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Vermischtes zu den Arbeitsbedingungen
DGB warnt vor »Mainz-Falle« auch in andern Branchen
Zugausfälle der Bahn wegen Personalmangel nur Spitze des Eisbergs / Sogar minderjährige Azubis müssen wegen fehlender Stellen Überstunden machen. Artikel in Neues Deutschland online vom 18.08.2013 weiterlesen »
Zugausfälle der Bahn wegen Personalmangel nur Spitze des Eisbergs / Sogar minderjährige Azubis müssen wegen fehlender Stellen Überstunden machen. Artikel in Neues Deutschland online vom 18.08.2013 externer Link weiterlesen »

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Datenschutz und EU
EU-Datenschutzverordnung darf nicht Merkels NSA-Feigenblatt werden
“NakedCitizens” gegen gläserne Bürger in der EU„Die Bundesregierung vertuscht den größten Überwachungsskandal der Menschheitsgeschichte. Als aktionistisches Feigenblatt muss immer öfter die derzeit verhandelte Datenschutzgrundverordnung herhalten. Jüngstes Beispiel ist die Antwort der Bundesregierung auf die 115 Fragen der SPD-Bundestagsfraktion. Bevor ich allerdings darauf zu sprechen komme, eine kurze Einführung in die Problematik…“ Artikel von Benjamin Bergemann vom 17.08.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
“NakedCitizens” gegen gläserne Bürger in der EU"Die Bundesregierung vertuscht den größten Überwachungsskandal der Menschheitsgeschichte. Als aktionistisches Feigenblatt muss immer öfter die derzeit verhandelte Datenschutzgrundverordnung herhalten. Jüngstes Beispiel ist die Antwort der Bundesregierung auf die 115 Fragen der SPD-Bundestagsfraktion. Bevor ich allerdings darauf weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Das Web als Spiegel und Bühne: Selbstdarstellung im Internet – und eine mögliche Totalüberwachung des Individuums?
„Was treibt Menschen an, sich selbst im Internet darzustellen und ihr Privat- und Innenleben zu offenbaren? Was verbirgt sich hinter dieser digitalen Veröffentlichung des Privaten, die nicht nur kritische Stimmen einen gläsernen Menschen im Sinne Orwells ausrufen lässt? Schlimmer noch: Die Preisgabe von Daten, welche die Person betreffen, geschieht offenbar freiwillig oder in der Verheißung auf bessere Informationen, Produkte und Freunde. Werden wir in diesen Fällen Zeugen einer gefährlichen Erosion der Grenzlinie zwischen dem Privaten und Öffentlichen? (wissenschaftlich aufbereitet von Sarah Mönkeberg – siehe noch die allgemeinen Schlussfolgerungen gegen Schluss = „Datenschutz und der Social Media-Mensch“..)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2013

