Aktuelle Beiträge

Artikel von Werner Ruf und Jens Wernicke vom 9. September 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Mit der Charta der Vereinten Nationen versuchten die Staaten am Ende des Zweiten Weltkriegs eine internationale Ordnung zu schaffen, die für immer “die Welt vor der Geißel des Krieges bewahren“ sollte (Präambel). Als wichtigste Grundsätze hierfür gelten zwei Artikel. (…) Seit der ersten vom Sicherheitsrat legitimierten „humanitären Intervention“ im Irak weiterlesen »

Solidarität statt RassismusAm 2. September debattierte der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, der das Versagen von Sicherheitsbehörden in den letzten 13 Jahren dokumentiert. Bericht und öffentliche Debatte zeigen, dass ein Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten Deutschlands zumindest in diesem Bereich gelernt hat, im Nachhinein Rassismus zu erkennen und zu benennen. Aber in Solidarität mit den ausdauernden Kämpfen von Migrant_innen und Geflüchteten gegen alltägliche Ausgrenzung und im Angesicht neuer nationalistischer „Bürgerproteste“ gilt es den Blick endlich auf die ganze Breite der rassistischen Muster zu richten, die unsere Gesellschaft immer noch prägen – und zu handeln. (…) Wir antworten dem alten, neuen Rassismus mit einem kosmopolitischen, den nationalen Albtraum hinter sich lassenden Verständnis von Gesellschaft, das die freie Mobilität aller und das Recht auf politische und soziale Teilhabe voraussetzt – unabhängig von Papieren und Status. Setzen wir unser Wissen, unsere Zusammenhänge und Ideen für ein System ein, das wirklich Schluss macht mit dem Rassismus. Solidarisieren wir uns mit den Kämpfen der Migration.“ Aufruf vom Netzwerk Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung vom 4. September 2013 auf einer Sonderseite mit Unterzeichnung weiterlesen »
Solidarität statt Rassismus"Am 2. September debattierte der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, der das Versagen von Sicherheitsbehörden in den letzten 13 Jahren dokumentiert. Bericht und öffentliche Debatte zeigen, dass ein Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten Deutschlands zumindest in diesem weiterlesen »

Kein Nato-Angriff auf SyrienZu den immer heftigeren Kriegsdrohungen gegen Syrien erklärten Vertreter/innen der Friedensbewegung im Anschluss an eine bundesweite Telefonkonferenz: Der erbittert geführte Bürgerkrieg in Syrien rührt zu Recht an das Gewissen der Menschen auch in unserem Land. Der bewaffnete Kampf hat nach Angaben der UNO bereits über 100.000 Menschen das Leben gekostet. Vor kurzem hat der Krieg mit dem Einsatz von Giftgas eine neue grauenhafte Dimension erreicht. Chemische Waffen zur Kriegführung sind international geächtet. Ihr Einsatz verstößt damit gegen das humanitäre Kriegsvölkerrecht und ist unter keinen Umständen akzeptabel. – Wechselseitige Schuldzuweisungen beruhen bisher nur auf Vermutungen. Gesichert ist lediglich, dass beide Konfliktparteien über Giftgas verfügen…“ Pressemitteilung vom 8. September 2013 beim Friedensratschlag weiterlesen »
Kein Nato-Angriff auf Syrien"Zu den immer heftigeren Kriegsdrohungen gegen Syrien erklärten Vertreter/innen der Friedensbewegung im Anschluss an eine bundesweite Telefonkonferenz: Der erbittert geführte Bürgerkrieg in Syrien rührt zu Recht an das Gewissen der Menschen auch in unserem Land. Der bewaffnete Kampf weiterlesen »

Die DGB-Gewerkschaften haben gegenüber dem Bundesarbeitgeberverband für Personaldienstleister (BAP) und dem Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) zum 31. Januar 2014 den Manteltarifvertrag (MTV) und den Entgeltrahmentarifvertrag (ERTV) gekündigt. Bereits zum 31. Oktober 2013 hatten sie den Entgelttarifvertrag (ETV) beendet. Die bislang stockenden Tarifvertragsverhandlungen sollen am 16. September 2013 fortgesetzt werden…“ Beitrag von Alexander Bissels vom 5. September 2013 im CMS Hasche Sigle blog weiterlesen »
"Die DGB-Gewerkschaften haben gegenüber dem Bundesarbeitgeberverband für Personaldienstleister (BAP) und dem Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) zum 31. Januar 2014 den Manteltarifvertrag (MTV) und den Entgeltrahmentarifvertrag (ERTV) gekündigt. Bereits zum 31. Oktober 2013 hatten sie den Entgelttarifvertrag (ETV) beendet. Die bislang stockenden Tarifvertragsverhandlungen sollen am 16. September 2013 fortgesetzt werden..." weiterlesen »

