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Proteste und Aktionen 2013
Wohin mit unserer Wut? – Bürobesetzung im Jobcenter Köln-Mülheim
„Die Frage tauchte beim letzten KEA-Treffen auf: Wie gehen wir damit um, wenn das Kölner Jobcenter trotz gültiger Rechtsprechung, trotz einer gerichtlichen Anordnung und trotz der Begleitung durch einen KEA-Beistand eine Mutter und ihre zwei Kinder hungern lässt? „Fragen wir doch mal die zuständige Standortleitung?“, dachten sich Die KEAs und besuchten am 11. Juli 2013 unangemeldet und im Schwarm das Büro am Wiener Platz. „Frau K., wir haben da ein Problem. Wir wissen gerade nicht, wohin mit unserer Wut.“ „Oh, na dann nehmen Sie doch mal Platz.“ (Deeskalation +) Der Mann setzte sich ins Büro der Standortleitung des Jobcenters Köln-Mülheim und 10 weitere Personen drängten ins Büro. Aber der Reihe nach…“ Bericht von und bei KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion weiterlesen »
"Die Frage tauchte beim letzten KEA-Treffen auf: Wie gehen wir damit um, wenn das Kölner Jobcenter trotz gültiger Rechtsprechung, trotz einer gerichtlichen Anordnung und trotz der Begleitung durch einen KEA-Beistand eine Mutter und ihre zwei Kinder hungern lässt? "Fragen wir doch mal die zuständige Standortleitung?", dachten sich Die KEAs und weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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antifaschistische Initiativen
[MD] Offener Brief an OB Lutz Trümper
„Liebe Menschen in Magdeburg, lieber Oberbürgermeister Lutz Trümper, das Hochwasser und seine verheerenden Folgen halten noch immer unzählige Rettungskräfte und etliche freiwillige Helfer_innen in Bewegung. Viele Menschen versuchen die Wassermassen in den Flussläufen zu halten sowie bereits entstandene Schäden zu beseitigen. Doch neben den engagierten Freiwilligen versammeln sich auch Neonazis unter den Helfenden, die das Thema für ihre Ideologie ausschlachten…“ Meldung vom Bündnis Magdeburg Nazifrei vom 11.06.2013 bei indymedia weiterlesen »
"Liebe Menschen in Magdeburg, lieber Oberbürgermeister Lutz Trümper, das Hochwasser und seine verheerenden Folgen halten noch immer unzählige Rettungskräfte und etliche freiwillige Helfer_innen in Bewegung. Viele Menschen versuchen die Wassermassen in den Flussläufen zu halten sowie bereits entstandene Schäden zu beseitigen. Doch neben den engagierten Freiwilligen versammeln sich auch Neonazis weiterlesen »

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EU-Krise und Demokratie
Karlsruhe: Verfassungsrichter bemängelt Demokratiedefizit der EZB
Agenturmeldung bei Zeit online vom 11.06.2013 und Artikel von Jens Berger vom 12. Juni 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Kleiner Erfolg für die EZB-Kritiker: Verfassungsrichter Voßkuhle hat kritisiert, dass Bürger kaum Einfluss auf Entscheidungen der Zentralbank in der Euro-Krise haben. Das Bundesverfassungsgericht hat angedeutet, dass es die Bürger bei der EU-Rettungspolitik für nicht ausreichend beteiligt hält. Bei nationalen Entscheidungen gebe es für Wähler immer die Ankoppelung an ihre Abgeordneten, weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Festung EU
Schutzlotterie. Karl Kopp über erschütternde Aspekte der europäischen Flüchtlingspolitik
„Drei erschütternde Aspekte charakterisieren die europäische Flüchtlingspolitik: der tägliche Tod, die Inhaftierung von Schutzsuchenden und die Verweigerung von Verantwortung für den Flüchtlingsschutz. Etwa 20 000 Flüchtlinge und Migranten starben an den EU-Außengrenzen seit 1993. Haftanstalten und Elendslager für neu ankommende Schutzsuchende schießen wie Pilze aus dem Boden…“ Artikel in ND online vom 12.06.2013 – Karl Kopp ist Europareferent der Nichtregierungsorganisation PRO ASYL Deutschland. weiterlesen »
„Drei erschütternde Aspekte charakterisieren die europäische Flüchtlingspolitik: der tägliche Tod, die Inhaftierung von Schutzsuchenden und die Verweigerung von Verantwortung für den Flüchtlingsschutz. Etwa 20 000 Flüchtlinge und Migranten starben an den EU-Außengrenzen seit 1993. Haftanstalten und Elendslager für neu ankommende Schutzsuchende schießen wie Pilze aus dem Boden…“ Artikel in weiterlesen »

