Aktuelle Beiträge

Vorabdruck. Der Staatsapparat hat vielfältige Funktionen. Linke streiten über das richtige Verhältnis zu ihm. Konturen einer materialistischen Staatskritik In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag in der Reihe »Basiswissen« aus der Feder von Frank Deppe der Band »Der Staat«. jW veröffentlicht daraus vorab das letzte Kapitel »Materialistische Staatskritik«. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 28.08.2015 weiterlesen »
Vorabdruck. Der Staatsapparat hat vielfältige Funktionen. Linke streiten über das richtige Verhältnis zu ihm. Konturen einer materialistischen Staatskritik In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag in der Reihe »Basiswissen« aus der Feder von Frank Deppe der Band »Der Staat«. jW veröffentlicht daraus vorab das letzte Kapitel »Materialistische Staatskritik«. weiterlesen »

Kann das immer weitere Schrumpfen der deutschen Mittelschicht – dabei waren wir auf diese „Mittelschichtsgesellschaft“ einst so stolz – doch noch zu einer Delegitimation des „herrschenden“ Finanzkapitalismus führen? Es ist das Verdienst von Alexander Hagelüken in dieser Zeit des heftigen Flüchtlings-Protestes unter meist rechtsextremen Vorzeichen – tieferschürfend – auch einmal auf die gravierendsten Veränderungen unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen: Das Schrumpfen der deutschen Mittelschicht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.8.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.8.2015

Kann das immer weitere Schrumpfen der deutschen Mittelschicht - dabei waren wir auf diese "Mittelschichtsgesellschaft" einst so stolz - doch noch zu einer Delegitimation des "herrschenden" Finanzkapitalismus führen? Es ist das Verdienst von Alexander Hagelüken in dieser Zeit des heftigen Flüchtlings-Protestes unter meist weiterlesen »

Verständlich, dass viele Menschen an der Marktwirtschaft zweifeln: Ihre Löhne steigen viel zu langsam. Artikel von Mark Schieritz vom 28. August 2015 in der Zeit online weiterlesen »
Verständlich, dass viele Menschen an der Marktwirtschaft zweifeln: Ihre Löhne steigen viel zu langsam. Artikel von Mark Schieritz vom 28. August 2015 in der Zeit online externer Link (mehr …)

Nordseeanrainer: Hafengewerkschaften koordinieren Aktivitäten – Für bessere Arbeitsbedingungen und Beschäftigungssicherheit
Gewerkschaften aus Belgien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien, die Hafenarbeiter in den wichtigsten Seehäfen der Nordseeanrainerstaaten („Nordrange“) vertreten, haben sich in Rotterdam auf eine engere Kooperation verständigt und den Koordinierungsausschuss für die Nordrange-Hafengewerkschaften gegründet. Damit sollen künftig kollektive Zielvereinbarungen verfolgt, eine gemeinsame Herangehensweise zum Thema Automatisierung herausgearbeitet und gemeinsam gegen die negativen Folgen von Überkapazitäten vorgegangen werden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 28.08.2015 weiterlesen »
"Gewerkschaften aus Belgien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien, die Hafenarbeiter in den wichtigsten Seehäfen der Nordseeanrainerstaaten („Nordrange“) vertreten, haben sich in Rotterdam auf eine engere Kooperation verständigt und den Koordinierungsausschuss für die Nordrange-Hafengewerkschaften gegründet. Damit sollen künftig kollektive Zielvereinbarungen verfolgt, eine gemeinsame Herangehensweise zum Thema Automatisierung herausgearbeitet und gemeinsam weiterlesen »

Die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie haben eine Öffnung der Tarifverträge nach unten gefordert. Ihr Argument: Computer ebneten auch geringer Qualifizierten den Weg in den Job. Die IG Metall kritisiert den Vorschlag. Für weniger anspruchsvolle Tätigkeiten in der Metall- und Elektroindustrie sollten nach Ansicht des Metall-Arbeitgeberverbandes Nordrhein-Westfalen niedrigere Löhne gezahlt werden. Es gebe Arbeitsplätze, die weniger anspruchsvoll würden, weil der Computer einen Großteil der Arbeit abnehme, sagte Arndt Kirchhoff, Präsident des Arbeitgeberverbands Metall NRW, der „Rheinischen Post“. „Diesen Fall bildet die Tarifpolitik bislang nicht ab.“ „In unserer niedrigsten Tarifgruppe verdienen Ungelernte bereits mehr als 14,50 Euro die Stunde“, sagte Kirchhoff der Zeitung. Darin seien Urlaubs- und Weihnachtsgeld noch nicht enthalten…“ Artikel vom 31.08.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie haben eine Öffnung der Tarifverträge nach unten gefordert. Ihr Argument: Computer ebneten auch geringer Qualifizierten den Weg in den Job. Die IG Metall kritisiert den Vorschlag. Für weniger anspruchsvolle Tätigkeiten in der Metall- und Elektroindustrie sollten nach Ansicht des Metall-Arbeitgeberverbandes Nordrhein-Westfalen niedrigere Löhne weiterlesen »

