Newsletter am Montag, 25. Mai 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

1. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Wiederstand gegen Sklavenhandel » Dossier: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

[Während 3 Klagen beim Bundesarbeitsgericht anhängig sind] Arbeitsgericht Kaiserslautern verweist am Montag, 25. Mai die Klage auf gleichen Lohn in der Leiharbeit an den Europäischen Gerichtshof!

2. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel » [Unterschriftensammlung] Tarifverträge für alle unsere Heldinnen und Helden im Handel!

Insgesamt 2087 Unterschriften für allgemeinverbindliche Tarifverträge für alle Handelsbeschäftigten an Bundeskanzlerin, Bundesarbeitsminister und weitere übergeben

Die Unterschriftenlisten der Erstunterzeichner/innen und der Unterstützer/innen wurden am 18. Mai an Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Bundesarbeitsminister Heil sowie die Ministerpräsidenten der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachen und NRW und die jeweiligen Landesarbeitsminister/innen gesandt. Es waren insgesamt 56 Erstunterzeichner/innen und 2031 Unterstützer/innen (ca 600 weitere Unterschriften wurden leider nicht bestätigt!) – wir danken!. Wir hoffen auf baldige und positive politische Reaktion und halten Euch über die weiteren Entwicklungen selbstverständlich auf dem Laufenden. Siehe alle Infos zur Unterschriftensammlung 

3. Internationales » Frankreich » Gewerkschaften

Macron und Merkel finden gewerkschaftliche Unterstützung für ihre Offensive zugunsten „der Wirtschaft“: In Frankreich entwickelt sich daran heftige innergewerkschaftliche Kritik

In Frankreich wird das ganze von linken Gruppen als eine Initiative des DGB „gehandelt“: Die gemeinsame Erklärung des DGB mit den französischen Verbänden CFDT (wenig erstaunlich), FO (etwas erstaunlich) und CGT externer Link (sehr erstaunlich). Eine Erklärung wozu? Zur Unterstützung der Initiative beider Regierungen zur Finanzierung „der Wirtschaft“ (und natürlich auch zur Kritik an Regierungen, die diese Initiative nicht so toll finden). Wenn diese These zur Urheberschaft zutreffend ist – dann ist das das am allerwenigsten Erstaunliche am ganzen Vorgang, ist der DGB doch europaweit bekannt für seinen kompromisslosen Kampf für die Interessen – eben der „Wirtschaft“. In diesem internationalen Zusammenhang sei daran erinnert, dass es auch Gewerkschaftsverbände gibt, die – obwohl ebenfalls durchaus sozialdemokratisch gesteuert, beziehungsweise als Transmissionsriemen benutzt – wenigstens sozialdemokratisch Stellung beziehen. Etwa, indem sie fordern, Unternehmen, die Dividende ausbezahlen, sollten keine staatlichen Gelder bekommen. Die ganze „Wirtschafts-Co-Kapitän“-Initiative mag in der BRD einmal mehr wenig Echo hervor gerufen haben – in Frankreich schon – jedenfalls im Gewerkschaftsbund CGT, der das Dokument nicht einmal auf seiner Webseite veröffentlichte – und trotzdem… Siehe dazu vier aktuelle Beiträge und den Hinweis auf unser Dossier zum Berliner Kurs in der Corona-EU 

4. Internationales » Frankreich » Arbeitsbedingungen in Frankreich

Proteste und Arbeitskonflikte in Frankreich gehen weiter: Um Bedingungen im Gesundheitswesen und Schließungspläne bei Renault

Beginn der Verhandlungen um die Bedingungen im Gesundheitswesen – Eine Personalie lässt aufhorchen: Die frühere CFDT-Fürstin und Rechtsdrall-Gewerkschafterin Nicole Notat soll vermitteln (Hilfe!) – Proteste und Strafzettel vor Pariser Krankenhäusern – Renault öffnet das Werk Sandouville nach gerichtlicher Verurteilung wieder… und droht gleichzeitig damit, vier Standorte in Frankreich aufzugeben (um Druck auf den Staat zu entfalten)…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25. Mai 2020 mit einigen Fotos des Autors wird an dieser Stelle am heutigen Nachmittag erscheinen 

