Newsletter am Montag, 27. März 2023

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Unsere (uns) wichtigsten Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:

1. Internationales » Frankreich » Politik

Frankreich vor dem zehnten Aktionstag am morgigen Dienstag: Tritt der Konflikt in eine möglicherweise entscheidende Phase?

Premierministerin Elisabeth Borne und Staatspräsident Macron versuchen verbale Beruhigung (kein 49,3 mehr; offene Tür für Gewerkschaften), ohne über die „Reform“ diskutieren zu wollen – In Paris tritt nach der öffentlichen Müllabfuhr nun auch die private Abfallbeseitigung, die für die andere Hälfte der Stadt zuständig war, in einen Streik ein – Diskussion um Gewalt und Polizeiübergriffe weitet sich aus; Europarat erklärt sich besorgt; nun auch heftige Auseinandersetzungen bei einer Umwelt-Demonstration und ein Protestierender im Koma – Nach dem abgerissenen Daumen einer Schulbediensteten in Rouen am vorigen Donnerstag wird nun auch ein zerstörtes Auge eines Eisenbahners und Gewerkschaftsmitglieds (SUD Rail) bekannt – Mancherorts faschistische Attacken auf streikende Studierende – Auch ein Grund, warum die Gewerkschaften das Kräftemessen nicht verlieren sollten: Auf politischer Ebene steht der rechtsextreme RN als Gewinner der augenblicklichen Situation dar (jüngste wahlbezogene Umfrage: 26 %)...“ So der Überblick zum Artikel von Bernard Schmid vom 27.3.2023 – wir danken!

Es handelt sich dabei um Teil 1 – der Artikel wird bis Mittwoch fortgesetzt! Siehe auch:

2. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: Frankreichs Präsident Macron will »Rentenreform« jetzt aber doch durchboxen – Gewerkschaften geschlossen im Widerstand 

Von der Demokratie zur Demokratur

„… Bislang haben wir uns im Zusammenhang mit der Massenbewegung gegen Marcrons Renten-Demontage vor allem mit den Gewerkschaften, Streiks und Straßenprotesten beschäftigt. Doch auch die allgemeinpolitische / verfassungsmäßige Seite der Angelegenheit verdient Beachtung, weil hier erhebliche Veränderungen in der Form bürgerlicher Herrschaft in einem „Grundpfeiler der Europäischen Union“ zu Tage treten. (…) Selbst der „Frankfurter Allgemeine“, d.h. dem wichtigsten Sprachrohr der Bourgeoisie in Deutschland, wird angesichts dieser Vorgänge bei den Achsenbrüdern in Paris etwas unbehaglich. (…) Aus Anlass der Entwicklungen in Frankreich und vor dem Hintergrund der italienischen Erfahrungen beschäftigt sich im folgenden Leitartikel der kommunistischen Online-Tageszeitung „Contropiano“ vom 21. März 2023 mit dem Übergang von der bürgerlichen Demokratie zur „Demokratur„…“ Aus den Anmerkungen des Gewerkschaftsforums Hannover zu deren Übersetzung vom 24.3.2023 pdf

3. express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Die Ausgabe 3-4/2023 ist erschienen!

Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen und daraus im LabourNet Germany:

4. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » Video-Konferenz am 10.12.2022: Arbeitskämpfe in der Plattform-Ökonomie am Beispiel von Essenskurieren in China und Deutschland

»Mein Boss, der Algorithmus«. Internationales Online-Treffen diskutiert über Arbeitskämpfe und Organisationsansätze in der Plattformökonomie

Im letzten Jahrzehnt hat sich die Plattformökonomie in vielen Ländern der Welt rasant entwickelt. (…) Arbeitskämpfe richten sich nun gegen den Plattform-Algorithmus, den unsichtbaren neuen Boss. (…) Die Kämpfe und Ansätze zur Organisierung in der Plattformökonomie am Beispiel von Essenskurieren (Ridern) in Festland-China, Hongkong und Deutschland näher zu untersuchen, war das Thema eines internationalen Online-Treffens des Kritischen China-Forums und der Rosa Luxemburg Stiftung, das am 10. Dezember 2022 stattfand und an dem insgesamt 60 Personen aus 19 Ländern teilnahmen. Bei der Veranstaltung wurden auch die Entwicklung dieser Branche in den letzten Jahren sowie die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen beiden Ländern analysiert. Auslöser waren weltweit zunehmende Proteste von Ridern, insbesondere die zwei größeren, über Grenzen hinaus bekannt gewordenen Solidaritätskampagnen für den Rider Mengzhu in China und die Gorillas-Rider in Deutschland...“ Artikel von Ingeborg Wick pdf in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit Ausgabe 3-4/2023

5. Politik » Gewerkschaften » Selbstverständnis und Strategie » Dossier: Klima-Klassenkampf: Internationale Debatten für eine gemeinsame Front gegen Umweltzerstörung und Angriffe auf Arbeits- und Menschenrechte

»Kritik der politischen Ökologie« − jenseits von Green New Deal und Ökosozialismus?

