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Behindert sein, heisst ein Problem haben. Und das heisst: Kapitalismus…
„In Spanien leiden Millionen unter sozialer Ausgrenzung und Armut. Es ist der eisige Wind der Austeritätspolitik, der jetzt Zehntausende Behinderte und Pflegebedürftige in Madrid auf die Straße trieb: Erstmals protestierten sie mit einer großen Demonstration gegen die Sparpolitik der konservativen Regierung“ – so beginnt der Artikel „Die Schwächsten bleiben auf der Strecke“ von Ralf Streck am 06. Dezember 2012 in Neues Deutschland. weiterlesen »
"In Spanien leiden Millionen unter sozialer Ausgrenzung und Armut. Es ist der eisige Wind der Austeritätspolitik, der jetzt Zehntausende Behinderte und Pflegebedürftige in Madrid auf die Straße trieb: Erstmals protestierten sie mit einer großen Demonstration gegen die Sparpolitik der konservativen Regierung" - so beginnt der Artikel "Die Schwächsten weiterlesen »

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Südafrika »
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Farmarbeiterstreik – mit Fiasko beendet. Von wem?
10 Tage lang wurde der Streik ausgesetzt, um Verhandlungszeit zu haben: Kein Ergebnis. Am 4. Dezember sollte der Streik wieder aufgenommen werden: Schwaches Ergebnis. Viele Nichtorganisierte gingen zur Arbeit. Der Streik wurde abgeblasen – von der COSATU Western Cape sagt Autor Benjamin Fogel in dem Artikel „Western Cape winelands: The strike’s over, nothing’s solved“ am 05. Dezember 2012 im Daily Maverick. weiterlesen »
10 Tage lang wurde der Streik ausgesetzt, um Verhandlungszeit zu haben: Kein Ergebnis. Am 4. Dezember sollte der Streik wieder aufgenommen werden: Schwaches Ergebnis. Viele Nichtorganisierte gingen zur Arbeit. Der Streik wurde abgeblasen - von der COSATU Western Cape sagt Autor Benjamin Fogel in dem Artikel "Western Cape weiterlesen »

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Krankenhausstreiks in Madrid werden fortgesetzt
Die Privatisierung von Krankenhäusern ist einer der genialen Geschäftspläne auch der spanischen Regierung und die Verwaltung von Großmadrid sozusagen das Flagschiff dieser Idee Es gab schon mehrere große Proteste und Streiktage, jetzt haben alle beteiligten Gewerkschaften für den 19. und 20. Dezember zu zwei weiteren Streiktagen aufgerufen. SATSE, CC.OO, AMYTS, CSIT-UP, UGT und USAE, sowie die CSI-F gehen unter anderem davon aus, dass die geplanten Maßnahmen etwa 8.000 Arbeitsplätze kosten könnten: Vor allem in der Kritik steht die – auch anderswo berüchtigte und bekannte – Maßnahme, den gesamten Sanitär- und Hygienebereich auszulagern (auf dass die Krankenhaustode noch mehr zunehmen…) schreibt die Redaktion von kaosenlared in dem Beitrag „Los sindicatos convocan dos jornadas más de huelga sanitaria en Madrid“ vom 05. Dezember 2012. weiterlesen »
Die Privatisierung von Krankenhäusern ist einer der genialen Geschäftspläne auch der spanischen Regierung und die Verwaltung von Großmadrid sozusagen das Flagschiff dieser Idee Es gab schon mehrere große Proteste und Streiktage, jetzt haben alle beteiligten Gewerkschaften für den 19. und 20. Dezember zu zwei weiteren Streiktagen aufgerufen. SATSE, CC.OO, AMYTS, weiterlesen »

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Italien »
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Bahnbrechend! Jobs jetzt im Lotto!
„Für Arbeitslose in Italien eröffnen sich neue Möglichkeiten, sich einen Job zu verschaffen. Eine Supermarkt-Kette verlost Arbeitsplätze an ihre Kunden. Die Voraussetzung: Man muss für mehr als 30 Euro einkaufen, dann erhält man ein Lotterie-Los, was zu der Teilnahme an dem Gewinnspiel berechtigt. Für die Gewinner der Job-Lotterie wartet ein befristeter Teilzeit-Job als Assistent im Supermarkt“ – es ist keineswegs der 1. April und diese geniale Bankrotterklärung kommt auch nicht von einem kleinen Krauter, sondern von einem Unternehmen der Bloomberggruppe… Die Meldung „Italienische Lotterie verlost Arbeitsplätze“ bei den Deutsche Mittelstands Nachrichten vom 03. Dezember 2012 weiterlesen »
"Für Arbeitslose in Italien eröffnen sich neue Möglichkeiten, sich einen Job zu verschaffen. Eine Supermarkt-Kette verlost Arbeitsplätze an ihre Kunden. Die Voraussetzung: Man muss für mehr als 30 Euro einkaufen, dann erhält man ein Lotterie-Los, was zu der Teilnahme an dem Gewinnspiel berechtigt. Für die Gewinner der Job-Lotterie wartet ein weiterlesen »