Siehe zuvor:

  • Frankreich: Sieg für Lohnabhängige bei Amazon, Protest im Gesunheitswesen wächst – und Macron nutzt die Coronakrise für neue repressive Bestimmungen im Arbeitsrecht. Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2020 

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

5. Internationales » Schweden » Gewerkschaften » Dossier: Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Das in Dänemark (Aarhus) boykottierte Schiff aus Portugal – in Göteborg entladen, dank streikbrecherischer Mithilfe der Minderheitsgewerkschaft STWU – Swedish Transport Workers Union 

6. Internationales » Spanien » Arbeitskämpfe » Dossier: Streik bei Nissan (in der Nähe von) Barcelona: Gegen einen Schließungsplan, den das Unternehmen wohl „im Sommer“ offiziell verkünden möchte…

Während die Konzern-Leitung von Nissan versucht, die Streikenden von Barcelona zu täuschen – werden ihre Pläne bekannt und die Gewerkschaften reagieren mit Aufruf zu verstärkter Solidarität 

7. Internationales » Spanien » Politik

Massenhafter Protest gegen die Regierung in Spanien: Keine „Querfront“, sondern Faschismus pur – statt auf Kochtöpfe, schlagen sie auf Verkehrsschilder. Mit ihren Golfschlägern… 

8. Internationales » Italien » Politik

Italienische Armee im Einsatz gegen eine Betriebsversammlung von Logistik-ArbeiterInnen 

9. Internationales » Italien » Arbeitskämpfe 

Massiver Streik der LandarbeiterInnen in Italien gegen das Regierungsdekret zur Regularisierung der MigrantInnen: Echte Legalisierung ist ein Recht und keine Gnade 

10. Internationales » Mexiko » Politik

Mexikos Regierung mobilisiert die Armee: Gegen die Epidemie? Gegen die Gewaltkultur? Oder gegen den Widerstand, auf den Großprojekte und Arbeitszwang treffen? 

11. Internationales » Kongo (Demokratische Republik) » Arbeitskämpfe

6.000 KrankenpflegerInnen im Osten des Kongo im Streik: Sie brauchen ihre versprochene Sonderzahlung für den Epidemie-Einsatz 

12. Internationales » Indien » Politik

Landesweiter Protest-Tag gegen die Aussetzung von Arbeitsschutzgesetzen: Bläst die indische Rechtsregierung zum Rückzug? 

13. Internationales » Elfenbeinküste » Arbeitskämpfe

In der Elfenbeinküste streiken Verwaltungsangestellte im Gesundheitswesen für Gleichbehandlung 

14. Internationales » Libanon » Arbeitskämpfe

Auch Migranten werden in der Libanon-Krise aktiv: Mit (erfolgreichem) Arbeitskampf in der Müllentsorgung 

15. Internationales » Iran » Arbeitskämpfe im Iran

Massenhaft neue Proteste im Iran: Mit Angriffen auf die Repressionsorgane 

16. Internationales » Bangladesch » Arbeitskämpfe

Der Kampf der Näherinnen in Bangladesch: Von der Epidemie keineswegs beendet 

17. Internationales » Australien » Arbeitsbedingungen

Australien ist ein Land großer Unternehmen: Also hemmungslos brutaler Unternehmen – gerade einmal 9% aller Lohnabhängigen wurden mit Desinfektionsmitteln versorgt… 

18. Internationales » Tadschikistan » Soziale Konflikte

Protestwelle in Tadschikistan: Chinesische Arbeiter wollen nach Hause und Anwohner wollen nicht im Schlamm leben 

19. Internationales » Algerien » Gewerkschaften

Eine Zwischenbilanz: Die Rolle der Gewerkschaften in der algerischen Massenbewegung für Demokratie 

