“Euroland wird abgebrannt”
Videomitschnitt des Vortrags von Lucas Zeise am 23.01 an der Uni Konstanz im Blog southvibez.de
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Letzte Artikel
Eurokrise: Der Euro als frivoles Experiment
„Im europäischen Wirtschaftsraum muss das Recht auf Abwertung einer nationalen Währung wiederhergestellt werden. Nur so können kurzfristig soziale Verwerfungen verhindert werden. Die Einführung des Euro um die Jahrtausendwende, die den europäischen Binnenmarkt vollenden sollte, schuf eine politische Jurisdiktion, die dem Ideal einer durch Politik von Politik befreiten Marktwirtschaft sehr nahe kommt. Eine politische Ökonomie ohne Parlament und Regierung, zusammengesetzt zwar aus nach wie vor formal unabhängigen Nationalstaaten, die aber für immer auf eine eigene Währung verzichtet haben. Und damit auf die Möglichkeit, zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation ihrer Bürgerinnen und Bürger das Mittel der Abwertung ihrer Währung einzusetzen…“ Artikel von Wolfgang Streeck in der WOZ vom 24.01.2013
BAG zum Kündigungsschutz: Auch Leiharbeiter für Betriebsgröße maßgeblich
"Mit einem Urteil vom Donnerstag hat das BAG hat die Kündigungsschutzrechte von Arbeitnehmern in Kleinbetrieben gestärkt. Demnach sind bei der für das Kündigungsschutzgesetz relevanten Betriebsgröße auch die regelmäßig im Betrieb eingesetzten Leiharbeiter zu berücksichtigen…" Meldung vom 25.01.2013
Vorwürfe entbehren jeder Grundlage: Neupack-Eigentümer scheitern vor Arbeitsgericht
"Die Eigentümerfamilie Krüger ist mit dem Versuch gescheitert, den Arbeitskampf beim Verpackungsmittelhersteller Neupack zu kriminalisieren. Das Arbeitsgericht Verden wies die Vorwürfe der Arbeitgeber zurück. (...) Gleichzeitig habe das Gericht auch eine Entscheidung mit bundesweiter Bedeutung gefällt, die die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft, des Sozialstaates und der Sozialpartnerschaft berühre. Eulen weiter: "Neupack wollte offenkundig erreichen, dass Streiks nicht spürbar sind. Eine Entscheidung in diesem Sinn allerdings hätte das Recht auf einen Arbeitskampf ausgehöhlt. Das Arbeitsgericht hat bestätigt: Unternehmen und damit auch Neupack müssen, wie es unserer Verfassungsordnung entspricht, betriebliche Einschränkungen im Arbeitskampf akzeptieren." Meldung bei der IG BCE vom 25.01.2013
“Ein Signal für Neupack, an den Verhandlungstisch zurückzukehren”
“Die Neupack-Eigentümerfamilie Krüger ist mit dem Versuch gescheitert, unseren Arbeitskampf in Hamburg und Rotenburg zu kriminalisieren. Vor dem Arbeitsgericht in...
Balkan Fellowship 2012: Männer, die vorm Baumarkt warten
Sie bevölkern die Gehsteige im Norden Londons: Tagelöhner aus Bulgarien und Rumänien. Mit ihrer Kleidung - dreckige, mit Farbe und Mörtel bespritzte Trainingsanzüge - machen sie auf sich und ihr "Gewerbe" aufmerksam. Arbeiten dürfen sie nur unter strengen Beschränkungen, am äußersten Rand der Bauwirtschaft. Eine Reportage von Sorana Stanescu in der Süddeutschen Zeitung vom 23.01.2013
Broschüre „Keiner geht allein zum Amt“ – zweite, aktualisierte Auflage
Das Arbeitslosenzentrum Krefeld hat eine zweite, aktualisierte Auflage der Broschüre "Keiner geht allein zum Amt" herausgegeben. Darin wird nicht nur über das Recht informiert, mit einem Beistand zum Jobcenter zu gehen. Die Broschüre enthält darüber hinaus eine Vielzahl praktischer Tipps im Umgang mit den Jobcentern. Die Broschüre will kein rechtlicher Ratgeber sein sondern bietet lebensnah praktische Hilfe, wie Leistungen beim Jobcenter beantragt und durchgesetzt werden können. Behandelt werden Antragsverfahren, Nachweise und Kontoauszüge, Nachweis der Postzustellung, Hausbesuche und vieles andere mehr.
