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2011: Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia
Es fliesst ins Meer – das radioaktive Wasser…
Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die AtommafiaWer immer auch gedacht haben mag, Fukushima sei vorbei sieht sich dieser Tage schwer getäuscht: Im grössten (bekannt gewordenen?) Vorfall seit 2011 tritt täglich jede Menge radioaktives Wasser aus und gelangt auch bis ins Meer. “Nun hat der japanische Atomkonzern Tepco offiziell zugegeben, dass er mit den strahlenden Reaktorruinen in Fukushima nicht fertig wird und bittet über die Internationale Atomenergie Agentur (IAEA) um Hilfe aus anderen Ländern” – heisst es in dem Beitrag „AKW stilllegen“ von Wolfgang Pomrehn am 22. August 2013 bei telepolis. Siehe dazu auch: Stop Discharging of Contaminated Water into the Sea! – Der Aufruf von Doro Chiba im Quake Report Nummer 56 weiterlesen »
Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die AtommafiaWer immer auch gedacht haben mag, Fukushima sei vorbei sieht sich dieser Tage schwer getäuscht: Im grössten (bekannt gewordenen?) Vorfall seit 2011 tritt täglich jede Menge radioaktives Wasser aus und weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Kolumbien
Landesweite Streik- und Protesttage: 30 Straßen blockiert
Landesweite Streik- und Protesttage in Kolumbien: 30 Straßen blockiertDie gemeinsamen Kampftage gegen die Regierungspolitik setzen ein Zeichen, das auf die Breite der Unzufriedenheit hinweist: Auch zahlreiche Festnahmen, ein nahezu totaler Boykott der bürgerlichen Medien und die in Kolumbien üblichen Drohungen gegen Aktivisten können diese Bewegung bisher nicht stoppen. weiterlesen »
Landesweite Streik- und Protesttage in KolumbienDie gemeinsamen Kampftage gegen die Regierungspolitik setzen ein Zeichen, das auf die Breite der Unzufriedenheit hinweist: Auch zahlreiche Festnahmen, ein nahezu totaler Boykott der bürgerlichen Medien und die in Kolumbien üblichen Drohungen gegen Aktivisten können diese weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Mubarak frei. Andere nicht
Es mag ja sogar sein, dass die Freilassung des Herrn Mubarak rein juristische Gründe hatte und nichts über den weiteren Gang der Dinge – Prozesse – gegen ihn aussagt, von hoher Symbolkraft ist der Schritt aber allemal. Schliesslich war sein Karriereweg auch der vom Offizier zum Diktator. Vielleicht bedeutet solch ein Schritt auch eine Lösungsmöglichkeit für die keineswegs nur in Ägypten stattfindende innerlinke Debatte um die Haltung zur provisorischen (Militär) Regierung… weiterlesen »
Es mag ja sogar sein, dass die Freilassung des Herrn Mubarak rein juristische Gründe hatte und nichts über den weiteren Gang der Dinge - Prozesse - gegen ihn aussagt, von hoher Symbolkraft ist der Schritt aber allemal. Schliesslich war sein Karriereweg auch der vom Offizier zum Diktator. Vielleicht bedeutet solch weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in den USA
Arbeiter_innen in Chicago übernehmen ihre Fabrik

labournet.tv

August 2013, Chicago – „Der Rachetraum aller Arbeiter_innen“, so nennt es der Nachrichtensender AlJazeera, wenn die Beschäftigten die Produktion in ihrer Fabrik übernehmen. „Republic Windows“ hatte die Produktion 2008 eingestellt. Jetzt wurde sie von 18 Arbeiter_innen (von ehemals 500) wieder aufgenommen. Das Video bei labournet.tv (engl. mit dt. UT | 3 min | 2013) weiterlesen »

labournet.tv

August 2013, Chicago - "Der Rachetraum aller Arbeiter_innen", so nennt es der Nachrichtensender AlJazeera, wenn die Beschäftigten die Produktion in ihrer Fabrik übernehmen. "Republic Windows" hatte die Produktion 2008 eingestellt. Jetzt wurde sie von 18 Arbeiter_innen (von ehemals 500) wieder aufgenommen. Das Video bei labournet.tv (engl. weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Eurokrise treibt ignorante Politik weiter vor sich her
„So wird unter dem Druck der Ereignisse eine Perspektive für Europa doch noch in die bisher vernachlässigte politische Arena – trotz Wahlzeit – zurückkehren „dürfen“? Mal sehen wie die verschiedenen Akteure „alternativlos“ mit diesem heißen Eisen umgehen – und später bringt die „Krise“ ihre Unfähigkeit für ein gemeinsames Europa unter dem Euro dann doch wieder ans Licht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.8.2013

