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Eine Wette auf die Zukunft. Karin Zennig im Gespräch mit Massimo Perinelli über die bewegende Geschichte der Migration
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDie Medien sind voll davon: Am 30. Oktober vor 60 Jahren wurde das deutsch-türkische Anwerbeabkommen abgeschlossen. Türk:innen waren nicht die ersten der sogenannten »Gastarbeiter:innen«, aber seit dem Ford-Streik 1973, den explizit türkenfeindlichen Kampagnen und Angriffen der 1980er Jahre und dem Anschlag von Solingen 1993 stehen sie exemplarisch für positive Bezugnahmen wie für extreme Ablehnungen und damit für die Entwicklung der Migration in Deutschland. Aber wie kommt es, dass dieses Ereignis, nachdem es jahrzehntelang in der Geschichtsschreibung gar keine Rolle gespielt hat, plötzlich so präsent ist? Das, so Massimo Perinelli im folgenden Gespräch, liegt vor allem an einem Prozess von Selbstermächtigung und Selbstorganisation, zu dem auch das Schreiben der eigenen Geschichte gehört. Es gibt aber noch viel anderes, Wichtiges zu sagen. Bitteschön:…“ Interview von Karin Zennig in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 11/2021 weiterlesen »

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Riders Unite: Monopol-Lieferdienst Getir muss für den Tod von Riders in der Türkei zur Verantwortung gezogen werden
Riders Unite: Monopol-Lieferdienst Getir muss für den Tod von Riders in der Türkei zur Verantwortung gezogen werdenRiders Unite (@UniteRiders) ist eine Gruppe aktueller und ehemaliger Angestellter von Lieferdiensten in ganz Europa. Die Website „Getir190“, eine eigene Initiative, die auf den Tod von Getir-Fahrern in der Türkei aufgrund der ihrer Meinung nach unsicheren Arbeitsbedingungen, unter denen sie arbeiten müssen, hinwies, wurde kürzlich unter verdächtigen Umständen abgeschaltet. In diesem Artikel schreibt Riders Unite für das Gig Economy Project über Getir, den Tod von Fahrern in der Türkei und die jüngste internationale Expansion des Unternehmens. Wenn Sie eine Bestellung bei Getir aufgeben, dem türkischen „ultraschnellen“ Essenslieferdienst, der 2015 an den Start ging, schicken Sie damit möglicherweise unwissentlich jemanden in den Tod. Wenn das hart oder unvernünftig klingt, sollten Sie sich die Statistiken in einer aktuellen Studie aus der Türkei ansehen, wo Getir (türkisches Wort für „bringen“) ein Monopol auf dem Markt hat. Die Zahl der Motorradkuriere, die im Zuge der Pandemie bei Verkehrsunfällen ums Leben kamen, ist nach Angaben des Verbands aller anatolischen Motorradkuriere (TAMKF) im Vergleich zum Vorjahr um das Zehnfache gestiegen. Den Daten zufolge starben seit März 2020 190 Kurierfahrer. Im Jahr 2019 lag die Zahl der Todesfälle bei 19. Seit Beginn der Pandemie waren Lieferfahrer in rund 63.000 Verkehrsunfälle verwickelt. (…) Es gibt einige Organisationen, die versuchen, sich zusammenzuschließen und die Rechte von Kurierfahrern in der Türkei zu fördern…“ Aus dem umfangreichen (engl.) Bericht vom 22.11.2021 bei BRAVE NEW EUROPE weiterlesen »

Riders Unite: Monopol-Lieferdienst Getir muss für den Tod von Riders in der Türkei zur Verantwortung gezogen werden

