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Weltsozialforum: Thema Palästina

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"Vom 28. November bis 1. Dezember 2012 findet in der Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul das diesjährige Weltsozialforum (WSF) statt, welches erstmals ausschließlich im Zeichen der Solidarität mit Palästina stehen wird" - aus "Brasilien: Weltsozialforum von Porto Alegre widmet sich Palästina" zusammengefaßt von Peter Steiniger in der jungen welt vom 07. November 2012.

Die Einheit muss weiter gestärkt werden

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Das ist der Grundtenor der Erklärung "La unidad es impostergable" der Red Roja in Rebelion vom 21. November 2012 - das erste veröffentlichte Dokument einer linken Einschätzung von N14 in Spanien, in der vor allem unterstrichen wird, dass die diversen Klassengewerkschaftsströmungen und -organisationen ihre Mobilisierungsfähigkeit deutlich gezeigt hätten, und deswegen künftig umso mehr an ihrer gemeinsamen Aktion arbeiten müssten.

Polizei entschuldigt sich…

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"«Wir hätten gerne an dem Generalstreik (am 14. November) teilgenommen, aber weil wir kein Streikrecht haben, demonstrieren wir», sagte der Chef der Polizeigewerkschaft SUP, José Maria Sánchez Fornet, bei einer Kundgebung vor dem Innenministerium. Fornet warnte vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage, weil jedes Jahr bis zu 2000 Polizisten in den Ruhestand gingen, aus Spargründen aber nur 125 neue eingestellt würden. Die grösste Polizeigewerkschaft hatte zu der Demonstration aufgerufen, um gegen die massiven Einschnitte bei den Beamtengehältern zu protestieren…" - die Meldung "Polizisten entschuldigen sich beim Volk" in der NZZ vom 17. november 2012 Siehe dazu auch: "

  • Spanische Polizei: „Bürger, vergebt uns, dass wir die Banker und Politiker nicht verhaftet haben!“ Meldung vom 18. November 2012 bei den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, worin es unter anderem heisst: "Auch die spanische Polizei ist von den Ausgabenkürzungen der Regierung betroffen. Am Samstag kamen bei einem Aufmarsch in Madrid tausende Polizisten aus ganz Spanien zusammen. Sie drohten unverhohlen der Regierung und riefen: Ihr werdet uns noch brauchen!"...

600 Euro/Monat – ist Ikea zu teuer…

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"Während immer mehr Firmen wie Coca Cola Hellas und Fage mit ihren Firmenzentralen aus dem finanziell chaotischen Griechenland abwandern, andere wie Costa Coffee ihr Griechenlandabenteuer abrupt beenden oder wie die Citibank stark einschränken, macht der Möbelmulti Ikea mit einem anderen Schritt Schlagzeilen. Ikea Griechenland möchte die Arbeitsverträge aller Angestellten kündigen und Einzelverträge abschließen. Konkret bedeutet dies, dass jeder Bedienstete individuell einen Arbeitsvertrag aushandeln muss. Bislang liegt das Einkommensniveau der Ikea-Beschäftigten im Verkauf auf dem Niveau von 600 Euro monatlich. Die Angestellten traten aus Protest sofort in einen Streik…" aus "Ärger um Ikea in Griechenland" ein Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis vom 21. November 2012

Polizeivorgehen – wie in Spanien…

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"Doch anders als die Gewerkschaften in Spanien und Portugal rief die linke CGIL nicht zu einem Generalstreik, sondern lediglich zu einer vierstündigen Arbeitsniederlegung auf. Daraufhin mobilisierten Schüler- und Studentenbewegungen zusammen mit Arbeitslosen und Prekären in 87 verschiedenen italienischen Städten zu »14N«-Protestaktionen..." aus dem Artikel "Mediterrane Protestfreude" externer Link von Catrin Dingler am 22. November 2012 in der jungle world.

Neupack bietet Verhandlungen an, aber Streiken ist schöner

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Bis heute waren für die Krüger-family Verhandlungen mit der IG BCE ausgeschlossen, verhandeln wollte sie nur mit dem Betriebsrat - nun doch die Mitteilung an die Hauptverwaltung, daß sie zu Verhandlungen bereit sind... Dieter Wegner, Soli-Kreis Neupack, 21.11.2012

Ein Anfang. Wofür?