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Kinderarbeit
Welttag gegen Kinderarbeit 2013
Auswahl von Pressemitteilungen und Berichten zum Welttag gegen Kinderarbeit 2013 weiterlesen »

DossierKinderarbeit

  • GEW und Bildungsinternationale: "Kinderarbeit untergräbt Recht auf gute Bildung". Appell und Aktionen der Bildungsgewerkschaften zum "Welttag gegen Kinderarbeit" "Weltweit müssen weit über 200 Millionen Kinder arbeiten und können ihr Recht auf gute Bildung nicht einlösen weiterlesen »

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Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
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Reinigungsgewerbe und Haushalt
Die Hochschule Niederrhein und ihre Putzfrauen

DossierLandgericht Hamburg: "Keine Zensur für LabourNet"

  • Antrag auf einstweilige Verfügung gegen LabourNet Germany zurückgezogen! Im Konflikt Hochschule Niederrhein ./. LabourNet Germany wurde eine außergerichtliche Einigung erzielt: Die Hochschule Niederrhein hat ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Veröffentlichung vor dem Amtsgericht Krefeld zurück genommen, LabourNet Germany veröffentlicht die Gegendarstellung des Vizepräsidenten für Wirtschafts- und Personalverwaltung der Hochschule Niederrhein, Herrn Kurt Kühr, vom 27.05.2013
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DossierLandgericht Hamburg: "Keine Zensur für LabourNet"

  • Antrag auf einstweilige Verfügung gegen LabourNet Germany zurückgezogen! Im Konflikt Hochschule Niederrhein ./. LabourNet Germany wurde eine außergerichtliche Einigung erzielt: Die Hochschule Niederrhein hat ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Veröffentlichung vor weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Von Neonazis ermordet: Clément Méric, 18, linker Aktivist. Neue massive Anti-Nazi-Aktivitäten geplant
Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.06.2013Clément Méric Ein 18jähriger französischer Antifaschist starb vergangene Woche im Pariser Krankenhaus La Pitié-Salpétrière unter den Schlägen von Neonazis. Er war am Mittwoch, den 05. Juni am Spätnachmittag in der Nähe des Saint Lazare-Bahnhofs von rechtsextremen Skinheads angegriffen und schwer verletzt worden (Labournet berichtete). Am Mittwoch Abend wurde er für hirntot erklärt, am Donnerstag Nachmittag wurden die Apparate ausgeschaltet. Am darauffolgenden Tag ergab eine Autopsie, dass er nicht – wie zunächst vermutet – an seinem Sturz mit dem Hinterkopf gegen einen Pfosten gestorben war, sondern direkt an den Folgen der erlittenen Schläge. Die Schläge ins Gesicht hatten das Nasenbein getroffen, eine Gehirnerschütterung und Hirnbluten ausgelöst. weiterlesen »

