Newsletter am Montag, 28. September 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Spanien » Politik

Die wachsenden Proteste gegen die Ausgangssperre für Arme in Madrid sollen so beendet werden, wie Rechte es eben tun, wenn sie es nicht mit reichen Leuten zu tun haben: Blanker Polizeiterror

Auch die entfesselte Brutalität Madrider Nazi-Polizisten kann die weiter gehenden Proteste gegen die Politik der rechtsradikalen Ayuso nicht beenden, wie in einem der folgenden Videos zu sehen ist. (Daran könnte man sich aber erinnern, falls irgendwann mal ein Polizeiauto oder ein Polizeirevier in Madrid zu Schaden kommt: Eine Sprache, die diese Horden verstehen). Und spanische Rechte haben im Moment ein paar wachsende Schwierigkeiten dabei, zu versuchen, sich (wie anderswo auch) als irgendwie kapitalismuskritisch zu geben. Zu eindeutig macht ihre Madrider Frontfrau eine Politik gegen die Bevölkerung und für die Reichen ihrer Stadt. Unterstützt – „natürlich“ – von der medialen Stimme (lateinisch Vox) des Kapitals. Unterstützt aber auch von der sozialdemokratischen Zentralregierung, weitet die Gouverneurin der Region ihre Ausgangssperre für Arme sogar noch aus – was zu Protesten in immer mehr Stadtbezirken Madrids führt. Siehe zu den aktuellen Auseinandersetzungen eine Sammlung von Meldungen und Videoberichten sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema

2. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Karstadt » Dossier: Karstadt greift nach Kaufhof. Immobilien im Visier

»Kaufhof und Karstadt setzen Schrumpfkurs fort« – Ende der Kaufhäuser?

„… Nach der filialinternen Umstrukturierung und insbesondere der Ankündigung von 62 Filialschließungen gefolgt von einer angesichts der Insolvenz kurzfristig drohenden Liquidierung des gesamten Unternehmens bestimmte die Unternehmensleitung von GKK weitgehend das Geschehen. Damit waren alle irgendwie Beteiligten mobilisiert, weichgekocht und kompromiss-, d.h. verzichtsbereit (…) Allen war ziemlich schnell klar, dass GKK Schließungen nur zurücknimmt, wenn Kosten gesenkt und/oder Umsätze gesteigert werden können. Infolge der Diskussionen über die meist horrenden Miethöhen in den Städten konzentrierten sich alle Betroffenen auf die Mieten für die einzelnen Häuser. Selbst Oberbürgermeister suchten Gespräche mit Vermietern. Die GKK-Strategie zeigte Erfolge. (…) Und das Bemühen um weitere Kostensenkungen wird fortgesetzt. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Nicht zuletzt, nachdem am 1. September 2020 die unterschiedlichen Gläubiger dem Insolvenzplan zugestimmt haben. (…) Diese Strategie der Unternehmensleitung, von der Schließung Betroffene zu Aktivitäten in beiderseitigem Interesse zu mobilisieren, sollte mindestens ver.di genau analysieren, in eigene (Kampagnen-)Strategien einbauen und ggf. aus Niederlagen lernen. Ziemlich schnell wurde die Frage Kampf oder Sozialpartnerschaft beantwortet. (…) Für ein kämpferisches Vorgehen gab es keine Mehrheiten – weder im Gesamtbetriebsrat noch in der ver.di-Tarifkommission. Allerdings gab es weder diesbezügliche Diskussionen, noch wurden sie von den ver.di-Verantwortlichen initiiert. (…) Neben den konkreten Aktivitäten angesichts der Schließungen und der Arbeitslosigkeit bleiben grundsätzliche Fragen offen. Wie soll es weitergehen im Einzelhandel? ver.di ist gefordert, diese Diskussionen zu organisieren und damit eventuell Perspektiven für den Wandel im Handel aus gewerkschaftlicher Sicht beizusteuern. Vielleicht muss die Dienstleistungsgewerkschaft ihre auf die Fachbereiche zentrierte Sichtweise überwinden, es gibt noch andere Dienstleistungen als den Handel in den Innenstädten. Anregende Anlässe sind zahlreich…“ Artikel von Anton Kobel aus express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 8-9/2020 pdf – wir danken! Siehe Hintergründe im Dossier 

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

3. Internationales » Iran » Arbeitskämpfe

Lehrerinnen und Lehrer in Irans kurdischem Autonomiegebiet Südkurdistan im Streik: Gegen Lohnbetrug der Regionalverwaltung und für eine andere Bildungspolitik 

4. Internationales »Belgien » Arbeitsbedingungen

In Belgien geht man mit „Heldinnen“ auch nicht anders um: Entlassungsdrohungen gegen protestierende PflegerInnen 

5. Internationales » Sudan » Arbeitskämpfe

Nach wochenlangem Streik und Fabrikbesetzung: 6.000 Zucker-Arbeiter im Sudan bekommen eine Reihe ihrer Forderungen erfüllt 

