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Behindertenwerkstätten: Warum verdienen sie so wenig? Und wo bleibt die Inklusion?
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"In der Pandemie sind beinahe unbemerkt Löhne in Behindertenwerkstätten gekürzt worden. Schon vorher ließ sich von den Geld kaum leben. (...) Der Lohn der Beschäftigten in Behinderten-Werkstätten setzt sich in Deutschland aus mehreren Teilen zusammen: Ein sogenanntes Arbeitsförderungsgeld von 52 Euro wird aus Töpfen des Landes gezahlt. Dazu kommt ein Grundlohn von 89 Euro und ein individuell festgelegter Steigerungsbetrag. Diese beiden Posten müssen die Werkstätten selbst erwirtschaften. Als die Corona-Pandemie Deutschland erreichte, schlossen die Betreiber ihre Werkstätten für Menschen mit Behinderung. In der Folge konnten viele Aufträge nicht mehr erfüllt werden. Der Steigerungslohn entfiel. (...) 19 Prozent der Werkstätten, die an der Umfrage teil nahmen, gaben an, Löhne gekürzt zu haben. Weitere 18 Prozent gaben an, dass Kürzungen absehbar sind. Insgesamt hat sich in der Umfrage gezeigt, dass die Auswirkungen der Krise verzögert in den Werkstätten ankommen..." Artikel von Fabian Hillebrand vom 14.11.2020 im ND online und dazu NEU: Ausbeutung in Behindertenwerkstätten? Vernachlässigte InklusionDie besonderen Merkmale der Arbeitsbedingungen in China: Das Arbeitszeitregime „996“ wirkt. Tödlich. Durch Überarbeitung.
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Während westliche Medien sich vor allem Sorgen machen um den Herrn Ma (und ob Chinas reichster Unternehmer Probleme mit seiner Partei habe) oder um das Handelsabkommen mit der EU, bleibt sein Arbeitsregime in jedem Fall unangetastet: „996“ ist vor allem in allen Branchen, die wesentlich mit IT zu tun haben, weiter auf dem Vormarsch – und wirkt tödlich. An sechs Tagen die Woche von 9 bis 9 arbeiten kann sowohl unter der Überschrift „was der japanische Kapitalismus kann, kann der chinesische Sozialismus auch“ (tot arbeiten - karoshi) vermeldet werden, als auch unter der Endlos-Reihe „wenn das Sozialismus ist, braucht ihn keiner“. Siehe dazu einige Berichte sowie einen älteren Beitrag des KP-Mitglieds Ma mit der Verherrlichung der „996“-Arbeitsbedingungen. NEU: VR China: Tod durch Überarbeitung. Tödliche Arbeitsbedingungen sind ein verbreitetes Problem, doch sie sind selten ein Thema in den MedienWo andere Urlaub machen: Auf Malta haben Flüchtlinge wenig Chancen
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"Malta bedeutet für Flüchtlinge, dass sie die Fahrt über das Mittelmeer überlebt und Europa erreicht haben. Doch was sie auf der Insel erwartet, hat wenig mit den Postkarten der Touristen zu tun. (...) „Man kann hier keinen richtigen Job finden, wenn überhaupt auf dem Bau, aber das ist sehr gefährlich.“ Die Männer würden schwarz angeheuert, ohne Vertrag, ohne Versicherung. „Es ist schon passiert, dass Flüchtlinge von einem Rohbau gefallen sind, sie wurden nicht medizinisch versorgt.“ Auch der Lohn werde nicht immer ausgezahlt. Aber es interessiere keinen. „Sogar die Polizei weiß davon“, erzählt der Mann, der aus der Nähe der sudanesischen Hauptstadt Khartum stammt. 