Aktuelle Beiträge

»
Afrika
Warum afrikanische Flüchtlinge von der europäischen Propagandamaschine entmenschlicht werden
Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA „In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen“ hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen – weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um einen (von einem, wie alle, hirnrissigen Jäger erlegten) Löwen getrauert wird, nicht aber um die vielen Opfer der Migration und der Flucht. Der Artikel “ Behind the dehumanization of African asylum seekers“ von Yohannes Woldemariam am 02. September 2015 bei Pambazuka nimmt diese Auseinandersetzung zum Anlaß zu einer kurzen Streitschrift, die etwa von dem seit langen Jahren lesbaren Buch „How Europe Underdeveloped Africa“ von Walter Rodney ausgehend, die systematische Ausblendung der realen Fluchtursachen angreift und die Schritte enthüllt, mit denen die flüchtenden Menschen zu bedrohlichen Zahlen verändert werden. Siehe dazu weitere Beiträge zu Fluchtursachen in Afrika weiterlesen »
Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA "In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen" hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen - weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um weiterlesen »

»
Uruguay
Der Volkswillen: Uruguay beendet Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen
Montevideo geht es besser ohne Freihandelsabkomme - Findet die Frente Amplio im Sommer 2015nDie Regierung Uruguays hat am Montag den Ausstieg aus den Verhandlungen zum Internationalen Dienstleistungsabkommen (Tisa) bekanntgegeben. Die Ankündigung folgt einer Abstimmung im regierenden Parteienbündnis Frente Amplio (FA) am vorigen Samstag. Auf dem Nationalen Plenum der FA stimmten 117 der Anwesenden für einen Ausstieg, 22 dagegen“ – so beginnt der Artikel „Uruguay zieht sich aus Tisa-Verhandlungen zurück“ von Alice Kohn am 10. September 2015 bei amerika21.de, worin diese Entwicklung auch auf die breiten Proteste im Land während des ganzen Jahres zurückgeführt wird, inklusive der Proteststreiks im Juni. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag und die Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes PIT-CNT weiterlesen »
Montevideo geht es besser ohne Freihandelsabkomme - Findet die Frente Amplio im Sommer 2015n"Die Regierung Uruguays hat am Montag den Ausstieg aus den Verhandlungen zum Internationalen Dienstleistungsabkommen (Tisa) bekanntgegeben. Die Ankündigung folgt einer Abstimmung im regierenden Parteienbündnis Frente Amplio (FA) am vorigen Samstag. weiterlesen »

»
Guatemala
Neuwahlen in Guatemala: Präsident im Gefängnis, Rechte auf dem Vormarsch?
Logo des linkeren guatemaltekischen Gewerkschaftsbundes CGTGSeit der Aufdeckung der Korruptionsfälle im Mai protestierte die Bevölkerung beinahe jeden Samstag landesweit und forderte die Absetzung des Präsidenten sowie Reformen des Wahl- und Parteiengesetzes. Am Samstag vor den Wahlen protestierten noch Hunderte gegen den Urnengang. Nichtsdestotrotz fanden die Wahlen wie vorgesehen statt. Die empörten Bürger drohten, ihre Stimmzettel leer einzulegen. Das taten knapp fünf Prozent der Stimmberechtigten“ – so endet der Beitrag „Zweiter Wahlgang für das Amt des Präsidenten in Guatemala“ von Barbara Klitzke Rozas am 08. September 2015 bei amerika21.de, worin vor allem berichtet wird, dass beim ersten Wahlgang hauptsählich die verschiedenen Parteien der Rechten auf den vorderen Plätzen landeten, was am Ende ergibt: „Von den 14 Präsidentschaftskandidaten führt der Komiker Jimmy Morales mit knapp 25 Prozent Stimmenanteil. Er repräsentiert die Partei Frente de Convergencia Nacional (FCN), die von Ex-Militärs, die aktiv im Bürgerkrieg in den 1980er- und 1990er-Jahren beteiligt waren, gegründet wurde„. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und Hintergründe weiterlesen »
Logo des linkeren guatemaltekischen Gewerkschaftsbundes CGTG"Seit der Aufdeckung der Korruptionsfälle im Mai protestierte die Bevölkerung beinahe jeden Samstag landesweit und forderte die Absetzung des Präsidenten sowie Reformen des Wahl- und Parteiengesetzes. Am Samstag vor den Wahlen protestierten noch Hunderte gegen den Urnengang. weiterlesen »

