Wofür Portland steht: Massenwiderstand gegen Rassismus und diktatorische Bestrebungen
Alle möglichen Einheiten hat Trump zusammen ziehen lassen für den Einsatz gegen die Proteste in Portland – und die Vorbereitung dafür, diese Besetzungsaktion auch auf andere Städte der USA auszudehnen. Während die Maßnahmen in Portland bisher am kontinuierlich wachsenden Widerstand gescheitert sind, setzt die Regierung weiter auf Eskalation: In Verteidigung von „Ordnung“, „Eigentum“ und „Tradition“ wird nun erstmals ein Aufklärungsflugzeug der Armee eingesetzt – und die Nationalisten und Suprematisten des Landes – militant – mobilisiert. Aber auch dazu gibt es Bestrebungen auf der Seite der Massenbewegung gegen Rassismus und Polizeistaat, sich dagegen zu wappnen. Wie insgesamt eine der beiden wichtigsten Erkenntnisse der Protestbewegung in Portland – und in diesen Tagen auch zunehmend in anderen Städten – es ist, dass die (nicht zuletzt bei Anhängern der Demokratischen Partei im In- und Ausland) lange versuchte Trennung von „Gewaltbereiten“ und „friedlichem Protest“ nicht mehr so richtig funktioniert. Die zweite Erkenntnis wäre, die erneuernde Kraft zu sehen, die in der Entwicklung dieser Bewegung steckt: Nicht nur „Mauern aus Müttern“ spielen eine wesentliche Rolle dabei, sondern auch ein Werkzeug, das bisher auch von LabourNet Germany nicht eben geschätzt wurde: Laubbläser (gegen Tränengas). Siehe zu den aktuellen Entwicklungen der Proteste vor allem (aber nicht nur) in Portland, den dabei gemachten Erfahrungen und dem Vorgehen der Reaktion die aktuelle Materialsammlung „Fanal Portland“ vom 26. Juli 2020
Schließung von Nissan verschoben – ein erster Erfolg des Kampfes in Barcelona. Dem ein zweiter folgen soll: Parlamentarische Initiative für Enteignung und Einleitung einer Verkehrswende
Die Meldungen und Berichte in den Mainstream-Medien Spaniens waren eindeutig: Auch das jüngste Treffen von Unternehmensleitung und „Betriebsräten“ sowie Gewerkschaften bei Nissan sei erfolglos geblieben, es habe keinerlei Annäherung gegeben. Was durchaus zutrifft – aber wobei eine keineswegs geringfügige Entscheidung „übersehen“ wird: Dass die – ursprünglich für den Sommer 2020 vorgesehene – endgültige Schließung des Werkes in der Sonderzone von Barcelona auf 2021 verschoben wurde. Was auf Seiten der Gewerkschaften und KollegInnen eine einhellige Bewertung hervorrief: Ein erstes Ergebnis des nunmehr seit Monaten andauernden Streiks, der sich nachwievor breiter Unterstützung in der Öffentlichkeit erfreut – und dies trotz der harten Linie des Unternehmens in Bezug auf diktierte Kurzarbeit. Zur breiten und anwachsenden öffentlichen Unterstützung gehört auch eine Initiative der katalonischen linken Partei CUP, gemeinsam mit einigen der im Unternehmen aktiven Gewerkschaften eine Debatte im Regionalparlament festzulegen, auf der über ein Gesetzesprojekt zur Enteignung des Unternehmens und der darauf folgenden beabsichtigten Produktionsumstellungen (auf E-Autos für kollektive Verkehrseinsätze) beschlossen werden soll. Siehe dazu im Dossier drei aktuelle Beiträge zur Reaktion auf die Verschiebung der Schließung, den Auswirkungen des langen Streiks auf andere Werke von Renault-Nissan und zur Vorstellung der politischen Initiative zur Enteignung und Produktionsumstellung
„Am 10. Juli 2020 gab es eine Kundgebung in Solidarität mit den Streikenden der Charité Facility Management (CFM). Die Beschäftigten der CFM kämpfen seit ihrer Auslagerung 2006 dafür, in die Charité zurückgeführt und wieder nach TVöD bezahlt zu werden. Organisiert wurde diese Kundgebung von der „Berliner Kampagne gegen Outsourcing und Befristung“, in der ein knappes Dutzend Gruppen zusammenarbeiten, um Arbeitskämpfe in der Stadt zu unterstützen…“ Video bei labournet.tv (deutsch | 5 min | 2020)
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600
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(deutsch | 5 min | 2020)