Der kürzlich verstorbene Bruno Latour und Nikolaj Schultz haben jüngst ein »Memorandum« vorgelegt, das in seiner Zuspitzung auf den »Hauptwiderspruch« Ökologie ebenso radikal ist wie die – durchaus nachvollziehbaren – Aufrufe zu mehr Militanz etwa des Ökomarxisten Andreas Malm (»Wie man eine Pipeline in die Luft jagt«, Berlin 2020). (…) Eine von der globalen Arbeiterklasse im weiteren Sinne (also inkl. unbezahlten Reproduktionsarbeiter:innen, Subsistenzwirtschafter:innen vor der Proletarisierung, Schuldknechten und Sklav:innen etc.) dominierte Bewegung, die durchaus im Bündnis mit einzelnen Fraktionen anderer Klassen stehen kann, formiert sich durch artikulierten Machtanspruch im Sinn einer power to do, nicht einer power over zu einer Partei im Marxschen Sinne, die den Anspruch hat, hegemonial zu werden, um die Welt zu verändern. Im Memorandum spiegelt sich dies in der sehr nachvollziehbaren Feststellung, dass die »ökologische Klasse« eine ganz andere Form von Staat, man könnte auch sagen, einen Nicht-Staat, bräuchte, was, siehe oben, aber mit den »grünen« Parteien eben nicht zu machen ist…“ Artikel von Torsten Bewernitz pdf in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit Ausgabe 3-4/2023

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany – ebenso wichtig:

 

INTERNATIONALES

6. Internationales » Madagaskar » Gewerkschaften

Madagaskar: Textilarbeiter und Gewerkschafter Sento Chang muss sofort freigelassen werden! 

7. Internationales » Israel » Soziale Konflikte » Dossier: Die rechteste Regierung in der Geschichte Isreals ist nach eigenen Aussagen eine Bedrohung für PalästinenserInnen, Frauen und die Demokratie

Der Widerstand gegen Netanjahus Politik eskaliert, Gewerkschaftsdachverband Histadrut ruft (endlich) zum landesweiten Generalstreik auf, nicht nur Schulen/Unis schließen sich an 

8. Internationales » Frankreich » Arbeitskämpfe » Dossier: Streik bei Amazon gegen Überwachung und für mehr Lohn erstmals an allen 8 Logistikstandorten in Frankreich

Freispruch für die 44 von Amazon in Gidy verklagten, illegale Ausübung des Streikrechts sei es aber gewesen, Strategiewechsel nötig 

9. Internationales » USA » Gewerkschaften » Dossier: Weitere Kampagne für Amazon-Gewerkschaft in den USA, u.a. in Staten Island/New York

Kentucky: Kolleg*innen starten mit ALU Organizing-Kampagne am größten US-Flughafen von Amazon in Hebron 

10. Internationales » Schweiz » Arbeitsbedingungen » Putzen als Überlebenskampf: Über 200’000 Menschen in der Schweiz verdienen ihr Leben mit Putzen – meist Migrantinnen

Für Geld putzen in der wohlhabenden Schweiz: Eine Putzfrau, die schreibt 

11. Internationales » Frankreich » Kampf gegen Privatisierung » Dossier: Der „Wasserkrieg der Deux Sèvres“: In Frankreich kommt es bei Protesten gegen ein öffentlich finanziertes Bewässerungsprojekt zu Dutzenden Verletzten

30.000 Menschen kämpfen in Poitou-Charentes am 25. März für ihre Zukunft und Wasser als Gemeingut – Bilanz: 200 Verletzte, davon 40 schwer, 1 Mensch im Koma 

12. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: Billigjob oder Abschiebung: Frankreich richtet seine Ausländergesetze restriktiver und immer mehr nach rechts aus

Massive Demonstrationen in vielen Städten Frankreichs am 25. März gegen das „Einwanderungsgesetz“, für eine Migrationspolitik der Aufnahme und Regularisierung 

13. Internationales » Polen » Politik » Dossier: Lager für Flüchtlinge in Belarus: So zeigt man dem Diktator-Partner, was Humanität ist. Und bezahlt auch ihn dafür…

Zwei weitere Leichen von Geflüchteten an der polnisch-belarusischen Grenze aufgefunden: Todesopfer Nr. 39 und 40! 

14. Internationales » Griechenland » Politik » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza)

Der repressive Kurs der griechischen Regierung und seine Überwachung: »Vom Ausrauben sind alle betroffen« 

 

BRANCHEN

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: (Öffentlicher) Personen (Nah)Verkehr » [Endlich gemeinsam!] Montag, 27. März 23: Megastreiktag – ver.di und EVG rufen gemeinsam zu Verkehrs- und Infrastrukturstreiks im gesamten Bundesgebiet auf

„Supermegamonsterstreik“ läuft auf Hochtouren – einzig die Versorgung mit Toilettenpapier bleibt stabil (mit Humor und hoher Beteiligung gegen die Streikhetze) 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn » EVG » Dossier: Tarifrunde 2023 in der Eisenbahn- und Verkehrsbranche: EVG fordert 12 %, mindestens aber 650 Euro mehr im Monat