clement_meric_klArtikel von Bernard Schmid, Paris, 11.06.2013

Ein 18jähriger französischer Antifaschist starb vergangene Woche im Pariser Krankenhaus La Pitié-Salpétrière unter den Schlägen von Neonazis. Er war am Mittwoch, den 05. Juni am Spätnachmittag in der Nähe des Saint Lazare-Bahnhofs von rechtsextremen Skinheads angegriffen weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Interventionen gegen die neoliberale EU »
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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland »
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Solidaritätsreisen nach Griechenland
Spendenaufruf
An alle Unterstützer unserer Reise nach Griechenland (September 2012) und des Gegenbesuches von griechischen Kolleginnen und Kollegen (April 2013): Wir brauchen Hilfe… weiterlesen »
We are all Greeks nowAn alle Unterstützer unserer Reise nach Griechenland (September 2012) und des Gegenbesuches von griechischen Kolleginnen und Kollegen (April 2013): Wir brauchen Hilfe: Die anfängliche Kalkulation der Reisekosten ist deutlich überstiegen (…) und deshalb eine Bitte an Euch: Helft uns durch eine weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Jede zweite Rente war 2012 niedriger als Hartz IV
„Die gesetzliche Rente allein sichert für viele Ruheständler kaum das nötigste zum Leben. Laut einer Statistik der Deutschen Rentenversicherung belief sich im vergangenen Jahr fast jede zweite Rente auf weniger als 700 Euro, wie die „Bild“-Zeitung (Dienstag) berichtet. 48,21 Prozent der Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner erhielten demnach 2012 weniger als die Summe, die Senioren im Schnitt als Grundsicherung im Alter inklusive Miete und Heizung zusteht…“ Agenturmeldung bei der FAZ online vom 11.06.2013 weiterlesen »
"Die gesetzliche Rente allein sichert für viele Ruheständler kaum das nötigste zum Leben. Laut einer Statistik der Deutschen Rentenversicherung belief sich im vergangenen Jahr fast jede zweite Rente auf weniger als 700 Euro, wie die „Bild“-Zeitung (Dienstag) berichtet. 48,21 Prozent der Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner erhielten demnach 2012 weniger als die weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Kann die Euro-Rettung auf Kosten der Sparer gehen?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.6.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.6.2013 (mehr …)


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Opel/Stellantis Bochum
Opel-Werk in Bochum: Streit der Betriebsräte eskaliert
„Die Vorwürfe reichen von „katastrophalen Fehleinschätzungen“ bis hin zu Lügen und Geheimunterlagen: Bei Opel bekämpfen sich die Betriebsräte, während das Management durchgreift…“ Artikel von Thomas Fromm in der Süddeutschen Zeitung vom 10.06.2013 weiterlesen »
„Die Vorwürfe reichen von "katastrophalen Fehleinschätzungen" bis hin zu Lügen und Geheimunterlagen: Bei Opel bekämpfen sich die Betriebsräte, während das Management durchgreift…“ Artikel von Thomas Fromm in der Süddeutschen Zeitung vom 10.06.2013 externer Link weiterlesen »

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Bedingungsloses Grundeinkommen international
Grundeinkommensbewegung in Frankreich
„Stan Jourdan, französischer Grundeinkommensaktivist und Mitglied des Bürgerausschusses zur Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen, berichtete in Berlin auf dem Umverteilenskongress über die französische Grundeinkommensbewegung…“ Vortrag als Video (englisch) vom 04.06.13 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Stan Jourdan, französischer Grundeinkommensaktivist und Mitglied des Bürgerausschusses zur Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen, berichtete in Berlin auf dem Umverteilenskongress über die französische Grundeinkommensbewegung…" Vortrag als Video (englisch) vom 04.06.13 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