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Kündigungen bei Rheinmetall MAN Liesing in Wien
rheinmetall man liesingGegenüber der Konzernzentrale von Rheinmetall MAN Military Vehicles Österreich (RMMV) in Wien-Liesing hatte Mesut Kimsesiz in der Zeit vom 26.8. bis 28.8.2013 ein Zelt, Tische und Transparente aufgebaut und protestierte dort mit einem dreitägigen Hungerstreik gegen die geplante Kündigung von 150 Mitarbeitern. Die folgende Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 08.09.2013 klärt über die Hintergründe des Streiks auf weiterlesen »
rheinmetall man liesingGegenüber der Konzernzentrale von Rheinmetall MAN Military Vehicles Österreich (RMMV) in Wien-Liesing hatte Mesut Kimsesiz in der Zeit vom 26.8. bis 28.8.2013 ein Zelt, Tische und Transparente aufgebaut und protestierte dort mit einem dreitägigen Hungerstreik gegen die geplante Kündigung weiterlesen »

„Mit Hilfe von Hafenbetriebsräten überprüft die Internationale Transportarbeitergewerkschaft seit einigen Tage weltweit Schiffe. Etwa 1500 Dollar brutto im Monat kriegen einfache Seeleute für 70, 80 Wochenstunden: Das ist der Tarif. Aber viele Reeder zahlen selbst diesen mageren Lohn nicht. Ein Grund, warum die Internationale Transportarbeitergewerkschaft (ITF) sich in den vergangenen Tagen weltweit auf vielen Schiffen Zutritt verschafft hat, um nach dem Rechten zu sehen…“ Artikel von Hermannus Pfeiffer im Neues Deutschland vom 09.09.2013 weiterlesen »
„Mit Hilfe von Hafenbetriebsräten überprüft die Internationale Transportarbeitergewerkschaft seit einigen Tage weltweit Schiffe. Etwa 1500 Dollar brutto im Monat kriegen einfache Seeleute für 70, 80 Wochenstunden: Das ist der Tarif. Aber viele Reeder zahlen selbst diesen mageren Lohn nicht. Ein Grund, warum die Internationale Transportarbeitergewerkschaft (ITF) sich in den vergangenen weiterlesen »

Demo Freiheit statt Angst ’1320.000 Teilnehmende – bunter Marsch durch Berlin.  „Die Demo hat sich in Bewegung gesetzt – 20.000 Teilnehmende laufen durch Berlin und haben die Nase voll von Überwachung. Mit bunt gemalten Plakaten und markigen Sprüchen wie “Nur eine Diktatur braucht Zensur”, “Anonymität ist kein Verbrechen” protestieren die Menschen in Berlin friedlich gegen die Schnüffelpraktiken der NSA, gegen die andauernde Verletzung ihrer Privatsphäre und gegen die beharrliche Untätigkeit der Regierung Merkel…“ Siehe Pressemitteilungen zur Zahl der Teilnehmenden und zum Fazit der Veranstalter vom 7.9.2013 sowie die Reden, die auf der Freiheit statt Angst 2013 gehalten wurden im Blog zur Demo sowie weitere Berichte weiterlesen »
Demonstration "Freiheit statt Angst" 2013 in Berlin am 7. September 2013"Ein breites gesellschaftliches Bündnis [auch das LabourNet Germany] ruft zur Demonstration für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet auf: Am Samstag, 7. September 2013, protestiert das Bündnis unter weiterlesen »

Demonstration und Schlachthof-Umzingelung am 31.8.2013 mit Sommercamp vom 29.8.-1.9.2013Wietze-Aktionstage: “Wir haben Agrarindustrie satt” Vor den Bundestagswahlen wollen wir die „Wir haben es satt!“-Bewegung an einen Brennpunkt der Agrarindustrie bringen: an den größten Geflügelschlachthof Europas in Wietze/Niedersachsen, in dem 430.000 Hühner täglich geschlachtet werden sollen. Der Schlachthof ist ein Symbol für die verfehlte Agrarpolitik der Bundesregierung und die Auswirkungen der Agrarindustrie. Gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern rufen wir daher zur Demonstration und Schlachthof-Umzingelung am 31. August 2013 in Wietze auf. Parallel dazu findet vom 29. August bis 1. September 2013 das „Wir haben es satt!“-Sommercamp statt mit einem bunten Workshop-Programm und Musik. Für gutes Essen sorgen Wam Kat und die Fläming Kitchen. Im Vorfeld wird es bundesweit Aktionen geben.“ Siehe:  Grösster Menschenhandelsbetrieb D’ schlands dichtgemacht. Fotos und Bericht bei Aktive Erwerbslose Herford weiterlesen »
Demonstration und Schlachthof-Umzingelung am 31.8.2013 mit Sommercamp vom 29.8.-1.9.2013Wietze-Aktionstage: “Wir haben Agrarindustrie satt” "Vor den Bundestagswahlen wollen wir die "Wir haben es satt!"-Bewegung an einen Brennpunkt der Agrarindustrie bringen: an den größten Geflügelschlachthof Europas in Wietze/Niedersachsen, in dem 430.000 Hühner weiterlesen »