Free Mumia Abu-Jamal!Am Samstag, den 5. September wurde Mumias Zelle durchsucht und sein sämtlicher Besitz beschlagnahmt und in Kisten verpackt abtransportiert. Mumia ist inzwischen so geschwächt, dass er nur wenige Stunden am Stück wach sein kann. Er ist dringend auf medizinische Hilfe angewiesen. Statt dessen droht ihm die Gefängnisbehörde mit Verlegung, was weitere Zeit ohne Versorgung bedeuten würde. Seine Verteidigung verklagte in der vergangenen Woche die Gefängnisbehörde, um endlich medizinische Sofortmassnahmen durchzusetzen. Beobachter*innen gehen davon aus, dass die jüngste Drohung der Verlegung als Vergeltung für diese Klage anzusehen ist und rufen auf, erneut bei den zuständigen Behörden zu protestieren…“ Bericht des Bundesweiten FREE MUMIA Netzwerks bei Indymedia vom 09.09.2015 weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"Am Samstag, den 5. September wurde Mumias Zelle durchsucht und sein sämtlicher Besitz beschlagnahmt und in Kisten verpackt abtransportiert. Mumia ist inzwischen so geschwächt, dass er nur wenige Stunden am Stück wach sein kann. Er ist dringend auf medizinische weiterlesen »

»
Brasilien »
» »
Jetzt auch bei Ford/Brasilien: Streik gegen Entlassungen
In brasilianischer Tradition: Streikabstimmung Ford am 10.9.2015Trotz bestehender Vereinbarungen – etwa gesicherte Arbeitsplätze bis 2017 – hat nun auch Ford in São Bernardo do Campo KollegInnen, die entweder auf Kurzarbeit waren oder Zeitguthaben abfeierten, mit plötzlichen Entlassungen konfrontiert – rund 200 der etwa 4.300 Beschäftigten wollte man eben so mal los werden – was zunächst einmal genau so gescheitert ist wie die vorhergehenden entsprechenden Versuche von Daimnler und VW. Der Bericht „Metalúrgicos da Ford em São Bernardo do Campo decidem por greve“ am 10. September 2015 bei Reuters Brasil handelt von der gesamten Belegschaftsversammlung an diesem Tag, die nahezu einstimmig den unbefristeten Streik beschloss. Siehe dazu auch die Mitteilungen der Gewerkschaft und Solidaritätsbekundungen weiterlesen »
In brasilianischer Tradition: Streikabstimmung Ford am 10.9.2015Trotz bestehender Vereinbarungen - etwa gesicherte Arbeitsplätze bis 2017 - hat nun auch Ford in São Bernardo do Campo KollegInnen, die entweder auf Kurzarbeit waren oder Zeitguthaben abfeierten, mit plötzlichen Entlassungen konfrontiert - rund 200 der weiterlesen »

»
Griechenland »
»
»
Italien »
»
Das neue Memorandum für Griechenland – italienische (linke) Sichtweisen und Vergleiche
Auch in Italien immer weniger Tarifverträge - Protest im Sommer 2015Die Maßnahmen, die dieses Memorandum vorsieht, sind dramatisch: weitere Rentenkürzungen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Verkauf von 14 Flughäfen (darunter dem von Saloniki und den bei den Touristen beliebtesten Inseln) an die deutsche Firma Fraport für den Spottpreis von etwas mehr als einer Milliarde Euro. Außerdem natürlich weitere Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse. Von den 86 Milliarden Euro so genannter „Hilfen“ gehen nur 11 Milliarden tatsächlich an Griechenland und die Regierung, wodurch allerdings auch der Schuldenberg weiter wächst. Das alles widerspricht total dem Wahlprogramm, mit dem Syriza vor einem halben Jahr angetreten ist“ – aus dem Interview „Tsipras hat es eilig“ von Raoul Rigault mit Antonio Moscato, ursprünglich in kürzerer Fassung am 31. August 2015 in der jungen welt, über Debatten und Reaktionen in Italien auf die Entwicklungen in Griechenland weiterlesen »
Auch in Italien immer weniger Tarifverträge - Protest im Sommer 2015"Die Maßnahmen, die dieses Memorandum vorsieht, sind dramatisch: weitere Rentenkürzungen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Verkauf von 14 Flughäfen (darunter dem von Saloniki und den bei den Touristen beliebtesten Inseln) an die weiterlesen »

