Aktuelle Beiträge

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PEPP: Hilfe für psychisch Kranke – ein marktorientiertes Produkt?

Dossier

PEPP stoppen – Für eine humane Psychiatrie und PsychosomatikMit größter Sorge verfolgen wir die Entwicklung im Entgeltsystem für die Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie, da die Errungenschaften der Psychiatriereform der letzten 40 Jahren verloren zu gehen drohen. Am bedrohlichsten ist, dass das neue Entgeltsystem keine Personal-Mindestgarantien mehr enthält und die derzeitigen Vorschriften zur Zuteilung von Personal entsprechend dem Schweregrad der behandelten Patientinnen und Patienten (Psych-PV) in wenigen Jahren auslaufen…” Siehe Links zu Grundinformationen hier neu dazu: Weg mit PEPP: Privatisierung und Ökonomisierung in Krankenhäusern verhindern. Bündnis übergibt Offenen Brief an Gesundheitsausschuss des Bundestags weiterlesen »

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PEPP stoppen – Für eine humane Psychiatrie und PsychosomatikMit größter Sorge verfolgen wir die Entwicklung im Entgeltsystem für die Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie, da die Errungenschaften der Psychiatriereform der letzten 40 Jahren verloren zu gehen drohen. Am bedrohlichsten ist, dass weiterlesen »

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Belgien »
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Die nächste Massenentlassung in Belgien: Diesmal Streik gegen ING-Bank angekündigt
Belgien: PSL: stop banksters! Action de solidarité avec les travailleurs d’ING menacés de licenciementWährend die Debatten (und Auseinandersetzungen) um das Diktat der Werksschließung von Caterpillar in Belgien noch längst nicht beendet und entschieden sind, kündigt die ING-Bank Tausende von Entlassungen (auch in den Niederlanden) an. Wie alle Banken überall im Kapitalismus, hat auch ING von diversen staatlichen Geschenken (auf wessen Kosten wohl?) erheblich profitiert. Was der Unternehmensleitung, wie überall im Kapitalismus, jetzt herzlich egal ist. Immerhin: Diesmal haben die im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften eine Streikwarnung veröffentlicht, wohl auch Ausdruck der Stimmung nicht nur in der Belegschaft, sondern auch breiterer Teile der Öffentlichkeit. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge – auch zur Streikankündigung – einen Aktionsaufruf und einen Aktionsbericht weiterlesen »
Belgien: PSL: stop banksters! Action de solidarité avec les travailleurs d’ING menacés de licenciementWährend die Debatten (und Auseinandersetzungen) um das Diktat der Werksschließung von Caterpillar in Belgien noch längst nicht beendet und entschieden sind, kündigt die ING-Bank Tausende von Entlassungen (auch in weiterlesen »

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Indien »
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Aus dem Gefängnis zurück: 4 Gespräche mit indischen Maruti-Suzuki-Arbeitern
demo der Marutiarbeiter in IndienDer Kampf bei Maruti-Suzuki – mindestens seit dem Jahr 2012 – ist, heute zusammen mit dem der Hondabelegschaft in Takepura, ein exemplarischer für die Verhältnisse in der indischen Fahrzeugindustrie gewordener. Noch lange nicht abgeschlossen, sind heute die meisten der rund 150 damals inhaftierten Kollegen – auf Kaution – frei gelassen. In einer kleinen Reihe von Interviews kommen einige von ihnen zu Wort. Und aus ihren Aussagen wird deutlich, dass die Hetzpropaganda gegen sie („alles radikale Drahtzieher“ so in etwa) nicht weiter von der Wahrheit entfernt sein könnte. Es handelt sich um ganz normale Kollegen, denen irgendwann die seltsame Gewerkschaft des Unternehmens dermaßen auf den Keks ging, dass sie beschlossen hatten, eine eigene zu organisieren. Und nachdem der erste Gründungskreis „aufgekauft“ worden war, machten andere einfach weiter – bis zu jenem Tag, an dem sie angeblich einen Manager umbrachten und seither auch zum Exempel an konstruierter krimineller Verfolgung wurden. Wir dokumentieren die vier Interviews aus The Hindu weiterlesen »
demo der Marutiarbeiter in IndienDer Kampf bei Maruti-Suzuki – mindestens seit dem Jahr 2012 – ist, heute zusammen mit dem der Hondabelegschaft in Takepura, ein exemplarischer für die Verhältnisse in der indischen Fahrzeugindustrie gewordener. Noch lange nicht abgeschlossen, sind heute die meisten weiterlesen »

