Aktuelle Beiträge

Internationales »
»
Türkei »
»
Politik in der Türkei
Dauereinsatz für die Polizei…
„Seit fast einer Woche befindet sich der Istanbuler Stadtteil Kadiköy in den Abend- und Nachtstunden in einer Art Ausnahmezustand. Seit es am Dienstag vergangener Woche nach einer Demonstration wegen eines getöteten Teilnehmers zu ersten massiven Tränengas- und Wasserwerfereinsätzen gekommen war, ist in Kadiköy nichts mehr wie zuvor“ – aus Sprechchöre gegen die AKP von Jürgen Gottschlich am 16. September 2013 in der taz – ein Bericht von einem der vielen Orte, an denen die Polizei in Dauereinsatz ist weiterlesen »
„Seit fast einer Woche befindet sich der Istanbuler Stadtteil Kadiköy in den Abend- und Nachtstunden in einer Art Ausnahmezustand. Seit es am Dienstag vergangener Woche nach einer Demonstration wegen eines getöteten Teilnehmers zu ersten massiven Tränengas- und Wasserwerfereinsätzen gekommen war, ist in Kadiköy nichts mehr wie zuvor“ – aus weiterlesen »

Internationales »
»
Chile »
»
Geschichte: Diktatur und Aufarbeitung in Chile
Was der Putsch Pinochets zerstörte
„Während der Regierung von Salvador Allende war die „Volksmacht“ – Poder Popular – in Chile mehr als eine Parole. In Fabriken und Armenvierteln nahmen die Menschen ihr Leben selbst in die Hand und zeigten, wie eine gemeinschaftlich von unten aufgebaute Gesellschaft aussehen könnte. ArbeiterInnen organisierten sich in den Cordones Industriales (Industriegürteln), um den Compañero Allende zu verteidigen, aber auch um weitergehende Veränderungen durchzusetzen. Mit Besetzungen überführten sie wesentlich mehr Betriebe in gesellschaftliches Eigentum als von der Regierung vorgesehen...“ – aus Selbstorganisation in den Industriegürteln von Alix Arnold in der ila Ausgabe 368 weiterlesen »
„Während der Regierung von Salvador Allende war die „Volksmacht“ – Poder Popular – in Chile mehr als eine Parole. In Fabriken und Armenvierteln nahmen die Menschen ihr Leben selbst in die Hand und zeigten, wie eine gemeinschaftlich von unten aufgebaute Gesellschaft aussehen könnte. ArbeiterInnen organisierten sich in den Cordones Industriales weiterlesen »

Internationales »
»
Uganda »
»
Arbeitskämpfe in Uganda
Internationales »
»
Uganda »
»
Arbeitsbedingungen in Uganda
Von den Nachbarn lernen… ugandische LehrerInnen im Streik
Nach den wiederholten Streiks der LehrerInnen in Kenia haben nun auch die Kollegen in Uganda diesen Schritt unternommen – für mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Präsident Museveni droht mit Massenentlassungen – auch seine Regierung verfolgt den besonders klugen Kurs, das Bildungssystem zu verbessern, und die LehrerInnen dabei mit Hungerlöhnen abzuspeisen. Knapp unter 100 Euro verdienen sie im Monat – die Abgeordneten, die über die Legalität im Sinne Musevenis abstimmen sollen ein bisschen mehr: 8.900 monatlich. Der dpa Bericht Präsident droht mit Massenentlassungen am 19. September 2013 bei der Neuen Zürcher Zeitung weiterlesen »
Nach den wiederholten Streiks der LehrerInnen in Kenia haben nun auch die Kollegen in Uganda diesen Schritt unternommen – für mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Präsident Museveni droht mit Massenentlassungen – auch seine Regierung verfolgt den besonders klugen Kurs, das Bildungssystem zu verbessern, und die LehrerInnen dabei mit Hungerlöhnen abzuspeisen. weiterlesen »

Internationales »
»
Spanien »
»
Krise in Spanien bis 2015 »
»
Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
„Asturien steht auf!“
Keine einzige Entlassung mehr –  das ist das Motto der Tage des Widerstandes in Asturien – einer Region, die von der europäischen Krise besonders betroffen ist. In der Region ist unter anderem der Bergbau besonders betroffen, es gibt weit über 100.000 Erwerbslose und deutlich mehr als ein Drittel aller RentnerInnen beziehen weniger als 600 Euro im Monat. Deswegen finden am Freitag und Samstag Aktionstage statt. Der Aufruf ¡Asturies en Pie!: Movilizaciones contra los despidos y los cierres de empresas der Corriente Sindical d’Izquierda am 18. September 2013 dokumentiert bei kaosenlared weiterlesen »
Keine einzige Entlassung mehr -  das ist das Motto der Tage des Widerstandes in Asturien – einer Region, die von der europäischen Krise besonders betroffen ist. In der Region ist unter anderem der Bergbau besonders betroffen, es gibt weit über 100.000 Erwerbslose und deutlich mehr als ein Drittel aller RentnerInnen weiterlesen »