Was treibt Menschen an, sich selbst im Internet darzustellen und ihr Privat- und Innenleben zu offenbaren? Was verbirgt sich hinter dieser digitalen Veröffentlichung des Privaten, die nicht nur kritische Stimmen einen gläsernen Menschen im Sinne Orwells ausrufen lässt? Schlimmer noch: Die Preisgabe von weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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Allgemeines zur EU-Krise
„Milder Imperialismus“? Vorgeschichte, Zusammenhänge, Hintergründe von Euro-Krise und EU-System 1920 – 2010
Studie von Prof.(Gast) Albrecht Goeschel , Akademie und Institut für Sozialforschung Verona vom Mai 2013 weiterlesen »
Studie von Prof.(Gast) Albrecht Goeschel , Akademie und Institut für Sozialforschung Verona vom Mai 2013. Die Vorbemerkung zur Studie, die sich in wesentlichen Teilen auf das Beispiel Griechenland bezieht: "Zum zweiten Mal im Verlaufe der weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Euro-Krise: Deutschland spart 40 Milliarden bei Schuldendienst
„Deutschland profitiert von der Euro-Krise. Nach SPIEGEL-Informationen führen die günstigen Zinsen für Staatsanleihen zu Ersparnissen, die sich für die Jahre 2010 bis 2014 auf mehr als 40 Milliarden Euro summieren…“ Artikel auf Spiegel online vom 18.08.2013 weiterlesen »
"Deutschland profitiert von der Euro-Krise. Nach SPIEGEL-Informationen führen die günstigen Zinsen für Staatsanleihen zu Ersparnissen, die sich für die Jahre 2010 bis 2014 auf mehr als 40 Milliarden Euro summieren…" Artikel auf Spiegel online vom 18.08.2013 externer Linkweiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Deutsche Industrie fordert Zwangsvollstreckung für Schulden-Staaten
„Der Bundesverband der Deutschen Industrie will eine Lösung der Euro-Krise durch den Zugriff auf die nationalen Vermögen erreichen. Die Vermögen sollen gegen einen Erlass der Schulden in einen Super-ESM eingebracht werden. Dieses „Euro-Schatzamt“ soll dann die Staatsvermögen unabhängig von der Politik privatisieren. Der Vorschlag zeigt: Die Politik in Europa steht kurz davor, von der Finanz-Industrie entmündigt zu werden…“ Artikel vom 18.08.13 in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online weiterlesen »
"Der Bundesverband der Deutschen Industrie will eine Lösung der Euro-Krise durch den Zugriff auf die nationalen Vermögen erreichen. Die Vermögen sollen gegen einen Erlass der Schulden in einen Super-ESM eingebracht werden. Dieses „Euro-Schatzamt“ soll dann die Staatsvermögen unabhängig von der Politik privatisieren. Der Vorschlag zeigt: Die Politik in Europa steht weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Die Lösung für Griechenland
Niemand sagt es im Wahlkampf gerne, aber den Griechen müssen Milliarden Euro Schulden erlassen werden. Das ist aber gar nicht so schlimm. Kolumne von Ulrike Herrmann in der taz online vom 18.08.2013 weiterlesen »
Niemand sagt es im Wahlkampf gerne, aber den Griechen müssen Milliarden Euro Schulden erlassen werden. Das ist aber gar nicht so schlimm. Kolumne von Ulrike Herrmann in der taz online vom 18.08.2013 externer Link

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Euro-Krise und Griechenland
Schuldenabbau: Griechenland feuert Chef der Privatisierungsagentur
„Rückschlag für die griechischen Privatisierungen: Der griechische Finanzminister verlangt überraschend den Rücktritt des Chefs des Privatisierungsfonds Taiped. Dieser soll im Privat-Jet eines Reeders geflogen sein…“ Agenturmeldung im Handelsblatt online vom 18.08.2013 weiterlesen »
"Rückschlag für die griechischen Privatisierungen: Der griechische Finanzminister verlangt überraschend den Rücktritt des Chefs des Privatisierungsfonds Taiped. Dieser soll im Privat-Jet eines Reeders geflogen sein..." Agenturmeldung im Handelsblatt online vom 18.08.2013 externer Link

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Opel/Stellantis Bochum
Bochumer Betriebsrat klagt wegen der Zafira-Verlagerung
Opel sieht Klage von Bochumer Betriebsrat gelassen entgegen „Das Aus für das Bochumer Opel-Werk war eigentlich beschlossene Sache: Jetzt hat der Betriebsrat den Autobauer verklagt. Argument von Betriebsratschef Einenkel: Über den Standortwechsel nach Rüsselsheim sei der Aufsichtsrat nicht korrekt informiert worden. Opel sieht’s offenbar gelassen…“ Agenturmeldung auf Der Westen vom 16.08.2013   Aus dem Text: „(…) „Als Bochumer erwarten wir, dass alle weiteren Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, und dazu gehören alle Betriebsratsvorsitzenden der deutschen Opel-Werke, der Bezirksleiter der IG Metall-Hessen und die IG Metall, die Klage der Bochumer unterstützen“, heißt es auf der Internetseite des Bochumer Betriebsrats. Dass sich diese Hoffnung erfüllt, scheint fraglich. Denn Gewerkschaft und Betriebsrat hatten den Sanierungsvertrag mitgetragen. In Arbeitnehmerkreisen wurden dem Bochumer Vorstoß daher am Freitag wenig Chancen eingeräumt: „Das ist ein Akt von naiver Hilflosigkeit.“…“ weiterlesen »

Dossier

  • Opel sieht Klage von Bochumer Betriebsrat gelassen entgegen „Das Aus für das Bochumer Opel-Werk war eigentlich beschlossene Sache: Jetzt hat der Betriebsrat den Autobauer verklagt. Argument von Betriebsratschef Einenkel: Über den Standortwechsel nach Rüsselsheim sei der Aufsichtsrat nicht korrekt informiert worden. Opel sieht's offenbar gelassen…“ weiterlesen »

