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Politik in Syrien
Sieg der Gewaltdrohung oder der Diplomatie? Ein Weg zum Frieden – wenn alle mitmachen
„Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China – um nur die wichtigsten zu nennen – ergibt denn auch ein sehr widersprüchliches Bild…“ Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. September 2013 zur Verabschiedung der Syrien-Resolution 2118 (2013) des UN-Sicherheitsrats weiterlesen »
"Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China - um nur die wichtigsten zu nennen - weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Revolution, die dritte?
Die Erhöhung des Mindestlohns im öffentlichen Dienst, die der Premierminister angekündigt hatte sei „zu spät und zu wenig“ sagte der Vorsitzende des unabhängigen Gewerkschaftsbundes EFITU im Gespräch mit dem britischen Guardian. Wenn die Regierung weiterhin den Forderungen der Arbeiterbewegung gegenüber auf Konfrontation gehe, werde es eine dritte Revolution geben. Die Ankündigung im Artikel Egypt faces third revolution unless workers‘ demands are met, warns union von Patrick Kingsley am 25. September 2013 eben im Guardian. Siehe dazu auch: Ägypten: Das Proletariat zwischen Hammer und Amboss der Bourgeoisie – ein Beitrag bereits vom 18. August 2013 bei der GIS weiterlesen »
Die Erhöhung des Mindestlohns im öffentlichen Dienst, die der Premierminister angekündigt hatte sei „zu spät und zu wenig“ sagte der Vorsitzende des unabhängigen Gewerkschaftsbundes EFITU im Gespräch mit dem britischen Guardian. Wenn die Regierung weiterhin den Forderungen der Arbeiterbewegung gegenüber auf Konfrontation gehe, werde es eine dritte Revolution geben. Die weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Zwischenbericht zum Verfassungsschutz: Nur angebräunt
„Dem Geheimdienst bescheinigen Historiker eine eher geringe Beschäftigungsquote ehemaligen NSDAP-Personals. Doch die Quellenbasis ist unvollständig.…“ Artikel von Stefan Reinecke in der taz online vom 01. 10. 2013 weiterlesen »
"Dem Geheimdienst bescheinigen Historiker eine eher geringe Beschäftigungsquote ehemaligen NSDAP-Personals. Doch die Quellenbasis ist unvollständig. 205 ehemalige Mitarbeiter des Verfassungsschutzes waren früher einmal Mitglieder in NS-Organisationen – etwa 13 Prozent. Das ist ein Zwischenergebnis der Historiker Constantin Goschler und Michael Wala, die die Geschichte der Behörde von 1950 bis 1975 weiterlesen »

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Daimler Bremen
Streik bei Mercedes in Bremen am 1.10.2013
Streik bei Mercedes in Bremen am 1.10.2013„heute hat die 4. Arbeitsniederlegung gegen die geplante Fremdvergabe von Rohbauteilen bei Mercedes, sowie gegen die Verlagerung der Baureihe 238 (Coupé und Cabrio) nach Sindelfingen statt gefunden. Diesmal waren es 2 1/4 Stunden, da die Kollegen sich nicht abfinden wollten mit einer freundlichen Informationsstunde bei der Werkleitung. Sie marschierten durch das Tor 9, über die Straßen und über die Brücke zum Tor 1. Dabei gab es kurzzeitige Besetzungen einer Kreuzung und der Brücke. Die Aktion war – nach langer Diskussion – Anstoß für den Betriebsrat, endlich mal alle Überstunden für das kommende Wochenende zu streichen. Vorstand und Werkleitung hatten verkündet, dass die Entscheidung für die Fremdvergabe klar wäre. Die Kollegen haben dem entgegen gehalten, dass sie weiter den Kampf führen werden…“ Mail an die Redaktion. Siehe dazu auch einen Bericht mit Video und Fotos bei Radio Bremen weiterlesen »
Streik bei Mercedes in Bremen am 1.10.2013"heute hat die 4. Arbeitsniederlegung gegen die geplante Fremdvergabe von Rohbauteilen bei Mercedes, sowie gegen die Verlagerung der Baureihe 238 (Coupé und Cabrio) nach Sindelfingen statt gefunden. Diesmal waren es 2 1/4 Stunden, da die weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Rumänien
Weiter auf Zeit spielen gegen Massenproteste
Der Protest gegen die Lizenz zum Betrieb des Goldabbaus in Rosia Montana geht weiter – jetzt ist eine parlamentarische Untersuchungskomission vor Ort angekommen, um die „Machbarkeit des Projektes“ zu überprüfen. Die DemonstrantInnen, die auch am vergangenen Wochenende massenhaft auf den Straßen waren, sehen dies als Zeitspiel der Regierung an – die sich ihrerseits von Bergarbeitern gedrängt sieht, das Projekt zu bejahen. Der Bericht Mine d’or en Roumanie : la tension monte à Roşia Montană von Matei Matin am 30. September 2013 beim Courrier des Balkans schildert die wachsenden Spannungen weiterlesen »
Der Protest gegen die Lizenz zum Betrieb des Goldabbaus in Rosia Montana geht weiter – jetzt ist eine parlamentarische Untersuchungskomission vor Ort angekommen, um die „Machbarkeit des Projektes“ zu überprüfen. Die DemonstrantInnen, die auch am vergangenen Wochenende massenhaft auf den Straßen waren, sehen dies als Zeitspiel der Regierung an – weiterlesen »