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Die Kritik am FIFA-Spektakel in Katar wird real: Klage von Gewerkschaft
Gewerkschaftlicher Protest gegen FIFA 2014Ein Arbeiter aus Bangladesch und der niederländische Gewerkschaftsbund FNV verklagen den Fußball-Weltverband FIFA vor einem Schweizer Gericht – wegen der Arbeitsbedingungen auf den Baustellen für die FIFA-WM 2022 in Katar“ – so beginnt der Bericht „Zustände in Katar: Arbeiter und Gewerkschaft verklagen FIFA“ am 11. Oktober 2016 bei den DGB-Themen, worin aus der Klageschrift von 127 Seiten vor dem Handelsgericht des Kantons Zürich hervorgehoben wird: „Die FIFA solle verpflichtet werden, die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen zu beenden, indem sie Katar zu Arbeitsmarktreformen dränge, die den Gastarbeitern unter anderem Klagen gegen ihre Arbeitsbedingungen vor ordentlichen Gerichten ermöglichen und das vom IGB als „Sklaverei-System“ verurteilte „Kafala-System“ beenden“. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Gewerkschaftlicher Protest gegen FIFA 2014Ein Arbeiter aus Bangladesch und der niederländische Gewerkschaftsbund FNV verklagen den Fußball-Weltverband FIFA vor einem Schweizer Gericht – wegen der Arbeitsbedingungen auf den Baustellen für die FIFA-WM 2022 in Katar“ – so beginnt der Bericht „Zustände weiterlesen »

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Protest gegen Big Data auf österreichische Art: Gesundheit „under total control“ der Unternehmen?
Aktive Arbeitslose in ÖsterreichGeradezu heimtückisch nutzte das Gesundheitsministerium ein von Versicherungen angestrengtes Verfassungsgerichtshofurteil, das generell die Verwendung von Gesundheitsdaten aus gentechnischen Tests für Versicherungen und Arbeitnehmer verboten hatte, dazu, nun völlig überschiessend die Verwendung der Ergebnisse von Gentests auch durch Arbeitnehmer in einer zur Begutachtung ausgeschickten Novelle des Gentechnikgesetzes vorzusehen. Damit würde nicht nur das Verbot der Erhebung von Gesundheitsdaten durch Arbeitgeber ausgehebelt, sondern Tür und Tor zur weiteren Diskriminierung von Arbeit Suchenden und ArbeitnehmerInnen geöffnet werden. Aufgrund der grossen Zahl an Arbeit Suchenden (rund 500.000) und der geringen Zahl offener Stellen (ca. 50.000) können Arbeitgeber leicht das massive Machtungleichgewicht ausnutzen und gentechnische Tests aufzwingen“ – so wird der Aufruf zu einer Protest-Onlineresolution am 13. Oktober 2016 bei den Aktiven Arbeitslosen Österreich eingeleitet: „Datenschutzgau verhindern: Keine Gentests an ArbeitnehmerInnen und Arbeit Suchenden!“ – zu eigentlich nur zu sagen bleibt: Unterschreiben! weiterlesen »
Aktive Arbeitslose in ÖsterreichGeradezu heimtückisch nutzte das Gesundheitsministerium ein von Versicherungen angestrengtes Verfassungsgerichtshofurteil, das generell die Verwendung von Gesundheitsdaten aus gentechnischen Tests für Versicherungen und Arbeitnehmer verboten hatte, dazu, nun völlig überschiessend die Verwendung der Ergebnisse von Gentests auch durch Arbeitnehmer in einer weiterlesen »