Allein 13.000 in Hannover / Aktionen auch in Berlin, Frankfurt am Main, Mannheim und München / Konzernlobby gegen »Rolle rückwärts«. Bericht in Neues Deutschland vom 07.09.2013 weiterlesen »
Allein 13.000 in Hannover / Aktionen auch in Berlin, Frankfurt am Main, Mannheim und München / Konzernlobby gegen »Rolle rückwärts«. Bericht in Neues Deutschland vom 07.09.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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China »
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Neue Vorwürfe gegen Apple-Zulieferer
„CLW China Labor Watch (CLW) hat in einem neuen Bericht (PDF) einem weiteren Apple-Zulieferer Verstöße gegen das Arbeitsrecht vorgeworfen: Der US-Elektronikhersteller Jabil Circuit fertige für Apple in Wuxi, China, ein noch unveröffentlichtes günstigeres iPhone-Modell und verletzte dabei eine ganze Reihe von Vorgaben. Eine heimlich durchgeführte Untersuchung habe ergeben, dass 110 Überstunden pro Monat in dem Werk üblich seien und jeder Arbeiter elf Stunden an unbezahlten Überstunden monatlich leisten müsse, führt die Arbeitsrechteorganisation aus…“ Meldung im Heise Newsticker vom 05.09.2013 weiterlesen »
„CLW China Labor Watch (CLW) hat in einem neuen Bericht (PDF) einem weiteren Apple-Zulieferer Verstöße gegen das Arbeitsrecht vorgeworfen: Der US-Elektronikhersteller Jabil Circuit fertige für Apple in Wuxi, China, ein noch unveröffentlichtes günstigeres iPhone-Modell und verletzte dabei eine ganze Reihe von Vorgaben. Eine heimlich durchgeführte Untersuchung habe ergeben, dass 110 weiterlesen »

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Südafrikas Kumpel beenden Streik
Der Streik in Südafrikas Goldminen geht überraschend schnell zu Ende. Die meisten Kumpel kehrten am Freitag nach einem dreitägigen Ausstand an ihren Arbeitsplatz zurück, wie die Gewerkschaft NUM zum Wochenschluss mitteilte. Die Bergarbeiter hätten einer Lohnerhöhung von acht Prozent zugestimmt, sagten mit den Verhandlungen vertraute Personen. Damit würde die Einigung weit unter den ursprünglichen Forderungen der Arbeitnehmervertreter von einer Lohnsteigerung um 15 bis 60 Prozent zurückbleiben…“ Meldung auf Südostschweiz vom 06.09.2013 weiterlesen »
Der Streik in Südafrikas Goldminen geht überraschend schnell zu Ende. Die meisten Kumpel kehrten am Freitag nach einem dreitägigen Ausstand an ihren Arbeitsplatz zurück, wie die Gewerkschaft NUM zum Wochenschluss mitteilte. Die Bergarbeiter hätten einer Lohnerhöhung von acht Prozent zugestimmt, sagten mit den Verhandlungen vertraute Personen. Damit würde die Einigung weiterlesen »

Gebäudereinigungs-Unternehmen IBR in IKEA-Märkten zahlt Dumpinglöhne
IBR Aktion bei IKEA Kaarst