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Gewerkschaften in Honduras
Schützt das Leben des Gewerkschaftsführers Victor Crespo
victor crespo„Bewaffnete Angreifer drangen gewaltsam in das Haus eines honduranischen Gewerkschaftsführer ein. Victor Crespo, Generalsekretär der Gewerkschaft Sindicato Gremial de Trabajadores del Muelle (SGTM), erhielt eine Reihe von anonymen Morddrohungen seit seine Gewerkschaft, Tarifverhandlungen mit den neuen Betreibern von Puerto Cortes, ICTSI (International Container Terminal Services, Inc) verlangte. Nach dem Angriff brachte die Internationale Transportarbeitergewerkschaft (ITF) Crespo in Sicherheit. Er befindet sich nun an einem sicheren Ort. Die honduranischen Polizei, der Präsident, die IAO (Internationale Arbeiterorganisation) und ICTSI sind informiert und alarmiert. Die ITF fordert den Präsidenten dazu, Polizeischutz für Crespo zu gewährleisten und den Arbeitnehmer/innen zu zusichern und zu garantieren, dass sie ihr Recht auf Kollektivverhandlungen ausüben können.“ Act-Now!-Kampagne von Labourstart vom 30.09.2013 weiterlesen »
victor crespo„Bewaffnete Angreifer drangen gewaltsam in das Haus eines honduranischen Gewerkschaftsführer ein. Victor Crespo, Generalsekretär der Gewerkschaft Sindicato Gremial de Trabajadores del Muelle (SGTM), erhielt eine Reihe von anonymen Morddrohungen seit seine Gewerkschaft, Tarifverhandlungen mit den neuen Betreibern von Puerto Cortes, ICTSI weiterlesen »

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Daimler Stuttgart und Untertürkheim
Leiharbeiter bleiben
„Betriebsrat des Daimler-Werks Untertürkheim setzt 200 Festanstellungen durch. Beschäftigte leiden unter hoher Arbeitsbelastung und Wochenendschichten. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 01.10.2013. Aus dem Text: „(…) Ganz freiwillig hat der Konzern dieses Bekenntnis allerdings nicht abgelegt. Vielmehr hat der Betriebsrat seine gute Verhandlungsposition genutzt, um die Einstellungen zu erzwingen. Denn das Unternehmen ist dringend darauf angewiesen, daß in Untertürkheim möglichst rund um die Uhr produziert wird. Insbesondere beim neuen C-Klasse-Modell sowie den Kompaktwagen kommt Mercedes mit der Fertigung kaum hinterher. Daher wird in Untertürkheim schon seit Monaten auch an Wochenenden gearbeitet: Samstags werden zwei, an Sonntagen wird eine zusätzliche Schicht gefahren. Zwar gebe es finanzielle Anreize für Mitarbeiter, die sich hierzu freiwillig meldeten, berichtet der Betriebsrat Michael Clauss auf jW-Nachfrage. »Aber was hilft den Leuten das, wenn sie sich kaputt arbeiten und ihre Gesundheit ruinieren?«…“ weiterlesen »
Betriebsrat des Daimler-Werks Untertürkheim setzt 200 Festanstellungen durch. Beschäftigte leiden unter hoher Arbeitsbelastung und Wochenendschichten. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 01.10.2013 externer Link  Aus dem Text: „(…) Ganz freiwillig hat der weiterlesen »

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Usbekistan
Trotz ILO-Mission: Usbekistan setzt weiter auf Zwangsarbeit
„Im September beginnt jedes Jahr die Baumwollernte in Usbekistan und mit ihr die Zwangsarbeit von Millionen von Kindern und Erwachsenen. Eine scheinbar erfreuliche Neuigkeit gibt es trotzdem: Erstmals ist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) zugelassen, die Ernte zu kontrollieren und Feststellungen zum Einsatz von Kinderarbeit zu machen. Leider hat dies keinerlei Einfluss auf das staatliche Zwangsarbeitssystem…“ Bericht auf der Seite von Inkota vom 30.09.2013. Dort auch weitere Links weiterlesen »
„Im September beginnt jedes Jahr die Baumwollernte in Usbekistan und mit ihr die Zwangsarbeit von Millionen von Kindern und Erwachsenen. Eine scheinbar erfreuliche Neuigkeit gibt es trotzdem: Erstmals ist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) zugelassen, die Ernte zu kontrollieren und Feststellungen zum Einsatz von Kinderarbeit zu machen. Leider hat dies keinerlei weiterlesen »

