Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die Rössingmine hat in der Geschichte Namibias seit langem eine wichtige Rolle gespielt, wegen ihrer wirtschaftlichen und strategischen Bedeutung war sie etwa einer der Gründe für die Besatzung des Landes durch Söldner des südafrikanischen Apartheid-Regimes. Seit dem 26. Juli 2019 ist sie in mehrheitlichem Besitz chinesischen Kapitals, der CNUC (China Nuclear Uranium Corporation), die die 69% Aktien von Rio Tinto aufkaufte. Die Betriebsorganisation der Mineworkers Uniionof Namibia ist, entsprechend den namibischen Gesetzen die gewerkschaftliche Vertretung der Belegschaft (worüber das Unternehmen keinerlei Entscheidungsbefugnis hat) und ihr 2017 neu gewählter Vorstand hatte von den rund 850 Gewerkschaftsmitgliedern (ein Organisationsgrad von knapp über 50%) den Auftrag, die früheren „glorreichen Zeiten unserer Gewerkschaft“ wieder herzustellen – eine Kampfansage auch an die nationale Bergarbeitergewerkschaft, die wegen ihres regierungsnahen Kurses unter massiver Kritik stand. Was bei Rio Tinto ging, soll bei der CNUC nun nicht mehr gehen: Das Unternehmen kündigte (illegal) die Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft auf – samt dem seit 1988 immer wieder erneuerten betrieblichen Tarifabkommen. Nun hat das Unternehmen nach der Aufkündigung der Zusammenarbeit den Vorstand, aus 9 Kollegen bestehend, entlassen. Siehe dazu Beiträge zu den Ereignissen bei Rössing und einen Hintergrundbeitrag zur Uranwirtschaft in Namibia – neu: Namibia: Aufruf zum Solidaritätstag am 13. August mit entlassenen Vorstandsmitgliedern der Rossing Mineworkers Union und zu Protesten gegen Polizeiübergriff auf ihren Anwalt 
„… Die Internationale Automobil-Ausstellung präsentiert mit Unterstützung der Bundesregierung ihre Vision der Mobilitätswende: SUVs, mehr PS etc. 
Labournet Germany mag keine Fusionen. Schon allein, weil sie unsere Rubriken durcheinander bringen. Vor allem aber, weil sie die jeweiligen Belegschaften gegeneinander aufbringen – was wohl u.a. ihr Zweck ist. Deshalb erinnern wir in der Überschrift an das Wesentliche, worauf die damalige Standorte-Gruppe bei Opel Bochum (ab 2000 als „Gegenwehr ohne Grenzen“, GoG bekannt) anlässlich der Allianz von GM und Fiat hinwies. In ihrem 
„Allzu lange hat auch die Ökonomie die ökologischen Probleme unserer Zeit und damit die planetaren Grenzen weitgehend ignoriert. Nun aber ändert sich dies rasant: Schlüsselbegriffe wie „Markt“, „Wettbewerb“, „Wachstum“ oder „Schulden“ werden in den Wirtschaftswissenschaften neu gedacht und bewertet – insbesondere in Bezug auf unsere Freiheit. (…) Freiheit wurde einerseits – wie im Alltag – weitgehend als Abwesenheit von Zwang begriffen. Andererseits aber war sie zugleich eng an das private Eigentumsrecht gekoppelt. Mit seinem Eigentum sollte man tun dürfen, was man wollte. Von vielen Ökonomen wurde deswegen jeglicher „Eingriff“ in das Privateigentum mit der Begrenzung von Freiheit gleichgesetzt. Das aber ignoriert einen wichtigen Teil der Wirklichkeit. Denn wenn man Privateigentum – also das Recht an einer Sache – mit Freiheit gleichsetzt, unterschlägt man den Freiheitsentzug derer, die das Recht an dieser Sache nicht haben. (…) All das hat aber auch dramatische Folgen für die Umwelt – und befördert daher auch die Klimakrise. (…) Vor diesem Hintergrund – vor allem aber auch mit Blick auf das