Tarifflucht und Prekarisierung: Zur Situation der Beschäftigten im Einzelhandel
Der Einzelhandel ist nach dem Bereich „Gesundheit und Soziales“ die zweitgrößte “Frauen-Branche”. Der harte Konkurrenzkampf hat hier dazu beigetragen, dass sich der Druck auf die Löhne immens erhöht hat und prekäre Beschäftigungsverhältnisse zunehmend existenzsichernde Arbeitsplätze verdrängen. Dies sei nachfolgend am Beispiel der Bundesländer Bremen und Niedersachsen aufgezeigt…“ Artikel von Marion Salot vom 28. August 2015 bei annotazioni weiterlesen »
"Der Einzelhandel ist nach dem Bereich „Gesundheit und Soziales“ die zweitgrößte “Frauen-Branche”. Der harte Konkurrenzkampf hat hier dazu beigetragen, dass sich der Druck auf die Löhne immens erhöht hat und prekäre Beschäftigungsverhältnisse zunehmend existenzsichernde Arbeitsplätze verdrängen. Dies sei nachfolgend am Beispiel der Bundesländer Bremen und Niedersachsen aufgezeigt…" Artikel weiterlesen »

Diese Rechte besitzen Hartz IV Bezieher! Gerade Betroffene, die erstmals einen Hartz IV Antrag stellen müssen, kennen ihre grundlegendsten Rechte nicht. Dies ist eine kleine Übersicht, um sich im Alltag orientierten zu können. Bitte teilt diesen Artikel per Mail oder auch in den sozialen Netzwerken, damit wirklich Jede/r Bescheid weiß…“ Beitrag vom 28.08.2015 bei Gegen-Hartz weiterlesen »
"Diese Rechte besitzen Hartz IV Bezieher! Gerade Betroffene, die erstmals einen Hartz IV Antrag stellen müssen, kennen ihre grundlegendsten Rechte nicht. Dies ist eine kleine Übersicht, um sich im Alltag orientierten zu können. Bitte teilt diesen Artikel per Mail oder auch in den sozialen Netzwerken, damit wirklich Jede/r Bescheid weiß..." weiterlesen »

ver.diLieber Kollege Bsirske, auf der letzten Vorstandssitzung des ver.di-Ortsvereins Gronau-Ahaus am 12. August waren die Streiks der Lokführer, im Sozial- und Erziehungsbereich und bei der Post der Haupttagesordnungspunkt. Es wurde lange und leidenschaftlich diskutiert, Einschätzung und Stimmung waren schließlich einmütig. Wir beschlossen, Dir diesen Brief zu schreiben, um Dir, gelinde gesagt, zumindest unseren Unmut kundzutun…“ Offener Brief des ver.di-Ortsvereins Gronau-Ahaus vom 21.8.2015 weiterlesen »
ver.di"Lieber Kollege Bsirske, auf der letzten Vorstandssitzung des ver.di-Ortsvereins Gronau-Ahaus am 12. August waren die Streiks der Lokführer, im Sozial- und Erziehungsbereich und bei der Post der Haupttagesordnungspunkt. Es wurde lange und leidenschaftlich diskutiert, Einschätzung und Stimmung waren schließlich einmütig. Wir beschlossen, Dir weiterlesen »

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Generalstreik von 11 indischen Gewerkschaftsverbänden am 2. September ausgerufen
Eines der Streikplakate für den generalstreik in Indien am 2. September 2015Am 2. September 2015 rufen die 11 größten indischen Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik auf: Gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung Modi (nicht nur, aber vor allem wegen der deutlichen Erleichterung von Entlassungen), gegen die Politik der Privatisierungen und für einen lebenswerten Mindestlohn – das sind die Hauptpunkte der Auseinandersetzung. Zum Streik ruft dabei auch der Gewerkschaftsbund BMS auf, der zum „Konvoi“ der rechten Regierungspartei BJP gehört – was einen Hinweis darauf darstellen dürfte, wie groß der Druck ist, sich zur Wehr zu setzen. Die Meßlatte liegt hoch – der Generalstreik von 2013 gilt als grösster Streik der Geschichte keineswegs nur Indiens, als sich über 100 Millionen ArbeiterInnen beteiligten. Der Gemeinsame Aufruf „Ensure 2nd September General Strike marks a Militant Resistance against the BJP Government“ vom 27. August 2015 beim Gewerkschaftsbund NTUI ist ein Dokument, das vier der beteiligten elf Verbände gemeinsam verabschiedet haben (AICCTU, NTUI, IFTU und TUCI) und unterstreicht, dass dieser Generalstreik nur ein Erfolg werden kann, wenn wirklich alle Anstrengungen unternommen werden, mit ganzer Kraft zu mobilisieren. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Eines der Streikplakate für den generalstreik in Indien am 2. September 2015Am 2. September 2015 rufen die 11 größten indischen Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik auf: Gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung Modi (nicht nur, aber vor allem wegen der deutlichen Erleichterung von Entlassungen), weiterlesen »