TUIfly: ver.di lehnt Ausverkauf ab – „Beschäftigte haben genug Opfer gebracht“

Dossier

ver.di lehnt den Verkauf, die Eingliederung des Ferienfliegers TUIfly in ein Holdingmodell unter Führung der Fluggesellschaft Etihad sowie Einschnitte zulasten der Beschäftigten in diesem Zusammenhang ab. Das Vorgehen des TUI-Managements sei fragwürdig, riskant und vollkommen intransparent, kritisierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christine Behle: „Mit den Geheimverhandlungen zum Verkauf der TUIfly ins Ausland führt die TUI AG nicht nur frühere Sparpakete und Personalabbaurunden ad absurdum, sondern verunsichert Beschäftigte und Kunden gleichermaßen.“ Zuvor war bekannt geworden, dass TUIfly dem Vernehmen nach in ein Holdingmodell unter Führung des Air-Berlin-Anteileigners Etihad eingebracht werden soll, an dem die TUI AG – direkt oder indirekt – weniger als 25 Prozent der Anteile halten soll. Dabei könnte TUIfly in die österreichische Airline Niki eingegliedert werden. Angesichts der mehr als 20 Prozent niedrigeren Löhne bei Niki drohe nun die Gefahr von Lohndumping bei TUIfly…“ ver.di-Pressemitteilung vom 04.10.2016, siehe dazu neu: Illegal zum Erfolg: Nachdem ihnen ein Ausstand erschwert wurde, sammelten Tuifly-Beschäftigte Krankheits- statt Streiktage. Den Konzern zwangen sie so zum verhandeln weiterlesen »

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"ver.di lehnt den Verkauf, die Eingliederung des Ferienfliegers TUIfly in ein Holdingmodell unter Führung der Fluggesellschaft Etihad sowie Einschnitte zulasten der Beschäftigten in diesem Zusammenhang ab. Das Vorgehen des TUI-Managements sei fragwürdig, riskant und vollkommen intransparent, kritisierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christine Behle: „Mit den Geheimverhandlungen zum Verkauf der TUIfly ins weiterlesen »

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Querfront auf den Philippinen?
Logo des philippinischen Netzwerkes gegen Lynchjustiz September 2016Seit über 100 Tagen ist Rodrigo Duterte nun Präsident der Philippinen. Der „Überraschungssieger“ aus der Provinz hatte versprochen: Er werde wieder Sicherheit im Land herstellen, die Unterwürfigkeit gegenüber den USA beenden, einen Mindestlohn einführen, der zum Leben reicht und die Leiharbeit verbieten. Sicherheit im Land herstellen bedeutete zwei Komplexe: Den Kampf gegen die Drogenbarone aufnehmen – und vor allem den gegen die Guerilla der KP beenden, auch als „Leitfaden“ für andere solche Konflikte. Friedensverhandlungen wurden ebenso unmittelbar nach Amtsantritt begonnen, wie die „Jagd auf Drogenhändler“, von denen in seiner kurzen Amtszeit täglich etwa 10 per Lynchjustiz erschossen werden. Wer diesen Krieg unterstützt – und wer die Opfer sind – darüber gibt es auf den Philippinen nicht nur eine große Debatte, sondern heftige Auseinandersetzungen. Die durch die Absage gemeinsamer Militärmanöver mit den USA und gleichzeitiger Ankündigung einer Reise in die VR China noch befeuert wurden. Eine Regierung, in der (zumindest) KP „nahe“-Minister ebenso vertreten sind, wie jene Kräfte, die öffentlich zur Lynchjustiz aufrufen? Die Materialsammlung „Querfront auf den Philippinen?“ vom 13. Oktober 2016 von Helmut Weiss ist ein Versuch, Orientierungshilfe zu leisten in einer Situation, die so durchaus auch in anderen Ländern denkbar wäre… weiterlesen »
Logo des philippinischen Netzwerkes gegen Lynchjustiz September 2016Seit über 100 Tagen ist Rodrigo Duterte nun Präsident der Philippinen. Der „Überraschungssieger“ aus der Provinz hatte versprochen: Er werde wieder Sicherheit im Land herstellen, die Unterwürfigkeit gegenüber den USA beenden, einen Mindestlohn einführen, der zum weiterlesen »