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Groß- und Einzelhandel
Mitarbeiteraufstand bei Abercrombie & Fitch
„Abercrombie & Fitch hat die Arbeitszeiten geändert. Schichtbeginn soll nun morgens um 4 Uhr sein. Dagegen wehren sich 26 Hamburger Mitarbeiter. Dies sind nicht die ersten negativen Schlagzeilen…“ Artikel von Vanessa Seifert im Hamburger Abendblatt vom 08.08.2013. Aus dem Text: „(…)Die Mitarbeiter, die 9,50 Euro pro Stunde verdienen, sollen künftig ab 4 Uhr morgens T-Shirts, Hemden und Jeans in die Regale sortieren. Die bisherigen Verträge sahen vor, dass die Geschäfte nach Ladenschluss aufgeräumt wurden – also zwischen 22 Uhr und spätestens 2 Uhr nachts. Warum die Schicht der Angestellten nun morgens um 4 Uhr beginnen soll, dazu nimmt der Konzern bisher nicht Stellung. Rechtsanwalt Heiko Hecht, der die Hamburger Mitarbeiter vertritt, äußert gegenüber der „Welt“ eine Vermutung: „Dahinter könnte eine arbeitsrechtliche Sanierung stecken.“ Das heißt: Der Konzern geht davon aus, dass zahlreiche Mitarbeiter den geänderten Bedingungen nicht zustimmen und kündigen. „Dann kann der Arbeitgeber neues Personal einstellen – zu günstigeren Konditionen.“…“ weiterlesen »
„Abercrombie & Fitch hat die Arbeitszeiten geändert. Schichtbeginn soll nun morgens um 4 Uhr sein. Dagegen wehren sich 26 Hamburger Mitarbeiter. Dies sind nicht die ersten negativen Schlagzeilen…“ Artikel von Vanessa Seifert im Hamburger Abendblatt vom 08.08.2013 externer Linkweiterlesen »

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Politik in Portugal
Regierung für harten Sparkurs auf ganz klare Art abgestraft
„Die Portugiesen haben die Mitte-rechts-Regierung des Eurokrisenlandes für ihren strengen Sparkurs mächtig abgestraft. Bei den Kommunalwahlen vom Sonntag erlitt die Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho große Verluste. Nach den amtlichen Endergebnissen muss sie die Macht in unzähligen Gemeinden sowie in drei der vier größten Städte des Landes abgeben…“ Agenturmeldung in der TAZ vom 01.10.2013 weiterlesen »
„Die Portugiesen haben die Mitte-rechts-Regierung des Eurokrisenlandes für ihren strengen Sparkurs mächtig abgestraft. Bei den Kommunalwahlen vom Sonntag erlitt die Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho große Verluste. Nach den amtlichen Endergebnissen muss sie die Macht in unzähligen Gemeinden sowie in drei der vier größten Städte des Landes weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Österreich
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Geschichte der ArbeiterInnenbewegung
Abgewürgter Streik 1950
„Am 25. September 1950 begann der mächstigste Streik der 2. Republik und … endete mit einer Niederlage! Warum? Das Video von und bei LabourNet Austria vom 24. September 2013 war leider nur einige Tage online verfügbar, sorry! weiterlesen »
"Am 25. September 1950 begann der mächstigste Streik der 2. Republik und … endete mit einer Niederlage! Warum? Der andauernde Lohnraub bis 1950 hatte  beim 4. Lohn-& Preisabkommen in der Arbeiterklasse die Wut zum Siedepunkt gebracht. Die SPÖ- & ÖGB-Bürokratie stellte sich voll gegen die nun sich entwickelnde Streikbewegung und weiterlesen »

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Festung EU
Erneut treiben Leichen in Europas Burggraben. Mindestens zehn Flüchtlinge ertrinken vor Sizilien
„Vor der Küste Siziliens sind erneut zehn Flüchtlinge ertrunken, deren Schiff auf Grund gelaufen war. Dies berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag unter Berufung auf amtliche Angaben. Das Unglück ereignete sich dem Bericht zufolge nahe Scicli im Südosten Siziliens. Das Schiff, auf dem insgesamt 150 bis 200 Flüchtlinge unterwegs waren, war auf Grund gelaufen, woraufhin ein Teil der Insassen versuchte, schwimmend an Land zu kommen…“ Bericht in Neues Deutschland vom 30.09.2013 weiterlesen »
"Vor der Küste Siziliens sind erneut zehn Flüchtlinge ertrunken, deren Schiff auf Grund gelaufen war. Dies berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag unter Berufung auf amtliche Angaben. Das Unglück ereignete sich dem Bericht zufolge nahe Scicli im Südosten Siziliens. Das Schiff, auf dem insgesamt 150 bis 200 Flüchtlinge unterwegs weiterlesen »