Karlsruher Urteil – zeigt sich eines allzu deutlich: Wir brauchen dringend ein anderes Verständnis von Freiheit. (…) Offen ist nun noch, wie die CO2-Emissionen gesenkt werden sollen. Es gibt, grob gesagt, zwei Wege dahin: sauberer produzieren oder weniger produzieren. Der CO2-Preis soll den ersten Weg ermöglichen. Durch die Besteuerung sollen Unternehmen und Verbraucher*innen dazu gebracht werden, CO2-intensive Produktionsweisen und Konsumstile aufzugeben, aber im Großen und Ganzen soll unsere auf Wachstum ausgerichtete Wirtschaftsweise unangetastet bleiben…“ Artikel von Till van Treeck aus der ‚Blätter‘-Ausgabe vom August 2021 ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Am 11. Juli 2021 teilte ver.di der Geschäftsführerin Vertrieb Region Süd-West von Kaufland, Nicole Krauss, mit, „der Bogen des Unerträglichen gegenüber unserem Kollegen Mario Lombisani, Betriebsratsvorsitzender der Kaufland-Filiale Rödermark, wurde überspannt. Da Sie selbst in diesen seit Jahren schwelenden Konflikt im Markt involviert waren, wollen wir Sie darauf hinweisen, dass wir – ver.di – diese Entwicklung nicht länger mitansehen, sondern unverzügliches Handeln – Ihrerseits und unsererseits – nicht nur für dringend geboten, sondern für überfällig halten. Denn die gezielten Angriffe auf den Betriebsratsvorsitzenden haben eine Dimension und eine Qualität erreicht, dass sie sich uns als ein organisiertes ‚Kesseltreiben‘ darstellen, wie es von verschiedener – auch von ‚höchster‘ Stelle bei Kaufland – betrieben zu sein scheint.“ Dabei wurde auf folgende zeitlich unmittelbar im Zusammenhang stehende und inhaltlich verknüpfte Vorfälle hingewiesen (…) ver.di forderte die Kaufland-Geschäftsführung auf: „Sie sorgen bitte dafür, dass der Hausleiter Johann Jäckel sich gesetzeskonform verhält, jeden Angriff auf Mario Lombisani als Betriebsrat und Beschäftigter bei Kaufland unterlässt, seine ‚Trabanten‘ im Kreis der Führungskräfte und der Belegschaft ‚zurückpfeift‘…“ Meldung vom 23.7.2021 bei ver.di Bezirk Frankfurt am Main und Region, siehe dazu: »Als Betriebrat machen wir dich klein«: Belegschaftsvertreter in Kaufland-Filiale im hessischen Rödermark wird offenbar seitens der Hausleitung gemobbt 
„Es gibt Orte auf dieser Welt, an denen Sport und Bewegung im Freien das Leben verkürzen. Ahwas ist einer dieser Orte: Staubig, stickig von den ungefilterten Abgasen der vielen Fabriken und Kraftwerke im Umland ist die Luft in der Hauptstadt der iranischen Provinz Khusestan. Moosa Schaeri Karimi, ein ehemaliger Bürgermeister der Stadt, nimmt am Telefon kein Blatt vor den Mund: »Das alles hier ist einer der größten Skandale, den unser Land je erlebt hat.« Im Hintergrund sind laute Rufe zu hören und Lautsprecherdurchsagen, mit denen die Menschen aufgefordert werden, nach Hause zu gehen. Seit Mitte Juli schon gibt es überall in der an den Irak angrenzenden Provinz Khusestan Proteste gegen die Regierung in Teheran. Unabhängige Beobachter*innen, Menschenrechtsorganisationen gibt es in der entlegenen Region keine, doch das staatliche iranische Fernsehen meldete am Donnerstag, »bei der Wiederherstellung der staatlichen Ordnung« seien bislang fünf Menschen erschossen worden. Kaum erwähnt wird indes, dass die Lage ernst ist: In der ölreichen Region, aus deren Kraftwerken sogar zeitweise Strom in die irakische Provinz Basra geliefert wird, ist die Wasserversorgung zusammengebrochen…“ Artikel von Oliver Eberhardt vom 30.07.2021 im ND online, siehe dazu neu: Aufruf zur Solidarität mit den erneuten Massenprotesten in Khuzestan/Iran / [Video] Iran: Der Aufstand der Durstigen 
