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Gefahr von „Vereinigten Stasi von Amerika“
Anmerkungen von Volker Bahl zu dem Artikel „Die Vereinigte Stasi von Amerika“ von Daniel Ellsberg in der Süddeutschen Zeitung, erschienen am 11. Juli 2013 weiterlesen »
Vielleicht interessiert diese Diskussion zu den USA noch besonders? Oder kann man sagen, dass und wie der 11.September 01 und die Teaparty die USA gegenüber den 70-er Jahren des letzten Jahrhunderts mit seiner starken "Friedensbewegung" verändert haben ? Daniel Ellsberg macht es eigentlich so deutlich! "Saving us from the United weiterlesen »

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Öffentlicher Dienst und Behörden
Nordrhein-Westfalen: Vorerst keine Tariferhöhung für höhere Beamte
“Vor dem Düsseldorfer Landtag hingen Beamte symbolisch ihr letztes Hemd auf, während im Landtag ein umstrittenes Gesetz zur Beamtenbesoldung verabschiedet wurde. Die Opposition will Klage einreichen. (…) Damit werden die im März ausgehandelten neuen Tarife für die Angestellten des Öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen nur auf die unteren Beamtenbesoldungsgruppen übertragen. Für mittlere Gruppen sind bloß leichte Erhöhungen vorgesehen, für höhere Beamte zwei Nullrunden. CDU, FDP und Piraten stimmten dagegen. Die Opposition will die ungleiche Anpassung vom Landesverfassungsgericht überprüfen lassen. Angestellte erhalten 2013 und 2014 insgesamt 5,6 Prozent mehr Geld…” Artikel auf Die Welt Online vom 10.07.13 weiterlesen »
“Vor dem Düsseldorfer Landtag hingen Beamte symbolisch ihr letztes Hemd auf, während im Landtag ein umstrittenes Gesetz zur Beamtenbesoldung verabschiedet wurde. Die Opposition will Klage einreichen. (...) Damit werden die im März ausgehandelten neuen Tarife für die Angestellten des Öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen nur auf die unteren Beamtenbesoldungsgruppen übertragen. Für weiterlesen »

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General Motors/Opel/Stellantis - Werke in Europa
Opel baut das Modell Mokka in Spanien
Krisenhersteller trifft Krisenland – der angeschlagene Autobauer Opel will seinen Klein-SUV Mokka in Spanien bauen und so fast 6000 Arbeitsplätze in Saragossa sichern. Auch das Werk in Eisenach soll von der Entscheidung profitieren. Artikel auf Spiegel-Online vom 10.07.2013 weiterlesen »
Krisenhersteller trifft Krisenland - der angeschlagene Autobauer Opel will seinen Klein-SUV Mokka in Spanien bauen und so fast 6000 Arbeitsplätze in Saragossa sichern. Auch das Werk in Eisenach soll von der Entscheidung profitieren. Artikel auf Spiegel-Online vom 10.07.2013  externer <a href=weiterlesen »

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Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Lebensadern verstopft – ver.di will Tarifvertrag für Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
“Auf deutschen Flüssen stauen sich Güterschiffe, weil ver.di die Schleusen dicht macht. Die Gewerkschaft streikt gegen eine Umstrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, bei der tausende Arbeitsplätze und die Sicherheit der Schleusen gefährdet seien…” Artikel von Marcus Meier im Neues Deutschland vom 12.07.2013 weiterlesen »

“Auf deutschen Flüssen stauen sich Güterschiffe, weil ver.di die Schleusen dicht macht. Die Gewerkschaft streikt gegen eine Umstrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, bei der tausende Arbeitsplätze und die Sicherheit der Schleusen gefährdet seien...” Artikel von Marcus Meier im Neues Deutschland vom 12.07.2013 weiterlesen »


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Politik in Brasilien
Brasilien, 11. Juli – ein Tag für die Geschichte?
Der 11. Juli 2013 war von sieben Gewerkschaftsverbänden als nationaler Kampf- und Protesttag beschlossen worden, eine Reihe wichtiger Organisationen diverser sozialer Bewegungen hatten sich angeschlossen. Ein keineswegs kompletter Überblick über die Ereignisse von gestern in Brasilien und einige erste Versuche, den Tag politisch zu bewerten, bietet die Materialsammlung “Brasilien, 11. Juli – ein Tag für die Geschichte?” vom 12. Juli 2013 weiterlesen »
Die Organisatoren haben in ihren ersten Stellungnahmen weit ausgeholt - und den 11. Juli 2013 in eine Reihe gestellt mit den großen Bewegungen der letzten Generation: Die Diretas já - Kampagne am Ende der Militärdiktatur (für Direktwahlen statt ausgehandeltem Übergang), der Massenprotest gegen den ersten gewählten Präsidenten Collor, der wegen weiterlesen »

