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Politik in der Türkei
Aufbegehren gegen den Sultan
„Am Montag, den 16. September, beginnt an den türkischen Unis das neue Semester, die großen Städte füllen sich wieder mit jungen Menschen, genauer: mit der jungen gebildeten Mittelschicht. Das Land war bereits darauf eingestellt, dass spätestens zu diesem Stichtag die Proteste gegen die AKP-Regierung wieder aufflammen würden. Doch es ging bereits zwei Wochen früher los. Die Polizei versucht, den Widerstand mit aller Gewalt zu brechen, tatkräftig unterstützt von den weitestgehend gleichgeschalteten türkischen Medien im In- und Ausland. Zugleich mehren sich die Hiobsbotschaften über die wirtschaftliche Lage des Landes, die Umfragewerte der AKP befinden sich im Sinkflug. Wohin geht die türkische Demokratie?…“ Artikel von Gerrit Wustmann auf Telepolis vom 16.09.2013 weiterlesen »
„Am Montag, den 16. September, beginnt an den türkischen Unis das neue Semester, die großen Städte füllen sich wieder mit jungen Menschen, genauer: mit der jungen gebildeten Mittelschicht. Das Land war bereits darauf eingestellt, dass spätestens zu diesem Stichtag die Proteste gegen die AKP-Regierung wieder aufflammen würden. Doch es ging weiterlesen »

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Transportwesen: Luftverkehr
Egyptair feuert deutsche Betriebsräte
„Die deutsche Niederlassung der ägyptischen Fluglinie Egyptair versucht mit allen Mitteln, den Betriebsrat mundtot zu machen. Mehrere Fälle beschäftigen inzwischen das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main…“ Artikel von Stefan Sauer in der Frankfurter Rundschau vom 17.09.2013. Aus dem Text: „(…) Das Vorgehen von Egyptair beschäftigt mittlerweile die Justiz in erheblichem Umfang. Aktenkundig sind vier vorgerichtliche Schiedssprüche und acht abgeschlossene Gerichtsverfahren, in denen ausnahmslos die Rechtsauffassung der Arbeitnehmerseite bestätigt wurde. Insgesamt 15 weitere Verfahren sind noch anhängig. Am 19. September verhandelt das Frankfurter Arbeitsgericht wegen Urlaubsregelungen, die ohne Beteiligung des Betriebsrats verordnet wurden. Am Tag darauf stehen die fristlose Kündigung gegen El Martili sowie drei gesonderte Verfahren wegen Missachtung von Mitbestimmungsrechten an. Am 23. September geht es unter anderem um dem Betriebsrat verweigerte Einsicht in Gehaltsabrechnungen. Weitere Verfahren sind für den 2. den 8. und 11. Oktober terminiert. Anwalt Reinelt sieht den Prozessen „mit ruhiger Zuversicht“ entgegen…“ weiterlesen »
„Die deutsche Niederlassung der ägyptischen Fluglinie Egyptair versucht mit allen Mitteln, den Betriebsrat mundtot zu machen. Mehrere Fälle beschäftigen inzwischen das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main…“ Artikel von Stefan Sauer in der Frankfurter Rundschau vom 17.09.2013 externer Linkweiterlesen »

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Die wilden Streiks von 1973
Die „wilden“ Streiks 1969 und 1972/73
Die „wilden“ Streiks 1969 und 1972/73 und die Rolle der „Gastarbeiterinnen“. Artikel von Dieter Braeg vom 14. Juli 2013 in seinem Blog KOSSAWA, Onlinemagazin für ein entspanntes Geistesleben weiterlesen »
Die "wilden" Streiks 1969 und 1972/73 und die Rolle der "Gastarbeiterinnen". Artikel von Dieter Braeg vom 14. Juli 2013 externer Link in seinem Blog KOSSAWA, Onlinemagazin für ein entspanntes Geistesleben. Siehe dazu auch:

