Aktuelle Beiträge

Internationales »
»
Vietnam »
»
Soziale Konflikte in Vietnam
Nach den Auseinandersetzungen um Land(privatisierung) sind Umweltprobleme der zweitgrösste gesellschaftliche Mobilisierungsfaktor…
Etwa in der Provinzstadt Duy Tan demonstrierten im Juni tagelang rund 1.000 Menschen gegen eine Fabrik, deren Abwasser Fische vergfitet – die ihre Nahrungsgrundlage sind. weiterlesen »

Etwa in der Provinzstadt Duy Tan demonstrierten im Juni tagelang rund 1.000 Menschen gegen eine Fabrik, deren Abwasser Fische vergfitet – die ihre Nahrungsgrundlage sind. Solche Kurzberichte gibt es viele in dem Überblicksartikel Environment related disputes second biggest to land disputes weiterlesen »


Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Urheberrecht und Patente »
»
Leistungsschutzrecht
Teilen im Netz – oder die rechtlichen Grenzen und Gefahren der Verwendung von User Generated Content bei Facebook, Google+, Youtube, Twitter, Instagram & Co
„Bei den vielen Möglichkeiten Inhalte innerhalb sozialer Netzwerke zu teilen, entsteht der Eindruck man dürfte sie beliebig nutzen. Der Eindruck trügt jedoch, denn das Teilen ist nur in den hier im Beitrag erklärten Fällen zulässig…“ Beitrag von und bei RA Thomas Schwenke vom 11. September 2013 weiterlesen »
"Bei den vielen Möglichkeiten Inhalte innerhalb sozialer Netzwerke zu teilen, entsteht der Eindruck man dürfte sie beliebig nutzen. Der Eindruck trügt jedoch, denn das Teilen ist nur in den hier im Beitrag erklärten Fällen zulässig…" Beitrag von und bei RA Thomas Schwenke vom 11. September 2013 weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Branchen »
»
Medien und Informationstechnik »
»
Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware »
»
Apple
Apple hin, NSA und Sascha Lobo her – Datenskandale interessieren die Mehrheit der Menschen einen Dreck: Was der Scanner im neuen iPhone beweist.
Kommentar von Heiko Werning in der TAZ vom 11.09.2013 weiterlesen »
Kommentar von Heiko Werning in der TAZ vom 11.09.2013 externer Link weiterlesen »

Internationales »
»
Chile »
»
Geschichte: Diktatur und Aufarbeitung in Chile
Der andere 11. September – 40 Jahre danach…

Dossier

Augusto Pinochet: Tod eines Tyrannen“Chile spielt auf der politischen Weltkarte eine überwiegend zu vernachlässigende Rolle. Das 17 Millionen-Einwohner_innenland, das sich im äußersten Südwesten der Amerikas auf einer Länge von 4.300 Kilometern eingeengt zwischen den Anden und dem Pazifik befindet, taucht in den europäischen Medien nur selten auf. Selbst der Besuch des chilenischen Präsidenten in Deutschland ist kaum eine Nachricht wert. Das war allerdings nicht immer so. In der Geschichte der Linken in Deutschland war Chile einer von vielen Bezugspunkten, an dem sich nach der Wahl von Salvador Allende 1970 Revolutionsträume von einem demokratischen Sozialismus orientierten. Doch die vielen unter der Regierung der Unidad Popular begonnenen Projekte fanden ein jähes Ende. Der Militärputsch am 11. September 1973 begrub den Traum eines gerechteren Chiles” – aus Das schwierige Erbe der Diktatur – Ein Dossier über Chile 40 Jahre nach dem Putsch  in Lateinamerika Nachrichten 469/470 vom Juli/August 2013 und weitere Beiträge weiterlesen »

Dossier

Augusto Pinochet: Tod eines Tyrannen“Chile spielt auf der politischen Weltkarte eine überwiegend zu vernachlässigende Rolle. Das 17 Millionen-Einwohner_innenland, das sich im äußersten Südwesten der Amerikas auf einer Länge von 4.300 Kilometern eingeengt zwischen den Anden und dem Pazifik befindet, taucht in den weiterlesen »