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Protest gegen die "Berlin Security Conference" am 24.11.21 in Berlin: „Eure Sicherheit bedeutet Krieg – Lockdown für Rüstung, Militär und Kapital“Das Bündnis „Deutschland ist Brandstifter“ ruft zu einer Demonstration unter dem Motto „Eure Sicherheit bedeutet Krieg – Lockdown für Rüstung, Militär und Kapital“ auf. Anlass ist die vom 24.-25.11. stattfindende Berlin Security Conference, die jährlich im Vienna House Andel’s Berlin, nahe der Landsberger Allee abgehalten wird. Organisiert wird die Konferenz – wie auch der europäische Polizeikongress – vom Behördenspiegel. Die antimilitaristische Demonstration beginnt um 18h am Boxhagener Platz, nicht unweit vom Berliner Sitz des Behördenspiegels und wird von dort auch an dem Veranstaltungsort der Sicherheitskonferenz vorbeigehen. Das diesjährige Motto der Sicherheitskonferenz lautet „Europe – Developing Capabilities for a credible Defence“, nachdem auch die Themen der vergangenen Jahre sich stark auf die Verteidigung Europas gegenüber „äußeren Bedrohungen“ fokussiert haben (…) „Bei der BSC geht es nicht um unsere Sicherheit – es geht um die Sicherheit und um die Verteidigung bestehender Verhältnisse. Die Konferenz hat das Ziel, die Verfechter*innen innerer Militarisierung und aufgerüsteter Grenzen zusammenzubringen und ihren Prämissen gesellschaftliche Legitimation zu verschaffen…“ Presseerklärung vom 23.11.2021 der Kampagne „Deutschland ist Brandstifter“, dort auch der Aufruf zur antimilitaristischen Demo am 24. November 2021 ab 18 Uhr am Boxhagener Platz (#b2411 #noBSC) weiterlesen »

Protest gegen die "Berlin Security Conference" am 24.11.21 in Berlin: „Eure Sicherheit bedeutet Krieg – Lockdown für Rüstung, Militär und Kapital“

Protest gegen die „Berlin Security Conference“ am 24.11.21 in Berlin: „Eure Sicherheit bedeutet Krieg – Lockdown für Rüstung, Militär und Kapital“
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Flüchtlingsfrauen werden laut! Aktionstour quer durch DeutschlandZum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11. macht PRO ASYL darauf aufmerksam, dass geflüchtete Frauen und Mädchen in Deutschland in der Praxis des Aufenthalts- und Asylrechts nicht ausreichend vor Gewalt geschützt werden. Teile des Aufnahmesystems befördern sogar Gewalterfahrungen. Rund 50.000 Frauen und Mädchen haben im bisherigen Jahr 2021 in Deutschland Asyl beantragt, mehr als die Hälfte von ihnen sind noch minderjährig. Sie kommen aus Syrien, Afghanistan, Irak, Türkei, Nigeria, Iran, Somalia, Eritrea und anderen Ländern. Dort herrschen zumeist seit Jahren Krieg und Vertreibung. Physische, sexualisierte wie auch psychische und strukturelle Gewalt gegen Frauen ist alltäglich. (…) Für einen konsequenten Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt müssen auf Bundes- wie auf Länderebene einige Weichen neu gestellt werden…“ Meldung vom 23.11.2021 bei Pro Asyl mit umfangreichem Forderungskatalog weiterlesen »