130 Euro im Monat erhielten die Bewohner des Camps, sagen die Männer, die angeben, vor der Gewalt in ihrer Heimat geflohen zu sein. Das Mittagessen sei kostenlos, den Rest des Tages müssten sie sich selbst versorgen. Auch das Wasser müssen sie zahlen, 50 Cent für die 2-Literflasche. Wie lange das so bleibt, weiß man nicht: Malta sichert den Menschen Hilfen für ein Jahr zu..." Reportage von Natalia Matter vom 2. September 2019 beim Migazin. Siehe dazu NEU: Malta: Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt. Tödliche Politik: Unterlassene Hilfeleistung und Zurückschleppen nach Libyen“Solidarität kann man nicht verhaften” – Demonstrationen und Proteste gegen die Festnahme des Bürgermeisters von Riace in Süditalien wegen “Begünstigung illegaler Einwanderung”
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„Rund 4000 Menschen haben am Samstagnachmittag im süditalienischen Riace gegen die Festnahme des Bürgermeister des Ortes Mimmo Lucano wegen Begünstigung illegaler Einwanderung protestiert. (…) Lucano, seit 2004 Bürgermeister von Riace in Kalabrien, hatte sein Dorf zur Heimat der Flüchtlinge erklärt. Dutzende verzweifelte Menschen auf der Flucht vor Krieg und Not, die in den vergangenen Jahren auf Lampedusa und Sizilien gestrandet waren, fanden in Riace Unterkunft. Die Gemeinde stellt den Migranten Häuser zur Verfügung, die seit der massiven Abwanderung aus Riace nach Norditalien in den vergangenen Jahrzehnten leer standen. Für die Integration der Flüchtlinge leitete der Bürgermeister eine Reihe von Initiativen in die Wege, die das alte Dorf wiederbelebt, das lokale Handwerk gefördert und die Rückkehr zur Landwirtschaft ermöglicht haben…“ aus dem Bericht „Solidaritätsdemo für festgenommenen Bürgermeister in Süditalien“ am 06. Oktober 2018 im Tiroler Tagblatt. NEU: Italien: Mimmo Lucanos Rückkehr. Der frühere Bürgermeister des kalabrischen Dorfes Riace ist wieder im Amt – und er zieht ins EU-Parlament einGewalt gegen Gewerkschafter*innen und Oppositionelle dauert in Eswatini seit Jahren an…
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Seit Jahren kämpfen Gewerkschafter*innen und progressive Aktive gegen die absolute Monarchie in Eswatini (bis 2018 „Swasiland“). Während das Bildungs- und Gesundheitssystem am Boden liegen, stellt der König samt Familie seinen Reichtum zur Schau und bekämpft jede Kritik. So landete Eswatini 2023 unter den zehn schlechtesten Ländern in Bezug auf Arbeiter*innenrechte. So wurde Anfang 2023 Thulani Maseko, Anwalt für Arbeitsrecht, ermordet, kurz nachdem der König angekündigt hatte, Oppositionelle sollten sich nicht wundern, wenn sie von Söldnern angegriffen würden. Aktuell verurteilen internationale Gewerkschaftsverbände die massive Gewalt und setzen sich zusammen mit Amnesty International für die Freilassung von Sticks Nkambule ein - der Vorsitzende der Transportarbeiter*innengewerkschaft (SWATCAWU) wurde im Dezember 2022 wegen der Organisation eines zweitätigen Streiks verhaftet. Siehe aus Anlaß der anstehenden Parlamentswahlen in dem kleinen Land im Nordwesten Südafrikas einen aktuellen Überblick und Rückblick. NEU: [Internationale Kampagne zum Mitzeichnen] Eswatini: LehrerInnengewerkschaft SNAT anerkennen, ArbeitnehmerInnenrechte achtenImmer mehr (v.a. rechte und polizeiliche) Übergriffe auf JournalistInnen und die Pressefreiheit
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“… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. (...) es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen (...) »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über 'Pegida' berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.«...“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in Neues Deutschland online, siehe dazu viele viele Einzelfälle und NEU: [NSU-Watch-Podcast] Rechte Angriffe auf Journalist*innenCoesfeld: Privater Sicherheitsdienst verletzt Gewaltmonopol und bekommt Rückendeckung
