Ewiger Krieg um ein Stück Land? Nicht nur Armenien gegen Aserbeidschan im Krieg um Berg-Karabach: Wenn der Nationalismus tobt – und international befeuert wird
Erneut stehen die Zeichen auf Krieg im Kaukasus, was sich seit Monaten angebahnt hatte – und beide Seiten erheben Beschuldigungen gegeneinander, betreiben übliche Siegespropaganda und rufen die General-Mobilmachung aus. Sie mögen keine Opposition mehr kennen, nur noch nationale Krieger und Kriegerinnen. Sowohl die Türkei als auch Russland unterstützen jeweils eine Seite, sei es mit Waffen oder mit Söldnern. Während die EU offensichtlich noch nachzählen muss, was die Profite ihrer Unternehmen an Entscheidung für Demokratie mit sich bringen. Schwierigkeiten mit dem „autoritären Regime“ in Aserbeidschan jedenfalls hatte die BRD etwa bisher nicht, wie – in langer Tradition stehend – das Treffen der Kanzlerin mit dem Präsidenten Aserbeidschans 2018 klar machte. Ihr Partner Erdogan hat es da wieder einmal einfacher – nur die HDP verweigert sich der Allparteienkoalition für den Kriegspartner Aserbeidschan. In unserer aktuellen und kommentierten – sehr umfangreichen – Materialsammlung „Ewiger Krieg um ein Stück Land?“ vom 29. September 2020 haben wir uns auch auf die Suche nach Opposition gegen den Kriegskurs begeben, der sich auch gegen die jeweilige Regierungspolitik insgesamt richtet. Diese soziale und politische Opposition ist, wie immer, die einzige wirkliche Alternative – und wie immer ist es, so klein sie auch sein mag, ihre Unterstützung die einzige Alternative im Kampf gegen Krieg und Kriegsgefahr – ansonsten ist man einmal mehr darauf angewiesen, weltweit bekannte Kriegstreiber als Friedensstifter zu inthronisieren
„Hier wird keine Ware abtransportiert“ – seit fast einem halben Jahr kämpfen die KollegInnen der Einzelhandelskette Debenham in Irland gegen die betrügerische Pleite: Neue Besetzungsaktionen
Am 09. April 2020 war es, als die britische Einzelhandelskette Debenhams die Schließung ihrer 11 Filialen in Irland bekannt gab – ihre definitive Schließung. Das sei bedauerlich, so die Unternehmensleitung damals, aber eben Auswirkung der Corona-Epidemie samt den entsprechenden Konsequenzen im Lockdown, den es auch in Irland gab. Wesentlich bedauerlicher, das mussten die vorübergehend unter Kurzarbeitsgeld stehenden Kolleginnen und Kollegen erfahren, ist aber die Haltung der Unternehmensleitung und des Pleitenverwalters KPMG: Die tun alles, um die Betroffenen um die ihnen zustehenden Abfindungen zu betrügen. Seit rund 150 Tagen stehen deshalb Hunderte vor den geschlossenen Filialen und protestieren – und seit August 2020 auch immer wieder mit Besetzungen einzelner Läden. Was jetzt im September mit einer neuen Besetzung in Waterford auch international Schlagzeilen macht. Die Gewerkschaft Mandate, die im April noch unterstrichen hatte, man werde nun eng mit der Geschäftsleitung zusammen arbeiten, um die Situation der Betroffenen zu sichern, musste erfahren, dass solche Angebote sozialpartnerschaftlicher Lösungen eine logische Reaktion hervorrufen: Die freche und provokatorische Leugnung der Rechte der Belegschaft. Die andere logische Reaktion sind die Kampfmaßnahmen der Beschäftigten, die von Regierungsseite mit (bisher vergeblichen) Polizeieinsätzen beantwortet wurden – und Beteuerungen, man sei sozusagen neutral und Schuld seien eben britische Unternehmer. Bei einer Regierung, die im Jahr 2016 einen Kommissionsbericht über Insolvenzbedingungen nicht beachtet hatte, der die Rechte der Betroffenen gestärkt sehen wollte, wenig glaubwürdig. Zum Kampf der Debenham-KollegInnen in Irland fünf aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge (zu einer Auseinandersetzung, die mindestens seit 2016 läuft)
26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » Dossier: Familiennachzug: Menschenfeindliche Abschreckungspolitik
27. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob» Dossier: Nazi-Terror in Neukölln: Aufklärung unerwünscht?
„Das Anstaltsensemble begibt sich diesmal auf die Spuren von Sherlock Holmes und Dr. Watson, um einen akuten Fall zu lösen. Dabei müssen sie krankheitsbedingt auf Claus von Wagner verzichten. Max Uthoff, Anny Hartmann, Nils Heinrich, Frank Lüdecke und Jan Philipp Zymny kümmern sich in ihrem satirischen Detektivbüro um die Akte „Assange“ und stoßen hierbei auf einige Unwägbarkeiten.“ Der sehr kompexe Fall wird hervorragend von allen Seiten beleuchtet! Siehe dazu das Video der Sendung beim ZDF (41 min, Video verfügbar bis 29.12.2020) und den Faktencheck zur Sendung vom 29. September 2020 – wer immer noch mehr Infos braucht, siehe unser umfangreiches Dossier samt aktuellen Petitionen
Lieber Gruss, Mag und Helmut – bleibt gesund, widerständig und dabei solidarisch sowie streikbereit! (mehr geht nicht, mehr brauchts aber auch nicht!)
AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Kinobelegschaft fordert Gespräche
„Drei Mitarbeiter_innen des wegen Insolvenz geschlossenen Kinos Colosseum in Berlin sprechen über ihre Situation. Sie haben ihren Job verloren, – ohne ordentliche betriebsbedingte Kündigung und ohne Aussicht auf Abfindungen. Sie bezweifeln, dass das Kino tatsächlich unrentabel ist und berichten von einen positiv entschiedenen Bauvorbescheid, einem Immobilienwert von 40-50 Millionen Euro und einem Baustadtrat Kuhn, dem die Akte Colosseum einfach so „durchgerutscht“ sei. Die Belegschaft möchte das Kino übernehmen und in Eigenregie weiterführen.“ Video bei labournet.tv (deutsch | 10 min | 2020)
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600