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Studium und Hochschulpolitik
Wie man als Dozent Arbeiterkinder behandeln solle. Merkwürdige Empfehlungen von der FU Berlin
Artikel von Dr. Dr. Peter Riedlberger in telepolis vom 27.06.2013 und ein Kommentar weiterlesen »
"Die hochschuldidaktische Abteilung der TU München (deren Kurse ich mehrfach besuchte) wies via Facebook auf die "didaktischen Empfehlungen zum konstruktiven Umgang mit Diversity in der Hochschullehre" hin, die bei der FU Berlin gesammelt worden sind…" Artikel von Dr. Dr. Peter Riedlberger in telepolis vom 27.06.2013 weiterlesen »

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Politischer Streik in Deutschland?
»Gewerkschaften brauchen auch Utopien«
NGG-Bezirk im Südwesten fordert das Recht auf den politischen Streik. Ein Gespräch mit Elwis Capece. Interview von Markus Bernhardt in junge Welt vom 04.07.2013 mit Elwis Capece, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten (NGG) für die Regionen Mannheim-Heidelberg und Mittelbaden-Nordschwarzwald weiterlesen »
NGG-Bezirk im Südwesten fordert das Recht auf den politischen Streik. Ein Gespräch mit Elwis Capece. Interview von Markus Bernhardt in junge Welt vom 04.07.2013 mit Elwis Capece externer Link , Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten (NGG) weiterlesen »

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Politik in der Türkei
Demo in Gazi

labournet.tv

10. Juni 2013 – Im kurdisch-alevtischen Stadtteil Gazi in Istanbul gibt es, wie jeden Abend seit Beginn der Besetzung, eine Solidaritätsdemonstration für die Leute im Gezi-Park. Gazi ist ein kämpferischer Stadtteil mit einer Tradition von linker Organisierung. Der Film zeigt einen Aspekt der Bewegung, den Widerstand in anderen Teilen Istanbuls, der in den Medien wenig abgebildet wird. Das Video bei labournet.tv (türkisch/engl. mit dt. UT | 14 min | 2013)
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labournet.tv

10. Juni 2013 - Im kurdisch-alevtischen Stadtteil Gazi in Istanbul gibt es, wie jeden Abend seit Beginn der Besetzung, eine Solidaritätsdemonstration für die Leute im Gezi-Park. Gazi ist ein kämpferischer Stadtteil mit einer Tradition von linker Organisierung. Der Film zeigt einen Aspekt der Bewegung, den Widerstand in anderen weiterlesen »

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Öffentlicher Dienst und Behörden
Bremer „Modell“ auf Berlin übertragen
„Aufklärung und Gespräche zu bieten, statt Verwarnungsgelder zu erheben – diese verkehrserzieherische Idee der Gewerkschaft der Polizei Bremen findet bei den Kolleginnen und Kollegen der GdP Berlin großen Anklang. Der Landesbezirksvorsitzende Michael Purper: „Wir Berliner sehen das genauso wie unsere Kollegen in Bremen. Wenn sich der Senat nicht für seine Beamtinnen und Beamten einsetzt und sie angemessen bezahlt, warum sollten diese dann bei Verkehrsordnungswidrigkeitenden nicht den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit in der Verkehrserziehung sehen?“ „Die klassische Belehrung ist notwendig, um die richtige Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und diese werden diesen Schritt sicherlich entsprechend würdigen.“ Michael Purper ergänzte, dass die GdP ihre Mitglieder nicht öffentlich zum „Boykott“ aufrufen wolle. Wenn aber eine Polizistin oder ein Polizist meine, bei einem Verkehrsverstoß mit einem freundlichen Verhaltenshinweis mehr erreichen zu können – dann sei das durchaus im Sinne der Gewerkschaft. „Unsere Senatoren wollen nie etwas gehört, gesehen oder gesagt haben, wenn es um die bessere Bezahlung bzw. Besoldung der Beamtinnen und Beamten geht. Nun ist es an den Beschäftigten, sich ihrerseits nicht um die Belange des Arbeitgebers zu scheren“, so Purper abschließend.“ Meldung auf der Seite der Gewerkschaft der Polizei Berlin vom 01.07.2013 weiterlesen »
„Aufklärung und Gespräche zu bieten, statt Verwarnungsgelder zu erheben – diese verkehrserzieherische Idee der Gewerkschaft der Polizei Bremen findet bei den Kolleginnen und Kollegen der GdP Berlin großen Anklang. Der Landesbezirksvorsitzende Michael Purper: „Wir Berliner sehen das genauso wie unsere Kollegen in Bremen. Wenn sich der Senat nicht für seine weiterlesen »

