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Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
[DD] Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17.06.
[DD] Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17.06.Dresden – Wie bereits in den vergangenen Jahren rufen Neonazis aus dem Umfeld der NPD anlässlich des 60ten Jahrestages der Arbeiteraufstände von 1953 für den 17. Juni zu einem Aufmarsch durch die Dresdner Innenstadt auf. Neben dem 13ten Februar hat sich auch dieser Termin inzwischen fest in der rechten Szene etabliert, sodass mit mehreren hundert Teilnehmern aus Sachsen und angrenzenden Bundesländern zu rechnen ist. Siehe den Aufruf von Undogmatische Radikale Antifa Dresden: „Tradition? Kenn’ wir schon! Deutschland in den Rücken fallen!“ und neu:  Demokratiepreis für Lothar König bei Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Kahla weiterlesen »
[DD] Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17.06.Dresden – Wie bereits in den vergangenen Jahren rufen Neonazis aus dem Umfeld der NPD anlässlich des 60ten Jahrestages der Arbeiteraufstände von 1953 für den 17. Juni zu einem Aufmarsch durch die Dresdner Innenstadt auf. weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kambodscha
Streik im Nike-Subunternehmen

Dossier

Sklavenarbeit bei Nike
  • Textilindustrie in Kambodscha: Arbeiter nach Streik entlassen “Ein Zulieferer des Nike-Konzerns hat 300 Arbeiter entlassen, die für mehr Lohn demonstriert hatten. Kurz zuvor hatte die Polizei ihren Streik gewaltsam beendet. Die Behörden wahren damit die Interessen der politisch gut vernetzten Unternehmer…” Artikel von Sascha Zastiral, Bangkok, in der NZZ vom 13.06.2013
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Dossier

Sklavenarbeit bei Nike
  • Textilindustrie in Kambodscha: Arbeiter nach Streik entlassen “Ein Zulieferer des Nike-Konzerns hat 300 Arbeiter entlassen, die für mehr Lohn demonstriert hatten. Kurz zuvor hatte die Polizei ihren Streik gewaltsam beendet. Die Behörden wahren weiterlesen »

Suppenküchen für Studenten
„Unter Frankreichs akademischem Nachwuchs macht sich eine immer größere Armut breit. Damit sich Studenten in finanzieller Notlage nicht allein von Nudeln ernähren müssen, eröffnen auf immer mehr französischen Universitätsgeländen Tafelläden…“ Artikel von Andrea Klingsieck, Paris, im Neues Deutschland vom 14.06.2013. Aus dem Text: „(…) Vielen Studenten bleibt deshalb nichts anderes übrig, als bei anderen Ausgaben zu sparen, insbesondere bei der Gesundheit und der Ernährung. So haben bereits im Jahr 2010 laut einer Untersuchung ein Drittel der Studenten aus Kostengründen mindestens drei Frühstücke in der Woche auslassen Auch in den Suppenküchen nimmt die Anzahl der Studenten seit Jahren kontinuierlich zu. Deshalb haben Studentenverbindungen auf den Campus mehrerer französische Universitäten Tafelläden eröffnet; der erste davon 2011 in Lyon, gefolgt von Nizza, Brest, Poitiers und Nancy. Der inzwischen sechste Tafelladen wurde dieser Tage in der Uni Paris-Sud in Orsay eröffnet…“ weiterlesen »
„Unter Frankreichs akademischem Nachwuchs macht sich eine immer größere Armut breit. Damit sich Studenten in finanzieller Notlage nicht allein von Nudeln ernähren müssen, eröffnen auf immer mehr französischen Universitätsgeländen Tafelläden…“ Artikel von Andrea Klingsieck, Paris, im Neues Deutschland vom 14.06.2013 weiterlesen »

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Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
Volker Lösch: Stuttgart 21 und die „Methode Merkel“

Zusammenstellung von Volker Bahl vom 16.6.2013„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“