Internationales »
»
Chile »
»
Politik in Chile
So ”feiern” sie den Jahrestag: Polizeiüberfall auf Gedenkdemonstration
Ein gewisser Herr Pinto muss sich bei der Gedenkdemonstration gegen den Pinochet-Putsch gefühlt haben, wie in guten alten Zeiten (notfalls auch jenen seines Vaters): “Der Carabinero-General Victor Herrera Pinto gab unterdessen bekannt, dass im Zusammenhang mit Aktivitäten zum Gedenken an den 40. Jahrestag des Militärputsches insgesamt 220 Personen festgenommen wurden”… weiterlesen »
Ein gewisser Herr Pinto muss sich bei der Gedenkdemonstration gegen den Pinochet-Putsch gefühlt haben, wie in guten alten Zeiten (notfalls auch jenen seines Vaters): “Der Carabinero-General Victor Herrera Pinto gab unterdessen bekannt, dass im Zusammenhang mit Aktivitäten zum Gedenken an den 40. Jahrestag des Militärputsches insgesamt 220 Personen festgenommen wurden” weiterlesen »

Internationales »
»
Chile »
»
Geschichte: Diktatur und Aufarbeitung in Chile
Jahrestag des Neoliberalismus – der 11. September
“Es waren nicht alle empört, als das chilenische Militär die Regierung von Salvador Allende stürzte. Die »Bild«-Zeitung schrieb am 12. September 1973, dem Tag nach dem Putsch: »Drei Jahre Marxismus – und Chile war kaputt«… weiterlesen »
“Es waren nicht alle empört, als das chilenische Militär die Regierung von Salvador Allende stürzte. Die »Bild«-Zeitung schrieb am 12. September 1973, dem Tag nach dem Putsch: »Drei Jahre Marxismus - und Chile war kaputt«. Sie erfüllte die Rolle des Militärlautsprechers: »Jetzt hat die Armee nicht mehr länger stillgehalten. Vor weiterlesen »