So wird unter dem Druck der Ereignisse eine Perspektive für Europa doch noch in die bisher vernachlässigte politische Arena - trotz Wahlzeit - zurückkehren "dürfen"? Mal sehen wie die verschiedenen Akteure "alternativlos" mit diesem heißen Eisen umgehen - und später bringt die "Krise" weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Vermächtnis eines erbarmungslosen Urteils gegen die Meinungsfreiheit: Bradley Manning
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.8.2013 (mehr …)


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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Deutschland setzt sich durch: EU will „reisende Gewalttäter“ überwachen und speichern
Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 22.08.2013 weiterlesen »
"Eine Studie der EU-Kommission schlägt mehrere Möglichkeiten einer "europäischen Reisesperre" für unerwünschte Teilnehmer von grenzüberschreitenden Großereignissen vor Seit dem G8-Gipfel in Heiligendamm drängt das deutsche Bundesinnenministerium auf die Einrichtung einer Datensammlung auf europäischer Ebene, um Fußballfans und Demonstranten an Grenzen zu stoppen oder in Gewahrsam zu nehmen. Jetzt liegt das weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Stoppt den Wahnsinn der Gentechnik-Soja und Futtermittelimporte!
Stoppt den Wahnsinn der Gentechnik-Soja und Futtermittelimporte!„Für rund eine Stunde legten wir heute mit gut 30 Bauern, Studierenden, Erwerbslosen, Gentechnik-KritirkerInnen, UmweltschutzaktivitstenInnen und kritischen VerbraucherInnen eine Zu- und Ausfahrt zum Braker Hafen still. Der Braker Hafen ist einer der größten europäischen Umschlagplätze für Futtermittel und versorgt auf diesem Weg die industriellen Massentierhalter mit dem für ihre Produktionsanlagen benötigten Schmiermittel, Futtermitteln aus aller Welt, darunter immer mehr gentechnisch veränderte Pflanzenprodukte, vor allem Soja als dringend benötigter Eiweißspender. (…) Klar fand die Aktion heute nicht ganz zufällig statt. Erst vor kurzem wurde aus Brake der mit dem Pilzgift Aflatoxin verseuchte, und daher hier nicht mehr verwendbare Weizen zum Verfüttern in die USA ausgeführt und zum zweiten diskutieren Menschen verschiedener Bewegungen zum Ende der kommenden Woche in Wietze über unsere Einschätzungen und weitere Möglichkeiten des Eingreifens insgesamt neuen Workshops. ..“ Bericht vom 20.8.2013 mit Bildern vom Ort des Geschehens auf der ALSO-Webseite weiterlesen »
Stoppt den Wahnsinn der Gentechnik-Soja und Futtermittelimporte!"Für rund eine Stunde legten wir heute mit gut 30 Bauern, Studierenden, Erwerbslosen, Gentechnik-KritirkerInnen, UmweltschutzaktivitstenInnen und kritischen VerbraucherInnen eine Zu- und Ausfahrt zum Braker Hafen still. Der Braker Hafen ist einer der größten europäischen Umschlagplätze weiterlesen »

