlich darüber diskutiert oder gar die Abschiebepolitik infrage gestellt. Als Bündnis ‚Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall‘ sprechen wir uns entschieden gegen den geplanten Neubau aus. Wir wollen kein weiteres Abschiebegefängnis! Im Gegenteil: Abschiebehaft muss abgeschafft werden!…“ Forderungen und Infos zum Bündnis auf der Webseite des Bündnisses, siehe NEU: Abschiebehaft NRW: Millionenschwere Symbolpolitik 
„Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 und Hintergründe. NEU: EU-Kommission listet sieben Länder für Asylrückführungen, neuer Vorschlag soll auch Verbringung in »Rückkehrzentren« in Drittstaaten ermöglichen 
„In Serbien finden derzeit die größten Straßenproteste seit Jahrzehnten statt. Der Anlass: Anfang November stürzte in der nordserbischen Stadt Novi Sad das Vordach des Bahnhofs ein. Bei dem Unglück kamen 15 Menschen ums Leben. Studierende organisieren seit dem Vorfall Proteste und fordern von der Regierung, Verantwortung zu übernehmen und den Fall aufzuklären. Die Demonstrierenden sehen die tief verwurzelte Korruption im Land als Ursache für den Einsturz. (…) Die Proteste weiteten sich über das ganze Land aus. Den Protesten haben sich Oppositionelle, Schüler und Schülerinnen, Professorinnen, Künstler und Bauern angeschlossen. Im Dezember wurde ein weiterer Skandal öffentlich, der das Vertrauen in die Regierung erschütterte: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete, dass die serbische Polizei und Geheimdienste die Handys von Aktivisten und Journalisten mit einer israelischen Spionagesoftware infiziert haben...“ Umfangreicher Beitrag vom 26.12.2024 im Deutschlandfunk („Jugend vereint sich gegen Korruption“), siehe die weitere Entwicklung und NEU: Studierende kommen radelnd in Straßburg an, blockieren in Belgrad die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und planen vom 25. April bis zum 11. Mai einen Staffellauf nach Brüssel 
„Arbeitsbedingte Muskel-Skelett-Erkrankungen sind zu einem der größten Gesundheitsprobleme am Arbeitsplatz geworden. Viele Automobilarbeiter in China sind WMSDs [Work-related musculoskeletal disorders (WMSDs)] ausgesetzt. (…) Hondas chinesisches Joint Venture entlässt 900 Leiharbeiter (…) „Fabrikjobs werden oft mit den ‚drei D’s‘ assoziiert – „dirty, dangerous and demeaning“ (schmutzig, gefährlich und entwürdigend) (…) Jüngere Chinesen empfinden es als erniedrigend“, sagte sie. „Sich wie eine Maschine zu fühlen, ist für sie nicht sinnvoll.“ (…) Im Februar hängten Arbeiter bei WM Motor Transparente auf, beriefen sich auf das chinesische Arbeitsrecht und forderten eine wirtschaftliche Entschädigung für ihre Entlassungen. Im April protestierten die Beschäftigten von Tianji Motors gegen nicht gezahlte Löhne und Sozialversicherungsbeiträge, und im Juli protestierten die Beschäftigten von Baoneng Motors gegen Lohnrückstände…“ Überblick vom 12.3.2024 im Forum Arbeitswelten mit Fotos und zum Thema NEU: VW in Nanjing drückt sich vor Abfindungszahlungen, Proteste beim deutschen Autozulieferer Stahlschmidt wegen Lohnschulden, massiver Streik aber auch im chinesischen BYD-Werk in Wuxi 
Neu: Vitamin C vom 16. April 2025: Für eine Welt ohne Grenzen, Krieg und Ausbeutung!: „Anfang April hat Trump zuerst der Welt den Krieg erklärt und Importe in die USA mit unglaublichen Zöllen belegt, um dann eine „Pause“ einzulegen … außer für China. Alles Fantasien eines Verrückten, der „die Märkte“ krachen lässt? Sicher nicht, denn kurze Zeit später erließ er Ausnahmen. Denn die Geschäftsmodelle von Apple und anderen US-Firmen basieren auf der Ausbeutung chinesischer Arbeitskräfte. Noch dazu haben einige der Milliardärs-Kumpels von Trump aus der Finanzwelt fette Milliarden bei diesen Turbulenzen gemacht. (…) Sie wollen den sozialen Krieg im Inneren und den bewaffneten Krieg im Äußeren. Wir wollen aber weder Sklaven der Konzernbosse sein noch ihr Kanonenfutter!“ Leitartikel zu Vitamin C vom 16. April 2025 und weitere Themen 
„Nach 18 Jahren privater Führung übernimmt die Stadt Hamburg das Pflegeunternehmen Pflegen & Wohnen wieder in die eigene Hand. Ein Schritt, der nicht zufällig kommt, sondern das Ergebnis beharrlicher gewerkschaftlicher Arbeit ist. Die Rekommunalisierung beendet eine lange Phase wechselnder Eigentümer und unsicherer Perspektiven – für Beschäftigte wie für Pflegebedürftige. (…) Die betriebliche Basis blieb in all den Jahren hartnäckig. In intensiven Auseinandersetzungen wurde ein Haustarifvertrag erkämpft, der heute bundesweit zu den besten in der Altenpflege zählt. (…) 2011 versuchten die damaligen Eigentümer, die Tarifbindung aufzukündigen – und lösten damit einen der härtesten Arbeitskämpfe in der Altenpflege aus. 48 Tage lang streikten die Beschäftigten, um ihre Rechte zu verteidigen…“ Artikel in ver.di publik vom 27. März 2025 – siehe unsere damalige Berichterstattung ![[Kampagne] „Hochschulpakt muss Entfristungspakt werden!“ Frist ist Frust - Entfristungspakt 2019](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/03/frist-ist-frust-entfristungspakt-2019.jpg)