Flüchtlingsfrauen werden laut! Aktionstour quer durch Deutschland

[Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.] Geflüchtete Frauen schützen – Aufnahmebedingungen verbessern!
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Stoppt Polizeigewalt„Der aus Italien stammende Mann soll sich laut Staatsanwaltschaft im Kölner Stadtteil Bickendorf bei einem Einsatz wegen Fahrerflucht eingemischt haben. Dabei sollen die Polizisten gegen den Mann gewaltsam vorgegangen sein. Er wurde zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Im Juni sei der 59-Jährige nach einem zweiwöchigem Krankenhausaufenthalt gestorben. Die Polizei ermittelt jetzt, ob sein Tod in Zusammenhang zu dem Geschehen im April steht. (…) Bei beteiligten Beamten wurden laut Staatsanwaltschaft Chats gefunden, in denen sie sich dazu verabredet haben sollen, bei Einsätzen mit übermäßiger Gewalt gegen Beschuldigte vorzugehen. Nach Angaben von Innenminister Herbert Reul sind die Chats schockierend. Es besteht der Verdacht, dass die Beamten bei Einsätzen Widerstand provoziert haben, um gezielt Gewalt anwenden zu können. Der Inhalt der Textnachrichten sei absolut inakzeptabel. Ein solches Verhalten dulde er nicht, sagte Innenminister Herbert Reul. Bei den Ermittlungen arbeitet die Kölner Staatsanwaltschaft mit der Polizei Bonn zusammen. Nach aktuellem Stand richten sich die Vorwürfe gegen Kölner Kollegen im Alter zwischen 24 und 40 Jahren. Die betroffenen Beamten wurden vorläufig von ihrem Dienst befreit.“ WDR-Meldung vom 22. November 2021 bei tagesschau.de – siehe auch unser Dossier: 29, 30, … Polizei-Beamte in NRW suspendiert – endlich Schluss mit den „Einzellfällen“? weiterlesen »

Stoppt Polizeigewalt

Verdacht auf übermäßige Gewalt. Mehrere Kölner Polizisten suspendiert: Die Staatsanwaltschaft prüft, ob die Polizisten für den Tod eines Mannes veranwortlich sind
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[Zum Mitzeichnen] „Menschenrechte und Grundfreiheiten einhalten!“ Stellungnahme für eine andere Asylpolitik zur IMK in Stuttgart im Dezember 2021
„Menschenrechte und Grundfreiheiten einhalten!“ Stellungnahme für eine andere Asylpolitik zur IMK in Stuttgart im Dezember 2021Wir sind über die Entwicklungen und das Handeln parlamentarischer Politik / Administration in Deutschland und der EU sehr besorgt. Flüchtenden Menschen werden immer mehr ihre Grund- und Menschenrechte verwehrt und abgesprochen. In einem Schreiben an die Innenministerkonferenz (IMK), die im Dezember in Stuttgart stattfindet, fordern wir eine Umkehr der Asyl- und Migrationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland und der EU. Im Folgenden einige unserer Forderungen: #NoLagerNowhere (…) #WirHabenPlatz (…) #MauerfallJetzt (…) #AbolishFrontex (…) #EvacuateRefugeesFromLibya (…) #AfghanistanBurning (…) #DublinAbschiebungenStoppen (…) #SyriaNotSafe (…) #StopDeportation (…) Die einzelnen Abschnitte des Memorandums beschreiben eine Asylpolitik, die von Ausgrenzungen und Grundrechtsbrüchen bestimmt sind. Beschlossen in Parlamenten. Der aktuelle Vorsitzende der IMK, Thomas Strobl, diffamiert alle, die die Aufnahme von Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze fordern, „als Schlepper“. Dabei begibt er sich selbst außerhalb geltenden Rechts. Das internationale Flüchtlingsrecht und die Menschenrechte verbieten es, schutzsuchenden Menschen an der Grenze ohne individuelle Prüfung ihres Asylantrags zurückzuweisen. Der Grenzraum zwischen Belarus und Polen ist keine menschenrechtsfreie Zone! #LeaveNoOneBehind“ Stellungnahme von und beim Bündis Lager-Watch zum Mitzeichnen bis zum 1.12.21 (am 3.12. findet in Stuttgart eine No-IMK-Demo statt weiterlesen »

„Menschenrechte und Grundfreiheiten einhalten!“ Stellungnahme für eine andere Asylpolitik zur IMK in Stuttgart im Dezember 2021