Ländle-Verrat? BaWü-Innenministerium will gegen Mitglieder des NSU-Untersuchungsauschuss ermitteln
Die Stuttgarter Nachrichten haben detailliert über eine als „geheim“ eingestuften Sitzung des dortigen NSU-Untersuchungsausschuss berichtet. Dabei ging es um ein Verhör eines V-Mann-Führers, der über die Kooperation von Verfassungsschutz und des Ku-Klux-Klans berichtet hatte. Das Innenministerium hat das Justizministerium daraufhin „um Prüfung gebeten, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung einer besonderen Geheimhaltungspflicht einzuleiten ist“. Die Staatsanwaltschaft hat wiederum den Parlamentspräsidenten angefragt, ob das Parlament von Baden-Würtemberg Ermittlungen gegen die eigenen Abgeordneten und ihre Mitarbeiter aus dem NSU-Untersuchungsausschuss zustimmt. Der Ausgang ist noch offen. Die Stuttgarter-Nachrichten befürchten jetzt, dass sie ebenfalls ins Visier geraten, wenn Ermittlungen gegen ihre Quellen aufgenommen werden…“ Beitrag von Markus Beckedahl bei netzpolitik.org vom 10. September 2015 weiterlesen »
"Die Stuttgarter Nachrichten haben detailliert über eine als „geheim“ eingestuften Sitzung des dortigen NSU-Untersuchungsausschuss berichtet. Dabei ging es um ein Verhör eines V-Mann-Führers, der über die Kooperation von Verfassungsschutz und des Ku-Klux-Klans berichtet hatte. Das Innenministerium hat das Justizministerium daraufhin „um Prüfung gebeten, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der weiterlesen »

Wir möchten als führende Anwaltshotline in der aktuellen Flüchtlings-Situation unseren Beitrag der Unterstützung leisten und ermöglichen daher engagierten Helfern -und natürlich auch Flüchtlingen mit Deutschkenntnissen- eine kostenlose telefonische Rechtsberatung. An insgesamt 16 Terminen erreichen Sie unsere selbstständigen Kooperationsanwälte. Der Themenschwerpunkt ändert sich jeden Monat. Rufen Sie im Aktionszeitraum einfach die nebenstehende Festnetznummer an. Die Anwaltsgebühren für die Rechtsberatung durch den Rechtsanwalt übernehmen automatisch wir. Die Aktion startet am 7. Oktober 2015 von 16 Uhr bis 17 Uhr mit dem Thema Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge…“ Info der Deutschen Anwaltshotline, ab 7. Oktober jeweils mittwochs zwischen 16 und 17 Uhr erreichbar unter 0911-517-9999-4 (Nürnberger Festnetznummer) weiterlesen »
"Wir möchten als führende Anwaltshotline in der aktuellen Flüchtlings-Situation unseren Beitrag der Unterstützung leisten und ermöglichen daher engagierten Helfern -und natürlich auch Flüchtlingen mit Deutschkenntnissen- eine kostenlose telefonische Rechtsberatung. An insgesamt 16 Terminen erreichen Sie unsere selbstständigen Kooperationsanwälte. Der Themenschwerpunkt ändert sich jeden Monat. Rufen Sie im Aktionszeitraum einfach die weiterlesen »

Arbeitnehmerdatenschutz in Deutschland wird stiefmütterlich behandelt, das zeigt sich nun wieder in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken, Jan Korte. Bisher ist der Beschäftigtendatenschutz nur fragmentiert in verschiedenen Gesetzen geregelt, im Bundesdatenschutzgesetz wird er in einem einzigen Paragraphen abgehandelt und das, obwohl das stark asymmetrische Verhältnis von Arbeitnehmer und Arbeitgeber genaue Regelungen erforderlich machen würde. Das haben zahlreiche Datenschutzskandale in Unternehmen der letzten Jahre gezeigt, etwa bei Lidl, der Deutschen Bahn oder Daimler…“ Beitrag von Anna Biselli bei netzpolitik.org vom 08. September 2015 weiterlesen »
"Arbeitnehmerdatenschutz in Deutschland wird stiefmütterlich behandelt, das zeigt sich nun wieder in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken, Jan Korte. Bisher ist der Beschäftigtendatenschutz nur fragmentiert in verschiedenen Gesetzen geregelt, im Bundesdatenschutzgesetz wird er in einem einzigen Paragraphen abgehandelt und das, obwohl das weiterlesen »