Ein Interview mit dem Staatstheater-Intendanten von Suttgart aus Anlass der Groß-Kundgebung am 15. Juni (www.nachdenkseiten.de/?p=17547). Volker Lösch ist auf einer noch größeren Bühne in Stuttgart gelandet, er wurde zu einem der mitreissendsten Redner der Anti-Stuttgart-21 Aktionen.- Und warum das so ist, erklärt er so: „Das ist ja auch Theater großes Merkel-Theater. Wenn ich einen Darsteller-Preis vergeben müsste, würde ich ihn Merkel geben. Merkel ist die größte Laienschauspielerin, die wir in Deutschland haben. Ich kenne niemanden, der so unverfroren eine Rolle spielt, die so wenig mit dem zu tun hat, was sie vorgibt zu verkörpern. Es ist eine brutale Lüge, mit Mechanismen des Theaters in Szene gesetzt. (leider mit bisher (zu) wenig Erfolg hat dies ausführlich auch Stephan Hebel in seiner „Mutter Blamage“ getan… weiterlesen »

Zusammenstellung von Volker Bahl vom 16.6.2013„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“

Ein Interview mit dem Staatstheater-Intendanten von Suttgart aus Anlass der Groß-Kundgebung am 15. Juni (www.nachdenkseiten.de/?p=17547 externer Linkweiterlesen »

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Blockupy Frankfurt
Blockupy kommt wieder. Protestbündnis will auch im kommenden Jahr in Frankfurt am Main präsent sein / Sammelkage gegen Polizeieinsatz angekündigt
„Nach der erfolgreichen Demonstration am vergangenen Sonnabend in Frankfurt am Main strebt das Blockupy-Bündnis auch im kommenden Jahr sichtbare Aktionen in der Bankenmetropole an. Dies teilten Bündnisvertreter am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Wiesbadener Landtag mit. Einzelheiten sollen nach Angaben von Roland Süß (Attac) bei einer Arbeitstagung Ende Juni geplant werden. Anlass neuer Proteste könnte auch die für 2014 geplante Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank sein…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 14.06.2013. Siehe dazu Vorbereitungstreffen und Aktionskonferenz: weiterlesen »
"Nach der erfolgreichen Demonstration am vergangenen Sonnabend in Frankfurt am Main strebt das Blockupy-Bündnis auch im kommenden Jahr sichtbare Aktionen in der Bankenmetropole an. Dies teilten Bündnisvertreter am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Wiesbadener Landtag mit. Einzelheiten sollen nach Angaben von Roland Süß (Attac) bei einer Arbeitstagung Ende Juni geplant weiterlesen »

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Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Man muss die brutale Staatsgewalt in der Türkei, Syrien, den USA, in Deutschland und anderswo in der Welt zusammendenken
Taksim Platz: Beuge Dich nicht!„Jeden an einer friedlichen Auseinandersetzung interessierten Menschen muss das brutale Vorgehen Erdogans und seiner Staatsgewalt gegen friedliche Demonstranten erschrecken und betroffen machen. Es macht auch keinen Sinn, Gewalt zu relativieren. Dient dies doch bewusst oder unbewusst nur dazu, Gewalt zu rechtfertigen. Und darin liegt vielleicht die Wurzel allen Übels: Die Anwendung von Gewalt wird nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Im Gegenteil, jeder Staatenlenker, sei es, dass er ein Land regiert oder auch nur eine Stadt, rechtfertigt den Einsatz von Gewalt, wenn er deren Anwendung auch zeitgleich mit erhobenem Zeigefinger in Richtung anderer staatlicher und nicht-staatlicher Gewalttäter verurteilt.Noch vor kurzem verurteilte derselbe Erdogan, der jetzt gegen seine eigene Bevölkerung Krieg führt, das Vorgehen Assads in Syrien. Was sollen deutsche Politiker wiederum schon groß einwenden gegen die Gewalt in der Türkei, angesichts der Polizei-Gewalt vor einigen Jahren beim G-8-Gipfel in Heiligendamm oder gegen Gegner von Stuttgart 21 oder erst kürzlich gegen Demonstranten bei Blockupy in Frankfurt, angesichts der zeitgleichen Akzeptanz und Beförderung von Kriegsdrohnen, Guantanamo, der gewaltsamen Verteidigung „deutscher Interessen“ am Hindukusch und massiver Waffenexporte in alle Herren Länder?…“ Kommentar vom 16. Juni 2013 von und bei Thorsten Hild weiterlesen »
Taksim Platz: Beuge Dich nicht!"Jeden an einer friedlichen Auseinandersetzung interessierten Menschen muss das brutale Vorgehen Erdogans und seiner Staatsgewalt gegen friedliche Demonstranten erschrecken und betroffen machen. Es macht auch keinen Sinn, Gewalt zu relativieren. Dient dies doch bewusst oder unbewusst nur weiterlesen »

