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Tokio muss die Olympiade 2020 absagen
no olympic games tokyoHeute wurden unsere Befürchtungen Realität. Am 8. September 2013 um 5 Uhr früh wählte das Internationale Olympische Komitee (IOC) Tokio zur Austragungsstätte der Olympischen Spiele 2020. Stellungnahme der „People Against the Olympics“, Tokyo, (übersetzt von transladora) auf Linksunten-Indymedia vom 22.09.2013  Aus dem Text: „(…) Wir haben unsere Bedenken über Räumungen und Repressalien gegen die Armen, ausgelöst durch die Umstrukturierung der Stadt für die Olympiade, bereits deutlich gemacht. Um genau zu sein haben wir nachdrücklich betont, dass im Falle von Tokio der Schaden durch Umstrukturierung nicht erst im Zuge der Olympiade zu befürchten, sondern bereits in vollem Gange ist. Tatsächlich wurden die BewohnerInnen des in öffentlicher Hand befindlichen Kasumigaoka Apartment-Komplexes bereits geräumt, um den geplanten Abriss der Gebäude in die Wege zu leiten. Während des für die Beurteilung maßgeblichen IOC-Besuchs im März 2013 ließ die Regierung von Tokio Obdachlose aus verschiedenen Gebieten der Stadt vertreiben, Leute wurden gewaltsam aus dem öffentlichen Raum entfernt. Wir denken, dass das IOC für die repressive Linie Tokios mitverantwortlich ist. Zwangsräumungen von AnwohnerInnen werden sich künftig noch schneller häufen. Das IOC muss von seinen Plänen für Tokio 2020 sofort zurücktreten und aufhören, die Gewalt zu verbreiten, die die Olympischen Spiele mit sich bringen…weiterlesen »
no olympic games tokyoHeute wurden unsere Befürchtungen Realität. Am 8. September 2013 um 5 Uhr früh wählte das Internationale Olympische Komitee (IOC) Tokio zur Austragungsstätte der Olympischen Spiele 2020. Stellungnahme der "People Against the Olympics", Tokyo,  (übersetzt von transladora) weiterlesen »

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Arabien - Arabische Welt
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Tunesien und Ägypten: Vor dem Scheitern der Islamisten, nach dem Scheitern der Islamisten?
Vergleichende Beobachtungen zu den beiden Ländern in Nordafrika von Bernard Schmid vom 25.09.2013  Bei dem Artikel handelt es sich um die überarbeitete Langfassung eines Beitrags, der ursprünglich für die ,Sozialistische Zeitung‘ (SoZ) verfasst wurde. Die Printfassung des Artikels findet sich, neben weiteren Auslands-Artikeln, in Bälde in der Oktoberausgabe der SoZ. weiterlesen »
Vergleichende Beobachtungen zu den beiden Ländern in Nordafrika von Bernard Schmid vom 25.09.2013 . Bei dem Artikel handelt es sich um die überarbeitete Langfassung eines Beitrags, der ursprünglich für die ,Sozialistische Zeitung' (SoZ) verfasst wurde. Die Printfassung weiterlesen »

Weil Rot-Grün versagt, kann Angela Merkel ihre Europapolitik fortführen. Für die Mitgliedsstaaten der EU ist das die denkbar schlechteste Nachricht. Artikel von Robert Misik in der taz vom 23. 09. 2013 weiterlesen »
Weil Rot-Grün versagt, kann Angela Merkel ihre Europapolitik fortführen. Für die Mitgliedsstaaten der EU ist das die denkbar schlechteste Nachricht. Artikel von Robert Misik in der taz vom 23. 09. 2013 externer Link weiterlesen »

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz will eine Umkehr der ­neoliberalen Politik durch die EU. Seine Vorschläge dienen aber nur zu deren Fortsetzung…“ Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 25.09.2013 weiterlesen »
"Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz will eine Umkehr der ­neoliberalen Politik durch die EU. Seine Vorschläge dienen aber nur zu deren Fortsetzung…" Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 25.09.2013 externer Link