Internationales »
»
Spanien »
»
Politik in Spanien
Unsere europäische Demokratie: Sechs Jahre Haft in Sevilla wegen Teilnahme am südeuropäischen Generalstreik?
14 Mitglieder der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT sollen in Sevilla vor Gericht – weil sie aktive Streikposten beim Generalstreik im November 2012 waren – sie hätten am Ausbildungsinstitut für Lehrer Menschen aktiv daran gehindert, es zu betreten – was ja nun der Sinn von Streikposten ist. Die 14 sind keineswegs die ersten, die von der spanischen Justiz bzw. dem Innenministerium wegen Teilnahme am südeuropäischen Generalstreik angeklagt werden, quer durch das Land gibt es bereits über ein Dutzend Verfahren und Prozesse, aber es ist die erste Massenanklage wegen Streikpostenstehens. Der Artikel Fiscalía pide seis años para 14 activistas del SAT que participaron en una huelga general am 17. September 2013 bei kaosenlared weiterlesen »
14 Mitglieder der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT sollen in Sevilla vor Gericht – weil sie aktive Streikposten beim Generalstreik im November 2012 waren – sie hätten am Ausbildungsinstitut für Lehrer Menschen aktiv daran gehindert, es zu betreten – was ja nun der Sinn von Streikposten ist. Die 14 sind keineswegs die weiterlesen »

Internationales »
»
Griechenland »
»
Krise in Griechenland »
»
Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland
Streikwelle, die nächste…
„Griechenlands Lehrer streiken weiter, nun haben sich auch die Kollegen aus dem öffentlichen Dienst angeschlossen. Ein Ende der Streikwelle ist vorerst nicht in Sicht“ – aus Mobilitätsreserve wird bestreikt  von Anke Stefan am 19. September 2013 in neues deutschland weiterlesen »
„Griechenlands Lehrer streiken weiter, nun haben sich auch die Kollegen aus dem öffentlichen Dienst angeschlossen. Ein Ende der Streikwelle ist vorerst nicht in Sicht“ – aus Mobilitätsreserve wird bestreikt externer Link von Anke Stefan am 19. weiterlesen »

Internationales »
»
Libyen »
»
Politik in Libyen
Modell Somalia?
20 Jahre und viele Kilometer liegen zwischen Somalia und Libyen – 20 Jahre ist es her, dass in Somalia eine der ersten militärischen „Menschenrechtsinterventionen“ sprich Krieg stattfand – im Ergebnis scheinen sich beide Kriege zu gleichen: Die jeweilige Staatsmacht reicht gerade mal – wenn überhaupt – bis zu den Aussenbezirken der Hauptstadt. In Libyen kommt jetzt neben dem Streit diverser Seilschaften eine wachsende Protestbewegung hinzu – und besonders empfindlich wird diese natürlich, wenn, wie geschehen, es zu Streiks und Blockaden in der Ölförderung kommt. Der Artikel Mehr oder weniger Autonomie von Mirco Keilberth am 18. September 2013 in der taz weiterlesen »
20 Jahre und viele Kilometer liegen zwischen Somalia und Libyen – 20 Jahre ist es her, dass in Somalia eine der ersten militärischen „Menschenrechtsinterventionen“ sprich Krieg stattfand – im Ergebnis scheinen sich beide Kriege zu gleichen: Die jeweilige Staatsmacht reicht gerade mal – wenn überhaupt – bis zu den Aussenbezirken weiterlesen »