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GM/Opel/Stellantis - Werke in Deutschland »
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Opel/Stellantis Bochum
Opel hat es eilig
„Die Getriebefertigung im Bochumer Opel-Werk soll noch früher auslaufen als zunächst geplant. Wie der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Mittwoch auf jW-Nachfrage berichtete, hat das Unternehmen der Beschäftigtenvertretung mitgeteilt, aus wirtschaftlichen Gründen würden keine weiteren Getriebe aus Bochum benötigt. Die Produktion soll schon kurzfristig und nicht wie geplant Ende des Jahres eingestellt werden. Einenkel sieht darin einen weiteren Vertragsbruch und einen Beleg dafür, daß die Versprechungen im von der Bochumer Belegschaft abgelehnten Tarifvertrag nicht eingehalten worden wären…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 22.08.2013 weiterlesen »
„Die Getriebefertigung im Bochumer Opel-Werk soll noch früher auslaufen als zunächst geplant. Wie der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Mittwoch auf jW-Nachfrage berichtete, hat das Unternehmen der Beschäftigtenvertretung mitgeteilt, aus wirtschaftlichen Gründen würden keine weiteren Getriebe aus Bochum benötigt. Die Produktion soll schon kurzfristig und nicht wie geplant Ende des Jahres weiterlesen »

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Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Streikmaßnahmen in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sind rechtswidrig – Binnenschifffahrtsunternehmen beantragen einstweiligen Rechtsschutz
„(…) Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) hält die seit Anfang Juli 2013 durchgeführten Streiks der Schleusenwärter an den Flüssen und Kanälen für rechtswidrig. Der Verband unterstützt daher die Binnenschifffahrtsunternehmen, die dem Treiben der Gewerkschaft Verdi nicht länger tatenlos zusehen und nun per gerichtlichem Eilbeschluss den Stopp der Streiks herbeiführen wollen. Die streikbedingten Umsatzausfälle nehmen bei den völlig unbeteiligten Binnenschifffahrtsunternehmen inzwischen dramatische Ausmaße an. Verdi ruiniert mit seinen Streikaufrufen gut funktionierende Mittelstandsunternehmen. Hier muss Einhalt geboten werden, und zwar sofort! Auch persönliche Gespräche mit Gewerkschaftsvertretern und wiederholte Hinweise auf die enormen wirtschaftlichen Schäden im Binnenschifffahrtsgewerbe haben Verdi nicht zur Aufgabe dieses Streiks bewegt. Schlimmer noch: Verdi weiß, dass der Tarifkonflikt im Zusammenhang mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung allein auf dem Rücken der Binnenschifffahrt ausgetragen wird und hat nun über die Medien aktuell ein bundesweites „Lahmlegen der Binnenschifffahrt als letzte Eskalationsstufe“ angekündigt. Die Binnenschifffahrtsunternehmen erwarten, dass nun die Gerichte diesen sinnlosen Streiks ein Ende bereiten. Das Binnenschifffahrtsgewerbe will sich nicht länger in Geiselhaft nehmen lassen!“  Pressemitteilung des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. vom 22.08.2013 weiterlesen »
„(…) Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) hält die seit Anfang Juli 2013 durchgeführten Streiks der Schleusenwärter an den Flüssen und Kanälen für rechtswidrig. Der Verband unterstützt daher die Binnenschifffahrtsunternehmen, die dem Treiben der Gewerkschaft Verdi nicht länger tatenlos zusehen und nun per gerichtlichem Eilbeschluss den Stopp der Streiks weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Polen
SonderAusbeutungsZone

labournet.tv

Im Sommer 2012 kam es beim chinesischen Elektronikzulieferer Chung Hong in der Sonderwirtschaftszone Kobierzyce in der Nähe von Wroclaw/Polen zu einem Arbeitskampf. Chung Hong produziert Mainboards für Monitore und Fernseher des südkoreanischen Multis LG, der ebenfalls dort angesiedelt ist. Etwa die Hälfte der 200 Arbeiter_innen organisierte sich in einer Gewerkschaftszelle und forderte verbesserte Bedingungen. Die Unternehmensleitung reagierte mit Repression. Als ein Teil der Arbeiter_innen im Juni 2012 in den Streik trat, wurden alle Beteiligten gefeuert. Im Film von SzumTV erzählen Arbeiter_innen von der miesen Fabrikarbeit, ihren schwierigen Reproduktionsbedingungen und vom Streik. Das Video bei labournet.tv (polnisch mit dt. UT | 48 min | 2013) weiterlesen »