20. Internationales » Guyana » Politik

Der „Guyana-Öl-Boom“ von Exxon: Sponsored by Deutsche Bank 

21. Internationales » Chile » Lebensbedingungen

Die Demokratiebewegung in Chile geht weiter: Gemeinsam mit einer wachsenden Hunger-Revolte 

 

BRANCHEN

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Dossier: „Haltet das Maul und arbeitet mehr“ – die rücksichtslose Politik von Amazon ruft immer mehr Widerstand hervor: Weltweit

Eine polnische Amazon-Arbeiterin, alleinerziehende Mutter, stirbt: Ein Opfer der Profitjagd. Wie vorher ein Kollege in den USA – der dort auch nicht das erste Opfer war 

23. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Dossier: Amazon: In Corona-Zeiten krank zur Arbeit? ver.di fordert mehr Rücksicht auf Gesundheit der Beschäftigten und tarifvertragliche Regelungen

Über 50 Corona-Fälle in Amazon-Logistikzentrum Winsen 

24. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau » Dossier: [Ausstehende Löhne und Missstände in Verpflegung und Unterbringung im Spargelbetrieb Ritter] Massenprotest von 150 Feldarbeitern in Bornheim

FAU Bonn prüft Anstrengung von 180 Gerichtsverfahren gegen Insolvenzverwalter des seit einer Woche bestreikten Spargelbetriebs in Bornheim / nun droht illegale Räumung aus der Unterkunft / … 

25. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Fallen Werkverträge (leider nur) in der Fleischindustrie Corona zum Opfer?

Clemens Tönnies fordert fairen Werkvertrag / Werkverträge soll es in der Fleischindustrie nicht mehr geben. Ab dem kommenden Jahr. Vorhang wieder runter vor der Schlachthausszenerie. Aber Fragezeichen bleiben 

26. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Corona-Infektionen: Politiker kritisieren Ausbeutung in Schlachthöfen – Verschärfung der Arbeitsschutzgesetze gefordert

Solidarität mit den Arbeiter*innen in der Tierindustrie! Aufruf vom Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie zu bundesweiten Aktionstagen vom 28.-31. Mai 

27. Branchen » Bauindustrie » Dossier: Covid-19: IG BAU fordert umfassenden Schutz für Baubeschäftigte

Baustelle Stuttgart-21: Missachtung von Corona-Regeln und Lohndumping / Infektionsfälle auf der Stuttgart-21-Baustelle: Corona im Container 

28. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau » Dossier: Erntehelfer: “Wenn man die Leute anständig behandelt, kommen sie auch”

Rumänen opfern sich für deutschen Spargel 

28. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: Auch in Deutschland stehen dem Corona-Virus (politisch gewollt) knappe Ressourcen des Gesundheitswesens gegenüber

Forderungen nach Corona-Reihentests in Kliniken werden lauter / Gesundheitsministerium plant mehr Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen / Bremer Krankenhaus: Vorbereitung auf die Pandemie? Wir spüren nur planloses Chaos 

29. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Lufthansa und Eurowings » „Fassungslos und entsetzt über so viel Skrupellosigkeit“ – Lufthansa droht mit Massenentlassungen trotz Milliarden Staatshilfen

Lufthansa: Staatshilfe ohne Mitspracherecht. Airline erhält kräftige Finanzspritze. Im Gegenzug gibt es weder Klimaschutz noch staatlichen Einfluss 

30. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie » Dossier: Borbet: Solinger Automobil-Zulieferer beantragt Auflösung des Betriebsrats, der u.a. Leiharbeit verweigert

Solidarität der Internationalen Automobilarbeiterkoordination / Solidaritätsadressen 

31. Branchen » Automobilindustrie » Automobilindustrie und -politik allgemein » Dossier: [Erklärung] “Die Autoindustrie vor und nach „Corona“: Konversion statt Rezepte von gestern!”