- Die Broschüre kann schriftlich (FAX, E-Mail, Brief) mit Angabe der Liefer-und Rechnungsadresse bestellt werden: Fax: 02151-78 70 35, E-Mail: arbeitslosenzentrumkrefeld@t-online.de
- Kosten: 0,20 € pro Stück plus Versandkosten, Zahlung erfolgt gegen Rechnung, Mindestbestellung: 8 Stück x 0,20 € = 1,60 € plus 1,45 € Briefmarke = 3,05 €. (8 Stück unter 500g)
Soros bestätigt: Die Krise ist gewollt
Der Finanzspekulant George Soros hat in Davos gesagt, dass jene die Krise aufrecht erhalten, die davon profitieren. Dabei sieht er die Bundesrepublik an erster Stelle. Artikel von Hans Springstein in Freitag vom 25.01.2013 externer Link
Nach „sozialpartnerschaftlicher“ Vereinbarung arbeitsrechtlicher Rückschritte: Rechte Demagogie und kapitalistische Erpressung
Marine Le Pen versucht sich durch eine Kampagne gegen das Abkommen vom 11.01.13 zu profilieren. Unterdessen erpresst Renault seine Belegschaften zur Annahme eines Produktivitätspakts, wie das Abkommen mit drei Gewerkschaftsdachverbänden vom 11. Januar 13 es (/ihn) erlaubt. Nach dem Motto: Vereinbarung her oder „Standorte“ platt… Artikel von Bernard Schmid vom 25.01.2013
Die Iaioflautas in Barcelona (und anderswo): RentnerInnen in Aktion
"Die Bewegung 15-M, die Bewegung der Indignados / Empörten, die in Spanien am 15. Mai 2011 mit der Besetzung des Platzes Puerta del Sol in Madrid in Erscheinung trat, scheint etwas eingeschlafen zu sein. Jetzt hat eine Gruppe von RentnerInnen den Ball aufgenommen: die Iaioflautas. Ihre erste Aktion war die Besetzung der Banco Santander in Barcelona am 27. Oktober 2011, dem Aktionstag gegen Banken, zu dem die Bewegung aufgerufen hatte. „Der Jüngste von uns war über 70, da hat die Polizei sich nicht getraut, uns zu räumen“, sagt eine Frau mit verschmitztem Lächeln. (...) Sie haben einiges gemeinsam: Sie sind RentnerInnen, die meisten von ihnen waren in linken Gruppen oder Parteien aktiv und haben in ihrer Jugend für die Freiheiten gekämpft, die sie jetzt durch die Krise bedroht sehen; sie haben nicht vor, aufzugeben, und selbstverständlich sind sie empört. Sie nennen sich selbst Iaioflautas (spanisch yayo: Opa) und setzen den Hashtag # vor ihren Namen, um klarzumachen, dass Twitter und andere soziale Netzwerke ihre Kanäle für Kommunikation und Ausweitung sind. Bei ihrer letzten Aktion am 1. Februar waren sie zu 70...." Aus der Vorstellung der Gruppe am 15.02.2012 bei indymedia
Von Ljubljana bis Maribor: Generalstreik im öffentlichen Dienst
Rund 41.000 Beschäftigte hat das relativ kleine Slowenien im öffentlichen Dienst - 33.000 davon beteiligen sich am Generalstreik gegen die neoliberalen Reformen - ein Widerstand, der den einstigen kapitalistischen Musterstaat seit Monaten heftig bewegt, samt Regierungskrisen und was dazu gehört.
Definitiv: Kein Krieg um Öl. Aber um Uran…
Dossier
Frankreich interveniert in Afrika: Somalia und Mali – Januar 2013
„Monate hindurch hatte die offizielle französische Politik erklärt, es sei nötig, in Mali etwas zu tun, nachdem Djihadisten die Nordhälfte des Landes besetzt hatten – aber Frankreich selbst werde auf keinen Fall selbst die intervenierende Macht sein, die dabei das Heft in der Hand hält. Am 12. Juli vorigen Jahres etwa zitierte die Pariser Zeitung Le Figaro den amtierenden Außenminister Laurent Fabius mit den Worten, „früher oder später“ sei in Mali „die Anwendung von militärischer Gewalt wahrscheinlich“. Aber, so fügte er hinzu, „aus offensichtlichen Gründen kann Frankreich dabei nicht in der ersten Reihe stehen“. Als frühere Kolonialmacht in der Region, die damals noch als „französischer Sudan“ bezeichnet wurde, bis 1960 - und als Land, das später neokolonialen Einfluss nahm und weiterhin wirtschaftliche Kontrolle ausübt - sei Frankreich dazu ungeeignet. Ansonsten könne es durch sein Eingreifen scharfe Gegenreaktionen hervor rufen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.01.2013
2 Jahre nach Mubaraks Sturz: Bilanz – Zeit
Knapp zwei Jahre nach dem Sturz der Mubarakdiktatur und mit einem Muslimbruder als Präsidenten wird überall Bilanz gezogen. Wobei charakteristisch...
Neue Gewerkschaften in Ägypten – so geht das. Unter anderem
Einen ausführlichen Artikel, der die Entstehung der ersten unabhängigen Gewerkschaft Ägyptens berichtet und analysiert hat mit “Lessons from Egypt's Tax Collectors” Autor Jean Lachapelle verfasst in merip 264 Herbst 2012. Die Gewerkschaft der (städtischen) Grundsteuer - Angestellten war diese erste unabhängige Gewerkschaft und ihre junge Geschichte bietet viel Erfahrungen für solche Schritte
KMU: Wo ist die Demokratie, wenn die Armee auf Verdacht festnehmen kann?
Inzwischen schon vier AktivistInnen der KMU sind es, denen vorgeworfen wird, an “Morden” beteiligt zu sein - womit Aktionen der Neuen Volksarmee NPA gemeint sind, zu der die GewerkschafterInnen Kontakte haben sollen. Der Sicherheitsplan der Regierung die Oplan Bayanihan sei für zahlreiche Verfolgungsmaßnahmen die Grundlage, die den Behörden weitgehend freie Hand gibt, auf Verdacht zu verfolgen, wird in der Stellungnahme “Junk false charges vs. labor leaders, organizers” der KMU vom 18. Januar 2013 unterstrichen