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Es waren viele Millionen Menschen, die in Portugal, Spanien, Griechenland, Italien, Zypern und Belgien streikten - in allen Branchen: Im öffentlichen Dienst, der Industrie und den Dienstleistungen. Es waren viele Millionen Menschen, die auf die Straßen gingen, um ihre Ablehnung der mörderischen Austeritätspolitik deutlich zu machen. Mörderisch ist wörtlich gemeint: Menschen in Spanien und Griechenland bringen sich um, weil sie aus ihren Häusern, ihrer Existenz vertrieben werden... Bilanz von N14 der Redaktion LabourNet Germany vom 21. November 2012

Berliner Verlag

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»Berliner Zeitung« soll Stellen abbauen „Die Insolvenz der Frankfurter Rundschau (FR) war nicht die letzte Hiobsbotschaft aus dem Verlagshaus M. DuMont Schauberg (MDS). Gestern wurde bekannt, dass der zu MDS gehörende Berliner Verlag (»Berliner Zeitung« und »Berliner Kurier«) seinen Mitarbeitern ein »freiwilliges Abfindungsmodell« unterbreitet hat. Konzernsprecher Wolfgang Brüser bestätigte gegenüber »nd« den geplanten Stellenabbau bei den Berliner Zeitungen…“ Meldung im Neues Deutschland vom 22.11.2012

Brechmittel Binnenmarkt

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Liberalisierungsbedarf findet die EU-Kommission auch nach 20 Jahren Binnenmarkt noch, während sich die Gewerkschaften noch immer schwertun mit der Europäisierung. Am handgreiflichsten wird der europäische Binnenmarkt mit seinen Vorzügen und Nachteilen wohl im Supermarktregal: Auch im Winter, um nur ein Beispiel zu nennen, Tomaten und Paprika – gereift auf spanischen Feldern, die unter einem Meer von Plastikplanen verschwinden, angebaut von eingewanderten und überausgebeuteten Arbeiterinnen und Arbeitern. Weniger sichtbar ist – ein Aspekt, den zu betonen insbesondere die EU selbst nicht müde wird –, dass im Zuge dessen auch 150.000 nationalstaatliche Normen eingeschmolzen wurden auf 13.000 EU-Normen. Kurz: Heute kann sich wohl kaum mehr wer vorstellen, wie das Leben vor der europaweiten Verwirklichung der „vier Grundfreiheiten“ war, als die Regulierung noch vorwiegend im nationalen Rahmen vonstattenging…“ Artikel von André Eisenstein in Direkte Aktion November/Dezember 2012

Eurozonen-Finanzminister lassen Griechen am Abgrund taumeln

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„Die Süddeutsche Zeitung trifft den Nagel auf den Kopf: „Zoff statt Zaster“ lautet der Titel des Berichts über die vergeblichen Bemühungen der Eurozone, sich mit dem IMF auf ein gemeinsames Rezept für Griechenland zu einigen. Für Athen ist das ein bitteres Resultat, schreibt die Zeitung: „Am Ende bleibt nur die Wut der Griechen und ein neuer Termin. Geld bekommt Griechenland vorerst nicht.“ Dabei drängt die Zeit, denn spätestens bis Anfang Dezember muss Griechenland die zugesagten 31,5 Milliarden Euro (bis Jahresende sogar 44 Milliarden) aus dem EFSF-„Rettungsprogramm“ erhalten, um Gehälter und Renten auszahlen zu können…“ Artikel von Niels Kadritzke vom 22. November 2012 bei den Nachdenkseiten

Neuer Rekord: Jobcenter verhängen mehr als eine Million Hartz-IV-Sanktionen

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96,8 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher halten sich an die Gesetze. „So und ähnlich hätten die Schlagzeilen lauten können und müssen, wenn unsere Medien ehrlich berichten würden und nicht auf herablassende Diffamierung der Hartz-IV-Bezieher aus wären..." Artikel von Orlando Pascheit vom 21. November 2012 bei den Nachdenkseiten