Newsletter am Montag, 23. September 2024

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Exklusiv und/oder wichtig-aktuell seit dem letzten Newsletter:

1. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW Deutschland » Dossier: Kahlschlag bei VW ab 2024? Autobauer plant Kürzungen in Milliardenhöhe, um »Effizienz« zu steigern

Zukunftsfähige Produkte: Die Kapitalinteressen sprechen dagegen. Jede Vernunft spricht dafür. Deshalb ist internationale Solidarität wichtiger als je zuvor.

Mein Name ist Thorsten Donnermeier, Vertrauensmann der IG Metall, ich habe 1984 bei VW Kassel angefangen zu arbeiten. Auch mein Vater hat dort sein halbes Leben verbracht und war Vertrauensmann der IGM. (…) Für Sicherheit und Zukunft steht die Automobilindustrie jetzt nicht mehr, alle sind betroffen von Bosch bis ZF. Von BMW bis VW und das rund um den Erdball. Deshalb wird niemand mehr in der Automobilindustrie einen neuen Job finden. (…) Die Wut ist groß. Dienst nach Vorschrift ist angesagt, kein Schritt mehr als man muss. Großes Unverständnis über genehmigte verpflichtende Mehrarbeit durch den BR ist bei sehr vielen vorhanden (…) Offene Wutausbrüche sind mir nicht bekannt. Jedoch wurde mit großer Sympathie aus Zeitungen wahrgenommen, dass unsere ArbeitskollegInnen in Brüssel 200 Autoschlüssel verlegt haben. (…) Ich wünsche mir von meiner Gewerkschaft viel mehr Aktivitäten in Richtung internationale Solidarität. Angenommen, die Komponenten von VW Kassel werden auf Mlada Botislav (Skoda) und VW Posnan aufgeteilt, dann werden sich die dortigen KollegInnen über ihre dadurch gewonnene Beschäftigung freuen und nicht solidarisch uns gegenüber verhalten. Wir sind es ja auch nicht gewesen oder zu wenig mit dem Standort Brüssel, werden sie denken. (…) Dass noch etwas schneller oder produktiver werden kann, wird als unrealistisch angesehen. Eine natürliche Grenze ist erreicht, wo nichts mehr schneller und produktiver geht, so die Aussage der meisten VW-Werkers. Verwunderung herrscht, wenn solche Vorschläge aus den Mündern von hohen BR oder IGM-Funktionären kommt. (…) Schade, dass die IGM in Wolfsburg und die Gesellschaft drumrum, nicht auf die Vorschläge der Verkehrswende und Amsel 44-Leute eingegangen ist und nicht den Bau von ÖPNV-Fahrzeugen in Betracht gezogen hat. (…) Nur mit zukunftsfähigen Produkten gibt es zukunftssichere Jobs. Das müssen wir Gewerkschafter und VW-Beschäftigte uns vor Augen halten. (…) Deshalb ist eine der Zukunft zugewandte Gewerkschaft mit den Kampfmethoden der internationalen Solidarität wichtiger für uns als Beschäftigte, als je zuvor.“ Artikel von Thorsten Donnermeier vom 19.09.2024  – wir danken!

  • Siehe Hintergründe im Dossier – darunter 2 neue und tolle Zitate passend zum Autogipfel und den mal wieder anstehenden Subventionen („Abwrackprämie“!) – Spolier: „Die deutsche Autoindustrie ist ja in dem Zustand, weil man ihr immer gegeben hat, was sie wollte.“

Siehe zum Thema auch:

2. Branchen » Automobilindustrie » Automobilindustrie und -politik allgemein » Dossier: [IG Metall und ihre Auto-Partner] Elektrifizierung des Antriebsstrangs, Verkehrswende und Beschäftigung

[Doppelte Transformation und die IG Metall] Planlos ins sozial-ökologische Desaster: Das Versagen der europäischen Autoindustrie 

3. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Dossier: Fusion geplatzt, Jobs auf der Kippe. Bei ThyssenKrupp einigten sich Vorstand und Gewerkschaft auf radikalen Konzernumbau 

