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Commons und Recht auf Stadt
Potsdam 17.8. Demo „DIE STADT SIND WIR ALLE!“
Potsdam 17.8. Demo "DIE STADT SIND WIR ALLE!"„Am Samstag den 17.08.2013 gehen wir in Potsdam wieder auf die Straße. Gegen hohe Mieten, gegen Verarmung und Verdrängung, für eine Stadt für alle! (…) Schluss mit der ganzen Scheiße! Wir lassen uns nicht vertreiben. Miete-Abriss-Schicksanierung – Wir haben es satt! Plätze-Häuser- Alles – Für alle in der Stadt! “ Siehe den Aufruf bei ladatscha weiterlesen »
Potsdam 17.8. Demo "DIE STADT SIND WIR ALLE!""Am Samstag den 17.08.2013 gehen wir in Potsdam wieder auf die Straße. Gegen hohe Mieten, gegen Verarmung und Verdrängung, für eine Stadt für alle! (…) Schluss mit der ganzen Scheiße! Wir lassen uns nicht vertreiben. weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Flüchtlingscamps: Rückfall in trennende Konzepte
Flüchtlinge haben sich bundesweit gegen staatliche Gängelung solidarisiert. Die mediale Aufmerksamkeit war groß. Jetzt zerfällt die Bewegung. Kommentar von Christian Jakob in der taz online vom 08. 08. 2013 weiterlesen »
Flüchtlinge haben sich bundesweit gegen staatliche Gängelung solidarisiert. Die mediale Aufmerksamkeit war groß. Jetzt zerfällt die Bewegung. Kommentar von Christian Jakob in der taz online vom 08. 08. 2013 externer Link weiterlesen »

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Karte des Protests
„Von Hamburg bis München: Überall in der Republik gehen Asylsuchende für ihre Rechte auf die Straße, errichten Zeltlager auf öffentlichen Plätzen oder treten gar in den Hungerstreik. Eine Deutschlandkarte dokumentiert die Schauplätze des Protests im Juli und August.“ Siehe die taz-Grafik weiterlesen »
"Von Hamburg bis München: Überall in der Republik gehen Asylsuchende für ihre Rechte auf die Straße, errichten Zeltlager auf öffentlichen Plätzen oder treten gar in den Hungerstreik. Eine Deutschlandkarte dokumentiert die Schauplätze des Protests im Juli und August." Siehe die taz-Grafik weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Protest von Asylsuchenden: Der Aufstand der Unsichtbaren
In der Heimat traumatisiert, in Deutschland deprimiert. Warum sich immer mehr Flüchtlinge gegen ihre oftmals desolate Lage wehren. Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 07. 08. 2013 weiterlesen »
In der Heimat traumatisiert, in Deutschland deprimiert. Warum sich immer mehr Flüchtlinge gegen ihre oftmals desolate Lage wehren. Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 07. 08. 2013 externer Link weiterlesen »

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Landwirtschaft und Gartenbau
Kükensortierer – selbstständig oder angestellt?
„Es geht um Millionen. Millionen von Euro und Millionen von Küken. Seit über einem Jahr müssen sich zwei Brüder aus Uslar vor der Wirtschaftskammer des Göttinger Landgerichts wegen Betruges und Untreue verantworten. Die 56 und 51 Jahre alten Angeklagten sollen über Jahre hinweg insgesamt etwa 300 »Chick Sexer« (Kükensortierer) aus China und Korea beschäftigt und dabei den Sozialkassen Abgaben von rund fünf Millionen Euro vorenthalten haben…“ Artikel von Reimar Paul im Neues Deutschland vom 07.08.2013 weiterlesen »
„Es geht um Millionen. Millionen von Euro und Millionen von Küken. Seit über einem Jahr müssen sich zwei Brüder aus Uslar vor der Wirtschaftskammer des Göttinger Landgerichts wegen Betruges und Untreue verantworten. Die 56 und 51 Jahre alten Angeklagten sollen über Jahre hinweg insgesamt etwa 300 »Chick Sexer« (Kükensortierer) aus weiterlesen »