„In Delmenhorst ist ein 19-Jähriger nach einer Polizeikontrolle gestorben. Polizei spricht von tragischem Unglücksfall, aber es gibt Zweifel. Am Freitagabend ist ein 19-jähriger in einer Zelle des Polizeireviers Delmenhorst kollabiert und später im Krankenhaus verstorben. Qosay K. war zuvor in einem Park nach einer Kontrolle von der Polizei festgenommen worden. Kommentare in einer lokalen Facebookgruppe werfen Fragen an der Darstellung der Polizei auf. Laut einer Pressemitteilung der Polizei Oldenburg kontrollierten am Freitagabend gegen 18:30 Uhr zwei Zivilpolizist*innen Qosay K. und einen Freund im Wollepark im Zentrum der niedersächsischen Kleinstadt. Mutmaßlich sollen die zwei jungen Männer Betäubungsmittel konsumiert haben. Als der 19-Jährige Qosay K. weggerannt sei, sei es zu einem Handgemenge und dem Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei gekommen. Von der Polizei heißt es, Qosay K. habe einem Beamten mit der Faust gegen den Kopf geschlagen und sei erst mit dem Eintreffen eines zweiten Beamten überwältigt und fixiert worden. Von hinzugerufenen Sanitäter*innen habe er nicht behandelt werden wollen. In einer Gewahrsamszelle soll er dann gegen 20 Uhr, als er auf eine richterlich angeordnete Blutentnahme gewartet habe, das Bewusstsein verloren haben. (…) Die Todesursache ist noch ungeklärt. Eine Obduktion ist angeordnet und soll in den kommenden Tagen durchgeführt werden…“ Artikel von Michael Trammer vom 7.3.2021 in der taz online – butenunbinnen.de vermeldet Pfeffersprayeinsatz der Polizei – siehe dazu neu: Qosay K.: Generalstaatsanwaltschaft lehnt Beschwerden endgültig ab – Bündnis kritisiert Verfahrensende 
„… In der EU können sich die meisten Familien mit geringem Einkommen keinen Sommerurlaub leisten. Das geht aus einer Studie des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) hervor. Laut dem Dachverband, der 45 Millionen Gewerkschaftsmitglieder in 38 europäischen Staaten vertritt, haben 35 Millionen Menschen in der EU nicht ausreichend Geld für den Urlaub. Unter ihnen seien viele schlecht bezahlte Arbeiterinnen und Arbeiter, hieß es vom EGB, der für die Studie auf Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat zurückgriff. „Ein Urlaub sollte kein Luxus für einige wenige sein“, sagte die stellvertretende EGB-Generalsekretärin Esther Lynch. „Während viele Angestellte weg sind und Freizeit mit Freunden und Familie genießen, gehen Millionen wegen niedriger Bezahlung leer aus.“ Diese Diskrepanz zeige, dass die Vorteile durch das Wirtschaftswachstum in Europa im letzten Jahrzehnt nicht fair aufgeteilt worden seien. (…) Besonders schlimm ist die Lage in Griechenland, wo 88,9 Prozent der armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger sich keinen Urlaub leisten können. Dahinter folgen Rumänien (86,8%), Kroatien (84,7%) und Zypern (79,2%). In Deutschland können sich 4,3 Millionen Menschen keinen Urlaub leisten, das entspricht 41,1 Prozent der armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger. Damit liegt Deutschland europaweit im oberen Mittelfeld. Den geringsten Anteil an Armutsgefährdeten weist Finnland (30%) aus, dann kommen Luxemburg (30,8%) und Dänemark (31,7%).“ Meldung vom 2. August 2021 bei tagesschau.de 