VW und Thyssenkrupp Steel: Zwei Hochburgen der IG Metall unter Feuer

Gleich zwei Bastionen der IG Metall werden von den Kapitalisten angegriffen: der VW-Konzern mit 103.500 Autobauern in zehn Fabriken und Thyssenkrupp Stahl bzw. HKM mit 30.000 Stahlkochern in neun Stahlwerken. Die Abwehr dieser Angriffe stellt Weichen für die Zukunft der Gewerkschaftsbewegung und sollte deshalb im Mittelpunkt jeder linken Strategie stehen. (…) Die internationale kapitalistische Konkurrenz erzwingt die grüne Transformation der Industrie. Sie verschlingt Milliarden. Daran müssen sich die Kapitaleigner beteiligen. (…) Nicht wenige Aktive sehen es mittlerweile als schweren Fehler an, als Gegenleistung für die Staatshilfen der Steuerzahler von insgesamt zwei Mrd. Euro für die erste Direktreduktionsanlage nicht den Staatseinstieg mit Arbeitsplatzgarantie bei Thyssenkrupp Steel gefordert zu haben. (…) Setzen sich die Kapitalisten bei VW und Thyssenkrupp durch, dann droht eine reaktionäre Lawine die gesamte Arbeiterklasse zu überrollen. Das können und wollen die IGM-Bürokraten nicht verstehen. Da ist es fast schon nebensächlich, dass der IG Metall-Vorstand jüngst bei einer Tagung nicht einmal eine Staatsbeteiligung für Thyssenkrupp Steel forderte, sondern nur die Besetzung zweier Aufsichtsratsposten durch Bund und Land.
Chancen zur Gegenoffensive
Laden wir die IG-Metaller von VW zur Mahnwache bei TK-Steel ein. Und fahren wir zu ihnen, um über unsere Lage zu informieren. Bilden wir eine gemeinsame Abwehrfront bei Thyssenkrupp und VW gegen die Angriffe der Kapitalisten. Diese aufzubauen, sollte die Aufgabe der Vertrauensleute beider Konzerne sein. Die Forderung nach Vergesellschaftung der Stahlindustrie wäre eine Kampfansage an Russwurms BDI und könnte vielen Lohnabhängigen eine neue Orientierung geben
.“ Leitartikel der „Was tun bei Thyssenkrupp“ Nr. 9 vom 16.09.2024 externer Link  von und bei Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

4. Internationales » Frankreich » Politik » Die Rechte in Frankreich » Dossier: Neuwahlen in Frankreich: Rechte Partei Rassemblent National auf dem Weg zur Macht – kann der (gewerkschaftlich unterstützte) „nouveau front populaire“ sie aufhalten?

Frankreichs neue Regierung ist eine rechte Mischung aus all dem, was verhindert werden sollte: Danke für nichts… oder war dies nun das Ende vom Lied?

„… Im Endergebnis wurde das Bündnis der Linksparteien zur stärksten parlamenta-rischen Kraft, wenn auch nur mit einer relativen Mehrheit von 32 % der Sitze; die Liberalen wurden zur zweitstärksten Kraft, die Rechtsextremen unerwartet und dank eines spontanen antifaschistischen Reflexes nur zur drittstärksten. Noch dahinter schnitten die Konservativen ab, mit 5,7 Prozent für ihre zentrale Partei (Les Républicains, LR) und ein paar Zerquetschten für ihre Verbündeten von kleineren bürgerlichen Parteien, insgesamt rund sieben Prozent. Und was gibt es nun zum Dank? Genau, erraten: eine Mischung aus all dem, was verhindert werden sollte. Ein Drittel Konservative mit betont reaktionärer Ausrichtung, eine Hälfte Wirtschaftsliberale und einen tüchtigen Schuss Rechtsextreme – Letztere regieren zwar nicht mit, von ihrer Tolerierung dürfte aber das kürzerfristige Überleben dieser Regierung abhängen. Links durfte bekanntlich nicht zum Zuge kommen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 23.9.2024 – Teil 12 der Artikelreihe im Dossier, darin auch der Aufruf zum Proteststreik am 1. Oktober

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

5. Internationales » Iran » Arbeitsbedingungen » Dossier: Woher die Häufung tödlicher Arbeitsunfälle im Iran?

Mindestens 38 Tote, viele Verletzte und Verschüttete nach Methangasexplosion im Kohlebergwerk des Unternehmens Madanjoo in Tabas 

6. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Dossier: Nicht nur in Südkalifornien steht ab Juli 2023 der größte Hotel- und Kasinostreik seit 50 Jahren bevor

Hotelangestellte (fast) aller Berufsgruppen streiken erneut in Hilton-, Hyatt- und Marriott-Hotels von San Francisco über Boston, New Haven bis San Diego 