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Politik in Neuseeland
Überwachungsstaat Neuseeland: Stasi, Kim und Eruptionen
„Als hätte „Big Brother“ sich zwei gigantische Golfbälle zum Spielen bereitgelegt – so sieht Neuseelands Abhörstation im Waihopai-Tal auf der Nordinsel aus. Hier fließen riesige Datenströme durch: SMS, Emails, Handy-Nummern. Zur Terrorabwehr diene das, sagt Premierminister John Key. Er will die Befugnisse des Geheimdienstes GSCB ausweiten: Auch Neuseeländer und Ausländer mit Bleiberecht sollen anders als bisher überwacht werden dürfen. Das Gesetz hat schon die Hürde der zweite Lesung genommen. Die Neuseeländer sind empört…“ Artikel von Cheryl Norrie und Christiane Oelrich in der TAZ vom 02.08.2013 weiterlesen »
„Als hätte „Big Brother“ sich zwei gigantische Golfbälle zum Spielen bereitgelegt - so sieht Neuseelands Abhörstation im Waihopai-Tal auf der Nordinsel aus. Hier fließen riesige Datenströme durch: SMS, Emails, Handy-Nummern. Zur Terrorabwehr diene das, sagt Premierminister John Key. Er will die Befugnisse des Geheimdienstes GSCB ausweiten: Auch Neuseeländer und Ausländer weiterlesen »

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Politik in den USA
Mit einem scheinlegalen Trick durchsucht die NSA auch die Kommunikation von US-Bürgern
„Nach einem Bericht der New York Times wird nicht nur die grenzüberschreitende Kommunikation abgegriffen, sondern auch die Textkommunikation von US-Bürgern nach Begriffen durchsucht. Die NSA greift nicht nur Unmengen an Verbindungsdaten ab, sondern natürlich auch die Inhalte der Email- und Textkommunikation von Amerikanern – ohne richterliche Genehmigung. Es wäre auch naiv gewesen, den Versicherungen der Geheimdienste zu glauben…“ Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 08.08.2013 weiterlesen »
„Nach einem Bericht der New York Times wird nicht nur die grenzüberschreitende Kommunikation abgegriffen, sondern auch die Textkommunikation von US-Bürgern nach Begriffen durchsucht. Die NSA greift nicht nur Unmengen an Verbindungsdaten ab, sondern natürlich auch die Inhalte der Email- und Textkommunikation von Amerikanern - ohne richterliche Genehmigung. Es wäre auch weiterlesen »

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Burger King
Streit bei Burger-King – Arbeitgeberin will 2100 Euro von Betriebsratschef
„Der Rechtsstreit zwischen dem Betreiber einer Burger King-Filiale in Wattenscheid und dem Betriebsratsvorsitzenden wird zu einem Kleinkrieg. Das Arbeitsgericht Bochum hat jetzt eine Gütetermin angesetzt. Die Arbeitgeberin fordert 2100 Euro Lohn zurück. Der Beklagte kämpft auch dafür, seinen Lohn nicht mehr bar von der Chefin abholen zu müssen…“ Artikel auf Der Westen vom 07.08.2013 weiterlesen »
„Der Rechtsstreit zwischen dem Betreiber einer Burger King-Filiale in Wattenscheid und dem Betriebsratsvorsitzenden wird zu einem Kleinkrieg. Das Arbeitsgericht Bochum hat jetzt eine Gütetermin angesetzt. Die Arbeitgeberin fordert 2100 Euro Lohn zurück. Der Beklagte kämpft auch dafür, seinen Lohn nicht mehr bar von der Chefin abholen zu müssen…“ weiterlesen »

Mainz klappt Bahnsteige hoch
„Wieder einmal muss die Deutsche Bahn einen Offenbarungseid leisten. Auf dem Hauptbahnhof der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz herrscht Chaos statt Verkehr. Grund ist Personalmangel am Stellwerk. Es wird länger dauern, heißt es…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 09.08.2013 weiterlesen »
„Wieder einmal muss die Deutsche Bahn einen Offenbarungseid leisten. Auf dem Hauptbahnhof der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz herrscht Chaos statt Verkehr. Grund ist Personalmangel am Stellwerk. Es wird länger dauern, heißt es…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 09.08.2013 weiterlesen »

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Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Nach dem Streik: Schlangestehen an der Schleuse
Stop and Go auf der Weser: Nach einem mehrtägigen Streik hat die Hemelinger Schleuse wieder ihren Betrieb aufgenommen. Der Binnenschiffer-Chef ist sauer. Artikel von Henning Bleyl in der TAZ vom 08.08.2013 weiterlesen »
Stop and Go auf der Weser: Nach einem mehrtägigen Streik hat die Hemelinger Schleuse wieder ihren Betrieb aufgenommen. Der Binnenschiffer-Chef ist sauer. Artikel von Henning Bleyl in der TAZ vom 08.08.2013 externer Link Aus dem weiterlesen »