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Katar
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Vereinigte Arabische Emirate
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Transportwesen: Luftverkehr
Stewardessen: Enge und Zwänge bei Qatar Airways
qatar airways„Sie lächeln, sind dezent und äußerst zuvorkommend – doch hinter den Kulissen soll weibliches Personal von der Airline kontrolliert und ausgebeutet werden. Ein unerbitterliches Lächeln, eine perfekte Uniform, ein Märchen aus tausendundeiner Nacht – der perfekte Job? Nein, meint der Gewerkschaftsdachverband, die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF). Denn die Stewardessen von Emirates, Qatar Airways und Etihad Airways sollen keinerlei Rechte haben und bis ins Privatleben kontrolliert werden…“ Artikel von Sigrid Schamall auf Der Standard vom 27.09.2013   Aus dem Text: (…) Emirates, Qatar und Etihad gehören zu den weltweit am schnellsten wachsenden Fluggesellschaften. Zusammen bringen sie es mit Piloten, Bodenpersonal und Flugbegleitern auf mehr als 70.000 Mitarbeiter. Mehr als 90 Prozent stammen allerdings weder aus den Vereinigten Arabischen Emiraten noch aus Katar. Die Airlines rühmen sich auf ihren Websites mit dem breiten kulturellen Spektrum ihrer Mitarbeiter. Dass diese nur ein zeitlich begrenztes Arbeitsvisum im Rahmen eines Förderprogramms erhalten, wird gerne unter den Teppich gekehrt. Immerhin erlaube dieses den Fluggesellschaften, Mitarbeiter problemlos und schnell zu kündigen, so die ITF…“ weiterlesen »
qatar airways„Sie lächeln, sind dezent und äußerst zuvorkommend - doch hinter den Kulissen soll weibliches Personal von der Airline kontrolliert und ausgebeutet werden. Ein unerbitterliches Lächeln, eine perfekte Uniform, ein Märchen aus tausendundeiner Nacht - der perfekte Job? Nein, meint der weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Staatsverschuldung ist Privatisierungspolitik. Robert Misik über die Finanzkrise in Europa und wie Keynesianismus in den Neoliberalismus führt
Mit seinem Buch Erklär mir die Krise! Wie wir da rein gerieten und wie wir wieder rauskommen hat der Journalist und Blogger Robert Misik eine Einführung in das Dilemma aktuellen Wirtschaftens geschrieben. Telepolis sprach mit ihm über den Anteil Deutschlands an der Wirtschaftskrise und die „Katastrophen-Spirale“. Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 30.09.2013 weiterlesen »
Mit seinem Buch Erklär mir die Krise! Wie wir da rein gerieten und wie wir wieder rauskommen hat der Journalist und Blogger Robert Misik eine Einführung in das Dilemma aktuellen Wirtschaftens geschrieben. Telepolis sprach mit ihm über den Anteil Deutschlands an der Wirtschaftskrise und die "Katastrophen-Spirale". Interview von weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Ihr zahlt für unsere Krise. Simon Poelchau über den Untergang der Hypo Real Estate (HRE)
„Fünf Jahre ist es her, dass die Hypo Real Estate (HRE) de facto pleite ging. Seitdem wurden Milliarden Euro in die marode Bank gepumpt. Vor vier Jahren wurde sie verstaatlicht. Damals gingen Tausende Menschen in Deutschland auf die Straßen. Ihr Motto lautete: »Wir zahlen nicht für Eure Krise!« Doch leider ist ihre Forderung nicht in Erfüllung gegangen. Denn in den vergangenen fünf Jahren lautete das Motto der gängigen Krisenpolitik »Ihr zahlt für unsere Krise«. So hat die Rettung der HRE mittlerweile 19,1 Milliarden Euro verschlungen, die letzten Endes der Steuerzahler begleichen muss. Wie viel sie letzten Endes kosten wird, ist indes noch ungewiss…“ Artikel von Simon Poelchau in Neues Deutschland vom 28.09.2013 weiterlesen »
"Fünf Jahre ist es her, dass die Hypo Real Estate (HRE) de facto pleite ging. Seitdem wurden Milliarden Euro in die marode Bank gepumpt. Vor vier Jahren wurde sie verstaatlicht. Damals gingen Tausende Menschen in Deutschland auf die Straßen. Ihr Motto lautete: »Wir zahlen nicht für Eure Krise!« Doch leider weiterlesen »

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