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Medizin und/vs Ökonomie
Gesundheit ist eine Ware. Klassenloses Krankenhaus statt Wettbewerbsklinik
Es gibt Alternativen zum real existierenden Gesundheitswesen. Beitrag von Nadja Rakowitz vom 04.07.2013 als Teil 15 der nd-Serie weiterlesen »
Es gibt Alternativen zum real existierenden Gesundheitswesen. Beitrag von Nadja Rakowitz vom 04.07.2013 als Teil 15 der nd-Serie externer Link. Die von Dr. Nadja Rakowitz verfasste Broschüre „Gesundheit ist eine Ware. Mythen und Probleme des weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
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Alltagswiderstand und Commons
Wir beobachten derzeit, dass „die Verdammten dieser Erde“ aufstehen und protestieren
Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 03.07.2013 mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Werner Ruf über den Zusammenhang zwischen Arabischem Frühling, Istanbul, Brasilien und Blockupy weiterlesen »
Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 03.07.2013 externer Link mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Werner Ruf über den Zusammenhang zwischen Arabischem Frühling, Istanbul, Brasilien und Blockupy

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Gesetzesänderung im Asylrecht: Diskriminiert genug?
„Wenn sich Diskriminierungen so häufen, dass sie einer schweren Menschenrechtsverletzung gleichen, kann das künftig dazu führen, Asyl zu gewähren. Bald könnten sich die Chancen für Roma erhöhen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die jede für sich noch nicht asylwürdig ist. Am Freitag wird der Bundesrat dieser Gesetzesänderung voraussichtlich zustimmen. Der Bundestag hat das Gesetz im Juni schon beschlossen…“ Artikel von Christian Rath in der taz online vom 4.07.2013 weiterlesen »
"Wenn sich Diskriminierungen so häufen, dass sie einer schweren Menschenrechtsverletzung gleichen, kann das künftig dazu führen, Asyl zu gewähren. Bald könnten sich die Chancen für Roma erhöhen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die weiterlesen »

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Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Munteres Kesseltreiben
„Der Kessel ist das Erfolgsrezept der Polizei gegen unliebsame Demonstranten. Seit Jahrzehnten knebeln Sicherheitskräfte die Versammlungsfreiheit. Ob bei Anti-AKW-Demos in Brokdorf oder bei Blockupy in Frankfurt: Die Methode Kessel mit dem Dreiklang „zusammentreiben, einkreisen, vernichten“ ist schon seit der Antike im Einsatz…“ Artikel von Anna Hunger vom 03.07.2013 bei der kontextwochenzeitung weiterlesen »
"Der Kessel ist das Erfolgsrezept der Polizei gegen unliebsame Demonstranten. Seit Jahrzehnten knebeln Sicherheitskräfte die Versammlungsfreiheit. Ob bei Anti-AKW-Demos in Brokdorf oder bei Blockupy in Frankfurt: Die Methode Kessel mit dem Dreiklang "zusammentreiben, einkreisen, vernichten" ist schon seit der Antike im Einsatz…" Artikel von Anna Hunger vom 03.07.2013 weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Südkorea
20.000 Bauarbeiter im Streik – Demo in Seoul
In der letzten Woche begann der Streik der südkoreanischen Bauarbeiter im Kampf gegen die Einschränkungen gewerkschaftlicher Rechte – und gegen Lohnrückstände. 20.000 Arbeiter demonstrierten vor dem Stadthaus von Seoul weiterlesen »
In der letzten Woche begann der Streik der südkoreanischen Bauarbeiter im Kampf gegen die Einschränkungen gewerkschaftlicher Rechte - und gegen Lohnrückstände. 20.000 Arbeiter demonstrierten vor dem Stadthaus von Seoul laut dem Kurzbericht “Construction workers stage a rally” externer Linkweiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kasachstan
Belegschaft und Anwohner fordern Verstaatlichung
In der Stadt Zhezkazgan in Karaganda versammelten sich seit dem 24. Juni Hunderte von Arbeitern des London basierten Unternehmens KazakMys – das in der Region noch andere Tochterfirmen hat – zusammen mit vielen Anwohnern des Ortes, da die örtliche Kupferchmelze mit rund 1500 Beschäftigten wohl zum 1. September geschlossen werden soll. weiterlesen »
In der Stadt Zhezkazgan in Karaganda versammelten sich seit dem 24. Juni Hunderte von Arbeitern des London basierten Unternehmens KazakMys - das in der Region noch andere Tochterfirmen hat - zusammen mit vielen Anwohnern des Ortes, da die örtliche Kupferchmelze mit rund 1500 Beschäftigten wohl zum 1. September geschlossen werden weiterlesen »

