Newsletter am Mittwoch, 26. Februar 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

1. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Wiederstand gegen Sklavenhandel » Dossier: [Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

Arbeitsgericht Kaiserslautern verschiebt die Güteverhandlung auf den 5. März

Die Güteverhandlung im Leiharbeitsprozess wurde vom Arbeitsgericht um eine Woche verschoben. Sie findet nun am Donnerstag, den 5. März um 11.20 Uhr im Sitzungssaal 3 (Erdgeschoss) des Justizzentrums Kaiserslautern (Bahnhofstr. 24) statt. Wir hoffen dennoch auf solidarische Begleitung!

2. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften gegen Rechte/Nazis

[Material für die (gewerkschaftliche) Bildungsarbeit] Arbeiterbewegung von rechts?! Betriebliche Mobilisierung von Rechtspopulisten als Herausforderung für Gewerkschaftsarbeit

„… 20 Jahre ist es her, dass infolge der mörderischen neofaschistischen Mobilisierung Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts (Eberswalde (1990), Hoyerswerda, Hünxe, Rostock, Mölln, Solingen (1993)) der DGB-Vorstand vom 16. Ordentlichen DGB-Bundeskongress 1998 beauftragt wurde, “eine Kommission einzusetzen, die aus gewerkschaftlicher Sicht die Entwicklung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland analysiert und Handlungsperspektiven für Gewerkschaften erarbeitet”. (…) 20 Jahre später, nach der über 10 Jahre dauernden und nicht wirklich aufgearbeiteten Mordserie des NSU, den Wahlerfolgen der AfD bis hin zur Oppositionsführerrolle im Deutschen Bundestag, dem Nazi-Mord an dem CDU-Landrat Walter Lübcke, dem antisemitischen Anschlag auf die Synagoge und den Morden in Halle, der Etablierung der AfD zum „Zünglein an der Waage“ des politischen Tagesgeschäfts und Normalvollzugs durch CDU und FDP und dem rassistischen Massaker von Hanau (um nur die „Spitzen“ eines zunehmend sich zuspitzenden gesellschaftlichen Klimas zu nennen) wissen wir trotz allen Engagements ganzer gewerkschaftlicher Gliederungen und vieler Tausend einzelnEr aktivEr KollegInnen in den Betrieben, wie wenig erfolgreich wir – so wie auch die übrige Zivilgesellschaft – bisher in diesem (Abwehr-)Kampf waren. Zunehmend mobilisieren die Rechten auch systematisch und aktiv in den Betrieben; und zwar nicht nur mit und auf eigenen Listen, wie dem „Zentrum Automobil“ bei Daimler, sondern verstärkt auch über FunktionärInnen und SteigbügelhalterInnen, die in den DGB-Gewerkschaften organisiert sind (…) Dazu bedarf es der immer noch und immer wieder der Aufklärung und Erinnerung an all das, was schon geschah und für das, was bereits erkennbar droht! Dem dient dieser Vortrag, den Ihr bitte allE gerne für Eure gewerkschaftliche und betriebliche (Bildungs-) Arbeit nutzen dürft…“ Aus dem Vorwort von Andreas Buderus vom 24.2.2020 für das LabourNet Germany zu der überarbeiteten und aktualisierten Ausgabe seines Vortrages als Foliensatz – siehe Vorwort und das Vortragsmaterial – wir danken!

3. express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Die Ausgabe 2/2020 ist erschienen!

Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen und daraus im LabourNet Germany:

4. Branchen » Elektro- und Metall(-Zulieferer)

Aufwachen und sich wehren. Aktive Mittagspause bei Jenoptik gegen die Wahl Kemmerichs mit AfD-Stimmen

Die erste Februarhälfte war (und ist zu Redaktionsschluss) geprägt von einem Ereignis: der Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD-Fraktion im Landtag. Als »Dammbruch« ist dieses Ereignis zu Recht nicht nur bundesweit, sondern global thematisiert wurden. Und dieser Dammbruch ist und bleibt besorgniserregend, wirft er doch ein deutliches Licht auf die sozialpolitischen Verhältnisse der Bundesrepublik Deutschland und vor allem auf die Frage, wieviel blaubraun sich in schwarz und gelb wiederfindet. Bei aller Empörung über den Dammbruch bleibt aber auch die Erleichterung darüber, dass viele Menschen diese Besorgnis teilen und sie sehr direkt und manifest geäußert haben. Unter diesen Beispielen ist nicht nur uns, sondern vielen kritischen GewerkschafterInnen die aktive Mittagspause der KollegInnen von Jenoptik AG aufgefallen, obwohl sie kaum medial präsent war. Wir sprachen mit der Betriebsrätin Petra Zahradka, einer Beteiligten aus dem Betrieb…“ Interview  erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 02/2020 mit Petra Zahradka, Mitglied im Ortsvorstand der IG Metall Jena-Saalfeld, Vorsitzende des Ortsfrauenausschusses der IGM und nicht freigestelltes Betriebsratsmitglied.

5. Branchen » Medien und Informationstechnik » Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware » Allgemein und Strategien

K&K-Fragen. Dörthe Stein über gewerkschaftlichen Handlungsdruck in der ITK-Branche hin zu ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit

Kaum ein Trend hat die Welt in den letzten drei Jahrzehnten so sehr geprägt wie die zumindest im globalen Norden inzwischen alle Lebensbereiche durchdringende Digitalisierung. Deren Bedeutung für den Klimawandel, den Folgen und Potentialen für eine ökologisch und sozial nachhaltige Produktion und der Notwendigkeit gewerkschaftlichen Handelns geht der folgende Beitrag am Beispiel der boomenden Informationstechnologie- und Telekommunikationsbranche (ITK) nach…“ Artikel von Dörthe Stein erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 02/2020

6. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Politischer Streik in Deutschland?

Gewerkschaft feministischer denken. AG Feministische Lohnarbeitskämpfe zum bevorstehenden 8. März

Der Internationale Frauentag naht. An vielen Orten weltweit beziehen auch GewerkschafterInnen Position für eine geschlechtergerechte Welt. Wie letztes Jahr bereits in Ansätzen erkennbar, können die (internationale) Mobilisierungskraft feministischer Bündnisse und die hier vorzufindenden Arbeits- und Gesellschaftsvisionen unsere häufig ritualisierten Protestformen und unsere gewerkschaftlichen Zukunftsvisionen in Bewegung bringen und bereichern. Gleichzeitig liefert gewerkschaftliche Praxis allerhand konkrete Kämpfe für eine betriebliche Fundierung feministischer Bewegungen. Dass einigen trotz thematischer Parallelen die (kulturelle) Kluft für einen Schulterschluss noch zu groß erscheint, sollte beiden Seiten Ansporn sein, kontinuierlich und in konstruktiver Auseinandersetzung aufeinander zuzugehen: Um die grundlegenden gesellschaftlichen Kämpfe in der gegenwärtigen politischen Lage auszufechten, bedürfen wir alle der Bündelung unserer Kräfte. Die feministische Mobilisierungswelle ist für uns als GewerkschafterInnen Anlass, unsere Arbeit einmal mehr zu reflektieren – denn natürlich ist unsere Bewegung selbst nicht frei von Diskriminierungsformen und allzu oft verschwinden die Fragen, die sich damit stellen, im gewerkschaftlichen Alltag…“ Artikel der AG Feministische Lohnarbeitskämpfe erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 02/2020 – die AG ist ein Zusammenschluss von GewerkschafterInnen

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

7. Internationales » Kanada » Arbeitskämpfe

[21. Februar 2020] Hunderttausende Lehrerinnen und Lehrer in Kanada im Streik gegen einen erzrechten Gouverneur und „Schulen-Vernichter“ 

8. Internationales » Ukraine » Gewerkschaften » Dossier: Das neue Arbeitsgesetz der Ukraine: Passt zum rechten Weltbild des (kuschenden) fleißigen Arbeiters und zur staatlichen Förderung von Nazibanden