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Politik in Spanien
Weltstar Jango Edwards abgeschoben/ deported (aus Spanien in die USA)! Petition!
free jango edwards„Weltstar Jango Edwards: kürzlich in Wien im Refugee Protest Camp Vienna, jetzt von der Polizei verhaftet und aus Europa abgeschoben !!! “Europa macht dicht. Irgendwann so dicht dass uns die Luft ausgeht!”, berichtet Klaus-Werner Lobo: “Der Weltklassekünstler Jango Edwards hat mich gerade aus dem Flugzeug angerufen. Er wird nun, nachdem er rund 40 Jahre in Europa gelebt hat, mit 63 Jahren und körperlich schwer angeschlagen in sein Geburtsland USA abgeschoben. Er hat Europa so viel gegeben, tausende junge SchauspielerInnen und Clowns ausgebildet, Millionen Menschen zum Lachen gebracht. Und nun schiebt dieses Europa diesen alten Mann ab wie einen Hund. Es ist so eine Schande. Es ist so unfassbar wie unsere Behörden und Regierungen die Zivilisation dieses Kontinents aufs Spiel setzen. Unglaublich: Jango Edwards soll aus Spanien, wonach er rund 40 Jahre in Europa gelebt hat, in die USA abgeschoben werden…“ Meldung bei LabourNet Austria vom 16.9.2013 externer Link Bitte unterschreibt massenhaft: weiterlesen »
free jango edwards"Weltstar Jango Edwards: kürzlich in Wien im Refugee Protest Camp Vienna, jetzt von der Polizei verhaftet und aus Europa abgeschoben !!! “Europa macht dicht. Irgendwann so dicht dass uns die Luft ausgeht!”, berichtet Klaus-Werner Lobo: “Der Weltklassekünstler Jango Edwards weiterlesen »

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IG BAU
Bevorstehender Wechsel an der IG BAU-Spitze / Gewerkschaftstag 2013
21. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG BAU9.-12. September 2013: 21. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG BAU unter dem Motto „ARBEIT.LEBEN.Gerechtigkeit. Wann, wenn nicht jetzt!“. Die Gewerkschaft wählt eine/n neue/n Vorsitzernde/n. Siehe dazu weitere Informationen und Berichte. Neu u.a.: IG BAU fordert Arbeitgeber zur gemeinsamen Bekämpfung von Schwarzarbeit auf – und wir erinnern an das Special „IG BAU organisiert Blockwarte?“ im LabourNet-Archiv und darin „Baustellenrazzien und Hauptzollämter: Relikte eines gescheiterten Umgangs mit dem „Projekt Lohndumping“ am Bau“, IG BAU internes Diskussionspapier aus dem ehrenamtlichen Bereich vom 10. Juli 2004 weiterlesen »
21. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG BAU9.-12. September 2013: 21. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG BAU unter dem Motto „ARBEIT.LEBEN.Gerechtigkeit. Wann, wenn nicht jetzt!“. Die Gewerkschaft wählt eine/n neue/n Vorsitzernde/n. Siehe dazu:

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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
Trickserei oder Demokratie? Quo vadis, ver.di-Handel, fragt Anton Kobel
Im Januar 2013 hatten die Arbeitgeber des Einzelhandels bundesweit alle Entgelttarifverträge und, mit Ausnahme von Hamburg und Schleswig-Holstein, auch alle Manteltarifverträge gekündigt. (S. express, 6/2013) Mit diesem Rundumschlag wollten sie eine »Modernisierung der Tarifverträge« einleiten, so ihre öffentlichen Verkündungen. Tatsächlich ging es um tarifliche Abgruppierungen einiger Tätigkeiten wie z.B. an den Kassen und in der Warenpräsentation, um weitere Möglichkeiten zur Flexibilisierung der persönlichen Arbeitszeiten durch den Abbau tariflicher Regelungen zur Lage der betrieblichen Arbeitszeiten und der damit gewährleisteten Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte, um die Streichung von Nachtarbeitszuschlägen für Nichtverkaufstätigkeiten wie Auffüllen, Inventuren u.ä. ver.di nannte dies einen »Generalangriff auf die sozialen Besitzstände der Beschäftigten«. So sahen es auch die meisten Beschäftigten…“ Artikel von Anton Kobel, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013 weiterlesen »