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Pflegedienste und Care-Arbeit
Falsches Spiel mit tunesischen Pflegeschülern in Hamburg
„Die Idee hörte sich durchaus gut an: Um den Menschen in den Ländern des arabischen Frühlings zu helfen, organisierte der Hamburger Klinikkonzern Asklepios in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt das Projekt TAPiG, bei dem 150 junge Tunesier in Hamburg als Krankenpfleger ausgebildet werden sollten. Kaum gestartet steht das Projekt seit letzter Woche bereits vor dem Aus. 24 der 25 tunesischen Pflegeschüler weigern sich mittlerweile, ihren Dienst bei Asklepios zu den vertraglichen Konditionen anzutreten. Für die WELT und das Hamburger Abendblatt ist die Sache klar – zwischen den Zeilen wird den jungen Tunesiern Gier unterstellt. Ihnen sei die Ausbildungsvergütung in Höhe von 620 Euro netto zu niedrig. Doch dies ist noch nicht einmal die halbe Wahrheit. Es sieht vielmehr so aus, als ginge es Asklepios eher darum, billige Arbeitskräfte zu rekrutieren und einen großen Teil der Kosten des Projekts auf die jungen Tunesier abzuwälzen. Was nach Hilfe aussieht, wird so zur Ausbeutung…“ Artikel von Jens Berger auf den Nachdenkseiten vom 19.08.2013 weiterlesen »
„Die Idee hörte sich durchaus gut an: Um den Menschen in den Ländern des arabischen Frühlings zu helfen, organisierte der Hamburger Klinikkonzern Asklepios in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt das Projekt TAPiG, bei dem 150 junge Tunesier in Hamburg als Krankenpfleger ausgebildet werden sollten. Kaum gestartet steht das Projekt seit weiterlesen »

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Gewerkschaften in Polen
Von der Bürgerbewegung zur rechten Hand Gottes – Solidarnosc in Polen
“Solidarnosc, „Solidarität“, hieß die polnische Gewerkschaft, die 1980 aus der Danziger Streikbewegung hervorging. Bereits im November 1980 waren von den 16 Mio. polnischen ArbeiterInnen rund 10 Mio. der Solidarnosc beigetreten. Sie hatte entscheidenden Einfluss auf den politischen Wandel in Polen…” Artikel in Direkte Aktion 218 – Juli/August 2013 weiterlesen »
“Solidarnosc, „Solidarität“, hieß die polnische Gewerkschaft, die 1980 aus der Danziger Streikbewegung hervorging. Bereits im November 1980 waren von den 16 Mio. polnischen ArbeiterInnen rund 10 Mio. der Solidarnosc beigetreten. Sie hatte entscheidenden Einfluss auf den politischen Wandel in Polen...” Artikel in Direkte Aktion 218 – Juli/August 2013 weiterlesen »

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Ryanair
Ryanair feuert Piloten nach Kritik
„Weil er in einer TV-Dokumentation Sicherheitsbedenken äußerte, wird ein Pilot der Billig-Airline Ryanair gefeuert. Außerdem will ihn die Airline verklagen…“ Agenturmeldung in der Frankfurter Rundschau vom 15.08.2013   Aus dem Text: „(…) Der Pilot äußerte sich zu seiner Entlassung zunächst nicht. In der Vergangenheit war er bereits in Rechtsstreitigkeiten mit dem Management im Zusammenhang mit der gewerkschaftlichen Vertretung von Piloten verwickelt. Die Pilotenvereinigung RPG teilte jüngst mit, eine Befragung unter Ryanair-Mitarbeitern habe ergeben, dass eine Mehrheit der Piloten die Überprüfung der Sicherheit der Flugzeuge für nicht ausreichend hält. Ryanair erkennt die Pilotenvertretung nicht an und wies die Ergebnisse der Befragung zurück…“ weiterlesen »
„Weil er in einer TV-Dokumentation Sicherheitsbedenken äußerte, wird ein Pilot der Billig-Airline Ryanair gefeuert. Außerdem will ihn die Airline verklagen…“ Agenturmeldung in der Frankfurter Rundschau vom 15.08.2013 externer Link  Aus dem Text: „(…) Der Pilot weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Libyen
Streiks in den Häfen: Chaos in Libyens Ölsektor
„Streiks und Blockaden durch bewaffnete Gruppen lähmen seit Wochen Libyens Ölhäfen, wichtige Einnahmequellen für das Land. Der Regierungschef droht nun mit militärischer Gewalt…“ Artikel von Astrid Frefel, Kairo, in der NZZ vom 17.08.2013  Aus dem Text: „(…) Die Forderungen der Streikenden sind unterschiedlich. Ein Terminal steht still, weil eine bewaffnete Gruppe verlangt, dass 1500 Arbeiter aus der Region angestellt werden. Andernorts herrscht Unzufriedenheit mit Löhnen und dem Management. Grosse Verladehäfen werden seit Wochen bestreikt, weil das bewaffnete Sicherheitspersonal der Regierung Unregelmässigkeiten beim Verkauf vorwirft. Es drohte, das Öl selbst zu vermarkten. Der Regierungschef Ali Zaidan hat am Donnerstag den Streikenden damit gedroht, dass er alle Schiffe ohne Verträge mit der nationalen Ölgesellschaft bombardieren lassen würde. Er werde militärische Gewalt anwenden, sollte die Blockade der Häfen nicht abgebrochen werden.“ weiterlesen »
„Streiks und Blockaden durch bewaffnete Gruppen lähmen seit Wochen Libyens Ölhäfen, wichtige Einnahmequellen für das Land. Der Regierungschef droht nun mit militärischer Gewalt…“ Artikel von Astrid Frefel, Kairo, in der NZZ vom 17.08.2013 externer Link  Aus dem weiterlesen »