Branchen »
»
Automobilindustrie »
»
General Motors / Opel / Stellantis »
»
GM/Opel/Stellantis - Werke in Deutschland »
»
Opel/Stellantis Bochum
Betriebsversammlung bei Opel Bochum am 09.09.2013 – Spontaner Streik
  • Bochumer Opel-Belegschaft will Perspektive: 17 Stunden Belegschaftsversammlung „Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke teilt heute in einem Flugblatt an die Belegschaft mit: »Die Belegschaftsversammlung begann am 9. September um 8.00 Uhr. Der Betriebsrat hatte in seiner Einladung angekündigt: Ende offen! Es wurde eine lange und gute Versammlung. 51 Redner diskutierten über die aktuelle Lage. Am Dienstag, dem 10. September, endete nach genau 17 Stunden die längste Belegschaftsversammlung in der Geschichte von Opel. Der Versuch der Unternehmensleitung, dem Betriebsrat einen Maulkorb zu verpassen, wurde erfolgreich verhindert. Technik und Bestuhlung sollte nur bis 18.00 Uhr zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass kein Vorstandsmitglied teilnehmen wird…“ Der Text des Flugblattes bei Bo-Alternativ vom 10.09.2013
  • Aufbäumen in Bochum Belegschaft gefährdeter Ruhrgebietsfabrik tritt nach längster Betriebsversammlung spontan in den Ausstand. Bänder stehen fast 23 Stunden lang still. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 11.09.2013. Aus dem Text: „(…) Ausgedehnte Betriebsversammlungen haben bei Opel Bochum Tradition. In den Hochzeiten fraktioneller Auseinandersetzungen im Betriebsrat wurde dort schon mal acht, neun Stunden diskutiert. Dennoch dürfte die Versammlung vom Montag als die längste ihrer Art in die 50jährige Geschichte des Werks eingehen. 51 Redner beteiligten sich laut Betriebsratschef Rainer Einenkel an der »kritisch und sehr qualifiziert geführten« Debatte. »Damit hat diese Belegschaft gezeigt, daß sie sich keinen Maulkorb verpassen läßt«, erklärte er am Dienstag gegenüber junge Welt…“
weiterlesen »
  • Bochumer Opel-Belegschaft will Perspektive: 17 Stunden Belegschaftsversammlung „Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke teilt heute in einem Flugblatt an die Belegschaft mit: »Die Belegschaftsversammlung begann am 9. September um 8.00 Uhr. Der Betriebsrat hatte in seiner Einladung angekündigt: Ende offen! Es wurde eine lange und gute Versammlung. 51 weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Überwachung vs. Demokratie. Staat im Selbstzerstörungsmodus
„Das Immunsystem des demokratischen Rechtsstaates versagt. Die umfassende Überwachung verhindert eine Kontrolle durch die Gesellschaft…“ Artikel von Leena Simon in der taz online vom 07. 09. 2013 weiterlesen »
"Das Immunsystem des demokratischen Rechtsstaates versagt. Die umfassende Überwachung verhindert eine Kontrolle durch die Gesellschaft…" Artikel von Leena Simon in der taz online vom 07. 09. 2013 externer Link weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
FAQ-Liste zur Überwachungsaffäre 2013
„Wir möchten hier Fragen und Antworten sammeln zu den Enthüllungen von Edward Snowden, zu den Aktivitäten der in- und ausländischen Geheimdienste und zu Schutz- und Handlungsmöglichkeiten des Einzelnen…“ FAQ der Gesellschaft für Informatik weiterlesen »
"Wir möchten hier Fragen und Antworten sammeln zu den Enthüllungen von Edward Snowden, zu den Aktivitäten der in- und ausländischen Geheimdienste und zu Schutz- und Handlungsmöglichkeiten des Einzelnen…" FAQ der Gesellschaft für Informatik externer Link

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Entlohnung »
»
Mindestlohn »
»
Mindestlohn und Gewerkschaften
Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Tarifpolitik »
»
Tarifpolitische Debatten
Die Gewerkschaft soll’s richten
„CDU und FDP haben ihre Haltung gegenüber Gewerkschaften seit dem Wahlkampf 2005 radikal geändert. Warum Schwarz-Gelb plötzlich die Rolle der Arbeitnehmervertreter stärken will…“ Artikel von Eva Roth in der FR online vom 09. September 2013 weiterlesen »
"CDU und FDP haben ihre Haltung gegenüber Gewerkschaften seit dem Wahlkampf 2005 radikal geändert. Warum Schwarz-Gelb plötzlich die Rolle der Arbeitnehmervertreter stärken will..." Artikel von Eva Roth in der FR online vom 09. September 2013 externer Linkweiterlesen »

Internationales »
»
Tschechien »
»
Arbeitsbedingungen in Tschechien
Internationales »
»
Tschechien »
»
Lebensbedingungen in Tschechien
7% Lohnverzicht – für OKD zu wenig
Das – einzige tschechische – Steinkohleunternehmen OKD plant Einschnitte, bis hin zur Schliessung eines der vier Standorte, die Grube Paskov bei Frýdek-Místek, wo rund 3.500 Menschen arbeiten . Das Angebot der Gewerkschaft auf sieben Prozent des Einkommens zu verzichten – nicht einmal das reichte der Unternehmensleitung, die alle extratariflichen Einkommensbestandteile zur Disposition gestellt sehen will. weiterlesen »
Das - einzige tschechische - Steinkohleunternehmen OKD plant Einschnitte, bis hin zur Schliessung eines der vier Standorte, die Grube Paskov bei Frýdek-Místek, wo rund 3.500 Menschen arbeiten . Das Angebot der Gewerkschaft auf sieben Prozent des Einkommens zu verzichten - nicht einmal das reichte der Unternehmensleitung, die alle extratariflichen Einkommensbestandteile weiterlesen »