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Tarifrunden
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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
Die Verkäuferinnen brauchen unser aller Unterstützung – Aktionsvorschläge aus Bremen
Tarifkampf Einzelhandel„… Was können wir als GewerkschafterInnen, als außerbetriebliche UnterstützerInnen der Beschäftigten oder als KundInnen tun, um uns da zugunsten der Beschäftigten aktiv einzuschalten? (…) Beispiele für Aktionsformen…“ von Traudel Kassel weiterlesen »
Tarifkampf EinzelhandelDu weißt sicher, dass der Arbeitgeberverband des Einzelhandels zu einem bisher einmaligen Angriff auf die Lohn- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Einzelhandel bläst. Der Manteltarifvertrag, in dem Arbeitszeiten, Zuschläge, Urlaubs- und sonstige wichtige Arbeitsbedingungen geregelt sind, sowie der Lohntarifvertrag ist weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Gesundheit ist eine Ware. Klassenloses Krankenhaus statt Wettbewerbsklinik
Es gibt Alternativen zum real existierenden Gesundheitswesen. Beitrag von Nadja Rakowitz vom 04.07.2013 als Teil 15 der nd-Serie weiterlesen »
Es gibt Alternativen zum real existierenden Gesundheitswesen. Beitrag von Nadja Rakowitz vom 04.07.2013 als Teil 15 der nd-Serie externer Link. Die von Dr. Nadja Rakowitz verfasste Broschüre „Gesundheit ist eine Ware. Mythen und Probleme des weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
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Alltagswiderstand und Commons
Wir beobachten derzeit, dass „die Verdammten dieser Erde“ aufstehen und protestieren
Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 03.07.2013 mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Werner Ruf über den Zusammenhang zwischen Arabischem Frühling, Istanbul, Brasilien und Blockupy weiterlesen »
Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 03.07.2013 externer Link mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Werner Ruf über den Zusammenhang zwischen Arabischem Frühling, Istanbul, Brasilien und Blockupy

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Gesetzesänderung im Asylrecht: Diskriminiert genug?
„Wenn sich Diskriminierungen so häufen, dass sie einer schweren Menschenrechtsverletzung gleichen, kann das künftig dazu führen, Asyl zu gewähren. Bald könnten sich die Chancen für Roma erhöhen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die jede für sich noch nicht asylwürdig ist. Am Freitag wird der Bundesrat dieser Gesetzesänderung voraussichtlich zustimmen. Der Bundestag hat das Gesetz im Juni schon beschlossen…“ Artikel von Christian Rath in der taz online vom 4.07.2013 weiterlesen »
"Wenn sich Diskriminierungen so häufen, dass sie einer schweren Menschenrechtsverletzung gleichen, kann das künftig dazu führen, Asyl zu gewähren. Bald könnten sich die Chancen für Roma erhöhen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die weiterlesen »

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Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Munteres Kesseltreiben
„Der Kessel ist das Erfolgsrezept der Polizei gegen unliebsame Demonstranten. Seit Jahrzehnten knebeln Sicherheitskräfte die Versammlungsfreiheit. Ob bei Anti-AKW-Demos in Brokdorf oder bei Blockupy in Frankfurt: Die Methode Kessel mit dem Dreiklang „zusammentreiben, einkreisen, vernichten“ ist schon seit der Antike im Einsatz…“ Artikel von Anna Hunger vom 03.07.2013 bei der kontextwochenzeitung weiterlesen »
"Der Kessel ist das Erfolgsrezept der Polizei gegen unliebsame Demonstranten. Seit Jahrzehnten knebeln Sicherheitskräfte die Versammlungsfreiheit. Ob bei Anti-AKW-Demos in Brokdorf oder bei Blockupy in Frankfurt: Die Methode Kessel mit dem Dreiklang "zusammentreiben, einkreisen, vernichten" ist schon seit der Antike im Einsatz…" Artikel von Anna Hunger vom 03.07.2013 weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Südkorea
20.000 Bauarbeiter im Streik – Demo in Seoul
In der letzten Woche begann der Streik der südkoreanischen Bauarbeiter im Kampf gegen die Einschränkungen gewerkschaftlicher Rechte – und gegen Lohnrückstände. 20.000 Arbeiter demonstrierten vor dem Stadthaus von Seoul weiterlesen »
In der letzten Woche begann der Streik der südkoreanischen Bauarbeiter im Kampf gegen die Einschränkungen gewerkschaftlicher Rechte - und gegen Lohnrückstände. 20.000 Arbeiter demonstrierten vor dem Stadthaus von Seoul laut dem Kurzbericht “Construction workers stage a rally” externer Linkweiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kasachstan
Belegschaft und Anwohner fordern Verstaatlichung
In der Stadt Zhezkazgan in Karaganda versammelten sich seit dem 24. Juni Hunderte von Arbeitern des London basierten Unternehmens KazakMys – das in der Region noch andere Tochterfirmen hat – zusammen mit vielen Anwohnern des Ortes, da die örtliche Kupferchmelze mit rund 1500 Beschäftigten wohl zum 1. September geschlossen werden soll. weiterlesen »
In der Stadt Zhezkazgan in Karaganda versammelten sich seit dem 24. Juni Hunderte von Arbeitern des London basierten Unternehmens KazakMys - das in der Region noch andere Tochterfirmen hat - zusammen mit vielen Anwohnern des Ortes, da die örtliche Kupferchmelze mit rund 1500 Beschäftigten wohl zum 1. September geschlossen werden weiterlesen »