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"In Coesfeld/NRW ist ein privater Sicherheitsdienst (Citystreife) gegen einen Hundehalter übergriffig geworden. Eine Stadtsprecherin verteidigt das rechtswidrige Vorgehen der städtischen Citystreife mit abenteuerlichen Begründungen, welche an Recht und Gesetz völlig vorbeigehen. Dieser Fall ist auch ein Beleg dafür, dass “public private security“ (Sicherheitsfirmen im städtischen Auftrag) eine Eigendynamik entwickelt, welche häufig zu lasten von Grund- und Bürgerrechten geht..." Kommentar von Ralf Hering vom 16.10.2018 - wir danken! Siehe nun die weitere Entwicklung. NEU: Erneuter Befugnis-Wildwuchs bei privater City-Streife in Coesfeld/NRW?„public private security“: Sicherheitsdienst unterstützt die Stadt (nicht nur bei Corona-Kontrollen)
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"... Um auch weiterhin arbeitsfähig zu bleiben, engagiert die Stadt Bad Salzuflen zusätzlich einen privaten Sicherheitsdienst. Ab sofort wird die Firma Wachschutz Bielefeld Kontrollen im Stadtgebiet vornehmen. (...) Bei den Kontrollen geht es darum, Menschenansammlungen zu verhindern, zu überprüfen, ob bestimmte Geschäfte geschlossen sind oder die angeordneten Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. (...) Der Sicherheitsdienst wurde beauftragt gegebenenfalls notwendige Personalien aufzunehmen, bei Bedarf erhalten die Sicherheitsleute hierbei Unterstützung von der Polizei. Eine tägliche Dokumentation sowie die Aufnahme von Personalien ermöglicht es dem Ordnungsamt jeden Fall zu prüfen. Ob ein Bußgeld verhängt wird, entscheidet weiterhin das Ordnungsamt." Mitteilung der Stadt Bad Salzuflen (ohne Datum) - - wie schlecht die Idee sein kann, zeigen mehrere unserer Dossiers - dennoch machen es immer mehr Kommunen. NEU: Mittel gegen Privatisierung hoheitlicher Ordnungsaufgaben? ver.di (nur in Wiesbaden?) schlägt kommunale Eigenbetriebe statt privater Sicherheitsbranche vor„Es giebt keine Sozialdemocraten hier!“ Der Verein und die Zeitung „Vorwärts“ in Buenos Aires: ein unbekanntes Kapitel deutsch-argentinischer Geschichte
"„Was wir wollen, das ist ernst und würdig unsere Forderungen erheben, die Einheit und festere Organisirung der Arbeiter fördern, um durch ein festliches Gepräge, und sei es auch nur am Abend, dem internationalen Arbeitertag eine höhere Weihe zu geben.“ Mit diesen Worten ruft die Zeitung Vorwärts im Jahr 1891 dazu auf, den 1. Mai in Buenos Aires zu feiern. Und das nicht zum ersten Mal: Bereits im Jahr zuvor hatte der Verein Vorwärts, Herausgeber der gleichnamigen Zeitung, die Initiative ergriffen, die Beschlüsse des Internationalen Arbeiterkongresses in die Tat umzusetzen. Dort hieß es, dass die Arbeiter*innen in ihren jeweiligen Ländern jedes Jahr am 1. Mai demonstrieren sollten, um weltweit der Forderung nach einem achtstündigen Arbeitstag Ausdruck zu verleihen. Zu diesem Zweck gründete der Vorwärts ein internationales Komitee, das die Kundgebung vorbereitete und erfolgreich durchführte. Damit schrieben sich Verein und Zeitung Vorwärts in die Geschichte der Arbeiterbewegung und des Sozialismus in Argentinien ein..." Artikel von Jessica Zeller in der Ila Nr 477 vom Juli/August 2024