Internationales »
»
Südafrika »
»
Arbeitskämpfe in Südafrika »
»
Streiks der Bergarbeiter
Ende des Streiks in den Goldminen – eine vorschnelle Meldung?
Nur drei der vier beteiligten Gewerkschaften haben die Tarifverhandlungen abgeschlossen, die AMCU bisher nicht… weiterlesen »
Nur drei der vier beteiligten Gewerkschaften haben die Tarifverhandlungen abgeschlossen, die AMCU bisher nicht – wie aus der Meldung NUM, Uasa, Solidarity sign agreement externer Link am 10. September 2013 bei The New Age hervorgeht weiterlesen »

Internationales »
»
Rumänien »
»
Soziale Konflikte in Rumänien
Widerstand gegen Europas grösste Goldmine
Seit Anfang September protestieren in vielen Städten Rumäniens Menschen gegen die bevorstehende Eröffnung von europas grösster Gold (und Silber) Mine: In Rosia Montana, im Westen des Landes soll sie vom kanadischen Gabriel Konzern betrieben werden – mit zahlreichen extrem fragwürdigen Sonderrechten für das Unternehmen (so soll es beispielsweise das Recht haben, Menschen aus ihren Wohnungen zu vertreiben) und ebenfalls extrem giftiger Förderweise – mit Zyanid nämlich. weiterlesen »
Seit Anfang September protestieren in vielen Städten Rumäniens Menschen gegen die bevorstehende Eröffnung von europas grösster Gold (und Silber) Mine: In Rosia Montana, im Westen des Landes soll sie vom kanadischen Gabriel Konzern betrieben werden - mit zahlreichen extrem fragwürdigen Sonderrechten für das Unternehmen (so soll es beispielsweise das Recht weiterlesen »

Internationales »
»
Ägypten »
»
Politik in Ägypten
Linker Anwalt freigelassen – Anklage wegen terroristischer Vereinigung?
Freedom for Haitham MohamedainHaitham Mohamedain ist am Samstag aus dem Gefängnis in Suez freigelassen worden – ohne weitere Auflagen. Er wird aber unter Anklage gestellt werden, wegen einer Reihe schwerwiegender politischer Vorwürfe – für den Charakter der “Übergangsregierung” und Kohorten am eindeutigsten ist dabei die bevorstehende Anklage wegen Mitgliedschaft in “einer geheimen Organisation namens Revolutionäre Sozialisten, deren Ziel es ist, die Autorität des Staates zu untergraben und den sozialen Frieden zu stören”. Kommentar nötig? weiterlesen »
Freedom for Haitham MohamedainHaitham Mohamedain ist am Samstag aus dem Gefängnis in Suez freigelassen worden – ohne weitere Auflagen. Er wird aber unter Anklage gestellt werden, wegen einer Reihe schwerwiegender politischer Vorwürfe – für den Charakter der “Übergangsregierung” und Kohorten am weiterlesen »

Internationales »
»
Indien »
»
Arbeitskämpfe in Indien
Erneut Streik in der indischen Autobranche – wieder für Gewerkschaftsfreiheit
Hero MotoCorp’s eines der indisch-japanischen Joint Ventures hat in zwei seiner Werke echte Probleme: Auch dieses Unternehmen wollte in Gurgaon und Haridwar Gewerkschafter entlassen, insgesamt 20 Kollegen – beide Belegschaften traten in den Streik. weiterlesen »
Hero MotoCorp's eines der indisch-japanischen Joint Ventures hat in zwei seiner Werke echte Probleme: Auch dieses Unternehmen wollte in Gurgaon und Haridwar Gewerkschafter entlassen, insgesamt 20 Kollegen – beide Belegschaften traten in den Streik. Der Bericht Hero MotoCorp's Haridwar labour pain spreads to Gurgaon weiterlesen »

nach oben