[25. Februar 2020] Kampftag für Gewerkschaftsrechte in der Ukraine begleitet von weltweiten Solidaritätsaktionen 

9. Internationales » Frankreich » Gewerkschaften

In Frankreich wollen die Behörden bestimmen, wen die Gewerkschaften als Arbeitsinspektoren einsetzen: Gérald Le Corre (CGT) soll dieses Amt verlieren – weil er bei der Lubrizol-Katastrophe in Rouen an die Öffentlichkeit ging 

10. Internationales » Chile » Politik

Proteste von KünstlerInnen gegen den Polizeiterror der chilenischen Rechtsregierung – auch bei der Berlinale 

11. Internationales » Italien » Lebensbedingungen

Italien im Virus-Notstand: Jetzt müssen sie die Armee einsetzen, weil sie jahrzehntelang das öffentliche Gesundheitswesen abgebaut haben 

12. Internationales » Schweiz » Lebensbedingungen

Arm. In der Schweiz 

13. Internationales » Irak » Lebensbedingungen

Trotz Aufforderung des irakischen Parlaments verlassen die US-Truppen das Land nicht: Der Kampf gegen das von ihnen etablierte konfessionelle System geht weiter 

14. Internationales » Argentinien » Lebensbedingungen

Fracking in Argentinien: Auf dass die Erde zittere 

15. Internationales » Griechenland » Soziale Konflikte

Massive Proteste nach Waffengebrauch eines Zivilpolizisten in Athen 

16. Internationales » Saudi Arabien

„Mekka-Girl“: Gegen die Diktatur der Saudis rappen – indem einfach normale Dinge erzählt werden. Auf einem plötzlich verschwundenen Video 

 

BRANCHEN

17. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Datteln 4 besetzt – 150 Menschen in Aktion zivilen Ungehorsams gegen Kohle-Gesetz – „Und das war erst der Anfang!“

[25.2.20] Kohlekraftwerk Datteln 4 von Aktivisten besetzt – Polizei räumt 

18. Branchen » Gewerkschaften als Arbeitgeber

[GdG] ver.di-Tochter Deutsche Angestellten Akademie GmbH (DAA) untergräbt Mindestlohn Weiterbildung 

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie und Hotelgewerbe » Dossier: Tarifrunde Systemgastronomie 2019: NGG fordert mindestens 12 Euro Stundenlohn bei McDonald’s & Co.

Fast Food Workers United! Wut und noch mehr Aktion: Weitere Aktionen und Warnstreiks bis zur Schlichtungsverhandlung am 2. März 

20. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Dossier: Gilde-Brauerei spaltet Betrieb auf, um Betriebsrat und Tarifbindung zu verhindern

Power für die Brauer! Aufruf zur Soli-Demo & Kundgebung am 29.02.2020 in Hannover 

21. Branchen » Automobilindustrie » Automobilindustrie und -politik allgemein » Dossier: Tesla und Elon Musk in der brandenburgischen Provinz: Viel Aufregung um eine Mobilität für die gehobene Mittelschicht

Tesla: Es gibt keinen „grünen“ Kapitalismus! / Tesla produziert keinen Klimaschutz 

22. Branchen » Elektrotechnik » Dossier: Arbeitskampf seit 2012 bei ELTAKO GmbH in Fellbach: Stress und Mobbing sowie Kündigungen

Gerichtstermin zur Schmerzensgeldklage bleibt beim 17.03.2020 

 

POLITIK

23. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » IG Metall » Dossier: Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie 2020 und das „Moratorium“ der IG Metall

Vorauseilender Gehorsam bei der IG Metall / Krisenkorporatismus: Absehbare Niederlage 

24. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Politischer Streik in Deutschland? » Dossier: Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

[Hamburg] Wenn wir streiken steht die Welt still. Wir haben die Macht, die Welt anzuhalten und sie grundlegend zu verändern! 

25. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und SeniorInnen » Die Querköppe. ver.di-SeniorInnen-Zeitung FB 8 für Berlin-Brandenburg

Die Querköppe Ausgabe 1 vom März 2020 

26. Politik » Wirtschaftspolitik » Globalisierung und Weltökonomie » Dossier: Initiative Lieferkettengesetz

Neue EU-Studie unterstreicht Notwendigkeit eines Lieferkettengesetzes 

27. Politik » Wirtschaftspolitik » Rentenpolitik » Zuschuss-/Grundrente gegen Altersarmut? » Dossier: Armutspolitisch wirkungslos: “Grundrente”

[Appell zum Mitunterzeichnen] Kreative zu arm für die Grundrente! 

28. Politik » Wirtschaftspolitik » Rentenpolitik » Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente » Dossier: Vor dem rechten Karren: „Fridays gegen Altersarmut“

»Nicht geschafft, Rentenfrage mit Protest zu verbinden« – »Fridays gegen Altersarmut«: Bewegung teilweise von Rechten unterstützt oder dominiert 

29. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik » Dossier: Die Knackpunkte beim “European Green Deal” 

Die falsche Hoffnung: Wenn der Green New Deal die beste Antwort auf die Klimakrise sein soll, dann gibt es keine Antwort 

30. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Entlohnung » Niedriglohn allg.

Bundesagentur für Arbeit: Löhne in Berufen mit Fachkräftemangel oft unterdurchschnittlich 

31. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren » Dossier: Sanktionen nach dem BVerfG-Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen – wie weiter?

Gängelung auch nach Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen 

 

INTERVENTIONEN

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Informantenschutz (Whistleblowerschutz) » Dossier: Whistleblower-Debatte anlässlich Julian Assange

Zum Prozess über Auslieferungsantrag in die USA: Asyl für Julian Assange gefordert – Kritik an Bundesregierung von Ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin 

33. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung » Dossier: Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren

Ausschreitungen zwischen Einwohnern und Polizei auf Lesbos und Chios gegen den Bau geschlossener Aufnahmelager für Asylsuchende und Immigranten 

34. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza) – und Nachfolgern

Minderjährige Flüchtlinge in Griechenland: Warum Frontex und die Polizei aus Kindern Erwachsene machen 

35. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: EU-Türkei-Deal in der Flüchtlingsfrage

Seehofer will Erdogan weitere Millionen zuschieben 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Die bundesweiten Razzien gegen die rechte Terrorgruppe S – auch ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei als aktiver Odin-Fan festgenommen

Die „Gruppe S“ wird täglich größer, ihre mörderischen Absichten immer deutlicher. Dass die Polizei das „übersehen“ habe: Täglich unglaubwürdiger… 

37. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung

Berlin geht bei den Konsequenzen aus Hanau voran: Fortgesetzte Razzien gegen Shisha-Bars angekündigt – und Hetzkampagne gegen Mietaktivisten begonnen 

38. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » rechtsradikale “Einzelfälle” auch in der Bundeswehr

Uniter – ein „lebender Beweis“ dass es keines Hakenkreuzes bedarf, um Faschist zu sein 

 

Lieber und antifaschistischer Gruss, Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Die kleinen unsichtbaren Hände (Trailer)

In diesem Film von Révolution Permanente und Communard.e.s geht es um den Streik der Arbeiter_innen, die für Onet (ein Subunternehmnen der SNCF) die Pariser Métro reinigen. Die Arbeiter_innen haben sich während des Streiks selbst ermächtigt und ihre Beziehungen untereinander verändert: „Wir haben uns nicht gekannt, und durch den Kampf sind wir eine Familie geworden“, sagt Fernande Bagou, einer der Protagonisten des Films. Die Deutschlandpremiere findet am 6. März 2020 um 18h im Berliner fsk Kino statt, Segitzdamm 2, Berlin Kreuzberg. An der Premiere nehmen auch Kolleg_innen der Charité Facility Management (CFM) und andere teil. Wir zeigen einen Trailer.“ Video bei labournet.tv externer Link (französisch mit dt. UT | 3 min | 2019)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=163604
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