Internationales »
»
Rumänien »
»
Soziale Konflikte in Rumänien
Es ist nicht alles GOLD, was glänzt…
Spiel auf Zeit – das ist es, was die diversen politischen Parteien als Reaktion auf die andauernden und massiven Proteste gegen die Goldbergbaulizenz für einen kanadischen Konzern (Kanada bietet internationalen Bergbaukonzernen besonders günstige Bedingungen, weswegen alle kanadische Tochterfirmen haben) für eine Haltung annehmen: Insbesondere die Parteien der Regierungskoalition betonen sie seien jetzt, oder schon immer, oder teilweise, auch gegen dieses Projekt – und verschieben die parlamentarische Abstimmung darüber andauernd…Auch am Wochenende demonstrierten wieder über 20.000 Menschen gegen Rosia Montana, wird in dem Interview Roumanie : le projet minier de Roşia Montană dynamite la coalition gouvernementale am 16. September 2013 beim Courrier des Balkans (nur die Einleitung frei zugänglich) festgehalten weiterlesen »
Spiel auf Zeit – das ist es, was die diversen politischen Parteien als Reaktion auf die andauernden und massiven Proteste gegen die Goldbergbaulizenz für einen kanadischen Konzern (Kanada bietet internationalen Bergbaukonzernen besonders günstige Bedingungen, weswegen alle kanadische Tochterfirmen haben) für eine Haltung annehmen: Insbesondere die Parteien der Regierungskoalition betonen sie weiterlesen »

Internationales »
»
Kolumbien »
»
Soziale Konflikte in Kolumbien
Der Streik, der nicht enden will…
„Mit dem von Präsident Santos als Reaktion auf den Agrar-Streik präsentierten „Nationalen Agrar-Pakt“ soll nach Regierungsangaben eine nachhaltige Politik für die ländlichen Gebiete entwickelt werden, die zur Lösung der gravierenden Sozialprobleme dort beiträgt. Die Regierung hatte die Bürgermeister, Gouverneure, Industrievertreter und Bauernverbände zur Teilnahme eingeladen. Verschiedene Bauernorganisationen haben jedoch beschlossen, gleichzeitig einen Agrar-Gipfel einzuberufen, an dem mehr als 2.500 Bauern und Indigene teilnahmen. In der Abschlusserklärung des Treffens heißt es, die in dem Pakt von Santos enthaltenen fünf Dekrete, die vorgeblich den ländlichen Gebieten zugute kommen sollen, seien nur eine Fortsetzung der alten Politik und unzureichend“ – aus „Agrar-Pakt“ abgelehnt: Streik in Kolumbien hält an von Eva Haule am 18. September 2013 bei amerika21.de weiterlesen »
„Mit dem von Präsident Santos als Reaktion auf den Agrar-Streik präsentierten "Nationalen Agrar-Pakt" soll nach Regierungsangaben eine nachhaltige Politik für die ländlichen Gebiete entwickelt werden, die zur Lösung der gravierenden Sozialprobleme dort beiträgt. Die Regierung hatte die Bürgermeister, Gouverneure, Industrievertreter und Bauernverbände zur Teilnahme eingeladen. Verschiedene Bauernorganisationen haben jedoch beschlossen, weiterlesen »

Internationales »
»
Mongolei »
»
Gewerkschaften in der Mongolei
Internationales »
»
Mongolei »
»
Politik in der Mongolei
Internationales »
»
Mongolei »
»
Arbeitsbedingungen in der Mongolei
Mindestlohn gefordert
Eigentlich – eigentlich – sollte der Mindestlohn in der Mongolei zum 1. September erhöht werden, was als Ergebnis einer längeren Gewerkschaftskampagne zu sehen ist. Nun aber zeigt sich für viele Beschäftigte, dass nichts geschehen ist – weswegen der Gewerkschaftsbund Confederation of Mongolian Trade Unions (CMTU) zu einer Demonstration in Ulan Bator aufrief. Der Bericht CMTU to demonstrate for minimum monthly wage increases von M.ZOLJARGAL am 13. September 2013 in der Ulan Bator Post weiterlesen »
Eigentlich – eigentlich – sollte der Mindestlohn in der Mongolei zum 1. September erhöht werden, was als Ergebnis einer längeren Gewerkschaftskampagne zu sehen ist. Nun aber zeigt sich für viele Beschäftigte, dass nichts geschehen ist – weswegen der Gewerkschaftsbund Confederation of Mongolian Trade Unions (CMTU) zu einer Demonstration in Ulan weiterlesen »

Internationales »
»
Südafrika »
»
Arbeitskämpfe in Südafrika
Gewalt der Streikenden wird zum Thema gemacht…
Das Gericht in Johannesburg hat es auf Verlangen des Unternehmerverbandes der Metallergewerkschaft NUMSA untersagt, aktive Streikposten zu mobilisieren – der Verband und das Gericht sehen es als Gewalttat an, wenn Streikposten tun, wozu sie da sind. In der Nacht auf den heutigen Freitag gibt es ein Treffen, bei dem die Gewerkschaft ein verbessertes Angebot für Tankstellen- und Werkstättenbeschäftigte erwartet. Der Bericht RMI granted interdict against Numsa am 18. September 2013 im Business Report weiterlesen »
Das Gericht in Johannesburg hat es auf Verlangen des Unternehmerverbandes der Metallergewerkschaft NUMSA untersagt, aktive Streikposten zu mobilisieren – der Verband und das Gericht sehen es als Gewalttat an, wenn Streikposten tun, wozu sie da sind. In der Nacht auf den heutigen Freitag gibt es ein Treffen, bei dem die weiterlesen »