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Verpackungsindustrie
Der Neupack-Streik – eine kurze Analyse
igbce_neupack“(…) Sie haben gelernt, daß mit einer Streikführung, die die Ideologie der Sozialpartnerschaft im Kopf hat und objektiv dem Gegner zuarbeitet anstatt ihn zu treffen, kein Streik gewonnen werden kann. Sie können stolz sein, solange durchgehalten zu haben, auch wenn sie jetzt die Verlierer sind und genau so dastehen wie vor Beginn des Streiks. Sie haben ihre Erfahrung gemacht mit einem zutiefst sozialdemokratisch-sozialpartnerschaftlichen Gewerkschaftsapparat. Aber sie haben auch ein Gefühl für die eigene Stärke bekommen. Diese wäre umzusetzen in das Bilden von organisatorischen Strukturen im Alltagsarbeitsleben, also schon vor dem nächsten Streikbeginn und in die Übernahme der Streikführung. Aber noch befinden sich alle in Enttäuschung und Depression und ein neuer Streik ist in weiter Ferne. Was auch bleibt, sind die intensiven und herzlichen Kontakte zu vielen KollegInnen aus dem Soli-Kreis, die in vielen gemeinsamen Tag- und Nachtstunden entstanden. Ob die KollegInnen das einlösen, was sie während der ersten Monate des Streiks oft sagten?: Falls demnächst anderswo gestreikt wird, gehen wir dahin! Das wäre notwendig, um dort über ihre -einmaligen- Erfahrungen zu berichten. Von Vertrauensleutekörpern und Betriebsräten Hamburger Großbetriebe waren selten Delegierte zu Besuch. Auch eine Erfahrung, die ernüchterte…” Eine Analyse von Dieter Wegner vom 11.07.2013 weiterlesen »

Eine Analyse von Dieter Wegner vom 11.07.2013

IG BCE: SOZIALPARTNERSCHAFT - AUF DIE SPITZE GETRIEBEN Geschichtlich hat das Verhältnis der Gewerkschaften zum Staat vier Stadien durchlaufen: Vom Verbot über die Duldung zur Anerkennung bis zur Inkorporierung. Die Erkämpfung der Koalitionsfreiheit wurde synonym mit dem Begriff Streik gebraucht. Gewerkschaften wurden zu weiterlesen »

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Tunesien
Zuspitzung der politischen Spannungen unter dem Eindruck der Ereignisse in Ägypten
“Die (einzige) gute Nachricht zuerst. Frankreichs Staatspräsident François Hollande, welcher am 04. und 05. Juli d.J. in Tunesiens Hauptstadt Tunis verweilte, hat den Tunesier/inne/n vollständigen Zugang zu den Akten über den Mord am Gewerkschaftsgründer und Antikolonialisten Farhat Hached versprochen. Der Begründer des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT (im Jahr 1946) und führende Kämpfer gegen die kolonialistische „Protektoratsmacht“ Frankreich war am 04. Dezember 1952 durch Zuarbeiter des damaligen französischen Auslandsgeheimdienst SDECE ermordet worden. Zum ersten Mal versprach Präsident Hollande, tunesischen Stellen vollständige Akteneinsicht dazu zu gewähren. Der Einblick, den die durch den Staatsgast mitgeführten Dokumente verschafften, vermittelt allerdings nicht den Eindruck, dass dadurch die vollständige Wahrheit beweisfest offengelegt wird…” Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2013

Die (einzige) gute Nachricht zuerst. Frankreichs Staatspräsident François Hollande, welcher am 04. und 05. Juli d.J. in Tunesiens Hauptstadt Tunis verweilte, hat den Tunesier/inne/n vollständigen Zugang zu den Akten über den Mord am Gewerkschaftsgründer und Antikolonialisten Farhat Hached versprochen. Der Begründer des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Reformterror in Frankreich: Die nächste „Rentenreform“ kommt alsbald – Die Zumutung zu viel?
Gewerkschaften mobilisieren nun für den 10. September 13. Doch Optimismus wäre noch verfrüht.  Langfassung eines Berichts-Kommentars von Bernard Schmid, von dem eine Kurzvariante am 11.07.2013 in der ,WoZ‘ (Zürich) erschien   weiterlesen »