6. Internationales » Frankreich » Arbeitsbedingungen

Arbeitsbedingungen in Frankreichs Landwirtschaft: So übel, wie überall in Europa – und jetzt vor dem Arbeitsgericht 

7. Internationales » Simbabwe » Arbeitsbedingungen

Die „Waffen der Schwachen“ – eine Studie über alltägliche Formen des Widerstandes in den Bergwerken Simbabwes 

8. Internationales » USA » Kampf gegen Privatisierung

Trumps Ernennung eines Managers aus einem privaten Logistik-Unternehmen zum neuen Postmeister lässt den ohnehin großen Widerstand gegen Privatisierung weiter wachsen – trotz seltsamer gewerkschaftlicher Passivität 

9. Internationales » Italien » Politik

Nach wenigen Tagen der Wiedereröffnung von Schulen in Italien sind bereits an 500 „neue Fälle“ von Corona verzeichnet: Die Ursachen liegen in der Kürzungspolitik, was am 25./26.9 zu Streik und Protest mobilisierte 

10. Internationales » Türkei » Politik

Erdogans Überfall auf die HDP: Von der Angst diktiert. Solidaritätsproteste am Samstag, 26. September 2020 

11. Internationales » Kolumbien » Politik

Nach neuen und fortgesetzten Massenprotesten: Die letzte Verteidigungslinie des Polizeiterrors in Kolumbien ist der Auftraggeber, die Rechtsregierung Duque 

12. Internationales » Ägypten » Lebensbedingungen

Häuser bauen ist in Ägypten ist nur erlaubt, wenn vorher die Militärs bestochen worden sind: Landesweiter Protest gegen ihre antisoziale Abrisskampagne 

13. Internationales » Jemen » Soziale Konflikte

Erneut wird im Jemen trotz des Krieges massenhaft demonstriert: Mit Blockaden und brennenden Reifen gegen Hunger und sozialen Kahlschlag 

14. Internationales » Libyen » Soziale Konflikte

Soziale Proteste in Libyen wachsen weiter: „Wir lehnen jede politische Lösung ab, an der die alten Konfliktparteien beteiligt sind!“ 

15. Internationales » Libyen » Politik » Dossier: [Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

ai legt eine Bilanz der EU-Politik gegen Flüchtlinge in Libyen vor: Seit 2016 über 60.000 Menschen Not und Terror ausgeliefert 

 

BRANCHEN

16. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Dresden-Chemnitz: Streik gegen Armutslöhne bei Bautz´ner Senf – Streikwoche gestartet!

Gib deinen Senf dazu! Bautz´ner Senf (Develey): Solidarität gefragt! 

17. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Egetürk: Patriarchales Familienunternehmen gegen Tarifvertrag und Gewerkschaften

Nichts dazu gelernt: Nach der Niederlage von Egetürk vorm Arbeitsgericht folgt die dritte fristlose Kündigungen einer Betriebsratsvorsitzenden! 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Öffentlicher Dienst » Dossier: Tarifrunde 2020 im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen

Kontroverse um Arbeitskampfmaßnahmen im öffentlichen Dienst / Tarifkampf öffentlicher Dienst – ver.di geht neue Wege / ErzieherInnen und KrankenpflegerInnen haben mehr Geld verdient 

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: (Öffentlicher) Personen (Nah)Verkehr » Dossier: [Tarifrunde 2020 im Nahverkehr] Klima, Klasse, Kapitalismus. Verkehrsinitiativen und Infrastrukturkonzepte benötigt

ÖPNV-Tarifkonflikt: ver.di macht Druck gegen die Verweigerungshaltung der Arbeitgeber – Bundesweite Warnstreiks am Dienstag, dem 29. September 2020 

20. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: [GEW] Corona-Krise an Schulen: Lehrkräfte und Lernende besser unterstützen und schützen

Schulpolitisches Chaos in Coronazeiten – Maskenpflicht, Abstandsregeln, Hygienemaßnahmen 

21. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Wachdienste und Sicherheitsgewerbe » Steuerfreier Spitzen-Umsatz: Die zweifelhafte Gemeinnützigkeit des AWO-Sicherheitsdienstes Protect gGmbH

Awo fordert 1,2 Millionen Euro von Tochterfirma Awo-Protect 

22. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Fallen Werkverträge (leider nur) in der Fleischindustrie Corona zum Opfer?