Internationales »
»
Südafrika »
»
Gewerkschaften in Südafrika
Internationales »
»
Südafrika »
»
Gewerkschaften in Südafrika »
»
Cosatu-Spaltung
Sonderkongress der COSATU beschlossen
CosatuNachdem 9 Einzelgewerkschaften es gefordert haben, muss der Gewerkschaftsbund COSATU einen Sonderkongress durchführen – wegen der Suspendierung des Generalsekretärs Vavi während einer Sondersitzung des Exekutivkomitees. Auf einer Pressekonferenz sagte der amtierende Generalsekretär Bheki Ntshalintshali im November werde klar sein, wann der Sonderkongress stattfinde. Der Sapa – Bericht Cosatu to hold special congress am 19. September 2013 bei iol news weiterlesen »
CosatuNachdem 9 Einzelgewerkschaften es gefordert haben, muss der Gewerkschaftsbund COSATU einen Sonderkongress durchführen – wegen der Suspendierung des Generalsekretärs Vavi während einer Sondersitzung des Exekutivkomitees. Auf einer Pressekonferenz sagte der amtierende Generalsekretär Bheki Ntshalintshali im November werde klar sein, wann der Sonderkongress weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsmarktpolitik »
»
Arbeitsmarktstatistik und ihre Tücken
Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
inside Arbeitsagentur
Arbeitslosenzahl: Die Tricks der Jobcenter
Aktuell sind weniger als drei Millionen Menschen ohne Arbeit. Diese Zahl verbuchen Politiker im Wahlkampf als Erfolg. Doch der ist teilweise mit fragwürdigen Maßnahmen erkauft. Video des Beitrags von Carola Beyer in der NDR-Sendung Markt vom 16.09.2013 weiterlesen »
Aktuell sind weniger als drei Millionen Menschen ohne Arbeit. Diese Zahl verbuchen Politiker im Wahlkampf als Erfolg. Doch der ist teilweise mit fragwürdigen Maßnahmen erkauft. Video des Beitrags von Carola Beyer in der NDR-Sendung Markt vom 16.09.2013 externer Linkweiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Arbeitsrecht »
»
Arbeitsrecht allgemein
Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Arbeitsbedingungen »
»
Be- und Entfristung
BAG zu befristeten Arbeitsverträgen: Befristungsgrund muss schon bei Einstellung gegeben sein
„Das BAG ist seiner strengen Linie bei der Befristung von Arbeitsverträgen treu geblieben. Demnach muss bei einer befristeten Einstellung klar sein, dass der Arbeitnehmer tatsächlich nur vorübergehend gebraucht wird, entschied das Gericht am Donnerstag und bestätigte damit seine bisherige Rechtsprechung…“ Meldung vom 13.09.2013 bei LTO (Urt. v. 12.09.2013, Az. 7 AZR 107/12). weiterlesen »
"Das BAG ist seiner strengen Linie bei der Befristung von Arbeitsverträgen treu geblieben. Demnach muss bei einer befristeten Einstellung klar sein, dass der Arbeitnehmer tatsächlich nur vorübergehend gebraucht wird, entschied das Gericht am Donnerstag und bestätigte damit seine bisherige Rechtsprechung…" Meldung vom 13.09.2013 bei LTO weiterlesen »

Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
Finanzmärkte und Finanzpolitik »
»
Allgemeines zur Finanzpolitik
Finanzindustrie oder Organisierte Kriminalität?
Artikel von Wolfgang Hetzer vom 12.9.2013 in Aus Politik und Zeitgeschichte 38–39/2013 weiterlesen »
"Die amtliche Weisheit ist seit Mai 1990 unverändert. Seit dieser Zeit bildet die von der "AG Justiz/Polizei" verabschiedete Arbeitsdefinition die Grundlage für die Erhebung der relevanten Daten für das vom Bundeskriminalamt jährlich veröffentlichte "Bundeslagebild OK". Im veröffentlichten Teil dieses Lagebildes sind vornehmlich statistische Angaben über Verdachtsgründe für ein kriminelles Geschehen weiterlesen »

nach oben