[Zum Mitzeichnen] „Menschenrechte und Grundfreiheiten einhalten!“ Stellungnahme für eine andere Asylpolitik zur IMK in Stuttgart im Dezember 2021
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Die Frustration über die Pandemiemassnahmen in Rotterdam: Überlegungen zu den Unruhen am 19. November
Unruhen am 19. November 2021 in Rotterdam/Niederlande „Ein Bericht aus erster Hand über die aussergewöhnlichen Anti-Polizei-Krawalle vom Wochenende in Rotterdam, Niederlande, bei denen die niederländische Polizei in die Menge schoss. (…) Dieser Protest wurde eindeutig von Leuten initiiert, die zum grössten Teil als faschistisch bezeichnet werden sollten. Diese Proteste ziehen jedoch eine weitaus vielfältigere Menge als nur Faschisten an, und die Unzufriedenheit weitet sich aus, vor allem jetzt, da der Staat mehr und strengere Repressionen anwendet, um die Ausbreitung des Virus zu kontrollieren. (…) Hier ging es um einen kollektiven und weit verbreiteten Hass auf die Polizei. Man konnte ihn in dieser Nacht an jeder einzelnen Strassenecke schmecken, riechen und fühlen. Ein grosser Teil des Potenzials für diese Bewegung wird durch die völlig willkürliche und unverantwortliche Vorgehensweise der niederländischen Regierung in der gesamten Pandemiekrise genährt. (…) Proteste gegen die Massnahmen der Regierung gab es seit Beginn der Pandemie, und sie wurden eindeutig von Faschisten dominiert; darüber sollte man sich im Klaren sein. Aber es wäre ein Fehler, die breitere, wachsende gesellschaftliche Tendenz der Frustration über die neoliberale Regierung als dieselbe Sache zu diskreditieren. (…) Er soll dem falschen Narrativ entgegenwirken, es handele sich um einen „faschistischen Aufstand“ (…) Während sie im Internet die Polizeigewalt bejubelten, sah ich, wie Jugendliche, vor allem Migrantenjugendliche, die jeden Tag von der rassistischen Polizei schikaniert werden, geschlagen und beschossen wurden…“ Bericht von tsgoingdown.org in der Übersetzung von Sūnzǐ Bīngfǎ am 20. November 2021 weiterlesen »

Unruhen am 19. November 2021 in Rotterdam/Niederlande

Die Frustration über die Pandemiemassnahmen in Rotterdam: Überlegungen zu den Unruhen am 19. November
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Global State of Democracy Report 2021„… Zieht sich über demokratische Gesellschaftsordnungen ein „perfekter Sturm“ zusammen? Davor warnt jedenfalls ein am Montag veröffentlichter Report über den globalen Zustand der Demokratie. Sein Fazit: Die Welt werde zunehmend autoritärer, nichtdemokratische Regime würden in ihrer Repression „immer dreister“, und viele demokratische Regierungen liefen Gefahr, „rückfällig“ zu werden, indem sie im Zusammenhang mit Covid-19-Restriktionen „Taktiken übernehmen, die die Meinungsfreiheit einschränken und die Rechtsstaatlichkeit schwächen“. Herausgegeben ist der „Global State of Democracy Report 2021“, vom „Internationalen Institut zur Förderung von Demokratie und demokratischer Teilhabe“ (IDEA), das seinen Hauptsitz in Stockholm hat.  (…) Europa sei hier keine Ausnahme, konstatiert IDEA: „Zwei Drittel der europäischen Länder verhängten Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der Vereinigungs- und Bewegungsfreiheit. Diese Einschränkungen hatten weitreichende Auswirkungen auf andere Grundrechte und demokratische Prinzipien, wie beispielsweise das Recht auf Bildung für Schulkinder und das Recht auf Arbeit für die vielen Erwachsenen, die ihre Arbeitsplätze verloren haben.“ Der „wahre Lackmustest für die Widerstandskraft der Demokratien“ sei dabei die „Verhältnismäßigkeit von Notfallmaßnahmen“…“ Artikel von Reinhard Wolff vom 22. November 2021 in der taz online zum Global State of Democracy Report 2021 weiterlesen »