Langfassung eines Berichts-Kommentars von Bernard Schmid, von dem eine Kurzvariante am 11.07.2013 in der ,WoZ‘ (Zürich) erschien

There is no alternative: Das berühmte „Tina-Prinzip“, das auf die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher zurückgeführt wird, gilt auch in den Augen eines Großteils der sozialdemokratischen und grünen RegierungspolitikerInnen in Frankreich. Dass die weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Grandpuits et petites victoires
Film über Blockade einer Raffinerie während der Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich im Oktober 2010. Wir zeigen einen Ausschnitt von 23 Minuten. Der DVD-Vertrieb ist noch nicht angelaufen. Das Video auf labournet.tv (trailer! | französisch mit dt. UT | 23 min | 2012) weiterlesen »
Film über Blockade einer Raffinerie während der Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich im Oktober 2010. Wir zeigen einen Ausschnitt von 23 Minuten. Der DVD-Vertrieb ist noch nicht angelaufen. Das Video auf labournet.tv (trailer! | französisch mit dt. UT | 23 min | 2012) weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Drei Nazigruppierungen aufgelöst
“Am gestrigen Mittwoch, den 10. Juli 13 hat das französische Kabinett eine Verbotsverfügung gegen drei Nazigruppierungen erlassen: gegen die Kleinpartei Troisième Voie („Dritter Weg“, d.h. zwischen Kapitalismus und Marxismus) von Serge Ayoub und ihren schlagenden Arm Jeunesses nationalistes révolutionnaires (JNR; „Revolutionäre nationalistische Jugend“), sowie gegen den eingetragenen Verein Envie de rêver („Lust zu träumen“). Unter dem zuletzt genannten, poetisch klingenden Namen firmierte der Verein des Nazikaders Serge Ayoub, der die von ihm 2007 eröffnete Versammlungsstätte Le Local im 15. Pariser Bezirk verwaltete. Sowohl Troisième Voie als auch die JNR waren in den gewaltsamen Tod des jungen Antifaschisten Clément Méric am 05. Juni d.J. verwickelt: Der Urheber der tödlichen Schläge, Esteban Morillo, dürfte beiden Strukturen (der formelle Gliederungen aufweisenden Kleinpartei und der informellen Schlägertruppe) angehört haben…” Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2013

Am gestrigen Mittwoch, den 10. Juli 13 hat das französische Kabinett eine Verbotsverfügung gegen drei Nazigruppierungen erlassen: gegen die Kleinpartei Troisième Voie („Dritter Weg“, d.h. zwischen Kapitalismus und Marxismus) von Serge Ayoub und ihren schlagenden Arm Jeunesses nationalistes révolutionnaires (JNR; „Revolutionäre nationalistische Jugend“), sowie weiterlesen »

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Werkvertrag als neues Sklavenmodell
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Leiharbeit international
Werkverträge: China oder Deutschland ?
„Deutschland hat das beste Arbeitsrecht der Welt“. Das verkündete mal der Bundesarbeitsminister Norbert Blüm als er noch nicht als Kabarettist auftrat. Heute würde er wohl weder als Minister noch als Spassmacher diesen Satz von sich geben: Zu offensichtlich ist die Berechtigung der internationalen Kritik an der zunehmenden Prekarisierung aller Arbeitsverhältnisse in Deutschland. Ob bei der OECD oder bei der ILO: Deutschland steht im Fokus der Kritik, weil hierzulande immer mehr das Normalarbeitsverhältnis zurückgedrängt wird. Nun beginnt selbst China die „vorbildliche“ Bundesrepublik zu überholen. Links. Nicht rechts. Das passt natürlich nicht ins „Bild“, denn bislang war China für katastrophale Arbeitsbedingungen in seinen „lohnintensiven“ Fabriken bekannt…“ Artikel von Dr. Rolf Geffken und Can Cui, M. A., Juli 2013 weiterlesen »

Artikel von Dr. Rolf Geffken und Can Cui, M. A., Juli 2013

„Deutschland hat das beste Arbeitsrecht der Welt“. Das verkündete mal der Bundesarbeitsminister Norbert Blüm als er noch nicht als Kabarettist auftrat. Heute würde er wohl weder als Minister noch als Spassmacher diesen Satz von sich geben: Zu offensichtlich weiterlesen »

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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
Handelsverband kündigt alle Entgelt- und Manteltarifverträge im Einzelhandel