7. Internationales » USA » Lebensbedingungen » Dossier: Breiter Widerstand gegen die Abschaffung des Abtreibungsrechts in immer mehr US-Staaten

Ungewollt schwanger und daran gestorben. Georgias tödliches Abtreibungsverbot: Der tragische Tod von zwei Frauen, Candi Miller und Amber Thurman 

8. Internationales » Schweiz » Politik » Dossier: AHV21 und BVG in der Schweiz: Keine Renten-Reform auf dem Buckel der Frauen

Über 67 Prozent der Stimmenden sagen Nein zur BVG-Reform: Deutliche Absage an Rentenabbau in der Schweiz 

9. Internationales » Brasilien » Politik » Die Gewalt der Gegner der Agrarreform in Brasilien gegen Landlose eskaliert erneut: Drei Mitglieder der MST im November 2023 getötet

Landlosenbewegung in Brasilien fordert konkrete Fortschritte bei Umsetzung der Agrarreform: Seit Amtsantritt Lulas kein einziger Landtitel vergeben 

10. Internationales » Argentinien » Ansätze der Selbstverwaltung und ihre Unterdrückung » Dossier: Milei hat Genossenschaften und Solidaritätsküchen in Argentinien den Krieg erklärt: Selbstverwaltete Betriebe bitten um internationale Solidarität

Ein „Anarcho“ leistet ganze Arbeit: In Argentinien steigt die Armut – Solidarküchen versuchen, mit dem Nötigsten zu helfen, doch auch ihnen wird jede Hilfe gestrichen 

11. Internationales » Türkei » Politik » Dossier: Im Schatten von Afghanistan und Ukraine: Türkei bombardiert in Nordostsyrien und Nordirak

Im Visier Erdoğans: Bei den türkischen Angriffen in Nordirak stehen nicht nur die Guerilla, sondern zunehmend auch kritische Medien und Zivilbevölkerung unter Beschuss 

 

BRANCHEN

12. Branchen » Maschinen- und Anlagenbau

Kranhersteller Tadano will das Werk in Wallerscheid schließen und verkaufen – die Belegschaft streikt kämpferisch und kreativ 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: TV Gesundheitsschutz auch in den Kitas (in Berlin): Aus Notstand wird Arbeitskampf

Große Mehrheit in der Urabstimmung für einen unbefristeten Erzwingungsstreik (ab 30.9.?) für einen Tarifvertrag Entlastung in den Kitas Berlins 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Migrantinnen in der (24h)Pflege: “Niemand überwacht die Arbeitsbedingungen” in Privathaushalten

Bundesweite Razzien des Zolls gegen Sozialversicherungsbetrug und illegale Beschäftigung von Pflegekräften aus Rumänien in der 24-Stunden-Pflege 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Dossier: Mobilitätspaket: Für „fairen“ Straßengüterverkehr der Subunternehmer in der EU ausreichend?

Ausgebeutet auf Europas Straßen: Mehrere europäische Gewerkschaften fordern EU-weite Maßnahmen zur Regulierung von Subunternehmerketten 

16. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau » Dossier: Ernte-MigrantInnen: Wenn Spargel und Erdbeeren besser behandelt werden

[IAQ-Report] Wenn die Kündigungsfrist nur einen Tag beträgt: Saisonarbeit in der deutschen Landwirtschaft zwischen Prekarisierung, Regulierung und Politisierung 

17. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau

„Bio-opportunistisches“ Agrobusiness: Die neue Gier der multinationalen Agrochemiekonzerne 

18. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Verschiedenes aus den Medien » Medienstudie: Keine Lokalzeitung – mehr AfD

[ZDF Magazin Royale] Bedrohte Art: Lokaljournalismus. Wie Rechtspopulisten die Krise des Lokaljournalismus ausnutzen 

19. Branchen » Rüstungsindustrie und -exporte » Dossier: Rüstungsexporte aus Deutschland nach Israel seit dem 7. Oktober 2023 fast verzehnfacht – prioritär bearbeitet und beschieden

Verwaltungsgericht lehnt Klage gegen Rüstungsexporte nach Israel ab 

 

POLITIK

20. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und Klima » Dossier: Klima-Klassenkampf: Internationale Debatten für eine gemeinsame Front gegen Umweltzerstörung und Angriffe auf Arbeits- und Menschenrechte

Wir brauchen keinen ökologischen Klassenbegriff, sondern ökologische Klassenpolitik 