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Ägypten »
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Nach seinem Milizenaufmarsch fühlt sich Morsy wieder stark: Hinter Panzern
Zuerst blies Morsy zum Rückzug, als die Demonstranten sich auf seinen Palast zubewegten – dann wurden die Milizen der Bruderschaft mobilisiert und nun bietet er vollmundig einen Dialog ohne Inhalt an, begleitet durch Drohungen und von der Armee abgesichert. Die Proteste gingen aber am Donnerstag unvermindert weiter. „Am nächsten Morgen, die Muslimbrüder feiern noch immer ihren Sieg vor dem Palast, verkündete das Gesundheitsministerium die letzten Zahlen: 5 Tote und 697 Verletzte auf beiden Seiten hat die Nacht gefordert. Am Morgen fuhren Panzer der Präsidentengarde „zum Schutz des Palastes“ auf, wie es in einer offiziellen Erklärung hieß. Die Armee selbst blieb weiterhin in den Kasernen“ – heisst es in dem Bericht „Der gelenkte Krawall“ von Karim El-Gawhary am 06. Dezember 2012 in der taz, der sich auch Sorgen macht, warum die Armee das alles nicht früher beendet habe… weiterlesen »
Zuerst blies Morsy zum Rückzug, als die Demonstranten sich auf seinen Palast zubewegten - dann wurden die Milizen der Bruderschaft mobilisiert und nun bietet er vollmundig einen Dialog ohne Inhalt an, begleitet durch Drohungen und von der Armee abgesichert. Die Proteste gingen aber am Donnerstag unvermindert weiter. "Am nächsten Morgen, weiterlesen »

Vor nunmehr fünf Jahren führte die Bundesregierung den Mindestlohn für Briefzusteller ein. Anfang 2010 wurde das Gesetz jedoch aus formalen Gründen vom Bundesverwaltungsgericht wieder gekippt. Gestern reichte der ehemals größte Konkurrent der Deutschen Post AG, die Pin Mail, Schadensersatzklage gegen die Bundesrepublik Deutschland ein. Es geht um fünf Millionen Euro, die Differenz zwischen dem Mindestlohn und dem Niedriglohn der Pin Mail. In einer gerechteren Welt würden nicht Lohndrücker die Bundesregierung verklagen, sondern von Berlin verklagt werden.“ Artikel von Jens Berger auf den Nachdenkseiten vom 05.12.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Jens Berger auf den Nachdenkseiten vom 05.12.2012 externer Link "Vor nunmehr fünf Jahren führte die Bundesregierung den Mindestlohn für Briefzusteller ein. Anfang 2010 wurde das Gesetz jedoch aus formalen Gründen vom weiterlesen »

„Wer durch Strukturreformen seinen Job verliert, soll zeitlich befristet Hilfe erhalten: Ein EU-Plan sieht eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung für alle Euro-Länder vor. Die Finanzierung ist allerdings noch vage – und der Vorschlag birgt Probleme, zumindest aus deutscher Sicht…“ Artikel von Cerstin Gammelin in Süddeutsche Zeitung online vom 7. Dezember 2012 weiterlesen »

Quelle:  Eurostat-Pressemitteilung vom 3. Dezember 2012 externer Link

Im Jahr 2011 waren 24% der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht weiterlesen »

Vierzehn Millionen Jugendliche in Europa sitzen ohne Job zu Hause. Ihre Zahl steigt und die Unterschiede zwischen den Ländern werden immer größer. Soziologen fürchten die Folgen für Gesellschaft und Gesundheit…“ Artikel von Fleur de Weerd, im Original bei Trouw vom 28. November 2012, bei presseurop. Siehe dazu:
  • Kaputtgesparte Generation. Deutschland profitiert von qualifizierten billigen Arbeitskräften Kommentar von Reiner Wandler in der taz online vom 05.12.2012. Aus dem Text: „… Ein Blick in die Krisenländer zeigt: Reformen, die wie in Spanien und in Griechenland trotz heftiger Proteste umgesetzt wurden, liberalisieren den Arbeitsmarkt. Das schafft keine neuen Jobs, sondern erleichtert Entlassungen. In Spanien wurden nun mal wieder spezielle Arbeitsverträge für junge Menschen eingeführt. Diese genießen noch weniger Kündigungsschutz, und die Löhne sind meist so niedrig, dass ein eigenständiges Leben nicht möglich ist. Spanien habe seine Hausaufgaben gemacht, loben Brüssel und Berlin diese Politik…“
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Vierzehn Millionen Jugendliche in Europa sitzen ohne Job zu Hause. Ihre Zahl steigt und die Unterschiede zwischen den Ländern werden immer größer. Soziologen fürchten die Folgen für Gesellschaft und Gesundheit…“ Artikel von Fleur de Weerd, im Original bei Trouw vom 28. November 2012 weiterlesen »

Euro-Krise? Hier geht es doch um viel mehr: Die Auszehrung von Staat und Gesellschaft muss gestoppt werden. Kommentar von Thomas Ahbe in Freitag online vom 05.12.2012 weiterlesen »
Quelle:  Kommentar von Thomas Ahbe in Freitag online vom 05.12.2012 externer Link Euro-Krise? Hier geht es doch um viel mehr: Die Auszehrung von Staat und Gesellschaft muss gestoppt werden.