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Bangladesch »
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Demonstrationen und Streiks: 50.000 Textilarbeiter in Bangladesch verlangen mehr Lohn
Das Land gilt nach China als zweitgrößter Exporteur von Kleidung – auch wegen der niedrigen Löhne. Jetzt gehen die Arbeiter auf die Straße. Artikel von Christoph Hein, Singapur, in der FAZ vom 22.09.2013. Aus dem Text: „Textilarbeiter in Bangladesch wehren sich immer lauter gegen ihre Ausbeutung. Am Samstag gingen nach einem mehrtägigen Streik mehr als 50.000 auf die Straße, um in der Hauptstadt Dhaka für höhere Löhne zu demonstrieren. Sie blockierten Straßen und einige griffen Fabriken an. Sie fordern einen Mindestlohn von 8000 Taka (75,50 Euro) im Monat. Bangladesch gilt nach China als zweitgrößter Exporteur von Kleidung. „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand, es bleibt uns nichts, als laut zu werden. Wir werden nicht zögern, alles zu tun, um unsere Forderung umzusetzen“, sagte Nazma Akter, Präsidentin der Vereinigten Gewerkschaften der Textilarbeiter…“ weiterlesen »
Das Land gilt nach China als zweitgrößter Exporteur von Kleidung – auch wegen der niedrigen Löhne. Jetzt gehen die Arbeiter auf die Straße. Artikel von Christoph Hein, Singapur, in der FAZ vom 22.09.2013 externer Link. weiterlesen »

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Großbritannien »
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Streik mit Modellcharakter: Arbeiter der Großbäckerei Hovis im englischen Wigan befinden sich seit knapp drei Wochen im Ausstand.
zero hours contract„Der Streik gegen sogenannte Zero-Hours-Verträge und den Einsatz von Leiharbeitern bei der Hovis-Großbäckerei im nordwestenglischen Wigan wird ab dem 25. September in seine dritte Woche gehen. Der Ton der Auseinandersetzung wird rauer. Der bisherige Höhepunkt der Eskalation war in den frühen Morgenstunden des 16. September, als ein Großaufgebot der Polizei eine Blockade des Werkstores gewaltsam auflöste. Drei Streikende wurden verhaftet. Die Blockade bewirkte, daß der erste LKW 40 Minuten benötigte, um 500 Meter zurückzulegen. Erst nach zwei Stunden hatten alle LKWs das Produktionsgelände verlassen…“ Artikel von Christian Bunke, Manchester, in der jungen Welt vom 24.09.2013 weiterlesen »
zero hours contract„Der Streik gegen sogenannte Zero-Hours-Verträge und den Einsatz von Leiharbeitern bei der Hovis-Großbäckerei im nordwestenglischen Wigan wird ab dem 25. September in seine dritte Woche gehen. Der Ton der Auseinandersetzung wird rauer. Der bisherige Höhepunkt der Eskalation war in weiterlesen »

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Ungarn »
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Linke Lehrergewerkschaft in Ungarn steuert wieder Richtung Streik
„Gefühlt ist es die 18. Ankündigung, doch nun will die PDSZ, die kleinste der sechs Lehrergewerkschaften, endlich doch einen Streik gegen die Reformen im Schulwesen starten. Wie meist bei Lehrerstreiks geht es auch hier jedoch nicht um den Lehrplan oder die Bedingungen und Zumutungen für die Kinder, sondern um die eigenen Belange, konkret um die „unerträgliche“ Erhöhung der Arbeitsbelastung der Lehrer…“ Meldung in Pester Lloyd  vom 23.09.2013 weiterlesen »
„Gefühlt ist es die 18. Ankündigung, doch nun will die PDSZ, die kleinste der sechs Lehrergewerkschaften, endlich doch einen Streik gegen die Reformen im Schulwesen starten. Wie meist bei Lehrerstreiks geht es auch hier jedoch nicht um den Lehrplan oder die Bedingungen und Zumutungen für die Kinder, sondern um die weiterlesen »