Global State of Democracy Report 2021

[Global State of Democracy Report 2021] Demokratie weltweit auf dem Rückzug: Regierungen im Zusammenhang mit Covid-19-Restriktionen immer autoritärer
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[Netto] Arbeitsgericht Paderborn: Kündigung wegen Bonbonlutschens war unwirksam – Schikanen gegen Betriebsratsmitglied gehen weiter
Neulich bei NettoEine Netto-Kassiererin bekam die fristlose Kündigung, weil sie angeblich während der Arbeit einen Bonbon gelutscht habe, der ihr auch noch aus dem Mund gefallen sei. Der Arbeitgeber behauptet, ein Kunde habe sich per E-Mail beschwert. „Diesen Vorfall gab es nicht“, sagt die Kassiererin. Das sei nur vorgeschoben, um sie loszuwerden. (…) Die 24-Stunden-Kraft der Paderborner Netto-Filiale klagt auf Wiedereinstellung und gewinnt vor dem Arbeitsgericht. Einer der Gründe ist, dass sich die stellvertretende Filialleiterin, die den Vorfall bezeugt hat, an dem fraglichen Tag im Urlaub befand. Auch die Herkunft der angeblichen Beschwerde-E-Mail ist bis heute ungeklärt. Angela Webster vermutet, man wollte sie loswerden, weil sie aufgedeckt habe, dass bei Netto Fehlstunden trotz Krankmeldung als Minusstunden verbucht werden. (…) Der Vorwurf, Netto wolle eine unbequeme Mitarbeiterin loswerden, scheint nicht unbegründet. So hat der Arbeitgeber vor der Kündigung eine Abmahnung ausgesprochen und dann wieder zurückgenommen. Zudem hat der Arbeitgeber ein Angebot für eine Abfindung gemacht…“ ver.di-Meldung vom 10. März 2016 und dazu neu: Netto in Paderborn versucht erneut engagiertes Betriebsratsmitglied loszuwerden: Zwei konstruierte Abmahnungen weiterlesen »

Neulich bei Netto

[Netto] Arbeitsgericht Paderborn: Kündigung wegen Bonbonlutschens war unwirksam – Schikanen gegen Betriebsratsmitglied gehen weiter / Neu: Netto in Paderborn versucht erneut engagiertes Betriebsratsmitglied loszuwerden: Zwei konstruierte Abmahnungen
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»Wir hatten diese Ungerechtigkeiten satt«. Am 16. Juli 1973 begann ein »wilder Streik« beim Autozulieferer Hella in Lippstadt
[Fernseh-Doku] Wilde Streiks – Der heiße Herbst 1969„Beim »wilden Streik« bei Hella in 1973 waren Sie nicht nur dabei, sondern waren als sogenannte Gastarbeiterin eine der aktiven Initiatorinnen. Wie war Ihr Leben vor der Zeit bei Hella?“ fragt Sidar Carman im Interview in der jungen Welt vom 23. November 2021 die damalige Mitinitiatorin Irina Vavitsa: „… Wir wohnten in Lippstadt in den Wohnheimen der Hella-Werke. Sobald der Arbeitsvertrag unbefristet wurde, mussten wir dort ausziehen. Ich erinnere mich, wie ich bei der unbefristeten Übernahme zusätzlich ein Papier unterschreiben musste, worin ich versicherte, nicht schwanger zu sein. Heute machen das die Arbeitgeber raffinierter. (…) Etwa 60 bis 70 Prozent der Gastarbeiter waren Frauen. Wir kamen aus unterschiedlichen Ländern, arbeiteten zusammen, aber kannten die Sprache nicht. (…) In der Pause saßen wir zusammen, Spanier, Jugoslawen, Italiener, Griechen. Frauen und Männer. Wir haben mit Händen und Füßen versucht, uns zu verständigen, und es hat geklappt. Weil jeder von uns wichtig war. Wenn was war, galt eine für alle, alle für einen. (…) Irgendwann saßen wir zusammen in der Pause und hielten unsere Lohnabrechnungen in den Händen: Wir verstanden nicht, was netto und was brutto ist. Wir konnten die Abrechnung nicht lesen, verstanden nicht, was Lohngruppe, was Lohnsteuer bedeutet. Wir wussten nur, was ganz unten als Summe stand und haben die Unterschiede gesehen. (…) Als wir erfuhren, dass die deutschen Facharbeiter eine freiwillige Zulage erhalten, hat uns das auf die Palme gebracht. (…)  Wir forderten 50 Pfennig mehr, gleichen Lohn bei gleicher Arbeit und die Abschaffung der sogenannten Leichtlohngruppe. Wir hatten diese Ungerechtigkeiten satt. Wir wollten Anerkennung…“ weiterlesen »