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Gewerkschaften im Irak
Aufgegeben: Die Anklage gegen Hassan Juma’a musste fallen gelassen werden
Am 1. Juli kam die lange erwartete Meldung: Die staatliche irakische Ölgesellschaft konnte abermals keinerlei Beweise dafür vorlegen, dass der Vorsitzende der Ölarbeitergewerkschaft aktiv geworden sei, mit dem einzigen Ziel dem Unternehmen zu schaden. Daraufhin musste sogar der Staatsanwalt die Einstellung des Verfahrens fordern. weiterlesen »
Am 1. Juli kam die lange erwartete Meldung: Die staatliche irakische Ölgesellschaft konnte abermals keinerlei Beweise dafür vorlegen, dass der Vorsitzende der Ölarbeitergewerkschaft aktiv geworden sei, mit dem einzigen Ziel dem Unternehmen zu schaden. Daraufhin musste sogar der Staatsanwalt die Einstellung des Verfahrens fordern. Ein Sieg des Kampfes um ein weiterlesen »

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Politik in Indonesien
Eine neue Idee stösst auf massiven Protest: Die Regierung will sparen…
..und zwar beispielsweise an der Subventionierung von Benzin, dessen Endpreis sich verdoppeln soll. Was entsprechende Preiserhöhungen etwa im Nahverkehr, aber auch in diversen anderen Bereichen nach sich ziehen würde. Ganz so neu ist die Idee allerdings auch in Indonesien nicht: Die Streichung oder Reduzierung der Benzinsubvention wurde schon mehrfach versucht – stets am massiven Protest gescheitert. Diesmal summiert sich zu den enormen Straßenprotesten eine Welle von Proteststreiks… weiterlesen »
...und zwar beispielsweise an der Subventionierung von Benzin, dessen Endpreis sich verdoppeln soll. Was entsprechende Preiserhöhungen etwa im Nahverkehr, aber auch in diversen anderen Bereichen nach sich ziehen würde. Ganz so neu ist die Idee allerdings auch in Indonesien nicht: Die Streichung oder Reduzierung der Benzinsubvention wurde schon mehrfach versucht weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Südafrika
Durban: 12 Schüsse in den Tod
Nkululeko Gwala, 34 Jahre alt, wurde am Abend des 26. Juni auf dem Weg nach Hause von zwei Männern erschossen. Gwala war einer der Organisatoren des Protests der Bewohner von Cato Manor, ein Bezirk mit hohem Anteil von Wellblechhütten, in dem es seit längerem Auseinandersetzungen gibt um den Zugang zu Häusern aus dem sozialen Wohnungsbauprogramm RDP. Anwohner werfen der zuständigen Stadträtin Zanele Ndzoyiya Korruption vor – und dass sie, zusammen mit anderen Stadträten dafür sorgt, das nur ANC Mitglieder Zugang zu den neuen Einfachhäusern hätten weiterlesen »
Nkululeko Gwala, 34 Jahre alt, wurde am Abend des 26. Juni auf dem Weg nach Hause von zwei Männern erschossen. Gwala war einer der Organisatoren des Protests der Bewohner von Cato Manor, ein Bezirk mit hohem Anteil von Wellblechhütten, in dem es seit längerem Auseinandersetzungen gibt um den Zugang zu weiterlesen »

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Gewerkschaften in Venezuela
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Arbeitsbedingungen in Venezuela
Kongress Arbeiterkontrolle
Vom 21. bis 23. Juni tagte auf dem Werksgeländer der staatlichen Sidor-Stahlwerke in Guyana der 1. Kongress der Bewegung zur Arbeiterkontrolle, an dem Delegationen aus 50 Betrieben teilnahmen. (Ausserdem auch noch AktivistInnen der Gewerkschaftsföderation UNETE wie auch verschiedener linker Organisationen). Unter der programmatischen Losung “Weder Kapitalisten noch Bürokraten, alle Macht der Arbeiterklasse” arbeitete der Kongress daran, die landesweite, vielfach zersplitterte Bewegung zur Arbeiterkontrolle zu vereinigen weiterlesen »
Vom 21. bis 23. Juni tagte auf dem Werksgelände der staatlichen Sidor-Stahlwerke in Guyana der 1. Kongress der Bewegung zur Arbeiterkontrolle, an dem Delegationen aus 50 Betrieben teilnahmen. (Ausserdem auch noch AktivistInnen der Gewerkschaftsföderation UNETE wie auch verschiedener linker Organisationen). Unter der programmatischen Losung “Weder Kapitalisten noch Bürokraten, alle Macht weiterlesen »