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Demonstration am 14. September 2013 ab 13 Uhr in Berlin am Neptunbrunnen durch die Stadt zur Schweizer Botschaft: „Eine Woche vor der Bundestagswahl sprechen wir uns aus gegen Billiglöhne, Ausbeutung und Verelendung und fordern stattdessen ein allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes, in existenz- und teilhabesichernder Höhe ohne Bedürftigkeitsprüfung  (Einkommens-/Vermögensprüfung),  ohne einen Zwang zur Arbeit oder einer Gegenleistung bezahltes / bedingungsloses Grundeinkommen…“ Siehe Informationen auf der Aktionsseite und zu verwandten Veranstaltungen und nun auch Berichte weiterlesen »
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Demonstration am 14. September 2013 ab 13 Uhr in Berlin am Neptunbrunnen durch die Stadt zur Schweizer Botschaft: "Eine Woche vor der Bundestagswahl sprechen wir uns aus gegen Billiglöhne, Ausbeutung und Verelendung und fordern weiterlesen »

neupack guenes„Murat Günes, BR-Vors. von Neupack hatte am Montag, 23.9. sein Verfahren beim Arbeitsgericht Hamburg. Es war seine 7. fristlose Kündigung. Es ging darum, ob er im Betrieb bleiben kann oder die KollegInnen ihren Streikvorbereiter und Streikführer verlieren. Die Gewerkschaft fuhr einen ambivalenten Kurs, einerseits große Reden, selbst vom IG BCE-Vorsitzenden Vassiliadis, daß er nicht fallen gelassen werde, andererseits Andeutungen im Streikinfo, daß er nicht geschützt werde. Und in der Betriebsvereinbarung dann kein Verzicht auf eine Maßregelung des BR-Vorsitzenden! Gestern ging es bei stundenlangen Zeugenaussagen und Erörterungen darum, ob Murat Günes zu Beginn des Erzwingungsstreiks, am 6.11.2012 in einer Menschentraube von Streikenden und UnterstützerInnen vor dem Tor, die zehn Streikbrecher nicht durchlassen wollten, diese gerempelt oder berührt hatte. Und mit welchen Körperteilen. Es kam einem wie Realsatire vor, an der die Vorsitzende Bellasio offensichtlich Freude hatte. Besucher hielten den Ablauf weniger als Wahrheitsfindung denn als Vergeudung von Zeit und Steuermitteln…“ Bericht von Dieter Wegner (aktiv im Soli-Kreis Neupack) vom 24.09.2013 weiterlesen »

Bericht von Dieter Wegner (aktiv im Soli-Kreis Neupack), 24.09.2013

neupack guenesMurat Günes, BR-Vors. von Neupack hatte am Montag, 23.9. sein Verfahren beim Arbeitsgericht Hamburg. Es war seine 7. fristlose Kündigung. Es ging darum, ob er im Betrieb bleiben kann oder die weiterlesen »

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Offen für Unternehmen… Jenny Brown über »Obamacare«, die US-Gesundheitsreform

Jenny Brown über »Obamacare«, die US-Gesundheitsreform, erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressDer republikanischen Rechten in den USA gilt die Gesundheitsreform der Obama-Regierung ohnehin als sozialistisches Teufelswerk – da helfen offenbar keine Argumente. Aber auch Betrachtungen mit einem deutlich höheren Maß an Realitätsbezug schätzen den Verlauf der Reformgesetzgebung als bedrohlich ein, wie der folgende Text aus der Zeitschrift Labor Notes verdeutlicht. Nicht nur, dass der Kern der Reform ein System staatlich subventionierter Privatversicherungen ist, führt zu Unbehagen in Gewerkschaftskreisen – die genaue Ausgestaltung des Subventionsmodells gefährdet sogar bereits existierende unternehmensübergreifende Versicherungsfonds, die einen vergleichsweise solidarischen Umgang mit den Risiken prekärer Beschäftigung pflegen. weiterlesen »

Jenny Brown* über »Obamacare«, die US-Gesundheitsreform, erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressDer republikanischen Rechten in den USA gilt die Gesundheitsreform der Obama-Regierung ohnehin als sozialistisches Teufelswerk – da helfen offenbar keine Argumente. Aber auch weiterlesen »