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Im Sommer 2012 kam es beim chinesischen Elektronikzulieferer Chung Hong in der Sonderwirtschaftszone Kobierzyce in der Nähe von Wroclaw/Polen zu einem Arbeitskampf. Chung Hong produziert Mainboards für Monitore und Fernseher des südkoreanischen Multis LG, der ebenfalls dort angesiedelt ist. Etwa die Hälfte der 200 Arbeiter_innen organisierte sich in weiterlesen »

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Burger King
Gerichtlicher Kleinkrieg um Betriebsrat der Wattenscheider Burger-King-Filiale
„Der Betriebsrat schießt gegen den Filial-Betreiber, der will vor Gericht dessen Vorsitzende absetzen: Der Rechtsstreit zwischen dem Wattenscheider Burger-King Franchisenehmer Yi-Ko-Holding und seinen Mitarbeitern wird immer unübersichtlicher. Im Herbst soll ein Marathon-Prozess nun Klarheit bringen…“ Artikel von Fabian May auf Der Westen vom 19.08.2013 weiterlesen »
„Der Betriebsrat schießt gegen den Filial-Betreiber, der will vor Gericht dessen Vorsitzende absetzen: Der Rechtsstreit zwischen dem Wattenscheider Burger-King Franchisenehmer Yi-Ko-Holding und seinen Mitarbeitern wird immer unübersichtlicher. Im Herbst soll ein Marathon-Prozess nun Klarheit bringen…“ Artikel von Fabian May auf Der Westen vom 19.08.2013 weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes
Der Bericht vom 22.8.2013 auf der Homepage des Bundestages. Siehe dazu erste Stellungnahmen: weiterlesen »
Der Bericht vom 22.8.2013 auf der Homepage des Bundestages externer Link . Siehe dazu erste Stellungnahmen: weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Argentinien
Solidarität gegen GFK-Entlassungen in Buenos Aires
Für die sofortige Wiedereinstellung von EVA LORENA LÓPEZ! – so lautet die Überschrift des Solidaritätsaufrufs von Azize Tank, Migrantenbeauftragte Charlottenburg-Wilmersdorf a.D., Berlin; Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt Berlin, Vorstandsmitglie der internationalen Liga für Menschenrechte, Vorsitzender der Stiftung für soziale Menschenrechte und Transition; Rainer Schultz, Ph.D.Candidate, Harvard University; und Dr. Emilio Astuto, Dozent für Rechts- und Politikwissenschaft an der Universität München den sie ab 19. August 2013 verbreiten – samt Protestadresse und Hintergrund weiterlesen »
Für die sofortige Wiedereinstellung von EVA LORENA LÓPEZ! - so lautet die Überschrift des Solidaritätsaufrufs von Azize Tank, Migrantenbeauftragte Charlottenburg-Wilmersdorf a.D., Berlin; Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt Berlin, Vorstandsmitglie der internationalen Liga für Menschenrechte, Vorsitzender der Stiftung für soziale Menschenrechte und Transition; Rainer Schultz, Ph.D.Candidate, Harvard University; und Dr. Emilio Astuto, Dozent weiterlesen »

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Panama
Auch in Panama: Streik der LehrerInnen – und Bauarbeiter
Panama: Streik der LehrerInnenAuf einer Pressekonferenz der Gewerkschaft Suntracs wurde über den weitergehenden Streik bei MECO – einem Unternehmen das zahlreiche Regierungsaufträge im Infrastrukturbereich hat und es wurde die ausdrückliche Unterstützung der Bauarbeitergewerkschaft für den Streik der LehrerInnen (gegen den es eine Medienkampagne gibt) unterstrichen. Der Videobericht „SUNTRACS informa sobre huelga obrera y se solidariza con educadores“ am 19. August 2013 bei kaosenlared weiterlesen »
Panama: Streik der LehrerInnenAuf einer Pressekonferenz der Gewerkschaft Suntracs wurde über den weitergehenden Streik bei MECO - einem Unternehmen das zahlreiche Regierungsaufträge im Infrastrukturbereich hat und es wurde die ausdrückliche Unterstützung der Bauarbeitergewerkschaft für den Streik der LehrerInnen (gegen den es weiterlesen »

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