Warum die Bahn-Beschäftigten unsere Solidarität brauchen 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Öffentlicher Dienst und Behörden » Dossier: Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2023: 10,5 % mehr Geld für alle (mind. 500 €)

Resolutionen der TVöD-Beschäftigten u.a. der Berliner Kliniken und der Leipziger Verkehrsbetriebe stärken der ver.di-Tarifkommission den Rücken: Kein Abschluss ohne Inflationsausgleich und 500 Euro! 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Asklepios Kliniken » Dossier: [Enteignungskampagne] Zurück in Landeshand. Vergesellschaftung des Uniklinikums Gießen-Marburg möglich – Entlastung auch

Ultimatum abgelaufen. Uniklinik Gießen/Marburg: Alle nichtärztlichen Beschäftigten in dieser Woche zum Streik aufgerufen – Demo am 31.3.: „Wir für euch, ihr für uns!“ 

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

Betriebsratswahl im Amazon-Verteilzentrum „DNM9“ in Bremerhaven 

20. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Dossier: Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Tod des ThyssenKrupp-Arbeiters nach 5 Monaten noch immer ungeklärt, die Unfallthese nicht bewiesen: Demo in Duisburg fordert Aufklärung und gute Arbeitsbedingungen 

21. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie » Dossier: Borbet: Solinger Automobil-Zulieferer beantragt Auflösung des Betriebsrats, der u.a. Leiharbeit verweigert – und schließt das Werk

Arbeitsgericht Solingen erklärt 20 Kündigungen für unwirksam – ca 220 Kündigungsschutzklagen stehen noch an, Borbet will Urteile anfechten 

22. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW Deutschland » IG Metall fordert auch für die Zeitarbeitnehmer*innen der AutoVision bei VW Inflationsausgleich sowie Urlaubs- und Weihnachtsgeld – Übernahme wäre besser

Das gab es noch nie: Warnstreiks der VW-Leiharbeiter ab Montag, 27. März 

 

POLITIK

23. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit » Dossier: Tarifrunde Leiharbeit 2022/23: DGB-Tarifgemeinschaft will „deutlich mehr“ als den neuen Mindestlohn – wir immer noch keine Leiharbeit(starife)

[Wie von uns gefordert] Tarifrunde Leiharbeit 2023 – Teil 3: IG Metall fordert Inflationsprämie auch für Leiharbeiter 

24. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Arbeit macht krank – arbeitsbedingte Erkrankungen » Stress und psychische Belastungen » Dossier: Resilienz: Individuelle “Widerstandsfähigkeit für Mensch und Unternehmen” statt Gesundheitsschutz

Resilienz – ein Zauberwort gegen psychischen Krankenstand? 

25. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » Dossier: Christian Lindner: „Eine Vermögensteuer kann Deutschland sich nicht leisten“

Vermögensteuer: Verfassungsrechtlich unproblematisch und das Gebot der Stunde! 

26. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und Klima » Dossier: Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz

Klimagewerkschafter*innen: Nächstes online-Treffen am 31. März 2023 

 

INTERVENTIONEN

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht

Umfrage bilanziert den Erfolg rechter Hetze: Recht auf Asyl verliert an Zustimmung. Eines der elementarsten Menschenrechte verliert in Deutschland an Rückhalt. 

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » 5 Jahre Abschiebeknast Hessen – nix zu feiern am 26. März 2023 in Darmstadt-Eberstadt

Demo am 26. März 2023: „Der hessische Abschiebeknast ist ein Mahnmal der Schande“ 

29. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » AntifaschistInnen als Opfer » Dossier: “Haldi 47”: In Bochum wurde das ehemalige AWO Wohnheim besetzt – als Wohnraum für obdachlose Menschen

Erneuter Angriff auf von Dortmunder Neonazis auf Bochumer Hausprojekt – diesmal mit einer Schusswaffe – etwa 200 Antifaschist:innen zeigen sich solidarisch 

30. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » 26. – 29. März 2023: Europäische Gaskonferenz und fossile Lobbypolitik in Wien blockieren

Hunderte Menschen blockieren Europäische Gaskonferenz in Wien 

 

Lieber Gruss, Mag und Anne – seid trotz Montag streik- und blockadefreudig!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Das Fabrikkollektiv ex-GKN in Berlin

Am 4. März 2023 fand eine wichtige Veranstaltung mit ex-GKN Arbeitern und der Klimabewegung statt. Die ehemaligen Arbeiter der Autoteilefabrik GKN halten ihr Werk besetzt und kämpfen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und dafür, etwas ökologisch Sinnvolles produzieren zu können. Als „widerständiges Dorf von Asterix und Obelix“ in einerm Ozean kapitalistischer Zerstörung. Vertreterinnen von Fridays For Future und der Kampagne #wirfahrenzusammen berichten von der Annäherung zwischen Klima- und Arbeiter*innenbewegung anläßlich der Streiks im ÖPNV und dem Klimastreik vom 3. März 2023. Eine richtungsweisende Veranstaltung, empfohlen für alle, die sich mut- und orientierungslos fühlen…Video der Veranstaltung bei labournet.tv externer Link (dt/ital. mit dt. UT | 58 min | 2023)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=210329
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