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»Cadillac-Steuer« – Vorwand für Kürzungen im US-Gesundheitswesen

Artikel von Alexandra Bradbury, erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressDas Leben ist am 1. Januar deutlich schwerer geworden für Abbey Bruce und ihren Ehemann Casey, der an Mukoviszidose erkrankt ist. Das war der Tag, an dem ihr Arbeitgeber, das St. Peter Hospital in Providence, Caseys Krankenversicherung änderte. Die Zuzahlung für die Enzyme, die Casey nimmt, um Essen verdauen zu können, betrug früher 50 Dollar im Monat. Jetzt sind es 300 Dollar. Seine Inhalator-Lösung ist ebenfalls teurer geworden. Im Juli schuldeten sie der Apotheke in Providence 2000 Dollar. »Ich rechne ja mit einer Zuzahlung. Ich bin nicht verrückt«, sagt Abbey, eine Hilfskrankenschwester, die 15 Dollar in der Stunde verdient. »Aber sie bewegten sich in Grenzen, die die Gesundheitsversorgung für uns nicht zu etwas Unerreichbarem machten.« Zusätzlich zu den Zuzahlungen beträgt der jährliche Selbstbehalt, bevor die Versicherung greift, für die Bruces jetzt 3000 Dollar – fast zehn Prozent des Durchschnittseinkommens eines Mitglieds ihrer Gewerkschaft im St. Peter. weiterlesen »

Artikel von Alexandra Bradbury, erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressDas Leben ist am 1. Januar deutlich schwerer geworden für Abbey Bruce und ihren Ehemann Casey, der an Mukoviszidose erkrankt ist. Das war der Tag, an weiterlesen »

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Ein großer Topf: Wie funktionieren Taft-Hartley-Versicherungen?

Artikel von James McGee, übersetzt erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressGemeinsame Krankenversicherungen mehrerer Arbeitgeber (sog. »Multiemployer health care plans«) in den USA, manchmal Taft-Hartley-Versicherungen genannt, sind Versicherungsfonds, die von einem gemeinsamen Ausschuss von Gewerkschaft und Management verwaltet werden. Arbeitgeber, in der Regel kleine Unternehmen, aus der gleichen Branche und der gleichen Region, fassen ihre Krankenversicherungsbeiträge zu einem einzigen Fonds zusammen. Solche Fonds finden sich in Branchen mit befristeter und saisonaler Beschäftigung: Baugewerbe, Theater, Hafenarbeit, Transportgewerbe, Hotellerie, Gastronomie. Während die Auto- oder die Stahlarbeitergewerkschaft da­rüber verhandeln wollen, dass ein Arbeitgeber selbst Versicherungsleistungen anbietet, setzen sich die Iron Workers (Gewerkschaft der Monteure), UNITE Here oder die Teamsters in Verhandlungen häufig für Tarifregelungen zur Teilnahme an einer gemeinsamen Krankenversicherung mehrerer Arbeitgeber ein. weiterlesen »

Artikel von James McGee, übersetzt erschienen in  express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2013

mini_expressGemeinsame Krankenversicherungen mehrerer Arbeitgeber (sog. »Multiemployer health care plans«) in den USA, manchmal Taft-Hartley-Versicherungen genannt, sind Versicherungsfonds, die von einem gemeinsamen Ausschuss von Gewerkschaft weiterlesen »