Artikel von Anton Kobel, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

Im Januar 2013 hatten die Arbeitgeber des Einzelhandels bundesweit alle Entgelttarifverträge und, mit Ausnahme von Hamburg und Schleswig-Holstein, auch alle Manteltarifverträge gekündigt. (S. express, 6/2013) Mit diesem Rundumschlag wollten sie eine »Modernisierung der Tarifverträge« einleiten, weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Front National: Triumphbesoffener Auftakt zu den Kommunalparlamentswahlen in Frankreich. Die Bündnisdiskussion zwischen Konservativen und Rechtsextremen flammt neu auf
„Alle oder fast alle französischen Tageszeitungen führten am zurückliegenden Wochenende den Front National auf ihren Titelseiten, oder widmeten ihm zumindest mehrere Seiten im Blattinneren. Die rechtsextreme Partei kann sich im Augenblick über mangelndes Medienecho nicht beklagen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 16.9.2013 weiterlesen »
"Alle oder fast alle französischen Tageszeitungen führten am zurückliegenden Wochenende den Front National auf ihren Titelseiten, oder widmeten ihm zumindest mehrere Seiten im Blattinneren. Die rechtsextreme Partei kann sich im Augenblick über mangelndes Medienecho nicht beklagen..." Artikel von Bernard Schmid vom 16.9.2013 weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Zwölf Thesen. Überlegungen zur Diskussion über eine Ökonomie des Sozialismus
Das in dieser Woche erscheinende Heft der Marxistischen Blätter dokumentiert die Konferenz »Ökonomie des Sozialismus« der Marx-Engels-Stiftung. Vorabdruck des Beitrags von Lucas Zeise in junge Welt vom 16.09.2013 weiterlesen »
Das in dieser Woche erscheinende Heft der Marxistischen Blätter dokumentiert die Konferenz »Ökonomie des Sozialismus« der Marx-Engels-Stiftung. Zu den Autoren zählen Lucas Zeise, Harry Nick, Jörg Roesler und andere. Zeises zwölf Thesen werden hier gekürzt wiedergegeben. Die gesammte Ausgabe der Marxistischen Blätter kann über die E-Mail-Adresse: ­log@neue-impulse.de bestellt werden. weiterlesen »

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Rekommunalisierung oder Sparzwang?
Renaissance der Kommunalwirtschaft: Öffentliche Hand holt sich ihr Eigentum zurück
Ein neues Buch zeigt, wie die Rückübertragung öffentlichen Eigentums funktionieren kann und wo Gefahren lauern. Artikel von Britta Warda in Neues Deutschland vom 16.09.2013 weiterlesen »
Ein neues Buch zeigt, wie die Rückübertragung öffentlichen Eigentums funktionieren kann und wo Gefahren lauern. Artikel von Britta Warda in Neues Deutschland vom 16.09.2013 externer Link

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
Auch Zuwanderer könnten bald Hartz IV bekommen
„Bisher war klar, welche Sozialleistungen Rumänen und Bulgaren, die nach Dortmund gezogen sind, beziehen konnten: Kindergeld, medizinische Notversorgung und Rückreisekosten in das Heimatland. Hartz IV war die Ausnahme. Ein Urteil des Landessozialgerichts in Essen könnte das ändern. Der 19. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Essen kam in einem Eilverfahren zu dem Schluss, dass Menschen aus EU-Staaten Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen haben, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären…“ Meldung vom 16.09.2013 bei Der Westen weiterlesen »
"Bisher war klar, welche Sozialleistungen Rumänen und Bulgaren, die nach Dortmund gezogen sind, beziehen konnten: Kindergeld, medizinische Notversorgung und Rückreisekosten in das Heimatland. Hartz IV war die Ausnahme. Ein Urteil des Landessozialgerichts in Essen könnte das ändern. Der 19. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Essen kam in einem Eilverfahren zu dem weiterlesen »

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Politik in Syrien
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Die Rechte in Frankreich
Faschistische „Friedensliebe“ – Oder eher: Vorliebe für das Folterregime Assads
Rechtsextreme agitieren gegen eine hypothetische Intervention in Syrien. Und, gleichzeitig, für die Erhöhung der nationalen Rüstungsausgaben in Frankreich. Artikel von Bernard Schmid vom 16.09.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 16.09.2013

Rechtsextreme agitieren gegen eine hypothetische Intervention in Syrien. Und, gleichzeitig, für die Erhöhung der nationalen Rüstungsausgaben in Frankreich. (mehr …)

