Newsletter am Montag, 5. Juni 2023

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Die (uns) wichtigsten Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:

1. Branchen » Automobilindustrie » General Motors / Opel / Stellantis » GM/Opel/Stellantis – Werke in Deutschland » Opel/Stellantis Bochum

Die GoG (Gruppe oppositioneller Gewerkschafter) und LabourNet Germany trauern um Arbeitsrechtler und Gruppenmitglied Michael ”Mido” Dornieden

Über 30 Jahre lange, seit der Gründung der GoG 1972, hat Mido, anfangs noch als Student, dann als immer kompetenterer Rechtsanwalt, Woche für Woche in unseren Gruppensitzungen mitdiskutiert, uns politisch und rechtlich beraten und damit entscheidend zum Überleben unserer Gruppe beigetragen.
Unvergessen auch Midos Teilnahme an unseren internationalen Austausch-Reisen nach den Philippinen und nach Liverpool und Zaragossa.
Die Anzahl seiner – zumeist gegen die A.Opel AG – erfolgreich geführten Prozesse für Kolleginnen und Kollegen geht in die Hunderte. Ab 1993 wurde Mido sogar als juristischer Berater zu den Sitzungen des Opel-Bochum-Betriebsrats eingeladen. Nach langer Krankheit ist Mido am 28. Mai 2023 in Bochum verstorben.

2. Internationales » Indien » Politik

Tödliche Kollision von drei Zügen in Odisha/Indien: Zu wenig Personal für fehlende Sicherheitsstandards

In Indien, der Region Odisha in Balsore, sind am 2. Juni 2023 drei Züge ineinander gefahren. Darunter waren zwei Passagier- und ein Frachtzug. Über 300 Menschen verloren dabei ihr Leben, über 1.000 weitere sind zum Teil schwer verletzt. Betroffen sind vor allem arme Wanderarbeiter*innen, die auf der Strecke pendeln. Der Vorfall erinnert an die letzten Unfälle dieses Jahr in USA/Ohio und in Griechenland, wovon sowohl Menschen als auch im Falle der USA die Umwelt betroffen waren, denn auch bei der indischen Eisenbahn wurden Sicherheitsvorkehrungen und Personal in den letzten Jahren eingespart. Die Modi-Regierung im Land mit dem größten Streckennetz der Welt spricht von einem Signalfehler. Doch Unfälle wie diese haben immer systemische, fast immer menschenverachtende Ursachen. Wir dokumentieren dazu weitere Berichte und Solidaritätsbekundungen u.a. der ITF 

3. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung » Dossier: Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Juni-2023-Shirt von Working Class History/dna: Emma Goldman („Ich will Freiheit, das Recht auf Selbstentfaltung und das Recht für alle auf schöne, leuchtende Dinge”)

Das neue Working Class History T-Shirt des Monats ist der herausragenden politischen Aktivistin Emma Goldman gewidmet. Emma Goldman wurde im Juni 1869 im heutigen Litauen geboren, emigrierte mit 17 Jahren in die USA und war u.a. Friedensaktivistin, Antimilitaristin, Atheistin und feministische Theoretikerin. Sie spielte eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung einer anarchistischen politischen Philosophie in den USA und in Europa in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Zu ihrer frühen Politisierung trugen u.a. ihre Erfahrungen als Fabrikarbeiterin in Russland und den USA sowie die Hinrichtung von vier anarchistischen Gewerkschaftern im Nachgang des sogenannten Haymarket Riot am 1. Mai 1886 in Chicago bei. Die damit verbundenen Ereignisse begründeten die Tradition der internationalen Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften, den 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse zu begehen.
Das T-Shirt ziert eine Zeichnung von Emma Goldman und das folgende Zitat: “I want freedom, the right to self-expression, everybody’s right to beautiful, radiant things.” Auf Deutsch übersetzt bedeutet das Zitat: „Ich will Freiheit, das Recht auf Selbstentfaltung und das Recht für alle auf schöne, leuchtende Dinge.”(…) Bestellen könnt ihr das Teil als schwarzes, weißes oder lila-farbenesT-Shirtsowie als schwarzenKapuzenpullover… Siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – auch zur Unterstützung unserer Arbeit!