GEW: „Flüchtlinge: Zugang zur Bildung für alle – Fachkräfte und Einrichtungen unterstützen“: „Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf die Haushaltsberatungen im Bundesstag einen umfassenden Zugang zu Bildung und Soforthilfen zur Unterstützung der Fachkräfte und Bildungseinrichtungen angemahnt. „Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen – ohne Ausnahme und ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus‘. Flüchtlinge müssen ab dem Zeitpunkt ihrer Ankunft in Deutschland Zugang zu Bildungsangeboten bekommen. Bildung ist die wichtigste Bedingung, um Integration zu ermöglichen“, betonte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Donnerstag in Frankfurt a.M. (…) Tepe schlug mehrere konkrete Maßnahmen vor…“ Pressemitteilung vom 10.9.205 zur Haushaltsdebatte im Bundestag weiterlesen »
GEW: „Flüchtlinge: Zugang zur Bildung für alle – Fachkräfte und Einrichtungen unterstützen“: "Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf die Haushaltsberatungen im Bundesstag einen umfassenden Zugang zu Bildung und Soforthilfen zur Unterstützung der Fachkräfte und Bildungseinrichtungen angemahnt. „Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und weiterlesen »

Das ist eine von 25 Thesen einer Expertenbefragung mit dem Titel „Arbeit 4.0: Megatrends digitaler Arbeit der Zukunft“. Die Untersuchung wurde von der Deutschen Telekom in Zusammenarbeit mit der Universität St. Gallen durchgeführt. Wissenschaftler haben dazu weltweit 60 Experten befragt: Top-Manager aus der TK- und ICT-Branche, Fachleute von amerikanischen und deutschen Universitäten, Unternehmensberater sowie Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften. Fazit der Befragung: Die Digitalisierung wird Arbeit dramatisch verändern. Die Personalressorts in den Unternehmen müssen handeln…“ Telekom-Meldung vom 02.09.2015 und die Expertenbefragung „Arbeit 4.0: Megatrends digitaler Arbeit der Zukunft – 25 Thesen“ weiterlesen »
"Das ist eine von 25 Thesen einer Expertenbefragung mit dem Titel "Arbeit 4.0: Megatrends digitaler Arbeit der Zukunft". Die Untersuchung wurde von der Deutschen Telekom in Zusammenarbeit mit der Universität St. Gallen durchgeführt. Wissenschaftler haben dazu weltweit 60 Experten befragt: Top-Manager aus der TK- und ICT-Branche, Fachleute von amerikanischen und weiterlesen »

Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014Unternehmen und Gesamtbetriebsrat vereinbaren Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis 31.12.2020; Zukunftssicherung gilt für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit unbefristetem Arbeitsvertrag bei der Daimler AG; Vereinbarung sichert außerdem Personalflexibilität, Vergütung und Übernahme von Auszubildenden; (…) Vorstand und Gesamtbetriebsrat haben gemeinsam beschlossen, die Daimler Zukunftssicherung frühzeitig um vier Jahre zu verlängern. Die derzeit gültige Gesamtbetriebsvereinbarung läuft bis Ende 2016. Die neue, daran anschließende Zukunftssicherung schließt betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2020 aus. Sie gilt für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Daimler AG mit unbefristetem Arbeitsvertrag…“ Pressemitteilung der Daimler AG vom 8.9.2015 und weitere Infos dazu weiterlesen »
Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014"Unternehmen und Gesamtbetriebsrat vereinbaren Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis 31.12.2020; Zukunftssicherung gilt für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit unbefristetem Arbeitsvertrag bei der Daimler AG; Vereinbarung sichert außerdem Personalflexibilität, Vergütung und Übernahme von Auszubildenden; (...) Vorstand weiterlesen »