Protest gegen die Bologna-Reform„…Studierende in Deutschland sind überdurchschnittlich gestresst. Das geht aus einer repräsentativen Online-Befragung des Lehrstuhls für Marketing der Universität Potsdam und des Lehrstuhls für Marketing und Business Development der Universität Hohenheim unter mehr als 18.000 Hochschülern hervor. Die Untersuchung, die im Auftrag des AOK-Bundesverbandes durchgeführt wurde und bisher die umfassendste rund um die Belastung von Studierenden ist, zeigt auch: Weibliche Studierende leiden mehr unter den Anforderungen als ihre männlichen Kommilitonen, an staatlichen Universitäten ist man gestresster als an privaten Hochschulen, und Bachelorstudenten fühlen sich mehr belastet als Studierende anderer Abschlussarten. Studienleiterin Prof. Dr. Uta Herbst von der Universität Potsdam erklärt: „Es ist vor allem der Stress, der durch Zeit- und Leistungsdruck sowie die Angst vor Überforderung entsteht, was Studierenden das Leben schwer macht…“ Pressemitteilung des AOK Bundesverbandes vom 11. Oktober 2016 weiterlesen »
Protest gegen die Bologna-Reform"...Studierende in Deutschland sind überdurchschnittlich gestresst. Das geht aus einer repräsentativen Online-Befragung des Lehrstuhls für Marketing der Universität Potsdam und des Lehrstuhls für Marketing und Business Development der Universität Hohenheim unter mehr als 18.000 Hochschülern hervor. Die Untersuchung, die im weiterlesen »

125 Jahre-Jubiläum der Textilgewerkschaft: „Textil – ein starkes Stück Metall“
Logo der Gewerkschaft GTB „Metall und Textil, das passt zusammen wie Nadel und Faden“, sagt Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall anlässlich der Branchentagung Textil in Göttingen. Dort trafen sich am 28. September rund 200 ehemalige und aktive Metallerinnen und Metaller aus den Textilen Branchen. Sie würdigten die Gründung des Deutschen Textilarbeiterverbandes vor 125 Jahren. (…) Seit 1891 hat sich vieles verändert und auch einiges verbessert. „Der Beitritt der Mitglieder der GTB zum 1. April 1998 in die IG Metall war für die gewerkschaftliche Weiterentwicklung ein wichtiger Schritt, auch mit Blick auf unsere gemeinsamen Zukunftsaufgaben“, erklärt Hofmann. Gute Arbeit ist und bleibt die Voraussetzung für ein gutes Leben. „Das war vor 125 Jahren nicht anders als heute“, betont der Gewerkschaftsvorsitzende.“ Beitrag der IG Metall vom 12. Oktober 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Logo der Gewerkschaft GTB "Metall und Textil, das passt zusammen wie Nadel und Faden", sagt Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall anlässlich der Branchentagung Textil in Göttingen. Dort trafen sich am 28. September rund 200 ehemalige und aktive Metallerinnen und Metaller weiterlesen »