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30 unabhängige Gewerkschaften gegen das neue ägyptische Arbeitsgesetz für den öffentlichen Dienst
Gewerkschaftsdemo Kairo August 2015 - gegen das neue ArbeitsgesetzRund 30 unabhängige Einzelgewerkschaften in Ägypten haben eine Koalition gebildet, um den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz für den öffentlichen Dienst zu organisieren. Die rund 6 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes (inklusive staatlicher Unternehmen) befürchten sowohl (weitere) Einkommensverluste als auch Laufbahn-Regelungen, die nicht den Interessen der Beschäftigten entsprechen und, erst recht, Einschränkungen ihrer Organisationsfreiheit. Die Gewerkschaft der Finanzbeamten, eine der ersten neugegründeten Gewerkschaften in der Widerstandsbewegung gegen den Vorgänger Mubarak hat die Koordination dieses Zusammenschlusses übernommen. Die Gewerkschaften wollen einerseits eine ausführlich dokumentierte juristische Klage gegen das neue Gesetz führen, wird in dem Beitrag „Coalition lists articles of contention in Civil Service Law“ am 26. August 2015 im Egypt Independent unterstrichen – und die zusammengeschlossenen Gewerkschaften wollen ab dem 12. September auch mit Demonstrationen und Streiks den Widerstand organisieren weiterlesen »
Gewerkschaftsdemo Kairo August 2015 - gegen das neue ArbeitsgesetzRund 30 unabhängige Einzelgewerkschaften in Ägypten haben eine Koalition gebildet, um den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz für den öffentlichen Dienst zu organisieren. Die rund 6 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes (inklusive weiterlesen »

André ShepherdAndré Shepherd entzog sich seinem Dienst in der US-Armee, um nicht nochmals im Irak-Krieg eingesetzt zu werden, und stellte 2008 in Deutschland einen Asylantrag – der abgelehnt wurde. Seither klagt er sich durch deutsche und europäische Instanzen, um auch über seinen Fall hinaus klarzustellen, dass alle Soldaten, die sich durch Desertion völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen, ein Anrecht auf Schutz haben. Dafür erhält er den Menschenrechtspreis der STIFTUNG PRO ASYL…“ Meldung von und bei Pro Asyl vom 25. August 2015 weiterlesen »
André Shepherd"André Shepherd entzog sich seinem Dienst in der US-Armee, um nicht nochmals im Irak-Krieg eingesetzt zu werden, und stellte 2008 in Deutschland einen Asylantrag – der abgelehnt wurde. Seither klagt er sich durch deutsche und europäische Instanzen, um auch über seinen weiterlesen »

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Auch die ungarische Regierung im Krieg gegen Flüchtlinge
Flüchtlinge an der ungarischen Grenze im August 2015Die ungarische Regierung prüft den Einsatz der Armee an der Landesgrenze im Süden, um die aus Serbien kommenden Flüchtlinge abzuhalten. Bereits in der kommenden Woche solle das Parlament darüber beraten, teilte ein Regierungssprecher mit“ – aus der Meldung „Ungarn prüft Militäreinsatz gegen Flüchtlinge“ am 26. August 2015 bei n-tv worin neben dem berüchtigten – beinahe fertigen – Zaun auch über massive Polizeieinsätze berichtet wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Flüchtlinge an der ungarischen Grenze im August 2015"Die ungarische Regierung prüft den Einsatz der Armee an der Landesgrenze im Süden, um die aus Serbien kommenden Flüchtlinge abzuhalten. Bereits in der kommenden Woche solle das Parlament darüber beraten, teilte ein Regierungssprecher weiterlesen »