[Fernseh-Doku] Wilde Streiks – Der heiße Herbst 1969

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Decathlon Spanien entlässt ein Gewerkschaftsmitglied der CGT – Aufruf zum Boykott, nicht nur am Black Friday
Decathlon Spanien entlässt ein Gewerkschaftsmitglied der CGT - Aufruf zum BoycottIm Gegensatz zu dem Bild, das Decathlon in der Öffentlichkeit zu vermitteln vorgibt, in dem alle Mitarbeiter eine große Familie sind, unterdrückt Decathlon Gewerkschafter, die nur ihre Rechte verteidigen und für die Einhaltung der Gesetze kämpfen wollen (…) Am 21. Oktober erhielt der Genosse Ovidiu Nae, der seit 2017 bei Decathlon als technischer Angestellter des Dock-Teams arbeitet und Mitglied der Gewerkschaftssektion CGT ist, von dem Unternehmen einen Bescheid über eine disziplinarische Entlassung, in dem ihm Taten vorgeworfen wurden, die er nicht beweisen konnte, weil er sie in Wirklichkeit nicht begangen hatte. (…) Es ist erwähnenswert, dass die unabhängige Gewerkschaft, die „gelbe“ Gewerkschaft des Unternehmens, die jüngste Decathlon-Vereinbarung unterzeichnet hat, die unsere Rechte weiter einschränkt, was dem angeblichen Bild einer großen Familie mit ausgezeichneten Bedingungen, von dem wir zuvor gesprochen haben, diametral entgegensteht. (…) Kaufen Sie weder an diesem schwarzen Freitag noch an Weihnachten bei Decathlon ein, und sorgen Sie dafür, dass die Unternehmen, die völlig ungestraft gewerkschaftliche Unterdrückung betreiben, eine Antwort von uns erhalten, wo es am meisten weh tut: bei ihren Gewinnen. Wir haben zu mehreren Kundgebungen in Madrider Geschäften aufgerufen, um alle Kunden auf die Praktiken dieses multinationalen Unternehmens aufmerksam zu machen…“ Aus der (span.) Meldung vom 19.11.2021 bei Tercera Información weiterlesen »

Decathlon Spanien entlässt ein Gewerkschaftsmitglied der CGT - Aufruf zum Boycott