DossierTarifkampf Einzelhandel

Am 24.01.2013 haben die Unternehmerverbände im Einzelhandel in einer konzertierten Aktion bundesweit alle Entgelt- und Manteltarifverträge gekündigt. Strategie ist die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen von mehr als 2,7 Millionen abhängig Beschäftigten. Siehe dazu unser Dossier und darin neu: »Eine Nagelprobe für die Gewerkschaft«: Ein Interview von Daniel Behruzi mit Bernhard Franke, Leiter des Fachbereichs Handel im ver.di-Landesbezirk Baden-Württemberg, in der jungen Welt vom 09.07.2013 weiterlesen »

DossierTarifkampf Einzelhandel

Siehe dazu im LabourNet Germany:

(mehr …)

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Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken »
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Asklepios Kliniken
Überstunden statt Vollzeitstellen – Asklepios Kliniken in Hamburg machen gute Rendite auf Kosten der Mitarbeiter
In den Service-Unternehmen des Asklepios Konzerns in Hamburg stehen die Zeichen auf Streik. Niedriglöhne und Stellenstreichungen riefen die Gewerkschaft auf den Plan. Artikel von Folke Havekost im Neues Deutschland vom 08.07.2013 weiterlesen »
In den Service-Unternehmen des Asklepios Konzerns in Hamburg stehen die Zeichen auf Streik. Niedriglöhne und Stellenstreichungen riefen die Gewerkschaft auf den Plan. Artikel von Folke Havekost im Neues Deutschland vom 08.07.2013 externer Link

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Gesamthafenbetriebsverein Bremen (GHB)
Bremer Hafenfirmen verbieten Gewerkschaftswerbung
contterm_werbeverbot“Seit Mitte Juni werden Mitglieder unserer Gewerkschaft, die als Hafenarbeiter dem Gesamthafenbetrieb Bremen (GHB) angehören von der Bremer Lagerhausgesellschaft (BLG) und auch von Vorgesetzten des GHB aufgefordert, Warnwesten mit dem Rückenaufdruck „contterm“ auszuziehen. Warnwesten mit einem solchen Aufdruck seien „nicht erwünscht“. In einem Falle wurde einem Arbeiter sogar mit einem Zutrittsverbot für den Wiederholungsfall gedroht. In einem weiteren Fall wurde einem Mitarbeiter indirekt mit dem Abbruch seiner Ausbildung gedroht. Angeblich gäbe es nach einer „Kleiderordnung“ ein „Verbot von Werbungen“ auf Warnwesten. Mehrfache Bitten der Betroffenen, dieses Verbot auszuhändigen, wurden jedoch nicht erfüllt. Teilweise wurden die Kollegen so sehr eingeschüchtert, dass sie zunächst und vorübergehend die Warnwesten auszogen…” Pressemitteilung von Contterm – „unabhängige Fachgewerkschaft für Hafenarbeiter“ vom 02.07.2013 weiterlesen »
contterm_werbeverbot“Seit Mitte Juni werden Mitglieder unserer Gewerkschaft, die als Hafenarbeiter dem Gesamthafenbetrieb Bremen (GHB) angehören von der Bremer Lagerhausgesellschaft (BLG) und auch von Vorgesetzten des GHB aufgefordert, Warnwesten mit dem Rückenaufdruck "contterm" auszuziehen. Warnwesten mit einem solchen Aufdruck seien "nicht weiterlesen »

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Insolvenz bei Baumarktkette: Praktiker vor der Pleite
“Statt 20 Prozent auf alles – außer Tiernahrung – bot die Baumarktkette ihren Kunden zuletzt bis zu 35 Prozent Rabatt. Missmanagement, die jahrelange Billigstrategie und letztlich auch das schlechte Wetter haben Praktiker in die Insolvenz getrieben. Die Heimwerkerfirma erklärt sich für überschuldet und zahlungsunfähig, zuletzt wäre eine Finanzspritze über bis zu 35 Millionen Euro nötig gewesen. Jetzt müssen 20.000 Mitarbeiter um ihre Jobs bangen…” Artikel von Kristina Läsker in der Süddeutschen Zeitung vom 11.07.2013 weiterlesen »
“Statt 20 Prozent auf alles - außer Tiernahrung - bot die Baumarktkette ihren Kunden zuletzt bis zu 35 Prozent Rabatt. Missmanagement, die jahrelange Billigstrategie und letztlich auch das schlechte Wetter haben Praktiker in die Insolvenz getrieben. Die Heimwerkerfirma erklärt sich für überschuldet und zahlungsunfähig, zuletzt wäre eine Finanzspritze über bis weiterlesen »

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