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Euro-Krise und Griechenland
Guter Bulle, böser Bulle – der IWF und seine unglaubwürdige Selbstkritik
„Der IWF gibt sich äußerst selbstkritisch. In einer offiziellen Ex-Post-Analyse [PDF – 1.1 MB] räumt der IWF schwere Fehler bei der „Griechenlandrettung“ ein. Soll man sich nun darüber freuen, dass ein Akteur der Troika endlich das Offensichtliche eingesteht? Im deutschen Strafrecht setzt eine „tätige Reue“ voraus, dass der „Täter“ nach Beginn seiner Tathandlung wieder Abstand von seiner Tat nehmen will. Eben dies ist beim IWF aber nicht der Fall. Im offiziellen Griechenland-Bericht des IWF [PDF – 1.4 MB], der am gleichen Tag wie die Ex-Post-Analyse veröffentlich wurde, ist von „tätiger Reue“ nicht viel zu erkennen. Im Gegenteil – anstatt aus den nun eingeräumten Fehlern zu lernen, setzt der IWF auch in der Zukunft auf eben die Medizin, die sich als Gift herausgestellt hat. Was will der IWF mit seiner vorgespielten Selbstkritik erreichen?…“ Artikel von Jens Berger vom 7. Juni 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Der IWF gibt sich äußerst selbstkritisch. In einer offiziellen Ex-Post-Analyse [PDF - 1.1 MB] räumt der IWF schwere Fehler bei der „Griechenlandrettung“ ein. Soll man sich nun darüber freuen, dass ein Akteur der Troika endlich das Offensichtliche eingesteht? Im deutschen Strafrecht setzt eine „tätige Reue“ voraus, dass der „Täter“ nach weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Verlagsgruppe Rhein-Main: Ein weiterer Flüchtling
„Die Verlagsgruppe Rhein-Main will von den Flächentarifverträgen nichts mehr wissen. Deshalb hat sie beim Verlegerverband den Antrag gestellt, weiter Mitglied bleiben zu dürfen, aber nicht mehr die Tarifverträge einhalten zu müssen. Diese Möglichkeit räumt der BDZV seinen Mitgliedsverlagen seit langem ein – offenbar um zu verhindern, dass die Tarifhasser unter den Verlagen ihre Mitgliedschaft kündigen. Dass der Verlegerverband damit seine tarifpolitische Kompetenz auf lange Sicht aufs Spiel setzt, wurde bei Einführung dieser „Light“-Mitgliedschaften entweder nicht bedacht oder billigend in Kauf genommen. Die Abkehr der Verlagsgruppe Rhein-Main von den Tarifverträgen hat zunächst keine Auswirkungen auf die Bilanz des Unternehmens. Denn die Tarifverträge gelten weiter. Das würde sich erst ändern, wenn es zu einem Haustarifvertrag käme. Aber den muss die Geschäftsführung mit den Vertretern der Arbeitnehmer aushandeln. Bei DJV und ver.di tendiert das Interesse an solchen Verhandlungen gegen null.“ Beitrag von Hendrik Zörner auf der Seite des Deutschen Journalisten-Verbandes vom 11.06.2013 weiterlesen »
„Die Verlagsgruppe Rhein-Main will von den Flächentarifverträgen nichts mehr wissen. Deshalb hat sie beim Verlegerverband den Antrag gestellt, weiter Mitglied bleiben zu dürfen, aber nicht mehr die Tarifverträge einhalten zu müssen. Diese Möglichkeit räumt der BDZV seinen Mitgliedsverlagen seit langem ein - offenbar um zu verhindern, dass die Tarifhasser unter weiterlesen »

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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
Was Verkäufer/innen im Einzelhandel verdienen
Tarifkampf Einzelhandel„Das Bruttomonatseinkommen von Verkäuferinnen und Verkäufern im Einzelhandel beträgt auf Basis einer 38-Stunden-Woche ohne Sonderzahlungen durchschnittlich 1.890 Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Umfrage des Internetportals www.lohnspiegel.de, das vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut, dem WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird. An der Umfrage haben sich rund 1.400 Verkäuferinnen und Verkäufer beteiligt. „Unsere Daten zeigen eine große Unzufriedenheit der Beschäftigten mit ihrem Einkommen“, sagt WSI-Tarifexperte Reinhard Bispinck: „62 Prozent der Befragten geben an, dass sie mit ihrer Bezahlung überhaupt nicht zufrieden bzw. eher unzufrieden sind.“ Die Ergebnisse im Detail…“ Meldung bei ver.di vom 07.06.2013 weiterlesen »
Tarifkampf Einzelhandel„Das Bruttomonatseinkommen von Verkäuferinnen und Verkäufern im Einzelhandel beträgt auf Basis einer 38-Stunden-Woche ohne Sonderzahlungen durchschnittlich 1.890 Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Umfrage des Internetportals www.lohnspiegel.de, das vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut, dem WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird. An weiterlesen »

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