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Internationale Streiks gegen Lieferdienste: Riders organisieren sich über Unternehmens- und Ländergrenzen hinweg
ila 450 vom November 2021 "Solidarität & Internationalismus"Lieferdienste für Essen und Lebensmittel haben weltweit Hochkonjunktur, die Arbeitsbedingungen sind meist miserabel, egal ob in Europa, den USA oder Lateinamerika. Aber die Arbeiter*innen in diesen App-basierten Jobs wehren sich. In Lateinamerika organisierten die Riders, wie sich die Kurierfahrer*innen nennen, letztes Jahr vier internationale Streiktage. Für den 3. November 2021 ruft die Alianza Unidos World Action weltweit zum Streik auf. Lieferdienste wie Uber Eats, Deliveroo, Rappi oder Glovo sind Paradebeispiele für die Arbeitsbedingungen in der sogenannten Gig-Economy: prekäre Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, überlange Arbeitszeiten, niedrige Löhne, bei großer Unfallgefahr und hohem Gesundheitsverschleiß. In Lateinamerika herrscht das Modell der Scheinselbstständigkeit vor. Die Fahrer*innen gelten nicht als Arbeiter*innen, auf Arbeitsrechte können sie sich nicht berufen. Aber vielleicht werden die Riders nun zum Vorbild für eine neue Art von Organisierung und Kämpfen in diesem boomenden Bereich prekarisierter Arbeit…“ Artikel von Alix Arnold aus der ila 450 vom November 2021 „Solidarität & Internationalismus“ –  wir danken Autorin und Redaktion – und gratulieren zur Jubiläumsausgabe! weiterlesen »

ila 450 vom November 2021 "Solidarität & Internationalismus"

Internationale Streiks gegen Lieferdienste: Riders organisieren sich über Unternehmens- und Ländergrenzen hinweg
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Dossier

Kampagne für Kennzeichnungspflicht für Polizisten von Amnesty Polizei„Nordrhein-Westfalen will die Kennzeichnungen für Polizisten wieder abschaffen. Doch weder Befürworter noch Gegner der Zahlencodes können ihre Argumente mit Daten belegen. (…) Wasserwerfer gegen Schaulustige, Schläge und Pfefferspray gegen Demonstranten: An dem Vorgehen der Polizei beim G20-Gipfel in Hamburg gibt es viel Kritik. aut Hamburger Innensenat liegen derzeit 49 Anzeigen gegen Polizisten vor, 41 davon wegen Körperverletzung. Ob die Ermittlungen zu einem Urteil führen, hängt auch davon ab, ob die Angezeigten identifiziert werden können. Um das zu erleichtern, haben in den vergangenen Jahren neun Bundesländer eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Die neue schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen will nun die Kennzeichnung wieder abschaffen. Der Landtag stimmte mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD dafür, dass Polizisten ihres Bundeslands nicht mehr mit einer individuellen Nummer erkennbar sein sollen. (…) Die allermeisten Polizisten wollen keine Kennzeichnung tragen, sagen die Gewerkschaften. Von den Bürgern sprechen sich dagegen laut dem Umfrageinstitut YouGov 78 Prozent für Namens- oder Nummernschilder aus. Da es zu den Argumenten beider Seiten keine aussagekräftigen Zahlen gibt, stehen Politiker vor einer ideologischen Entscheidung: Wem schenken sie Gehör? Was glauben sie? CDU, FDP und AfD im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich entschieden.“ Artikel von Sören Götz vom 27. Juli 2017 in der Zeit online und AI: Keine Abschaffung der Kennzeichnungspflicht! Neu dazu: Baden-Württemberg zieht nach: Kennzeichnungspflicht für Polizei kommt 2022 weiterlesen »

Dossier zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Kampagne für Kennzeichnungspflicht für Polizisten von Amnesty Polizei

Baden-Württemberg zieht nach: Kennzeichnungspflicht für Polizei kommt 2022
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Dänemark: Pflege wehrt sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen und miese Bezahlung und lehnt Tarifvertrag ab