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Pflegedienste und Care-Arbeit
„Die Würde des Menschen ist in Deutschland vom Alter abhängig“ – Claus Fussek über die inhumane Situation in den Altenheimen
n dem zusammen mit Gottlob Schober geschriebenen Buch Es ist genug! Auch alte Menschen haben Rechte zieht Claus Fussek eine katastrophale Bilanz der deutschen Altenpflege. Reinhard Jellen sprach mit dem Pflege-Kritiker auf Telepolis vom 18.08.2013.  Aus dem Text: „(..) [Frage:] Menschen die wegen Arbeitsunfähigkeit oder fehlender Arbeit aus dem Profitmaximierungsmaschine fallen haben eben keine Lobby … Claus Fussek: Die Lobby sind wir doch selber! Wir können diese Lobby schaffen. Für mich ist das Ganze schon einigermaßen paradox: Die Alten könnten ja eigentlich die Politik bestimmen. In allen Städten könnte man engagierte Seniorenbeiräte ins Leben rufen. Es gibt ja keinen Menschen, der für schlechte Pflege ist. Niemand will nach dem Minutentakt gepflegt werden. Kennen Sie jemand in Deutschland, der gegen eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte ist? Es liegt hier doch hier keinerlei Erkenntnisproblem vor. Genauso wie bei den Erzieherinnen und Kindergärtnerinnen. Hier stellen wir fest: Würden wir diesen Berufsstand besser bezahlen, dann hätten wir mehr Erzieherinnen. Ja dann bezahlen wir sie halt besser! Die mächtigsten Arbeitgeber sind doch die Kirchen und die Wohlfahrtsverbände…“ weiterlesen »
In dem zusammen mit Gottlob Schober geschriebenen Buch Es ist genug! Auch alte Menschen haben Rechte zieht Claus Fussek eine katastrophale Bilanz der deutschen Altenpflege. Reinhard Jellen sprach mit dem Pflege-Kritiker auf Telepolis vom 18.08.2013 externer Linkweiterlesen »

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Krise in Spanien bis 2015 »
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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
Demonstranten stürmen Bankfiliale auf Mallorca
„Dutzende Mitglieder einer Bürgerinitiative gegen Zwangsräumungen haben am Freitag (16.8.) eine Bankfiliale auf Mallorca gestürmt, um gegen missbräuliche Klauseln in Hypothekenverträgen zu protestieren. Ziel der Demonstranten war eine Niederlassung der Sparkasse Sa Nostra in der Fußgängerzone in Palmas Altstadt. Dort übergaben die Teilnehmer am Morgen dem Filialleiter ein Protestschreiben und blockierten den Publikumsverkehr, so dass die Bank den Geschäftsbetrieb aussetzen musste…“ Meldung in der Mallorca Zeitung vom 16.08.2013 weiterlesen »
„Dutzende Mitglieder einer Bürgerinitiative gegen Zwangsräumungen haben am Freitag (16.8.) eine Bankfiliale auf Mallorca gestürmt, um gegen missbräuliche Klauseln in Hypothekenverträgen zu protestieren. Ziel der Demonstranten war eine Niederlassung der Sparkasse Sa Nostra in der Fußgängerzone in Palmas Altstadt. Dort übergaben die Teilnehmer am Morgen dem Filialleiter ein Protestschreiben und weiterlesen »

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