21. Politik » Gewerkschaften » Tarifpolitik » Tariftreue » Dossier: DGB-Eckpunkte für eine Bundesregelung zur Tariftreue: „Öffentliche Aufträge nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben“

Der Gesetzesentwurf zur Tariftreue ändert nichts an Niedriglohn-Tarifverträgen und doch legt die FDP ihr Veto ein 

22. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Entlohnung » Niedriglohn allg. » Dossier: Die Zahl der Menschen mit einem Nebenjob steigt an, die einen sehen darin die Not und die anderen die Freude an der Arbeit

Arm trotz Arbeit: Wenn ein Einkommen nicht zum Leben reicht 

23. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke » Dossier: Folgen von COVID-19 und Long-COVID auf den Krankenstand (und das Leben) der Beschäftigten

Die Zahl der Long-Covid-Fälle steigt – ein Problem, das die Unternehmen nicht durch Jagd auf Kranke lösen können und die Gesellschaft nicht durch Leugnung 

24. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » Dossier: “Cum-Ex-Files”: Angriff auf Europas Steuerzahler

Cum-ex-Verfahren kommen nur schleppend voran und es droht ein Gesetz, das es Banken ermöglicht, CumCum-Beweise zu vernichten: [Petition] Schredderpläne stoppen! 

 

INTERVENTIONEN

25. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Härtere Regeln für Geflüchtete: Innenministerium will u.a. die Zahl der Abschiebungen erhöhen – auch nach Syrien/Afghanistan?

Ja, diese Migrationspolitik ist der größte Fehler der Ampel – Menschenrechte wären das beste Präventionskonzept 

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » Dossier: Erhöhung der Asylbewerberleistungen: Die Regierung steht in der Pflicht [Denkste! Bezahlkarte!]

Asylverschärfungen: Es drohen Hunger und Obdachlosigkeit: Menschen im Dublin-Verfahren sollen systematisch verelenden 

27. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Dossier: „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung nach Solingen mit Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen: „Überwachung, wie sie Bürger erwarten“

Breite Front gegen Überwachungspaket der Ampel im Offenen Brief: Haltung zeigen: Menschenrechte verteidigen, biometrische Gesichtserkennung stoppen! 

28. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Wir sind voll auf Seehofer-Kurs: Studie über Rassismus bei der Polizei ist unnötig, da er ohnehin verboten – endlich!

Studie „MEGAVO“: Jede(r) Dritte der Polizeibeamtinnen berichtet über rassistische Äußerungen und Vorurteile in der Polizei stärker als in der Bevölkerung 

29. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » AntifaschistInnen als Opfer

[Petition] An den Stadtrat von Halle: REIL78 ist unser Haus – REIL78 BLEIBT! 

30. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Dossier: Verteidigungsministerin Lambrecht erklärt Deutschland zur „militärischen Führungsmacht“ – Pistorius setzt um

Mehr Aufrüstung, mehr Rüstungsexporte, weniger Zivilklauseln? Nein zur Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie! 

 

Lieber Gruss, Mag – die Woche ist am Montag vorbei, wenn Du der #NOafd bei der Pressekonferenz zur Wahl in Brandenburg auf rbb zuhörst und deren Analyse der Migrationspolitik der übrigen Parteien der „Mitte“ richtig ist

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Verkehrswendestadt Wolfsburg  – Trailer

Dieser Film dokumentiert, wie außergewöhnliche Aktivist*innen mit außergewöhnlichen Mitteln in den letzten zwei Jahren Krawall für eine ökologische Verkehrswende gemacht haben. Und das ausgerechnet in Wolfsburg, der VW Stadt. Mit lustigen, medienwirksamen Aktionen machten Vollzeit-Aktivist*innen und VW Kollegen in den letzten zwei Jahren Stimmung gegen den automobilen Wahnsinn. Sie fordern die Konversion der nicht mehr zeitgemäßen Automobilbranche. Eine ihrer spektakulärsten Aktionen war die Verkleidung eine Autozuges, der die Produktion verlässt, als Straßenbahn. Diese Aktion wurde, in Vorgriff auf eine ökologische Zukunft, angekündigt als „Die erste Straßenbahn verläßt das VW Werk“. Während der letzten Aktionärsversammlung von VW haben die Aktivist*innen zudem endlich die Ferdinand Porsche Büste am Wolfsburger Hauptbahnhof enthauptet – und das live in die Aktionärsversammlung übertragen…“ Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 3 min | 2024)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=223275
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