igbce_neupack„In Arpo Nr. 1/2 20013 gaben wir einen Zwischenstand zum Arbeitskampf bei Neupack, in dem wir die Ereignisse bis Mitte April nachzeichneten. Inzwischen ist der Streik beendet. In der „jungen Welt“ vom 14.8.2013 veröffentlichte IG BCE-Mitglied und Rechtsanwalt des Neupack-Betriebsrats Harald Humburg eine Streikeinschätzung, die allerdings von der Redaktion gekürzt worden war. Die ungekürzte Fassung ist zu im LabourNet zu finden. Außerdem verweisen wir auf das Neupack-Dossier im Labournet, das von Beginn des Arbeitskampfs an Berichte und Diskussionen zum Arbeitskampfverlauf dokumentiert hat. An diesen Stellen wird ausführlich auf die Vorgeschichte des Streiks, die betrieblichen Bedingungen und den Streikverlauf eingegangen, so dass wir hier darauf verzichten, diese im Einzelnen zu schildern. Im Folgenden wollen wir einige Thesen zur Einschätzung des Arbeitskampfverlaufs, des Ergebnisses und möglichen Lehren für die nächste Zukunft des Gewerkschaftskampfes in der BRD geben…“ Vorabdruck des Artikels aus Arbeiterpolitik 4/2013, inklusive zweier Kommentare weiterlesen »

Vorabdruck des Artikels aus Arbeiterpolitik externer Link 4/2013, inklusive zweier Kommentare

igbce_neupackIn Arpo Nr. 1/2 20013 weiterlesen »

Keine „nationale Großdemo“ am 21. September 2013 in Wuppertal!Der Wuppertaler Kreisverband der neuen Neonazipartei „Die Rechte“ ruft für den 21. September 2013 – einen Tag vor der Bundestagswahl – zu einer “nationalen Großdemonstration” in Wuppertal auf. Ganz unverhohlen rufen die Nazis in einem Mobilisierungsvideo zur Schlacht in Wuppertal „ bis euer Blut in unsere Wupper fließt“. (…) Aufruf von und bei Wuppertal gegen Rechts. Siehe dazu: [W] Demo-Bilanz Wuppertal 21.09.13: „Nur etwa 150 Neonazis haben gestern an ihrer Demonstration in Wuppertal teilgenommen. Begleitet wurde die Demo von weit mehr als 1000 Gegendemonstranten. Es blieb größtenteils friedlich, lediglich 2 Leichtverletzte gab es…“ Bericht bei indymedia. Siehe auch Fotos und Video vom Naziaufmarsch in Wuppertal am 21.09.2013 bei indymedia linksunten sowie Pressespiegel bei Wuppertal gegen Rechts weiterlesen »
Keine „nationale Großdemo“ am 21. September 2013 in Wuppertal!"Der Wuppertaler Kreisverband der neuen Neonazipartei „Die Rechte“ ruft für den 21. September 2013 – einen Tag vor der Bundestagswahl – zu einer “nationalen Großdemonstration” in Wuppertal auf. Ganz unverhohlen rufen die Nazis weiterlesen »

Bail Out People! Not BanksDie Feiern zum fünften Jahrestag der Lehman-Brothers-Pleite fielen in diesem Jahr gedämpft aus. Dabei hatten die regierenden Politiker und Notenbanker den ganzen Frühling und Sommer über Zuversicht verbreitet. Die Krise sei überwunden, weissagten sie. Präsident Barack Obama hatte in trauter Eintracht mit seinem Zentralbankchef Ben Bernanke den Eindruck erweckt, die Notenbank könne schon im September die massiven Stützoperationen für Staat und Finanzsektor durch die monatliche Generierung von 85 Milliarden Dollar zurückfahren. Nicht einmal eine kleine Reduktion der Stützungskäufe könne man sich leisten, so erklärte nun am vergangenen Mittwoch die Zentralbank. Nichts verdeutlicht stärker als der seit 2008 bei null Prozent liegende Leitzins plus die andauernde massenhafte Kreditschöpfung durch den Kauf von Staatsanleihen, daß die US-Wirtschaft und ihr Finanzsystem noch mitten in der Krise stecken…“ Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 21.09.2013 externer Link in seiner Reihe „Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs“. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu fünf Jahre nach Lehman Brothers weiterlesen »
Bail Out People! Not Banks"Die Feiern zum fünften Jahrestag der Lehman-Brothers-Pleite fielen in diesem Jahr gedämpft aus. Dabei hatten die regierenden Politiker und Notenbanker den ganzen Frühling und Sommer über Zuversicht verbreitet. Die Krise sei überwunden, weissagten sie. Präsident Barack Obama hatte weiterlesen »

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