Griechenland-Solidaritätsnetzwerk JenaIm Rahmen der Image-Kampagne der Bundesregierung „Gut Leben in Deutschland“ besuchte Sigmar Gabriel am 24. August das Volkshaus in Jena und stellte sich dem offenen Gespräch. Diese Einladung zum „Bürgerdialog“ wollten wir uns als Griechenland-Solidaritätsnetzwerk nicht entgehen lassen. Die Deutsche Bundesregierung war als Hardliner führend daran beteiligt, eine brutale, wirtschaftlich desaströse Sparpolitik und einen massiven Demokratieabbau in Griechenland zu erzwingen. Sigmar Gabriel – in seinen Funktionen als SPD-Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler – hat diesen Kurs nicht nur mitgetragen, sondern sich auch mehrfach als rechtspopulistischer Scharfmacher und Verhandlungsblockierer betätigt…“ Bericht von und bei der Griechenlandsoli Jena vom 7. September 2015 weiterlesen »
Griechenland-Solidaritätsnetzwerk Jena"Im Rahmen der Image-Kampagne der Bundesregierung „Gut Leben in Deutschland“ besuchte Sigmar Gabriel am 24. August das Volkshaus in Jena und stellte sich dem offenen Gespräch. Diese Einladung zum „Bürgerdialog“ wollten wir uns als Griechenland-Solidaritätsnetzwerk nicht entgehen lassen. Die Deutsche Bundesregierung weiterlesen »

»
Spanien »
»
200.000 Menschen in Vigo gegen Privatisierung im Gesundheitswesen
Die grösste Demonstration in der Geschichte Vigos am 3. September 2015 gegen Privatisierung des KrankenhausesDer Bau eines neuen, privat geführten Krankenhauses hat zu wachsenden Protesten in der galizischen Hauptstadt geführt – auch weil, wieder einmal, die Kosten explodierten und dabei deutlich wurde, wie es funktionieren soll: Etwa durch Parkplatzgebühren, die einen Krankenbesuch zum Luxustrip werden lassen. „Manifestación en Vigo pola defensa da „Sanidade pública““ ist ein Videofilm von K12 Comunicación am 03. September 2015 über die größte Demonstration der Geschichte Vigos. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und einen älteren Hintergrundartikel weiterlesen »
Die grösste Demonstration in der Geschichte Vigos am 3. September 2015 gegen Privatisierung des KrankenhausesDer Bau eines neuen, privat geführten Krankenhauses hat zu wachsenden Protesten in der galizischen Hauptstadt geführt - auch weil, wieder einmal, die Kosten explodierten und dabei deutlich wurde, wie weiterlesen »

»
Ungarn »
»
Ungarn: Sommer der Migration
Ungarische Polizei schlägt Flüchtlingskinder am 3. September 2015Der kurio­seste Aspekt ist wahr­schein­lich das kom­plette Unver­mö­gen der unga­ri­schen Regie­rung, eine huma­ni­täre Kata­stro­phe im Zen­trum der Haupt­stadt zum eige­nen Vor­teil aus­zu­spie­len. Statt mit Ver­weis auf die eigene geo­gra­phi­sche Lage, die begrenz­ten Res­sour­cen und das schüt­zens­werte mensch­li­che Leben, Kon­zes­sio­nen von Europa zu for­dern, pol­terte Vik­tor Orbán durch Europa und ließ sei­nem Ras­sis­mus und Chau­vi­nis­mus freien Lauf. Als para­doxe Kon­se­quenz steht nun Ungarn für den lieb­lo­sen Ver­such, die Regeln des euro­päi­schen Grenz– und Migra­ti­ons­re­gimes auf­recht­zu­er­hal­ten, am Pran­ger, wäh­rend Deutsch­land trotz sei­ner Rolle als Archi­tekt und Trieb­kraft eben jenes Gebil­des nun für sein huma­ni­tä­res Han­deln welt­weit gelobt wird“ – aus dem ausführlichen Beitrag „Of Hope. Ungarn und der lange Sommer der Migration“ von Bernd Kasparek und Marc Speer am 08. September 2015 beim antifra-Blog in dem sowohl die Rolle Ungarns als auch die Entwicklungen der jüngsten Zeit analysiert werden, auch die Aktionen von Flüchtlingen zur Verteidigung vor Polizei und Faschisten. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Ungarische Polizei schlägt Flüchtlingskinder am 3. September 2015"Der kurio­seste Aspekt ist wahr­schein­lich das kom­plette Unver­mö­gen der unga­ri­schen Regie­rung, eine huma­ni­täre Kata­stro­phe im Zen­trum der Haupt­stadt zum eige­nen Vor­teil aus­zu­spie­len. Statt mit Ver­weis auf die eigene geo­gra­phi­sche Lage, die begrenz­ten Res­sour­cen und das weiterlesen »

nach oben