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Tunesien
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Tunesien: Es rappelt in der Kiste. Und die Gewerkschaft mitten drinnen (Teil 1)
Artikel von Bernard Schmid vom 6.12.2012 Die Phase des vermeintlichen Stillstands der Revolution ist vorüber: Die „soziale Frage“ meldet sich mit Heftigkeit zurück. Ausgehend von einem lokalen Generalstreik in Siliana am Dienstag vergangener Woche (27. November), hat eine Protestbewegung immer weitere Teile des Landes zu erfassen begonnen. Wie auch im Dezember 2010/Januar 2011 geht die… weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 6.12.2012

Die Phase des vermeintlichen Stillstands der Revolution ist vorüber: Die "soziale Frage" meldet sich mit Heftigkeit zurück. Ausgehend von einem lokalen Generalstreik in Siliana am Dienstag vergangener Woche (27. November), hat eine Protestbewegung immer weitere Teile des Landes zu erfassen begonnen. Wie auch im weiterlesen »

Artikel von Felix Syrovatka aus dem neuen Heft Nr. 92 der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung  – wir danken dem Autor und der Redaktion und bitten um Beachtung von Inhaltsverzeichnis und Editorial zum Heft Nr. 92 im Text (Bestellungen an redaktion@zme-net.de). Aus dem Text: „…In Deutschland sind Protestbewegungen solchen Ausmaßes nicht zu beobachten, auch weil… weiterlesen »
Artikel von Felix Syrovatka aus dem neuen Heft Nr. 92 der Z. - Zeitschrift Marxistische Erneuerung  – wir danken dem Autor und der Redaktion und bitten um Beachtung von Inhaltsverzeichnis und Editorial zum Heft Nr. 92 weiterlesen »

IMI-Analyse 2012/026 von Jonna Schürkes, veröffentlicht in AUSDRUCK vom Dezember 2012, bei IMI weiterlesen »

Quelle:  IMI-Analyse 2012/026 von Jonna Schürkes externer Link, veröffentlicht in AUSDRUCK vom Dezember 2012, bei IMI


Meldung bei arbeitsrecht.de (ohne Datum) zum ArbG Oberhausen, Urteil vom 02.08.2012 (Aktenzeichen: 2 Ca 784/12) weiterlesen »
Eine missbräuchliche Arbeitnehmerüberlassung liegt nicht schon dann vor, wenn ein Zeitarbeitsunternehmen seine Arbeitnehmer ausschließlich konzernintern verleiht. Ebenso kann durch Tarifvertrag die Anzahl oder Höchstdauer von Befristungen abweichend vom Gesetz festgelegt werden. Der Kläger ist Mitglied der IG Metall. Er war seit Anfang 2005 aufgrund mehrerer befristeter Arbeitsverhältnisse bei einer konzerneigenen weiterlesen »

„Die Zahl der Selbstständigen, die ihr Einkommen mit Hartz 4 aufstocken, hat sich seit 2007 verdoppelt. Dabei arbeitet fast die Hälfte von ihnen in Vollzeit. Obwohl sie in den härtesten Branchen wie Gastgewerbe und Gesundheit praktisch rund um die Uhr arbeiten, reicht ihr Gehalt nicht zum Leben. 16 Prozent der Betroffenen sind Akademiker…“ Artikel in Deutsche WirtschaftsNachrichten online vom 04.12.12 weiterlesen »

Quelle:  Artikel in Deutsche WirtschaftsNachrichten online vom 04.12.12 externer Link

Die Zahl der Selbstständigen, die ihr Einkommen mit Hartz 4 aufstocken, hat sich seit 2007 verdoppelt. Dabei arbeitet fast die Hälfte von ihnen in weiterlesen »

„Stigma oder Motivationshilfe? Brandenburger Jobcenter lässt Hartz-IV-Empfänger jetzt um die Wette laufen. Um Arbeitslose zu mehr Bewegung zu motivieren, hat das Jobcenter in Brandenburg an der Havel am Montag 18 Hartz-IV-Empfänger über 50 Jahre mit Schrittzählern ausgestattet. Im Wettlauf treten sie 40 Tage lang in zwei Teams gegeneinander an. Wer mehr Meter zurücklegt, hat gewonnen…“ Artikel von L. Petersen und L. Hermsmeier vom 04. Dezember 2012 bei der Berliner Zeitung weiterlesen »
„Stigma oder Motivationshilfe? Brandenburger Jobcenter lässt Hartz-IV-Empfänger jetzt um die Wette laufen. Um Arbeitslose zu mehr Bewegung zu motivieren, hat das Jobcenter in Brandenburg an der Havel am Montag 18 Hartz-IV-Empfänger über 50 Jahre mit Schrittzählern ausgestattet. Im Wettlauf treten sie 40 Tage lang in zwei Teams gegeneinander an. Wer weiterlesen »

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