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Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“
„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“Großdemo gegen S21 am Samstag, 15. Juni 2013, 17:00 Uhr, in Stuttgart, Schlossplatz. Es sprechen: Dr. Norbert Bongartz, Co-Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 / Begrüßung; Albrecht Müller, Planungschef im Bundeskanzleramt bei Helmut Schmidt und Willy Brandt, heute: Herausgeber der www.nachdenkseiten.de; Volker Lösch, Regisseur aus Stuttgart mit Siri Keil aus Hamburg zu Gängeviertel, Elbphilharmonie; Martina Moog aus Turin – zum Mega-Bahnprojekt im Susatal; Rouzbeh Taheri aus Berlin zum BER, S-Bahn-Chaos; Michael Wilk aus Frankfurt zu Flughafeninitiativen, Großprojekten; Verteter/-in der IG BOHR Bahnprotest an Ober- und Hoch-Rhein (angefragt) Musik: The Mood a. k. a., Toba Borke – Siehe die Infos auf der Seite Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 und mit weiteren Informationen BEI ABRISS AUFSTAND und einen Bericht weiterlesen »
„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“Großdemo gegen S21 am Samstag, 15. Juni 2013, 17:00 Uhr, in Stuttgart, Schlossplatz. Es sprechen: Dr. Norbert Bongartz, Co-Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 / Begrüßung; Albrecht Müller, Planungschef im Bundeskanzleramt bei Helmut weiterlesen »

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Festung EU
PRO ASYL, DGB und Interkultureller Rat zur Bundestagswahl 2013: Europa der Menschlichkeit statt der Märkte
„Pro Asyl, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Interkultureller Rat in Deutschland haben am Freitag in Berlin ihre Erwartungen an die politischen Parteien zur diesjährigen Bundestagswahl vorgestellt. Im Mittelpunkt der Forderungen stehen eine Neuausrichtung der Einwanderungs-, Aufenthalts- und Flüchtlingspolitik sowie die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus…“ Pressemeldung beim DGB vom 14.06.2013.  Siehe dazu die Broschüre in Kurz und Langfassung weiterlesen »
„Pro Asyl, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Interkultureller Rat in Deutschland haben am Freitag in Berlin ihre Erwartungen an die politischen Parteien zur diesjährigen Bundestagswahl vorgestellt. Im Mittelpunkt der Forderungen stehen eine Neuausrichtung der Einwanderungs-, Aufenthalts- und Flüchtlingspolitik sowie die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus…“ Pressemeldung beim DGB weiterlesen »