Arbeiten zum Hungerlohn? Wehrt Euch!Der E-Commerce boomt und mit ihm die Paketdienste. Eigentlich müsste das zu steigenden Löhnen führen, doch das Gegenteil ist der Fall: Die Paketboten stehen unter immensem Druck. Und manchmal treibt ihr Job sie auch in den finanziellen Ruin. Die Paketbranche ist paradox: Der E-Commerce boomt, die Deutschen bestellen wie verrückt Waren online, was die Nachfrage nach Paketfahrern nach oben treibt. Doch deren Löhne sinken trotzdem. Gleichzeitig ist sie sehr vertrackt organisiert: Hier arbeiten Sub- und Subsubunternehmer, oft auf eigenes Risiko und unter immensem Kosten- und Zeitdruck. Manchmal werden sie auch in unklare Beschäftigungsverhältnisse gedrängt oder ihnen werden nachteilige Verträge aufgezwungen. Nur wenige Mitarbeiter sprechen darüber, weil sie Nachteile im Job befürchten oder Angst haben, ihn gleich ganz zu verlieren… „Beitrag von Frank Drescher vom 11. Oktober 2016 bei Deutschlandradio Kultur – mit dem kompletten Manuskript der Sendung weiterlesen »
Arbeiten zum Hungerlohn? Wehrt Euch!"Der E-Commerce boomt und mit ihm die Paketdienste. Eigentlich müsste das zu steigenden Löhnen führen, doch das Gegenteil ist der Fall: Die Paketboten stehen unter immensem Druck. Und manchmal treibt ihr Job sie auch in den finanziellen Ruin. Die weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrFacebook lässt nicht locker und möchte sein umstrittenes Angebot „Free Basics“ offenbar in die USA bringen, berichtet die Washington Post. Die Initiative, auch als Teil von internet.org bekannt, hat sich bislang in erster Linie an Länder des globalen Südens gerichtet, die über eine schlecht ausgebaute Infrastruktur verfügen…“ Beitrag von Thomas Rudl bei netzpolitik.org vom 11. Oktober 2016 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Facebook lässt nicht locker und möchte sein umstrittenes Angebot „Free Basics“ offenbar in die USA bringen, berichtet die Washington Post. Die Initiative, auch als Teil von internet.org bekannt, hat sich bislang in erster Linie an Länder des globalen weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"… Befragt nach den Plänen der TK zur Digitalisierung im Gesundheitswesen antwortet Dr. Jens Baas: „Eines unserer größten Projekte ist die digitale Gesundheitsakte. Wir wollen, dass alle Kassen verpflichtet werden, sie ihren Versicherten anzubieten. Ob ein Kunde sie nutzen möchte, bleibt ihm allein überlassen. Hier könnten wichtige Daten wie Diagnosen, verordnete Medikamente, Behandlungsschritte und Röntgenbilder auf einem sicheren Server gespeichert werden.“ Auf den Einwand der Interviewer „Die Idee kommt uns bekannt vor. Das soll doch die elektronische Gesundheitskarte leisten, die die Regierung mit Milliardenaufwand entwickeln ließ“ antwortet Baas: „Ja, das sollte sie. Aber die Idee ist tot, das war kein Ruhmesblatt von Kassen und den Ärzten. Wir haben uns zerstritten über die Kosten und das, was wir dafür bekommen…“ Für die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war dieses Interview Anlass, bei Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) anzufragen…“ Beitrag der Datenschützer Rhein Main vom 12. Oktober 2016 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""… Befragt nach den Plänen der TK zur Digitalisierung im Gesundheitswesen antwortet Dr. Jens Baas: „Eines unserer größten Projekte ist die digitale Gesundheitsakte. Wir wollen, dass alle Kassen verpflichtet werden, sie ihren Versicherten anzubieten. Ob ein Kunde sie nutzen weiterlesen »