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany – ebenso wichtig:

 

INTERNATIONALES

4. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: Frankreichs Präsident Macron will »Rentenreform« jetzt aber doch durchboxen – Gewerkschaften geschlossen im Widerstand 

Rentenreform in Frankreich: “Lotta continua”: Solidaritätskundgebung mit dem Streiktag am 6. Juni in Berlin 

5. Internationales » Südkorea » Gewerkschaften » Repression gegen GewerkschafterInnen » Dossier: Razzien der südkoreanischen Regierung durch Geheimdienst und Polizei in den Gewerkschaftsbüros des KCTU und Gesundheits- sowie Baugewerkschaft

Großkundgebungen in Südkorea nach dem Tod eines Gewerkschafters durch Selbstverbrennung am 1. Mai aus Protest gegen Repression – werden durch Repression beantwortet 

6. Internationales » USA » Arbeitskämpfe

Streiks in der US-Batterieherstellung: Arbeitende bei Clarios gehen voran gegen längere Schichten und Lohnkürzungen 

7. Internationales » USA » Politik » „Regieren durch Ablenkung“: Floridas Gouverneur Ron DeSantis ist kein Freund der Arbeiter*innen, Migrant*innen und Gewerkschaften

»A Day Without Immigrants«: Migrant*innen protestieren und streiken gegen Floridas neuestes Anti-Immigrant*innen-Gesetz 

8. Internationales » USA » Lebensbedingungen » Dossier: US-Polizei erschoss (u.a.) im Weelaunee Forest in Atlanta einen Umweltaktivisten gegen die Waldzerstörung für ein Polizeiausbildungszentrum „Cop City“

Neue Stufe der Repression gegen #StopCopCity: Hausdurchsuchung und Kriminalisierung des Solidaritätsfonds, Verhaftung von drei AktivistInnen 

9. Internationales » Neuseeland » Arbeitskämpfe » Dossier: Der größte Schulstreik der Geschichte Neuseelands im Mai 2019: Nur der Anfang?

Nach einer Woche Pause: Der Schulstreik in Neuseeland geht am 6. Juni 2023 weiter! Auch Grundschulpersonal will wieder in den Streik eintreten 

10. Internationales » Slowenien » Arbeitskämpfe » Dossier: ReWolt: Rider von Wolt und Glovo in Slowenien vereint u. a. gegen den Versuch sie zu nummerieren

Slowenien: Weitere gemeinsame Riderstreiks bei Glovo und Wolt fanden am 12. und 26. Mai 2023 statt – to be continued 

11. Internationales » Italien » Politik » Dossier: In Sachen „Italien im Krieg“ hat Draghi/Meloni die Mehrheit im Parlament, aber nicht in der Gesellschaft

24-Stunden-Streik am 26. Mai für Lohnerhöhungen und gegen die steigenden Militärausgaben in Italien wird mit Disziplinarverfahren beantwortet 

12. Internationales » Polen » Politik » Dossier: Lager für Flüchtlinge in Belarus: So zeigt man dem Diktator-Partner, was Humanität ist. Und bezahlt auch ihn dafür…

Kein Recht auf Asyl: Polen weist Schutzsuchende an der Grenze zurück 

13. Internationales » Italien » Politik » Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik

SEA-EYE 4 nach Rettungseinsätzen in Ortona festgesetzt: Italienische Küstenwache bestraft mit 20 Tagen Verwaltungshaft für die Rettung von 32 Menschenleben 

14. Internationales » Türkei » Politik » Dossier: Kriegsdienstverweigerung und Milliardengeschäft: Wehrdienstfreikauf in der Türkei – oder Haft

Türkei: Neuer Bericht zur Situation der Kriegsdienstverweigerer: „Ich weiß nicht, wie viele Vorladungen gegen mich ausgestellt wurden“ 

15. Internationales » Mexiko » Soziale Konflikte

Internationaler Aufruf und Aktionstage vom 27. Mai bis 10. Juni 2023 gegen Angriffe auf zapatistische Gemeinden in Mexiko 

 

POLITIK

16. Politik » Gewerkschaften » Tarifpolitik » Tarifbindung » Dossier: Tarifbindung nimmt weiter ab

Tarifbindung 2022 bei 49 % / Tarifverträge ohne Zukunft? 

17. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeitverkürzung » Dossier: 4-Stunden-Liga: „Wir fordern den 4-Stunden-Tag als… Tarifpolitische Forderung…“

Vier Stunden sind genug: Für den 4-Stunden-Tag! Bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Zahlen muss das Kapital! 

18. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsorganisation » Industrie/Arbeit 4.0 » Dossier: [ADM-Manifest] Was entscheiden Algorithmen – und wer kontrolliert das?

Hinter der Fassade der Künstlichen Intelligenz: Auch die neuen Automaten beruhen auf Lohnarbeit – zu einem erheblichen Teil auf Niedriglohnarbeit 

19. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Aus-Um-Weiter-BILDUNG » Studium und Hochschulpolitik » Studiengebühren » Dossier: Grün regiertes Baden-Württemberg plant Studiengebührenerhöhung gegen ausländische Studierende

Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin kann die Abschaffung der Studiengebühren vorerst nicht bezahlen… 

20. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen » Gewerkschaftliche Initiativen und Positionen

attac-OnlineSeminar Grundeinkommen am 7.6.2023: Das bedingungslose Grundeinkommen hilft den Gewerkschaften, ihre Ziele zu erreichen 

 

INTERVENTIONEN

21. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Migrationspakt etc.: Neuer Anlauf in der EU-Flüchtlingspolitik (???)

Offener Brief an die Bundesregierung und Aktion ASYLRECHT RETTEN!: Schreib Deinen Abgeordneten, hinterfrage populistische Behauptungen, Verhindere Asylrechtsverschärfungen 

22. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste

Belege für systematische Pushbacks nun auch an der deutsch-österreichischen Grenze: NGOs schlagen Alarm 

23. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen » Dossier: Lampedusa in Hamburg

Zehn Jahre Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ – zwei Rückblicke auf den Kampf für ein Bleiberecht 

24. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Meinungs- und Pressefreiheit » Dossier: #TwitterÜbernahme durch #ElonMusk: Wir kennen nun den Preis der #Meinungsfreiheit

[#VogelRIP] Twitter: Mit der Freiheit in den Untergang – die rechte Bubble twittert mehr als zuvor… 

25. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten » Dossier: Im Windschatten der Corona-Krise: Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG), EPA-Datengesetz und EHDS

Neue EU-Verordnung: Gesundheitsdaten für ganz Europa – Lobbygruppen wollen Mitsprache für die Industrie / Appell: Kein Zugriff auf Patientenakten für Big Tech 

26. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit » Dossier: Nach Angriff auf Rechtsextreme: Autonome Lina in Leipzig festgenommen – Soko LinX gegen Connewitz?

Tag X: Nicht nur in Leipzig ein Wochenende als Großübung gegen Versammlungs- und Pressefreiheit 

 

Lieber Gruss, Mag und Anne – es ist in den nun über 25 Jahren LabourNet noch nie passiert, dass wir unter „Branchen“ keine aktuellen Meldungen haben – aber es ist ja auch Montag…

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: LasKellys in Berlin

Drei organisierte Hotelputzfrauen aus Barcelona erzählen von ihrem Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und wie sie sich organisieren. Sehr bewegend! „Als ich zu den Treffen ging fühlte ich mich unterstützt, wie eine Therapie, weil ich dachte, nur ich würde unter diesen Schmerzen leiden, diese Probleme mit den Vorarbeiterinnen haben. Und als ich sah, dass den anderen das Gleiche passiert war, fühlte ich mich gut aufgehoben.“ (aus dem Video)“ Video bei labournet.tv externer Link (spanisch mit dt. UT | 30 min | 2023)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=212233
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