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Rente mit 67 und noch schlimmer
Arbeiten ohne Ende. Der Abschied vom Ruhestand
Artikel von Stephan Lessenich in Le monde diplomatique vom 14.6.2013 weiterlesen »
"Wer nach 1945 in Europa - oder sagen wir in Westeuropa - geboren wurde, verbindet das höhere Lebensalter unwillkürlich mit der Vorstellung eines arbeitsfreien Lebensabends. Für die Kinder der industriellen Wohlstandsgesellschaften war das Altwerden, anschaulich vorgeführt durch die eigenen Eltern oder auch schon Großeltern, gleichbedeutend mit dem Ausscheiden aus der weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Hartz-IV-Chaos bei Hochwasserhilfen: Nothilfen können mit ALG-II-Leistungen verrechnet werden
„Unter den Hochwasseropfern sind viele Hartz-IV-Bezieher. Sie riskieren bei der Annahme von Spenden und staatlicher Nothilfe, dass diese mit dem Regelsatz verrechnet werden. Die Gesetzeslage ist widersprüchlich. Bislang warteten die Betroffenen vergeblich auf eine verbindliche Anweisung der Bundesagentur für Arbeit…“ Artikel von Fabian Lambeck in Neues Deutschland vom 14.06.2013 und aktuelle Infos weiterlesen »
"Unter den Hochwasseropfern sind viele Hartz-IV-Bezieher. Sie riskieren bei der Annahme von Spenden und staatlicher Nothilfe, dass diese mit dem Regelsatz verrechnet werden. Die Gesetzeslage ist widersprüchlich. Bislang warteten die Betroffenen vergeblich auf eine verbindliche Anweisung der Bundesagentur für Arbeit…" Artikel von Fabian Lambeck in Neues Deutschland vom weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Thailand
Massive Ausbeutung von Arbeitsmigranten in der Fischindustrie
“Wer im Supermarkt nach Garnelen greift, wird aller Voraussicht nach ein thailändisches Produkt aus der Tiefkühltruhe ziehen. Schließlich ist das südostasiatische Land seit 2004 weltgrößter Exporteur von Meerestieren. Berichte über die Ausbeutung von Gastarbeitern haben jedoch die fischverarbeitende Industrie in Verruf gebracht…” Artikel von Simba Shani Kamaria Russeau auf Schattenblick vom 14.06.2013 weiterlesen »
“Wer im Supermarkt nach Garnelen greift, wird aller Voraussicht nach ein thailändisches Produkt aus der Tiefkühltruhe ziehen. Schließlich ist das südostasiatische Land seit 2004 weltgrößter Exporteur von Meerestieren. Berichte über die Ausbeutung von Gastarbeitern haben jedoch die fischverarbeitende Industrie in Verruf gebracht...” Artikel von Simba Shani weiterlesen »

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Informantenschutz (Whistleblowerschutz)
Bundestag lehnt Whistleblower-Schutzgesetz ab. Hinweisgeber-Schutzgesetz wurde ohne ernsthafte parlamentarische Aussprache aufgegeben
„Eigentlich wäre angesichts des NSA-Leaks und der damit verbundene Jagd auf Whistleblower Edward Snowden der Zeitpunkt denkbar günstig gewesen, um das geplante Hinweisgeber-Schutzgestz zu verabschieden. Dennoch hat der Bundestag die diversen Gesetzesentwürfe für ein Whistleblowerschutzgesetz abgelehnt. Trotz renommierter Fürsprecher wie Bundesrichter Dieter Deiseroth waren die Initiativen von SPD, Linkspartei und Grünen offenbar chancenlos…“ Artikel von Markus Kompa in telepolis vom 14.06.2013.  Siehe dazu auch den Kommentar von Whistleblower-Netzwerk: Bundestag lehnt gesetzlichen Schutz von Whistleblowern ab weiterlesen »
"Eigentlich wäre angesichts des NSA-Leaks und der damit verbundene Jagd auf Whistleblower Edward Snowden der Zeitpunkt denkbar günstig gewesen, um das geplante Hinweisgeber-Schutzgestz zu verabschieden. Dennoch hat der Bundestag die diversen Gesetzesentwürfe für ein Whistleblowerschutzgesetz abgelehnt. Trotz renommierter Fürsprecher wie Bundesrichter Dieter Deiseroth waren die Initiativen von SPD, Linkspartei und weiterlesen »