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Schweden
Personendaten als Goldgrube für Behörden und Firmen
„Das skandinavische Land ist für seine gläserne Bürger bekannt, hier kann jeder die Steuererklärung seines Nachbarn einsehen. Doch die Datentranzparenz, die in der Tradition einer offenen, sozialdemokratischen Gesellschaft begründet liegt, ist nun mit einem üblen Nachgeschmack behaftet: die liberale Zeitung Dagens Nyheter hat aufgedeckt, dass die schwedischen Behörden die Personendaten an Firmen verkaufen, die dann ihre Adressaten gezielter ansprechen beziehungsweise bewerben können…“ Artikel von Jens Mattern auf Telepolis vom 07.08.2013 weiterlesen »
„Das skandinavische Land ist für seine gläserne Bürger bekannt, hier kann jeder die Steuererklärung seines Nachbarn einsehen. Doch die Datentranzparenz, die in der Tradition einer offenen, sozialdemokratischen Gesellschaft begründet liegt, ist nun mit einem üblen Nachgeschmack behaftet: die liberale Zeitung Dagens Nyheter hat aufgedeckt, dass die schwedischen Behörden die Personendaten weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Braune Mentoren
„Eine Studie über die Frühgeschichte des bayerischen Verfassungsschutzes zeigt, wessen Geistes Kind die Geheimdienstler sind, unter deren Augen der NSU morden konnte…“ Artikel von Claudia Wangerin aus junge Welt vom 7. August 2013, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
"Eine Studie über die Frühgeschichte des bayerischen Verfassungsschutzes zeigt, wessen Geistes Kind die Geheimdienstler sind, unter deren Augen der NSU morden konnte Zwei Welten sind in den Untersuchungsausschüssen zum Neonaziterror in Thüringen, Sachsen, Bayern und dem Bund aufeinandergeprallt: Parlamentarier, die zumindest von nennenswerten Teilen der Bevölkerung gewählt wurden und kritische weiterlesen »

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Syrien »
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Politik in Syrien
Wie Syrien stirbt – Exclusiv im Ersten – ARD
„Nur wenige westliche Journalisten wagen sich nach Syrien — zu gefährlich. Für Die Story im Ersten ist der Journalist Kurt Pelda wiederholt dorthin gereist. Ihm gelangen exklusive Aufnahmen. Sie dokumentieren den Alltag des Bürgerkriegs und den Wunsch der Syrer nach Normalität und Frieden inmitten all der Zerstörung. Und sie dokumentieren die zunehmende Islamisierung der Gegner von Präsident Assad…“ Das Video findet sich bei YouTube weiterlesen »
„Nur wenige westliche Journalisten wagen sich nach Syrien -- zu gefährlich. Für Die Story im Ersten ist der Journalist Kurt Pelda wiederholt dorthin gereist. Ihm gelangen exklusive Aufnahmen. Sie dokumentieren den Alltag des Bürgerkriegs und den Wunsch der Syrer nach Normalität und Frieden inmitten all der Zerstörung. Und sie dokumentieren weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
»Darum wird es noch harte Kämpfe geben«
Nebenklagevertreter im NSU-Prozeß wollen umfassend aufklären, die Bundesanwaltschaft geht weiter lediglich von einer dreiköpfigen Terrorgruppe aus. Ein Gespräch mit Alexander Hoffmann in junge Welt vom 07.08.2013 weiterlesen »
Nebenklagevertreter im NSU-Prozeß wollen umfassend aufklären, die Bundesanwaltschaft geht weiter lediglich von einer dreiköpfigen Terrorgruppe aus. Ein Gespräch mit Alexander Hoffmann in junge Welt vom 07.08.2013 externer Link. Rechtsanwalt Alexander Hoffmann ist Nebenklagevertreter im Prozeß weiterlesen »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Furcht vor der Zivilklausel? Die Freiheit der Wissenschaft und die Verantwortung der Hochschulen für den Frieden
Artikel von Dietrich Schulze vom 6. August 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"„Mit den Waffen des Geistes – Gegen der Geist der Waffen“, das ist der Leitsatz der Zivilklausel-Bewegung an vielen deutschen Hochschulen. Die FAZ vom 2. August bietet Professor Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, mit einem Beitrag unter dem Titel „Verklausulierter Frieden“ eine Plattform für weiterlesen »

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