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Bulgarien
Proteste im Sommer – anders als im Winter…
“Die Proteste gegen die neue Regierung gingen anfänglich vor allem von gebildeten, städtischen Mittelschichten aus, die die allgegenwärtige Korruption als Hindernis für ihren eigenen gesellschaftlichen Aufstieg empfinden. Auch auffallend viele Jugendliche beteiligen sich an den Demonstrationen. Außer der Ablehnung der politischen Korruption haben die Proteste keine klare Perspektive…“ weiterlesen »
“Die Proteste gegen die neue Regierung gingen anfänglich vor allem von gebildeten, städtischen Mittelschichten aus, die die allgegenwärtige Korruption als Hindernis für ihren eigenen gesellschaftlichen Aufstieg empfinden. Auch auffallend viele Jugendliche beteiligen sich an den Demonstrationen. Außer der Ablehnung der politischen Korruption haben die Proteste keine klare Perspektive. Die konservative weiterlesen »

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Politik in der Türkei
Auch ein Hintergrund für die massive Beteiligung junger Menschen an den Protesten: NEET
“Sie besuchen keine Schule, gehen keiner Arbeit nach und bilden sich auch nicht beruflich fort. Diese so genannten NEETs (Not in Education, Employment or Training) sind in der Türkei offenbar besonders stark vertreten. Wie aus dem aktuellen Bildungsbericht der OECD hervorgeht, ist deren Anteil unter den jungen Leuten so hoch wie nirgends sonst innerhalb der Organisation. 35 Prozent der türkischen Jugendlichen zwischen 15 und 29 Jahren fallen in diese Gruppe…“ weiterlesen »
“Sie besuchen keine Schule, gehen keiner Arbeit nach und bilden sich auch nicht beruflich fort. Diese so genannten NEETs (Not in Education, Employment or Training) sind in der Türkei offenbar besonders stark vertreten. Wie aus dem aktuellen Bildungsbericht der OECD hervorgeht, ist deren Anteil unter den jungen Leuten so hoch weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Brasilien
Wie heute Bewegungen entstehen und sich organisieren…
…ist das Thema vieler aktueller Veröffentlichungen, die in ihrer Gesamtheit zumindest Ausdruck davon sind, dass sich in der Tat neue Erscheinungen entwickeln. weiterlesen »
...ist das Thema vieler aktueller Veröffentlichungen, die in ihrer Gesamtheit zumindest Ausdruck davon sind, dass sich in der Tat neue Erscheinungen entwickeln. Die “Inspiration” der Nulltarifbewegung Brasiliens durch den Zapatismus ist, wie der Titel besagt, Gegenstand des Beitrags “Die brasilianische Bewegung Freie Fahrt lässt sich von Zapatisten inspirieren” weiterlesen »

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Politik in Brasilien
Der 11. Juli wird vorbereitet, Proteste gehen weiter
Der landesweite Aktionstag der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen am 11. Juli wird in allen Bundesstaaten vorbereitet durch Versammlungen und lokale Aktionen, durch die gewerkschaftlichen Gremien und VertreterInnen sozialer Bewegungen – während überall weitere Proteste stattfinden weiterlesen »
Der landesweite Aktionstag der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen am 11. Juli wird in allen Bundesstaaten vorbereitet durch Versammlungen und lokale Aktionen, durch die gewerkschaftlichen Gremien und VertreterInnen sozialer Bewegungen - während überall weitere Proteste stattfinden. Als Beispiel für die Vorbereitungen ein knapper Bericht über die Absprachen der verschiedenen Gewerkschaftsverbände im weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Interventionen gegen die neoliberale EU
Alternativer Jugendgipfel: Europäische Jugend macht Ansagen! Stop talking – act now! Internationales Treffen und Aktion vor dem Kanzleramt am 3. Juli 2013
Alternativer Jugendgipfel: Bild von Jürgen Kiontke„Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa steigt Monat für Monat. Nach wie vor warten Millionen junge Menschen darauf, dass endlich gehandelt wird, dass die Politik ihnen eine Perspektiven schafft. (…) Zum 3. Juli lädt die Bundeskanzlerin Angela Merkel die europäischen Staats- und Regierungschefs und die europäischen Arbeits- und SozialministerInnen sowie andere hochrangige europäische Entscheidungsträger zu der Konferenz „Neue Chancen für Europas Jugend“ nach Berlin ein. Wir wollen diesen Anlass nutzen, um zu zeigen: Die Jugend hat eine Stimme. Die Krise hat ein Gesicht. Und den aktuellen Versprechen an die Jugend in Europa müssen endlich Taten folgen! Gemeinsam – als deutsche und französische Gewerkschaften, zusammen mit dem EGB Jugendausschuss – rufen wir zum alternativen Jugendgipfel „Jugend macht Ansagen! Stop talking – act now!“ auf.“ Aufruf vom 26.06.2013 beim DGB. Siehe dazu Hintergründe und Berichte weiterlesen »
Alternativer Jugendgipfel: Bild von Jürgen Kiontke"Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa steigt Monat für Monat.  Nach wie vor warten Millionen junge Menschen darauf, dass endlich gehandelt wird, dass die Politik ihnen eine Perspektiven schafft. (…) Zum 3. Juli lädt die Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterlesen »

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