„Ein Student der Universität von Kinshasa wurde am Samstag, den 26. Juli in Kinshasa von einem Polizisten getötet, der ihn beschuldigte, bei der Aufnahme eines Videos, das als Teil einer praktischen Aufgabe in Auftrag gegeben wurde, keine Maske zu tragen. Der Student, der von einem Dutzend Kolleg_innen und einer Lehrkraft begleitet wurde, erhielt zwei Kugeln. Die Student_innen verbarrikadierten Straßen und verbrannten Reifen, während andere Steine auf die Polizei warfen. Das Polizeibüro in der Nähe der Universität wurde am Samstag niedergebrannt, als der Schütze flüchtete und seine Waffe und seine Uniform zurückließ. Um fortlaufende Proteste zu unterbinden setzte die Polizei Kulunas ein — Gangs, die mit Polizeinetzwerken verbunden sind.“ Meldung vom 2. August 2021 bei SchwarzerPfeil 
„In mehr als 50 Städten in den Vereinigten Staaten haben Aktivisten am 24. Juli demonstriert, um ein „Medicare for All“ oder ein einkommensabhängiges Gesundheitssystem zu fordern. Da sich der Kongress und das Weiße Haus mehr auf die Verabschiedung eines Infrastrukturgesetzes, die Untersuchung der Unruhen vom 6. Januar im Kapitol und die Reform unseres Einwanderungssystems konzentrieren, ist die Frage der Gesundheitsversorgung wieder einmal in den Hintergrund getreten. Die meisten Gesetzgeber äußern sich nicht zu der Tatsache, dass trotz der anhaltenden Pandemie fast 30 Millionen Amerikaner nicht versichert sind (nach den neuesten verfügbaren Daten) und Millionen weitere unterversichert sind. Fairerweise muss man sagen, dass Präsident Joe Biden das getan hat, was er im Wahlkampf versprochen hat, nämlich den Affordable Care Act (ACA) zu erhalten und zu stärken und den privaten Krankenversicherungsschutz durch Subventionen effektiv zu erweitern. Aber Weder das ACA noch die Gesundheitsbestimmungen des amerikanischen Rettungsplans stellen sicher, dass alle Amerikaner eine kostenlose Gesundheitsversorgung von guter Qualität erhalten. Die einzige Sicherheit ist, dass die Gewinne der privaten Versicherungsunternehmen gesund bleiben…“ Aus dem umfangreichen Artikel „Thousands March to Demand Medicare for All“ von Sonali Kolhatkar am 3.8.2021 beim kanadischen Socialist Project zum aktuellen Stand der Gesundheitsversorgung ![[Petition] Gesundheitsdaten in Gefahr](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/09/Gesundheitsdaten-in-Gefahr.jpg)
„Mails der vergangenen Monate, die Werte der letzten Laboruntersuchung, medizinische Diagnosen oder private Diskussionen in Chat-Gruppen – die Staatsanwälte und Ermittlungsbehörden aller europäischer Staaten sollen nach EU-Recht bald auf solche Daten aller EU-Bürger zugreifen dürfen. Telekommunikationsprovider, Cloud-Anbieter und Internetdienstleister müssen die Daten ihrer Kunden direkt an Ermittlungsbehörden anderer EU-Mitgliedsländer herausgeben. So sieht es die „Verordnung über europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen“ vor. Der Titel dieser Verordnung klingt sperrig, die Folgen sind explosiv. Unternehmen in Deutschland können demnach verpflichtet werden, Daten ihrer Kunden an Ermittlungsbehörden anderer EU-Mitgliedsstaaten herauszugeben, obschon die verfolgte Tat in Deutschland gar keine Straftat ist. Kein deutsches Gericht könnte diese Datenweitergabe überprüfen oder verbieten. „Das könnte zum Beispiel ein in Deutschland erlaubter