Dossier

  • Kämpfst du noch oder lebst du schon? Streit um Einhaltung tariflicher Mindestlöhne bei IKEA-Subunternehmen„IKEA brüstet sich gerne mit sozialen Projekten – die Lage von Spülkräften und Wagenschiebern in den eigenen Märkten ist dem Unternehmen aber offenbar egal. Die Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt organisiert darum den Protest…“ Artikel von Anja Krüger im Neues Deutschland vom 06.09.2013.Aus dem Text: „(…) Zwei Beschäftigte aus dem IKEA-Markt in Kaarst haben nach seinen Angaben IBR trotzdem auf Zahlung des Mindestlohns verklagt. Bevor es zum Prozess kam, habe sich IBR mit den beiden verglichen. Aber: Der befristete Vertrag des einen Klägers wurde nicht verlängert. Die andere Klägerin hat nur aufgrund eines Formfehlers des Arbeitgebers jetzt einen unbefristeten Vertrag. Der Vergleich sieht nach Sahins Angaben nur die Nachzahlung der Differenz zwischen Mindestlohn und gezahlten Lohn für die vergangenen zwei Monate vor. »Wahrscheinlich muss die Kollegin den Mindestlohn erneut einklagen«, sagt er. Ihre Kollegen würden von Vorgesetzten eingeschüchtert. Wer Forderungen gestellt habe, sei angeschrien und unter Druck gesetzt worden. IBR bestreitet das. »Den gegenüber uns erhobenen Vorwurf, dass Mitarbeiter eingeschüchtert werden, weisen wir ausdrücklich zurück«, heißt es. Zu dem nicht verlängerten Vertrag äußert sich die Firma nicht…“
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IBR Aktion bei IKEA Kaarst

Dossier

  • Kämpfst du noch oder lebst du schon? Streit um Einhaltung tariflicher Mindestlöhne bei IKEA-Subunternehmen „IKEA brüstet sich gerne mit sozialen Projekten - die Lage von Spülkräften und Wagenschiebern in den eigenen Märkten weiterlesen »

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Bergarbeiter protestieren gegen Lohnkürzungen und Schließung der Grube
„Die Bergarbeiter aus dem mährisch-schlesischen Revier haben für den 17. September eine Demonstration in Ostrava / Ostrau angekündigt. Die Kumpel wollen auf die Straße gehen, um für angemessene Löhne und Arbeitsplätze zu kämpfen. Die Proteste richten sich gegen die Bergbaufirma OKD und ihre Pläne für Lohnkürzungen und eventuelle Schließung eines Standortes…“ Artikel von Martina Schneibergová auf Radio Praha vom 05.09.2013 weiterlesen »
„Die Bergarbeiter aus dem mährisch-schlesischen Revier haben für den 17. September eine Demonstration in Ostrava / Ostrau angekündigt. Die Kumpel wollen auf die Straße gehen, um für angemessene Löhne und Arbeitsplätze zu kämpfen. Die Proteste richten sich gegen die Bergbaufirma OKD und ihre Pläne für Lohnkürzungen und eventuelle Schließung eines weiterlesen »

„(…) „Seit über einem Jahr wird auf die Mitarbeiter hier massiv Druck in Form von Ausscheidungsangeboten ausgeübt. Niemand kann sicher sein, ob er nicht bald beim Arbeitsamt sitzt. Dieses Vorgehen grenzt an Psychoterror“. Ein Mitarbeiter aus der Montage bringt die Gedanken seiner Kollegen im Gespräch mit der RNZ auf den Punkt: „Das geht jetzt seit Jahren so: Immer wenn man denkt, das Schlimmste ist ‚rum, kommt der nächste Hammer“…“ Artikel von Thomas Veigel in der Rhein Neckar Zeitung vom 06.09.2013 weiterlesen »
„(…) „Seit über einem Jahr wird auf die Mitarbeiter hier massiv Druck in Form von Ausscheidungsangeboten ausgeübt. Niemand kann sicher sein, ob er nicht bald beim Arbeitsamt sitzt. Dieses Vorgehen grenzt an Psychoterror". Ein Mitarbeiter aus der Montage bringt die Gedanken seiner Kollegen im Gespräch mit der RNZ auf den weiterlesen »

Zu Beginn: Die Aufstände machen keinen Fehler im System sichtbar. Wer das sagt, argumentiert mit der scheinbar realistischen Hypothese, dass die Verhältnisse der kapitalistisch organisierten gesellschaftlichen Reproduktion fehlerfrei gestaltet werden könnten, und zwar im Interesse der Aufständischen. Die Idee eines widerspruchsfreien Kapitalismus, der sich zudem noch um die Befriedigung der Massenbedürfnisse bemüht, ist reinste Ideologie. Sie suggeriert, dass das Wohl der Menschen eine Sache der richtigen Systemtechnik sei. Die Idee der Gesellschaft als technische Veranstaltung artikuliert einen Bewusstseinsstand, den es zu überwinden gilt…“ Artikel von Werner Bonefeld in der Jungle World vom 5. September 2013 weiterlesen »
"Zu Beginn: Die Aufstände machen keinen Fehler im System sichtbar. Wer das sagt, argumentiert mit der scheinbar realistischen Hypothese, dass die Verhältnisse der kapitalistisch organisierten gesellschaftlichen Reproduktion fehlerfrei gestaltet werden könnten, und zwar im Interesse der Aufständischen. Die Idee eines widerspruchsfreien Kapitalismus, der sich zudem noch um die Befriedigung der weiterlesen »

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