2. Mai 1933: Zerschlagung der GewerkschaftenEin ungeschminkter Auszug: Die auffälligen und dramatischen Veränderungen bei den Wahlergebnissen schienen darauf hinzudeuten, dass sich die Wähler innerhalb der jeweiligen politischen Lager neu orientierten, dass also auf der Linken allmählich immer mehr Wähler von der SPD zur KPD wechselten und dass die NSDAP ihren Zuwachs dem Wählerreservoir der bürgerlich-protestantischen Parteien verdankte. Ein Austausch zwischen den verschiedenen Blöcken schien so gut wie gar nicht stattgefunden zu haben. Wechselwähler aus dem „linken“ oder aus dem „katholischen“ Lager zur NSDAP waren demnach extreme Ausnahmen. Die hier umrissene These von der mittelständisch geprägten sozialen und parteipolitischen Herkunft der nationalsozialistischen Massengefolgschaft wurde zur herrschenden Lehre, die bis heute Eingang in Gesamtdarstellungen der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus gefunden hat…“ Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 12.10.2016 aus dem Buch von Peter Borowsky: Wer wählte Hitler und warum? Ein Bericht über neuere Analysen der Wahlergebnisse 1928 bis 1933 weiterlesen »
2. Mai 1933: Zerschlagung der Gewerkschaften"Ein ungeschminkter Auszug: Die auffälligen und dramatischen Veränderungen bei den Wahlergebnissen schienen darauf hinzudeuten, dass sich die Wähler innerhalb der jeweiligen politischen Lager neu orientierten, dass also auf der Linken allmählich immer mehr Wähler von der SPD zur weiterlesen »

Darf der Chef E-Mails lesen oder Telefonate kontrollieren? Darf er Videokameras einsetzen oder Gesundheitsdaten tracken? Einige Kontrollmaßnahmen sind dem Arbeitgeber erlaubt. Doch das Datenschutzrecht der Beschäftigten steht dagegen. Wir haben die Antworten auf die 7 wichtigsten Fragen zusammengestellt…“ Beitrag beim BUND-Verlag vom 13. Oktober 2016. Dort z.B.: weiterlesen »
"Darf der Chef E-Mails lesen oder Telefonate kontrollieren? Darf er Videokameras einsetzen oder Gesundheitsdaten tracken? Einige Kontrollmaßnahmen sind dem Arbeitgeber erlaubt. Doch das Datenschutzrecht der Beschäftigten steht dagegen. Wir haben die Antworten auf die 7 wichtigsten Fragen zusammengestellt…" Beitrag beim BUND-Verlag vom 13. Oktober 2016 weiterlesen »

Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit 2016 am 14. Oktober„… Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit – auf diese Forderung werden morgen in den Unternehmen die Frauen aufmerksam machen. Das geplante Lohngerechtigkeitsgesetz ist ein erster Erfolg. Wie dringend unterstützende gesetzliche Regelungen gebraucht werden, macht einmal mehr der Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit deutlich: Am 14. Oktober haben Männer bereits so viel verdient, wie Frauen zum Jahresende. Pünktlich zum Tag der betrieblichen Entgeltgerechtigkeit wird das Gesetz zur Lohngerechtigkeit nicht mehr kommen. Doch vor einigen Tagen hat der Koalitionsausschuss endlich grünes Licht gegeben. Die IG Metall begrüßt, dass sich die Koalition nun auf erste wichtige Eckpunkte geeinigt hat. Der Gesetzentwurf stärkt die Tarifparteien. Denn wo Betriebsräte mitbestimmen und Tarifverträge gelten, gibt es weniger Diskriminierung. Die Gender Pay Gap, die Lücke zwischen den Entgelten von Frauen und Männern, beträgt in Deutschland 21 Prozent. Rein rechnerisch könnten Männer bereits ab Mitte Oktober den Rest des Jahres freimachen, denn dann haben sie so viel verdient, wie Frauen erst am Jahresende. Auf diese Ungerechtigkeit weisen am Tag der betrieblichen Entgeltgerechtigkeit Metallerinnen und Metaller hin. In diesem Jahr fällt der Tag auf den 14. Oktober…“ Stellungnahme der IG Metall vom 13. Oktober 2016 und Beiträge weiterer Gewerkschaften weiterlesen »
Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit 2016 am 14. Oktober "... Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit - auf diese Forderung werden morgen in den Unternehmen die Frauen aufmerksam machen. Das geplante Lohngerechtigkeitsgesetz ist ein erster Erfolg. Wie dringend unterstützende gesetzliche Regelungen gebraucht werden, macht einmal weiterlesen »

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