„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat sich dafür ausgesprochen, die Mittel aus dem Hochschulpakt künftig zu 100 Prozent für die Finanzierung von Dauerstellen an den Hochschulen einzusetzen. „Der neue Hochschulpakt soll verstetigt werden, d.h. auf unbestimmte Zeit laufen. Darauf scheinen sich Bund und Länder bereits verständigt zu haben. Damit gibt es aber kein Argument mehr, die mit dem Pakt finanzierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Zeitverträgen abzuspeisen. Der Hochschulpakt muss zu einem Entfristungspakt werden, der Dauerstellen für Daueraufgaben in der Lehre schafft“ (…) Die GEW hatte sich bereits im September 2018 mit ihrem „Budenheimer Memorandum“ für einen neuen Hochschulpakt stark gemacht. (…) Gemeinsam mit ver.di und dem Mittelbaunetzwerk NGAWiss starten wir heute eine Kampagne für die Weiterentwicklung des Hochschulpakts zu einem Entfristungspakt…“ GEW-Pressemitteilung vom 07.03.2019 – siehe Hintergründe unten im Beitrag – und hier zum Widerstand NEU: [DGB-Hochschulreport 2025] Schluss mit Befristung und Bildungsgebühren: DGB fordert faire Bedingungen an Hochschulen 
„Die russische Staatsführung hat die Presse- und Meinungsfreiheit im Internet in den vergangenen Jahren systematisch eingeschränkt und nimmt dabei verstärkt internationale Plattformen wie Google, Facebook und Twitter in den Blick. Das geht aus einem Länderbericht über Internetzensur und Überwachung in Russland hervor, den Reporter ohne Grenzen heute veröffentlicht. Der Bericht beschreibt das russische System der Massenüberwachung, dokumentiert die Fälle derer, die wegen ihrer Online-Aktivitäten im Gefängnis sitzen und erörtert, inwieweit das Anfang November in Kraft getretene Gesetz über ein abgekoppeltes Internet mit den derzeitigen technischen Möglichkeiten überhaupt umsetzbar ist. (…) In dem heute erschienenen Bericht „Alles unter Kontrolle?“ zeichnet Reporter ohne Grenzen die Entwicklung der Internetzensur in Russland seit den Massenprotesten gegen Wladimir Putin 2011/12 nach…“ Pressemitteilung der Reporter ohne Grenzen vom 28.11.2019 zum Länderbericht zur Internetzensur und Überwachung in Russland: „Alles unter Kontrolle?“ – siehe mehr zum Thema und NEU: Angebliche Nawalny-Verbindungen: Russland verurteilt vier Journalisten zu mehrjährigen Haftstrafen. Zwei von ihnen arbeiteten unter anderem für die Deutsche Welle 
„Zu den Hoffnungen auf Aufwertung kommt die Sorge, das Thema könnte in dem Riesenressort untergehen (…) Weil die Schieflage so offensichtlich ist, wundert es kaum noch, dass auch die Aufspaltung des bisherigen Bundesministeriums für Bildung und Forschung in einer Form vorgenommen wurde, die auf Kosten der jungen Generation zu gehen droht. Das Problem ist nicht, dass die Bildung aus dem BMBF wandert. Dass sie mit der Jugend in einem Haus vereint werden soll, hat im Gegenteil so viele potenzielle Vorteile (…) Das ist die Gelegenheit, vor allem frühkindliche Bildung und Ganztag weniger als Betreuung und stärker als Bildung zu definieren. (…) Ad absurdum geführt wurde die erhoffte Fusion von Bildung und Jugend jedoch dadurch, dass sie zusammen kein neues Ministerium bilden, etwa verstärkt um die Demokratieförderung, sondern dass die Bildung kurzerhand ins bestehende Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hinübergeschoben wird. Voraussichtliches neues „Kürzel“: BMBFSFJ…“ Kommentar von Jan-Martin Wiarda vom 11. April 2025 auf seiner Homepage und mehr daraus 
„Die Mitteilung des Tesla-Chefs Elon Musk, er wolle „in der Nähe von Berlin“ eine neue Tesla-Fabrik errichten und „Tausende neue Arbeitsplätze“ schaffen, wird von so gut wie allen Seiten des politischen Spektrums gelobt (…) Es gehe schließlich nicht nur um neue Jobs, sondern vor allem um einen Beitrag für eine „klimafreundliche Mobilität“. (…) Es handelt sich bei dem Vorhaben von Tesla erstens um eine Investition, mit der eher Luxusmobilität für eine gut betuchte, westliche Gruppe optimiert und gesteigert werden soll. Zweitens handelt es sich um eine Investition im Rahmen des allgemeinen Hypes um Elektro-Pkw-Mobilität, die ablenkt von den eigentlichen Aufgaben einer Mobilitäts- und Transportorganisation, die den Anforderungen des Klimawandels gerecht wird. Drittens sind die wenigen tausend neuen Jobs in der möglichen neuen Tesla-Fabrik ab dem Jahr 2022 in ein Verhältnis zu setzen (…) zu den mehreren Tausend Jobs im Bereich der erneuerbaren Energien, so der Windkraft-Industrie, die aktuell konkret abgebaut werden… “ Artikel von Winfried Wolf vom 14. November 2019 bei den Nachdenkseiten – siehe die weitere, auch ökologische Entwicklung. NEU: Der Betriebsrat bei Tesla in Grünheide ist so offen gelb, dass er noch nicht mal wissen will, wie vielen krankgeschriebenen KollegInnen die Lohnfortzahlung verweigert wird