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Australische Hafenarbeitergewerkschaft im Kampf gegen Hutchison-Diktatur
Wieviele Häfen Hutchison heutezutage weltweit betreibt, ist nicht so ganz genau zu überblicken, inklusive diverser anteiliger Beteiligungen jedenfalls sind es sehr viele, es ist die größte Hafengesellschaft der Welt – und die Rationalisierungsprogramme stoßen auf Widerstand, auch in Australien, wo Hunderte von Entlassungen geplant sind und zu Monatsbeginn 97 Kündigungen ausgesprochen wurden, per Postzustellung – die dann einstweilen erst einmal wieder zurück genommen werden mussten. Hintergrund ist, dass Hutchison, vor zwei Jahren in Australien tätig geworden, ein ganz neues Geschäftsmodell realisieren will – das unter anderem auf faktischer Wiedereinführung der Tagelöhnerei beruht, im Sinne ganz kurzfristiger Schichtfestlegungen. Dagegen sind seit Anfang August vor allem in Brisbane und Sydney zahlreiche Protest- und Solidaritätsaktionen organisiert worden, die auch eine gewisse Wirkung entfaltet haben müssen, denn erstmals erklärte sich das Unternehmen zu Verhandlungen bereit. Der Beitrag „Australian workers at Hutchinson ports still fighting for jobs“ am 23. August 2015 bei den Australian Asian Workers Links bietet über zahlreiche Links einen Überblick über die bisherigen Entwicklungen. Siehe dazu auch Beiträge zum Hintergrund und zur gewerkschaftlichen Situation weiterlesen »
Wieviele Häfen Hutchison heutezutage weltweit betreibt, ist nicht so ganz genau zu überblicken, inklusive diverser anteiliger Beteiligungen jedenfalls sind es sehr viele, es ist die größte Hafengesellschaft der Welt - und die Rationalisierungsprogramme stoßen auf Widerstand, auch in Australien, wo Hunderte von Entlassungen geplant sind und zu Monatsbeginn 97 Kündigungen weiterlesen »

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Honduras
Massendemonstrationen in Honduras: Korruption, erst recht bei der Freihandelszone
Strassenblockade in Tegucigalpa am 26. August 2015 bei der Demo gegen den Präsidenten von HondurasInmitten schwerer Korruptionsvorwürfe gegen die jetzige und gegen frühere Regierungen in Honduras versucht der Präsident des mittelamerikanischen Landes, Juan Orlando Hernández, mit asiatischen Partnern das Projekt von Sonderentwicklungszonen voranzutreiben. Diese Vorhaben sind in Honduras höchst umstritten, weil Konzernen in den Entwicklungszonen weitreichende Rechte eingeräumt und die Verfassung des Landes eingeschränkt wird. Ungeachtet der Konflikte in Honduras wurde in Südkorea unlängst im Beisein von Hernández eine Machbarkeitsstudie vorgestellt. Doch auch hier gibt es Probleme: Der Konzern, der die Studie erarbeitet hat, ist selbst mit Korruptionsvorwürfen in seinen Tochterunternehmen konfrontiert“ so beginnt der Beitrag “ Korruption überschattet „Charter City“ in Honduras“ von Ofraneh am 25. August 2015 bei amerika21.de (übersetzt von Poonal Alai). Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Strassenblockade in Tegucigalpa am 26. August 2015 bei der Demo gegen den Präsidenten von Honduras"Inmitten schwerer Korruptionsvorwürfe gegen die jetzige und gegen frühere Regierungen in Honduras versucht der Präsident des mittelamerikanischen Landes, Juan Orlando Hernández, mit asiatischen Partnern das Projekt von Sonderentwicklungszonen weiterlesen »

Armut? Die Freiheit nehm ich mir...Im Jahr 2014 waren nach Ergebnissen des Mikrozensus in Deutschland 30,8 % der gering qualifizierten Personen ab 25 Jahren armutsgefährdet. Damit war die Armutsgefährdungsquote dieser Personen höher als im Jahr 2005 mit 23,1 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren Geringqualifizierte in den neuen Bundesländern (einschließlich Berlin) mit 37,5 % deutlich häufiger armutsgefährdet als im früheren Bundesgebiet mit 29,8 %. Im Jahr 2005 hatte die Armutsgefährdungsquote Geringqualifizierter in Ostdeutschland noch bei 28,6 % und in Westdeutschland bei 22,3 % gelegen. Zu den Geringqualifizierten gehören Personen, die ausschließlich einen Hauptschul- oder Realschulabschluss beziehungsweise keinen Hauptschulabschluss sowie keinen beruflichen Bildungsabschluss besitzen…“ Pressemitteilung des Statistischens Bundesamtes vom 27.08.2015 und ein Kommentar weiterlesen »
Armut? Die Freiheit nehm ich mir..."Im Jahr 2014 waren nach Ergebnissen des Mikrozensus in Deutschland 30,8 % der gering qualifizierten Personen ab 25 Jahren armutsgefährdet. Damit war die Armutsgefährdungsquote dieser Personen höher als im Jahr 2005 mit 23,1 %. Wie das Statistische weiterlesen »

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