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Gewerkschaften im Iran
Gedenken an die Opfer der Massaker im Sommer 1988
„Die letzten Sommermonate erinnern an die grauenhaften Massaker. Durch direkte Anweisung Khomeinis wurden mehr als 4500 politische Gefangene, die ihre Haftstrafe abgesessen hatten, den Henkern des Regimes der islamischen Republik Iran überlassen und massenweise hingerichtet. Der verübte Massenmord der islamischen Republik an politischen Gefangenen im Jahr 1988 ist ein Verbrechen gegen die Menschheit…“ Arbeiternews Nr. 69 vom August 2013 weiterlesen »
„Die letzten Sommermonate erinnern an die grauenhaften Massaker. Durch direkte Anweisung Khomeinis wurden mehr als 4500 politische Gefangene, die ihre Haftstrafe abgesessen hatten, den Henkern des Regimes der islamischen Republik Iran überlassen und massenweise hingerichtet. Der verübte Massenmord der islamischen Republik an politischen Gefangenen im Jahr 1988 ist ein Verbrechen weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien in der Logistik
Der Cappuccino-Sieg der LogistikerInnen
Streiks bei norditalienischen Logistikzentren„…Anfang Mai wurden 41 ArbeiterInnen der Cogefrin Lagerhäuser im Interporto von Bologna und der Ctl bei Granarolo entlassen, nachdem sie gegen eine Lohnkürzung von 35 Prozent, die aufgrund eines angeblichen „Krisenzustands“ verhängt worden war, und für die Anerkennung des nationalen Tarifvertrags, gestreikt hatten. Weitere 10 wurden auf unbefristete Zeit freigestellt. Daraus entstand ein Seilziehen zwischen den ArbeiterInnen und der Sgb, in das auch Granarolo und Cogefrin als Auftraggeber und Legacoop, der Dachverband der Genossenschaften, hineingezogen wurden. Der Kampf dauerte über 70 Tage, mit Blockaden, Streikposten bei den zwei Betrieben, Angriffen der Polizei, Boykott-Initiativen, einer Demonstration in Bologna und vier Treffen mit dem Bürgermeister, der sich als Mediator zwischen den beiden Seiten eingeschaltet hat. Am 18. Juli wurde das Abkommen unterzeichnet. …“ Artikel von Eleonora Bortolato und Anna Curcio aus il manifesto vom 14.08.2013 übersetzt auf Debatte Forum – Gegen Ausbeutung und Unterdrückung vom 26.09.2013. Siehe auch den Hintergrund im LabourNet Germany weiterlesen »
Streiks bei norditalienischen Logistikzentren„…Anfang Mai wurden 41 ArbeiterInnen der Cogefrin Lagerhäuser im Interporto von Bologna und der Ctl bei Granarolo entlassen, nachdem sie gegen eine Lohnkürzung von 35 Prozent, die aufgrund eines angeblichen „Krisenzustands“ verhängt worden war, und für die Anerkennung weiterlesen »

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Wirtschaft in den USA
Das reichste 1 Prozent in den USA hängt die übrigen 99 Prozent immer weiter ab
wir sind die 99%“Die Kluft zwischen den Armen und Reichen geht überall auseinander. Mit am Anfang stand die Entwicklung in den USA, als sich unter Präsident Reagan die neoliberale Ideologie durchzusetzen begann. Seit 30 Jahren wird die Kluft immer größer, die Steuergeschenke von Bush an die Reichen haben sie noch zusätzlich vertieft. Aber auch die Finanzkrise trug letztlich dazu bei. Mittlerweile nehmen die 10 Prozent der Haushalte mit den höchsten Einkommen einen Anteil von 50,4 Prozent aller Einkommen ein – mehr als jemals seit 1917, als das erste Mal Statistiken zum Einkommen erhoben wurden…” Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 12.09.2013 weiterlesen »
wir sind die 99%“Die Kluft zwischen den Armen und Reichen geht überall auseinander. Mit am Anfang stand die Entwicklung in den USA, als sich unter Präsident Reagan die neoliberale Ideologie durchzusetzen begann. Seit 30 Jahren wird die Kluft immer größer, die weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in der Schweiz
Streik beim SPAR-Tankstellenshop in Dättwil

Dossierspar_Streik

  • Spar-Streik Dättwil: Entlassene Mitarbeitende wehren sich “Im Juni hat der Detailhändler Spar zehn streikenden Mitarbeitenden fristlos gekündigt. Die Betroffenen wehren sich nun zusammen mit der Unia gegen diese missbräuchlichen Kündigungen. Sie reichten heute beim Friedensrichteramt Klage gegen Spar ein. Die Unia fordert weiterhin eine Verbesserung der unhaltbaren Arbeitsbedingungen bei Spar...” Meldung bei der Unia vom 11.09.2013
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  • Spar-Streik Dättwil: Entlassene Mitarbeitende wehren sich “Im Juni hat der Detailhändler Spar zehn streikenden Mitarbeitenden fristlos gekündigt. Die Betroffenen wehren sich nun zusammen mit der Unia gegen diese missbräuchlichen Kündigungen. Sie reichten heute beim Friedensrichteramt Klage gegen Spar weiterlesen »

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