Dossier

Dänemark: Pflege wehrt sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen und miese Bezahlung und lehnt Tarifvertrag abDie Gesundheits- und KrankenpflegerInnen in Dänemark haben genug von ihren schlechten Arbeitsbedingungen und mieser Bezahlung. Sie haben mit einem NEIN zum vorgeschlagenen Tarifvertrag gestimmt. Am 25. März wurde die Ergebnisse der Abstimmung der Pflegekräfte, organisiert im Dänischen Krankenpflegerrat (DSR) über den vorgeschlagenen Tarifvertrag veröffentlicht. (…) Es war keine große Mehrheit, 47,3% stimmten für nein, während 46,5% mit ja stimmten. Die Stimmung war jedoch überaus angespannt, was auch daran ersichtlich war, dass die abgegeben Stimmen prozentual die höchsten seit 13 Jahren sind. (…) Die KrankenpflegerInnen sind die erste größere Gruppe Arbeiter, seitdem die Pandemie in Dänemark angekommen ist, welche sich dafür entschieden haben Widerstand zu leisten, auch gegen den Willen ihrer eigenen Gewerkschaft. Das zeugt davon, dass die seit Jahren schwelende Wut und Frustration nicht mehr eingedämmt werden kann. Das lächerliche Verhandlungsergebnis hat endgültig das Fass zum Überlaufen gebracht. 5,02% Lohnsteigerung innerhalb von drei Jahren, sollen es sein. (…) Nicht nur wurde eine geringe Lohnerhöhung ausgehandelt, es wurde auch seitens der Gewerkschaft darauf verzichtet das sogenannte „Regulierungsregime“ abzuschaffen. Dieses legt fest, dass die Löhne der öffentlich Angestellten nicht mehr steigen dürfen als die der Arbeiter in der Privatwirtschaft. Es gibt also zwar eine Decke, aber keinen Boden…“ Ein Bericht direkt von vor Ort vom 20. Mai 2021 bei liste-solidaritaet.at –  siehe dazu nun den Streik ab dem 19. Juni 2021 und neu: Streikwelle der dänischen Pfleger*innen weiterlesen »

Dossier zum Kampf des Pflegepersonals in Dänemark

Dänemark: Pflege wehrt sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen und miese Bezahlung und lehnt Tarifvertrag ab

Streikwelle der dänischen Pfleger*innen
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Lagerhausarbeiter*innen organisieren sich bei HelloFresh in Colorado und Kalifornien
USA: HelloFresh Workers UnionizeIn zwei Lagerhäusern des deutschen Kochbox-Unternehmens HelloFresh in Colorado und Kalifornien organisieren sich 1300 Arbeiter*innen, um mit der Hilfe von UNITE HERE die erste Gewerkschaft des Sektors zu gründen. Die Arbeiter*innen kämpfen vor allem gegen unsichere Arbeitsbedingungen und konstante Überarbeitung durch Personalmangel. „Wir wollen den Kreislauf durchbrechen, in dem sich so viele von uns bei HelloFresh befinden. Es ist ein Kreislauf aus schlecht bezahlter Arbeit und dem Zwang, zwei Jobs gleichzeitig zu machen. Wir glauben, dass eine Gewerkschaft die Dinge wirklich ändern wird“ (übersetzt aus dem Englischen) beschreibt eine der Arbeiterin die Situation in den Lagerhäusern. Das Unternehmen versucht derweil Gewerkschaftsaktivitäten in ihren Lagerhäusern durch verpflichtende Anti-Gewerkschaft Meetings und die Unterstützung und Einschüchterung von gewerkschaftsfeindlichen Beratungsunternehmen zu unterbinden… Aus dem englischen Artikel von Lauren Kaori Gurley vom 16.09.21 bei Vice („HelloFresh Workers Unionize to Improve Brutal Working Conditions“). Neu dazu: [USA] Auf zur Gewerkschaft! Hello Fresh ist einer der großen Gewinner der Pandemie. Nur haben die Arbeiter nichts von diesem Erfolg. Jetzt wollen sie sich endlich zur Wehr setzen – Unterstützung durch Petition möglich weiterlesen »

USA: HelloFresh Workers Unionize

Lagerhausarbeiter*innen organisieren sich bei HelloFresh in Colorado und Kalifornien / Neu: [USA] Auf zur Gewerkschaft! Hello Fresh ist einer der großen Gewinner der Pandemie. Nur haben die Arbeiter nichts von diesem Erfolg. Jetzt wollen sie sich endlich zur Wehr setzen – Unterstützung durch Petition möglich
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