Staatliche Kaufprämie für die E-Klasse / Autolobby: Die Abwrackprämie kommt nun doch 

 

POLITIK

32. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften gegen Rechte/Nazis

Gewerkschaften und Rechtspopulismus. Erfahrungen und Lernprozesse aus Österreich, Schweden und den Niederlanden im Vergleich 

33. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » Vermischtes zu den Arbeitsbedingungen » Dossier: Rasche Nothilfen auch für Solo-Selbstständige erforderlich

ver.di fordert neues Hilfspaket für Solo-Selbstständige / Corona-Soforthilfe: Der Staat als Wohltäter 

34. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik » Dossier: Systemrelevante Berufe: Applaus vom Balkon reicht nicht

Die Arbeitskraft von Frauen auszubeuten, ist eine beliebte Strategie der Krisenbewältigung: Jetzt auch noch Masken nähen 

35. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik » Dossier: „Schlimmer als die Pandemie“ – Wirtschaftskreise fordern Abkehr von Schutzmaßnahmen: Finanzschlacht [und Klassenkampf] um Covid-19-Profite hat begonnen

Kybernetische Proletarisierung: Wie in der Pandemie existierende Konflikte verschärft werden 

 

INTERVENTIONEN

36. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Arbeitsmigration » Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen

Abgezockt, betrogen, gefährdet – Rumänen und Bulgaren in Deutschland 

37. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » UN verurteilt Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten

Rund 160 Flüchtlinge weiter auf Booten trotz Quarantäne-Ende – Die Vereinten Nationen fordern jetzt die Aufnahme der Menschen 

38. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza) – und Nachfolgern

Mitsotakis macht dicht: Das griechische Parlament hat in der Pandemie eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Nichtregierungsorganisationen befürchten die unzulässige Inhaftierung von Asylsuchenden 

39. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Flüchtlingspolitische Maßnahmen angesichts der Corona-Pandemie: Abschiebungen aussetzen, Duldungen verlängern, Dezentrale Unterbringung…

Petition an bayerischen Landtag: Lagerpflicht für Geflüchtete abschaffen! / [Video] Katastrophale Zustände: So verbreitet sich Corona in der Geflüchtetenunterkunft in Sankt Augustin / … 

40. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Menschenrechte » Dossier: Nach Justizirrtum verbrannt. Wegen einer Verwechslung kam der Syrer Amad A. ins Gefängnis / Frappierende Parallelen zum Fall Oury Jalloh

Im November 2019 wurden die Ermittlungen im „Fall Amad A“ eingestellt – mit gutem Grund: Weil die Polizei wusste, das ihr Opfer unschuldig war 

41. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Die bundesweiten Razzien gegen die rechte Terrorgruppe S – auch ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei als aktiver Odin-Fan festgenommen

Ein Nazi bei der Polizei in Hamm. Und noch einer. Und noch einer… 

42. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob

Nazi-Ausflug in Dresden: Banden ziehen mit Antisemitismus und Dachlatten durch die Stadt. In Essen auch… 

43. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Dossier: Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

[VVN-BdA] Bundesregierung hebelt demokratische Minimalstandards aus! 

44. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: (Bleibende?) Lehren aus der Coronakrise für postkapitalistische Zeiten

Unsere Normalität kehrt nicht zurück / Nein zur Rückkehr ins „Normale“ / Manifest für ein Wirtschaften nach der Pandemie 

45. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: Solidarität in Zeiten von Corona – und linke Widerstandsstrukturen

Wie kann in Corona-Zeiten Solidarität organisiert werden? Erfahrungen aus der Spargelernte und dem Krankenhaus, der Mieterbewegung, der Proteste gegen das Grenzregime und der Queer Community 

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut – kaum setzen wir einen Newsletter aus (und keinesfalls die Berichterstattung – wie angekündigt), sammelt sich so viel an…

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Buchvorstellung AngryWorkers

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Cinéma Klassenkampf hat die Gruppe AngryWorkers, ihr Buch „Class Power on Zero-Hours“ („Klassenmacht bei Null-Stunden Verträgen“) vorgestellt. Das Buch ist im April 2020 in Großbritannien erschienen. Die Veranstaltung fand als Zoom Meeting und auf Deutsch statt...“ Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 92 min | 2020)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=172971
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