Die Razzien: Ein passender Schlag in der noch wackeligen Phase eines Gesetzgebungsverfahrens? / NGG: Keine Ausnahmen für Leiharbeit zulassen! – Arbeitsschutzkontrollgesetz nicht verwässern 

23. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Dossier: “Sparprogramm” und Effizienzsteigerung dank E-Auto auch bei Daimler – Leiharbeiter zuerst…

Daimler Management will Standort Berlin rasieren: Tesla kommt, Mercedes Benz geht? / Betriebsversammlung Daimler Marienfelde unterbrochen 

24. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie » Dossier: Von Bosch über Continental bis ZF: In der Zulieferer-Branche steht ein massiver Jobabbau an, Fabriken droht die Schließung. Gegen die Krise werden klassische Rezepte nichts helfen

Beim neuen Vertrag mit ZF Friedrichshafen zahlen die Beschäftigten nur drauf / 450 Beschäftigte im Warnstreik bei Norma – IG Metall bereitet Streik vor 

 

POLITIK

25. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und Klima » Dossier: Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz

Klimagewerkschafter: Einladung zur Videoschalte am 2. Oktober 2020 

26. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Gesundheits-„Reformen“ » Dossier: [DRG] Das Krankenhaus als Fabrik: Die Einführung der Fallpauschalen ermöglichte den Zugriff des Kapitals auf die Kliniken – mit gravierenden Folgen für Personal und Patienten

Corona-Resolution: Krankenhausbetreiber, zivilgesellschaftliche Initiativen und Gewerkschafter*innen fordern gemeinsam Abschaffung der Fallpauschalen und ein Ende der Profitlogik in den Krankenhäusern 

27. Politik » Sozialpolitische Debatte » Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik » Dossier: Hierarchie der Not. Wer unten steht, leidet mehr: Die Corona-Krise verdeutlicht und verschärft die soziale Ungleichheit

Butterwegge: Corona-Krise fördert soziale Ungleichheit – Solidaritätszuschlag für wirtschaftlich Benachteiligte einsetzen und Vermögensteuer erheben 

28. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Aus-Um-Weiter-BILDUNG » Studium und Hochschulpolitik » Dossier: Die Hochschulbildung in Zeiten der Corona-Krise – Keine Nachteile für Studierende, weder in der BAföG-Vergabe noch durch mangelhafte Online-Kurse!

Studierendenverband schockiert: BMBF erklärt Corona-Pandemie bei Studierenden für beendet 

29. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Aus-Um-Weiter-BILDUNG » Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik)

GEW: „Zweiten Bildungsweg stärken!“ 

30. Politik » Europäische Union » europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem

Kampf um „digitale Souveränität“: EU plant dreistellige Milliardenausgaben zur Schaffung einer von den USA und China unabhängigen digitalen Infrastruktur 

 

INTERVENTIONEN

31. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza) – und Nachfolgern

Erfolg vor dem EGMR: Griechenland muss Schutz von Leib & Leben gewährleisten – Angriff auf Alternativen zu Moria 2.0 

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Neuer Anlauf in der EU-Flüchtlingspolitik (???)

Ein Pakt der Entrechtung: Von der Leyens EU-Migrationspakt ahmt illegale ungarische Maßnahmen nach / Seenotrettung ist wichtig? Überwachung und Auflagen sind wichtiger 

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat

Polizeigewalt in Deutschland: Wenn ein Schlag ins Gesicht als „Ohrfeige“ relativiert wird 

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Musterfall Stuttgart: Rassismus in den Polizeistrukturen

Krawallnacht in Stuttgart: Polizist spricht von „Kanaken“, eine Strafe muss er nicht befürchten – Anzeige gegen Polizisten abgelehnt 

35. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Dossier: [“NSU 2.0”] Morddrohungen gegen Linke-Abgeordnete und weitere, nicht nur in Hessen: Mit polizeilichen Daten

„NSU 2.0“-Drohschreiben: Warum ermittelt der Generalbundesanwalt nicht? 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: 29, 30, … Polizei-Beamte in NRW suspendiert – endlich Schluss mit den „Einzellfällen“?

104 Verdachtsfälle bei NRW-Polizei – „Problem unterschätzt“: Innenminister Reul schreibt eine Mail an Polizisten, getan hat sich aber wenig 

37. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden

Verfassungsschutz: 350 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in deutschen Sicherheitsbehörden 

38. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Videoüberwachung

#BanFacialRecognitionEU: Petition für das Verbot der Gesichtserkennung in Europa 

39. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: Rheinisches Braunkohlerevier soll stillgelegt werden – Ende Gelände plant Proteste gegen Kohle und Klimakrise am 23. – 28.09.2020

Ende Gelände beendet erfolgreiches Aktionswochenende: „Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist zurück!“ / Prügeltruppe für RWE: Berichte von massiver Polizeigewalt, auch gegen Presse 

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut – bleibt gesund, widerständig und streikbereit!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Kinobelegschaft fordert Gespräche

Drei Mitarbeiter_innen des wegen Insolvenz geschlossenen Kinos Colosseum in Berlin sprechen über ihre Situation. Sie haben ihren Job verloren, – ohne ordentliche betriebsbedingte Kündigung und ohne Aussicht auf Abfindungen. Sie bezweifeln, dass das Kino tatsächlich unrentabel ist und berichten von einen positiv entschiedenen Bauvorbescheid, einem Immobilienwert von 40-50 Millionen Euro und einem Baustadtrat Kuhn, dem die Akte Colosseum einfach so „durchgerutscht“ sei. Die Belegschaft möchte das Kino übernehmen und in Eigenregie weiterführen.“ Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 10 min | 2020)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=178794
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