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Betriebsrätewesen und BetrVG
Die Entwicklung der betrieblichen Demokratie
„Die betriebliche Interessenvertretung ist Gegenstand zahlloser sozialwissenschaftlicher und historischer Publikationen, in denen einzelne Aspekte oder bestimmte Epochen ihrer Entwicklung untersucht werden. Eine Darstellung, in der ihre Geschichte von den Anfängen bis in die Gegenwart detailliert und gestützt auf die gründliche Archivauswertung von Quellen nachgezeichnet wird, gab es bisher allerdings nicht. Mit der umfangreichen Monographie von Werner Milert und Rudolf Tschirbs, die Grundzüge bereits 1991 in einem kleinen Band skizziert hatten, wird diese Lücke nun geschlossen und damit eine Institution historiographisch gewürdigt, deren Bedeutung in der Öffentlichkeit oft unterschätzt wird. Dabei gibt es kaum eine andere Institution, in der so viele demokratisch legitimierte Mandatsträger im Interesse der Menschen, die sie vertreten, tätig waren und auch heute sind. Allein 2010 wurden bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von mehr als 80 Prozent insgesamt über 174.000 Betriebsräte gewählt, die tausende Personalräte im öffentlichen Dienst gar nicht eingerechnet…“ Buchbesprechung von Karl Lauschke in der DGB-Gegenblende vom 13. Juni 2013 weiterlesen »
"Die betriebliche Interessenvertretung ist Gegenstand zahlloser sozialwissenschaftlicher und historischer Publikationen, in denen einzelne Aspekte oder bestimmte Epochen ihrer Entwicklung untersucht werden. Eine Darstellung, in der ihre Geschichte von den Anfängen bis in die Gegenwart detailliert und gestützt auf die gründliche Archivauswertung von Quellen nachgezeichnet wird, gab es bisher allerdings nicht. weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Massenstreik, (Links-)Partei und Gewerkschaften. Manchmal kommen sie wieder: Zur Kontinuität der Massenstreikdebatte
„Vielleicht erst mal die erfreulichen Nachrichten: Das Streikaufkommen in Deutschland hat sich im Jahr 2012 deutlich erhöht: es haben sechs Mal so viele Menschen an Streiks teilgenommen wie 2011 und die Zahl der ausgefallenen Arbeitstage hat sich verdoppelt. Das ist durchaus mehr als nur ein Zufall, weil entsprechende Tarifrunden anstanden: Entsprechend hohe Streikzahlen konnten die Gewerkschaften hierzulande seit 2008 nicht mehr vorweisen, vorweggegangen war eine kleine „Streikwelle“ seit 2006, aus der vor allem der einjährige Konflikt beim Düsseldorfer Flughafen-Caterer „Gate Gourmet“ in Erinnerung ist…“ Artikel von Torsten Bewernitz in Direkte vom Mai/Juni 2013 weiterlesen »
„Vielleicht erst mal die erfreulichen Nachrichten: Das Streikaufkommen in Deutschland hat sich im Jahr 2012 deutlich erhöht: es haben sechs Mal so viele Menschen an Streiks teilgenommen wie 2011 und die Zahl der ausgefallenen Arbeitstage hat sich verdoppelt. Das ist durchaus mehr als nur ein Zufall, weil entsprechende Tarifrunden anstanden: weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Frankreich
Frankreich: Massiver Streik bei der Bahngesellschaft SNCF
Solidarität mit dem Streik der EisenbahnerInnen bei der SNCF in Frankreich am 22.3.2018„Massiv fiel der Streik bei der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF am gestrigen Donnerstag, den 13. Juni aus. Es war gewissermaßen die dickste Schwalbe in diesem, sozial wie klimatisch unaufgeheizten und unangenehmen, Frühling in Frankreich. 68,6 Prozent der Lokomotivführer/innen und 70,4 % der Schaffner/innen nahmen an dem gestrigen Streiktag teil. Auf die Gesamtheit des Bahnpersonals bezogen (aber die Rechnung ist fragwürdig, da diese Aufstellung u.a. auch leitende Angestellte und Manager mit einberechnet), befanden sich laut Angaben der Direktion 33,2 % im Ausstand…“ Artikel von Bernard Schmid vom 14.6.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 14.6.2013

Solidarität mit dem Streik der EisenbahnerInnen bei der SNCF in Frankreich am 22.3.2018Massiv fiel der Streik bei der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF am gestrigen Donnerstag, den 13. Juni aus. Es war gewissermaßen die dickste Schwalbe in diesem, sozial weiterlesen »

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