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Gewerkschaften im Irak
Aufgegeben: Die Anklage gegen Hassan Juma’a musste fallen gelassen werden
Am 1. Juli kam die lange erwartete Meldung: Die staatliche irakische Ölgesellschaft konnte abermals keinerlei Beweise dafür vorlegen, dass der Vorsitzende der Ölarbeitergewerkschaft aktiv geworden sei, mit dem einzigen Ziel dem Unternehmen zu schaden. Daraufhin musste sogar der Staatsanwalt die Einstellung des Verfahrens fordern. weiterlesen »
Am 1. Juli kam die lange erwartete Meldung: Die staatliche irakische Ölgesellschaft konnte abermals keinerlei Beweise dafür vorlegen, dass der Vorsitzende der Ölarbeitergewerkschaft aktiv geworden sei, mit dem einzigen Ziel dem Unternehmen zu schaden. Daraufhin musste sogar der Staatsanwalt die Einstellung des Verfahrens fordern. Ein Sieg des Kampfes um ein weiterlesen »

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Politik in Indonesien
Eine neue Idee stösst auf massiven Protest: Die Regierung will sparen…
..und zwar beispielsweise an der Subventionierung von Benzin, dessen Endpreis sich verdoppeln soll. Was entsprechende Preiserhöhungen etwa im Nahverkehr, aber auch in diversen anderen Bereichen nach sich ziehen würde. Ganz so neu ist die Idee allerdings auch in Indonesien nicht: Die Streichung oder Reduzierung der Benzinsubvention wurde schon mehrfach versucht – stets am massiven Protest gescheitert. Diesmal summiert sich zu den enormen Straßenprotesten eine Welle von Proteststreiks… weiterlesen »
...und zwar beispielsweise an der Subventionierung von Benzin, dessen Endpreis sich verdoppeln soll. Was entsprechende Preiserhöhungen etwa im Nahverkehr, aber auch in diversen anderen Bereichen nach sich ziehen würde. Ganz so neu ist die Idee allerdings auch in Indonesien nicht: Die Streichung oder Reduzierung der Benzinsubvention wurde schon mehrfach versucht weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Südafrika
Durban: 12 Schüsse in den Tod
Nkululeko Gwala, 34 Jahre alt, wurde am Abend des 26. Juni auf dem Weg nach Hause von zwei Männern erschossen. Gwala war einer der Organisatoren des Protests der Bewohner von Cato Manor, ein Bezirk mit hohem Anteil von Wellblechhütten, in dem es seit längerem Auseinandersetzungen gibt um den Zugang zu Häusern aus dem sozialen Wohnungsbauprogramm RDP. Anwohner werfen der zuständigen Stadträtin Zanele Ndzoyiya Korruption vor – und dass sie, zusammen mit anderen Stadträten dafür sorgt, das nur ANC Mitglieder Zugang zu den neuen Einfachhäusern hätten weiterlesen »
Nkululeko Gwala, 34 Jahre alt, wurde am Abend des 26. Juni auf dem Weg nach Hause von zwei Männern erschossen. Gwala war einer der Organisatoren des Protests der Bewohner von Cato Manor, ein Bezirk mit hohem Anteil von Wellblechhütten, in dem es seit längerem Auseinandersetzungen gibt um den Zugang zu weiterlesen »

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Gewerkschaften in Venezuela
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Arbeitsbedingungen in Venezuela
Kongress Arbeiterkontrolle
Vom 21. bis 23. Juni tagte auf dem Werksgeländer der staatlichen Sidor-Stahlwerke in Guyana der 1. Kongress der Bewegung zur Arbeiterkontrolle, an dem Delegationen aus 50 Betrieben teilnahmen. (Ausserdem auch noch AktivistInnen der Gewerkschaftsföderation UNETE wie auch verschiedener linker Organisationen). Unter der programmatischen Losung “Weder Kapitalisten noch Bürokraten, alle Macht der Arbeiterklasse” arbeitete der Kongress daran, die landesweite, vielfach zersplitterte Bewegung zur Arbeiterkontrolle zu vereinigen weiterlesen »
Vom 21. bis 23. Juni tagte auf dem Werksgelände der staatlichen Sidor-Stahlwerke in Guyana der 1. Kongress der Bewegung zur Arbeiterkontrolle, an dem Delegationen aus 50 Betrieben teilnahmen. (Ausserdem auch noch AktivistInnen der Gewerkschaftsföderation UNETE wie auch verschiedener linker Organisationen). Unter der programmatischen Losung “Weder Kapitalisten noch Bürokraten, alle Macht weiterlesen »

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