Schwangerschaftsabbruch sein oder eine politische Meinungsäußerung, wenn diese im ersuchenden Staat strafbewehrt ist“, haben die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder bereits vor zweieinhalb Jahren gewarnt. Vergeblich. Die Vorlage der EU-Kommission blieb in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet. Jetzt ist sie vom Europäischen Parlament verabschiedet worden. Allerdings muss der Europäische Rat noch zustimmen. Genau das will der Ständige Ausschuss der europäischen Ärzte in Brüssel verhindern…“ Panorama-Beitrag von Peter Welchering vom 31.07.2021 beim ZDF 
„In Antalya hat ein rassistischer Lynchmob aus 300 Personen kurdische Landarbeiter:innen bedroht und mit Steinen und Knüppeln angegriffen. Zum ersten Angriff kam es bereits in der Nacht auf Samstag, dem Vorarbeiter wurden dabei die Nase und Rippen gebrochen. Einer der Betroffenen, Servet Kurğa, erklärte gegenüber MA, dass die Angreifer geschrien hätten: „Ihr seid Kurden, verschwindet von unserem Land.“ Nach einem zweiten Angriff in der vergangenen Nacht sind die Landarbeiter:innen, bei denen es sich um kurdische Familien mit Kindern handelt, von der Militärpolizei aus dem Dorf Bayralar im Kreis Elmali evakuiert worden. Nach Angaben von Servet Kurğa war der Angriff organisiert und vorbereitet. Ein weiteres Familienmitglied, Seyfeddin Kurğa, erklärte, bei den Angreifern habe es sich um Personen aus den umliegenden Dörfern gehandelt. Sie hätten damit gedroht, dass es „schlimmer als in Konya“ werde, wenn die Kurden die Gegend nicht verlassen. Seiner Frau seien die Zähne ausgeschlagen worden, auch die Kinder seien angegriffen worden.“ ANF-Meldung vom 2.8.2021 
„… In seinem Anfang des Monats erschienen Aufsatz »Home-sharing, ein Geschäftsmodell mit lokalen Nebenwirkungen«, nennt der Wirtschaftswissenschaftler Mindl auf Basis der auf der Internetseite insideairbnb.com zur Verfügung gestellten Daten sehr aufschlussreiche Zahlen. (…) Für ihn ist klar, dass es sich in dieser Form nicht um das Teilen von Wohnraum handelt und durch AirBnB mit großer Wahrscheinlichkeit Wohnungen vom normalen Mietmarkt genommen werden. Mindl hat noch klarere Belege dafür, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienunterkünfte ein Geschäftsmodell geworden ist. Über 200 der von ihm als professionell eingestuften Vermieter boten zwei Wohnungen an, weitere 66 sogar drei. Und 75 Gastgeber hatten vier oder mehr Wohnungen im Angebot – zusammengezählt 522 Stück. Es lohnt sich, an Touristen zu vermieten. Der durchschnittliche Jahresumsatz für eine ganze bei AirBnB angebotene Wohnung liegt bei fast 17 000 Euro – Das ist mehr als das doppelte der durchschnittlichen Langzeit-Jahresmiete. Im Einzelfall kann das noch sehr viel einträglicher sein. (…) Eine Weile wurde es ausländischen Immobilienanlegern von entsprechenden Agenturen regelrecht schmackhaft gemacht, die Kreditraten für die teuren Eigentumswohnungen über die Vermietung an Touristen abzustottern. Ganze Häuser gehören so italienischen oder israelischen Kleinanlegern…“ Artikel von Nicolas Šustr am 20. Juli 2019 in neues deutschland online für den Berliner Wohnungsmarkt. Siehe dazu neu: [Studie] Gemütliches Loft mit Aussicht auf Verdrängung. Wie die Vermietungsplattform Airbnb die Stadt Berlin verändert / Das Geschäftsmodell des Zimmervermittlers Airbnb bedroht weltweit soziale Wohnraumpolitik in den Metropolen